Wenn es um Zukunftsperspektiven für ihre Wirtschaft geht, blicken immer mehr zentralasiatische Staaten nach Osten. In den Tigerstaaten Ostasiens (Hongkong, Singapur, Taiwan und Malaysia) herrschten zu Beginn ihres Wirtschaftswunders vergleichbare wirtschaftliche und politische Bedingungen wie heute in Zentralasien. Ein Rückblick auf die Entwicklung Kasachstan und Kirgistan zeigt, welche Hürden beide Nachbarländer auf dem Weg zu stabilem Wirtschaftswachstum noch bewältigen müssen. In diesem Zusammenhang liefert Singapur zum Beispiel ein Vorbild für erfolgreiche Korruptionsbekämpfung. Aber auch die wachsende wirtschaftliche und kulturelle Präsenz Chinas könnte sich als Wegbereiter für langfristiges Wirtschaftswachstum in der Region erweisen.
Herausforderungen der Unabhängigkeit
Im jahrhundertelang von Nomadenstämmen bevölkerten Zentralasien hat seit den 1920er Jahren eine enorme wirtschaftliche Entwicklung stattgefunden. In der Sowjetunion war Zentralasien die Rolle des Rohstofflieferanten zugewiesen worden. Die Sowjets in Moskau haben den Abbau von Gold und Uran und auch die Landwirtschaft stark gefördert. Andere Industriesektoren sind dabei auf der Strecke geblieben. So hat sich ein starkes Abhängigkeitsverhältnis zwischen den Zentralasiatischen Republiken und Moskau entwickelt.
Vor diesem Hintergrund bedeutete das Ende der Sowjetunion für alle ehemaligen Sowjetrepubliken einen tiefen wirtschaftlichen Einschnitt. Angesichts ihrer Verflechtungen mit dem Wirtschaftssystem der Sowjetunion traf es die hochsubventionierten zentralasiatischen Teilrepubliken besonders schwer. Wirtschaftliche Instabilität, geprägt von dreistelligen Inflationsraten und wachsender Arbeitslosigkeit, veranlasste viele Russischsprachige und auch Deutschstämmige auszuwandern. Ab Mitte der 1990er Jahre trieb die Wirtschaftskrise in Zentralasien zunehmend auch „Einheimische“ als Gastarbeiter nach Russland.
Kasachstan und Kirgistan haben den Übergang zur Marktwirtschaft in den 1990er Jahren zunächst zielstrebig vorangetrieben. Dabei waren die wirtschaftlichen Ausgangsbedingungen für Kasachstan dank enormer Bodenschätze wie Erdöl und Gas besser. Steigende Ölpreise seit der Jahrtausendwende haben in Kasachstan für einen beachtlichen Wirtschaftsaufschwung gesorgt.
Die letzten Monate haben jedoch erneut gezeigt, dass die Wirtschaftslage Kasachstans alles andere als stabil ist. Die Abwertung der kasachischen Landeswährung Tenge um fast 20 Prozent hat im Februar in weiten Teilen der Bevölkerung für Unruhe gesorgt. Dieser Schritt war scheinbar unumgänglich geworden, nachdem der russische Rubel zuvor 5,4 Prozent an Wert verloren hatte.
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Die Menschen in Kasachstan trifft die Abwertung ihrer Währung hart. Es ist der dritte Wertverlust, den sie innerhalb von nur zwei Jahrzehenten verkraften müssen. Die strengen Auflagen, die normalerweise für öffentlichen Protest in Kasachstan gelten, hinderten viele deshalb nicht daran ihren Unmut über die wirtschaftlichen und sozialen Probleme im Land im Internet und auf der Straße zum Ausdruck zu bringen.
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Diese Proteste lassen sich nicht einfach ausblenden. Die aktuell angespannte Situation im ölreichen Kasachstan bedroht ein unausgesprochenes Abkommen zwischen regierenden Eliten und der restlichen Bevölkerung, an das man sich seitdem Ende der Sowjetunion hält: die Menschen verzichten auf das was der Westen als essentielle Bürgerrechte bezeichnet und erwarten im Gegenzug relative wirtschaftliche und soziale Stabilität.
In Kasachstan hat sich Präsident Nasarbajew seit der Unabhängigkeit des Landes 1991 als starker politischer Führer etabliert, um den Menschen die Stabilität zu geben, die sie brauchen, und den schwierigen Übergang von Planwirtschaft zu Marktwirtschaft zu meistern. Kasachstan gilt zwar mit einem jährlichen Wirtschaftswachstum von etwa zehn Prozent vor Russland und der Ukraine als „Lokomotive“ der Region, doch vom Erdölgeschäft profitieren nur einige wenige Oligarchen.
