Baumwolle Ernte

Menschenhandel: Die Situation in Zentralasien verschlechtert sich

Das US-Außenministerium hat einen besorgniserregenden Bericht über Menschenhandel in Zentralasien veröffentlicht. Nur in Usbekistan sind Fortschritte zu erkennen. 

Die Fakten sind erschütternd: Aus dem Bericht über Menschenhandel, der im Juni vom US-Außenministerium veröffentlich wurde, geht hervor, dass sich die Lage für Betroffene weiterhin verschärft. Menschhandel betrifft sowohl Zwangsarbeit, Sklaverei oder Prostitution als auch Organhandel. Der Bericht konzentriert sich auf das Engagement des jeweiligen Staates sowie auf die Methoden zur Bekämpfung von Menschenhandel, die der Bevölkerung zur Verfügung gestellt, allerdings bei allen Ländern der Region als unzureichend betrachtet werden.

Große internationale Migrationsströme machen Zentralasien zu einem wichtigen Tor für diese Netzwerke, die ihre Opfer oft mit falschen Stellenangeboten anlocken.

Kirgistan und Tadschikistan werden sanktioniert

Der Bericht teilt alle Länder der Welt in drei Kategorien ein: Zur ersten gehören Staaten, die alle Standards im Kampf gegen die Sklaverei erfüllen. Die zweite umfasst Staaten, die offensichtlich Maßnahmen ergreifen, um Abhilfe zu schaffen und die letzte bezieht sich auf Länder, die gegen Menschenhandel nur unzureichend vorgehen. Es gibt auch eine Zwischenkategorie, eine „Beobachtungsliste der zweiten Kategorie“, in der Länder aufgelistet sind, die sich bemühen, aber nicht aktiv genug sind oder keine Erfolge vorweisen können.

In diesem Jahr hat sich unter den zentralasiatischen Ländern die Situation allein in Usbekistan verbessert. Das Land ist von der dritten Kategorie auf die Beobachtungsliste gewechselt. In die letzte Kategorie sind Kirgistan und Tadschikistan gerutscht, die im letzten Bericht von 2017 noch in der zweiten waren. Turkmenistan und Kasachstan bleiben unverändert: Während Aschgabat nach wie vor am Ende der Rangliste steht, ist Astana weiterhin in der zweiten Kategorie und zählt als „Musterschüler der Region“. Novastan hat den Inhalt der einzelnen Berichte zusammengefasst.

Kasachstan: immer mehr Bemühungen gegen Menschenhandel

Obwohl Kasachstan die Standards im Kampf gegen Menschenhandel noch nicht erfüllt, zeichnete es sich 2017 durch „erhebliche Anstrengungen“ aus, unter anderem die Aufstockung des Budgets, das für die Opferhilfe bestimmt ist, die Eröffnung von sieben zusätzlichen geschützten Einrichtungen und die Organisation von Veranstaltungen und