Ein demokratischer Wachstumspfad für Kirgisistan?
Kirgistan ist nach dem Zerfall der Sowjetunion einen anderen Weg gegangen. Es ist rohstoffärmer als das flächenmäßig 13,5 mal so große Kasachstan und war schon in der UdSSR abhängig von russischen Transferzahlungen. Gerade dort haben westliche Organisationen auf die rasche wirtschaftliche und politische Liberalisierung des Landes gesetzt. Kirgisistan sollte eine „Insel der Demokratie“ im sonst autoritär regierten Zentralasien werden und dadurch an Attraktivität für ausländische Investoren gewinnen.
Dem Anthropologen Boris Pétric zufolge, ist dieser Plan nicht wirklich aufgegangen. Unter dem Einfluss verschiedener Staaten, internationaler Organisationen und NGOs, sei aus Kirgistan ein „globalisiertes Protektorat“ geworden. Wirtschaftswachstum hat sich auch nicht eingestellt: während die kirgisische Wirtschaft Anfang der 1990er Jahre sogar stärker wuchs als in Kasachstan, sind die Wachstumsraten mit der Russlandkrise 1998 gefallen und seitdem unbeständig.
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Kirgistan ist und bleibt auf die finanzielle Unterstützung internationaler Geberorganisationen angewiesen. Die wichtigsten Devisenquellen des Landes sind ansonsten die Geldüberweisungen der im Ausland arbeitenden Gastarbeiter (31 Prozent des BIP) und die Goldmiene Kumtor, die dem kanadischen Bergbauunternehmen Centerra Gold gehört. In guten Jahren wirft die Miene bis zu 12 Prozent der kirgisischen Wirtschaftsleistung ab, 15 Prozent der Steuereinnahmen und 50 Prozent der Exporte. Politiker und Einheimische fordern jedoch immer mehr Beteiligungsrechte und Anteile an den Gewinnen von Kumtor. Kirgisische Nationalisten fordern gar eine Verstaatlichung der Miene. Es ist unklar wie alle Beteiligten zufriedengestellt werden können, ohne das ausländische Investoren aufgrund des Streits um die Miene von weiteren notwendigen Investitionen in Kirgisistan absehen.
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Was lässt sich also tun angesichts stagnierenden Wirtschaftswachstums in Zentralasien?
Es gibt sicherlich kein Allheilmittel für erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in Zentralasien, aber es gibt Vorbilder. Diese Vorbilder liegen auf demselben Kontinent, in einer anderen Region. Die heutige Ausgangslage Zentralasiens ist der politischen Situation in den vier ostasiatischen Tigerstaaten Südkorea, Taiwan, Singapur und Hongkong in der Zeit ihrer schnellen Industrialisierung und Modernisierung in den 1960er bis 1990er Jahren sehr ähnlich.
Herausforderung Korruption
In Singapur zum Beispiel war Korruption unter der Britischen Kolonialherrschaft bis 1963 ein mindestens ebenso großes Problem wie es heute in Zentralasien ist.
Mit einem harten Strafgesetzbuch und höheren Gehälteren im öffentlichen Sektor hat Singapur Korruption erfolgreich bekämpft und es im Korruptionsindex von Transparency International ganz nach oben geschafft. Singapur gehört heute weltweit zu den fünf am wenigsten korrupten Ländern.
Dagegen belegt Kasachstan im Korruptionsindex Platz 140 von 175; Kirgistan folgt zehn Plätze weiter hinten auf Rang 150. Der durch Korruption verursachte Schaden macht in Kirgistan 40 Prozent des Staatseinkommens aus. Einige unabhängige Organisationen und Ausschüsse im kirgisischen Parlament haben sich dem Kampf gegen die Schattenwirtschaft verschrieben, zum Beispiel im Anticorruption Business Council. Auch wird seit Jahren die Einführung eines e-governments (eine elektronische Verwaltung) diskutiert, um die Interaktion zwischen Bürgern und Beamten zu reduzieren. Steuerzahlung und Unterlagenerwerb übers Internet soll die Korruption entwurzeln. Eine konkrete Gesamtlösung der Korruptionsprobleme ist jedoch nicht in Sicht.
Insbesondere Ärzte, Beamte, Lehrer, Erzieher und Polizisten, die im Westen ein hohes Ansehen genießen, weil sie einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag leisten und deshalb zu den Besserverdienern gehören, sind in Zentralasien enorm unterbezahlt und deshalb auf Schwarzgeld und Nebenjobs angewiesen. Jedoch stellt sich insbesondere für Kirgistan die Frage, woher das Geld für angemessenere Gehälter kommen soll. Mit monatlich 500-800 Euro kann man als Lehrer In Kirgistan angemessen leben – das ist das Zehnfache vom gegenwärtigen Gehalt.
Wirtschaftlicher Anschub aus China
Aufschwung kann aber auch von außen kommen. Seit den 1990er Jahren betreibt China eine gleichermaßen konstruktive wie pragmatische Außenpolitik gegenüber den zentralasiatischen Staaten. China hat sich in den letzten Jahren mehr und mehr zu einem bedeutenden regionalen Partner Zentralasiens entwickelt. Die Zentralasienreise des chinesischen Präsident XiJinpings im September 2013 hat Chinas neu erwachendes Interesse an der Region bekundet. China ist vor allem an Gasexporten aus Turkmenistan interessiert. Die China National Petroleum Company hat ebenfalls einen bedeutenden Anteil in der Kasachischen Ölindustrie erworben. Investitionen in Straßen, Eisenbahnlinien und Ölpipelines untermauern Chinas wachsende wirtschaftliche und kulturelle Präsenz in Zentralasien.
Jeffrey Mankov, Direktor des Center for Strategic and International Studies in Washington D.C. meint, dass gerade die Infrastrukturinvestitionen einen potenziellen positiven Langzeiteffekt auf die Wirtschaftsentwicklung in der Region haben. 2011 betrug das Handelsvolumen zwischen China und den zentralasiatischen Märkten 39 Milliarden USD und lag damit weit vor Russlands Handel mit Zentralasien (16,5 Milliarden USD). Die chinesischen Produkte machen den Großteil der Waren auf den kirgisischen und kasachischen Märkten aus. In Kirgistan kommen 70 Prozent aller ausländischen Direktinvestitionen aus Kanada und China. Peking ist sich bewusst, dass Wohlstand und Stabilität in Zentralasien essentiell sind – sowohl im Hinblick auf die unruhigen Xinjiang Provinzen, als auch angesichts des US und NATO Abzugs aus Afghanistan Mitte des Jahres.
Der Einfluss von China stößt jedoch insbesondere in Kirgistan zunehmend auf Skepsis und Besorgnis. Immer wieder äußern sich die Politiker negativ über die chinesischen Investoren und Arbeitskräfte in den Großmärkten wie Madina und Dordoi, in den Straßenbauten und in Einkaufzentren wie Dzhunhay. Laut dem Abgeordneten Kurmanbek Dyjkanbaev sind über 300.000 Chinesen im Lande – viele davon illegal. „Wenn es so weitergeht, dann haben wir hier ein Chinatown und in 20 Jahren werden die Chinesen in unserem Lande ihre Gewohnheitsrechte einfordern“ – so der Politiker der Partei Respublika. Die Sorge ist landesweit zu spüren und treibt das Land zum Beitritt der Eurasischen Union, in der bereits Russland, Belarus und Kasachstan wirtschaftlich zusammenarbeiten. Auch für Kasachstan und Russland ist die ökonomische Expansion Chinas durchaus ambivalent, weshalb man versucht, durch verschiedene Regelungen die Importe chinesischer (Billig-)Waren einzuschränken.
Damit ist klar: es mangelt nicht an Modellen und Vorbildern für eine langfristig stabile Wirtschaftsentwicklung in Zentralasien. Eher ist fraglich inwiefern auf Bekenntnisse der politischen Eliten in der Region auch wirklich Taten folgen – gerade in Bezug auf die Korruptionsbekämpfung. Sicherlich braucht es starke Partner wie Russland und China, die von außen positiv auf die Region einwirken, doch Reformen müssen vor allem von innen kommen, damit sie breite gesellschaftliche Akzeptanz zu erfahren. Das Beispiel Kirgistans unterstreicht, wie sich die zentralasiatischen Staaten nicht mehr von außen dominieren lassen möchten. Gerade deshalb ist es ihnen geboten von den Erfahrungen der Länder in Ostasien zu lernen und auf ihre eigene Situation anzuwenden. Die Art und Weise wie die Bevölkerung in Kasachstan im Februar auf die Abwertung ihrer Währung reagiert hat, lässt vermuten, dass sich der Druck auf die autoritären Regierungen in Zentralasien erhöhen könnte, sollten diese nicht den nötigen wirtschaftlichen Reformwillen an den Tag legen.
Mahabat Sadyrbek
Politikwissenschaftlerin und Doktorantin der BGSMCS
Autorin für Novastan.org, Kirgistan
Julika Peschau
Studentin des Doppelmasters SciencesPo Paris/ LSE
Redakteurin für Novastan.org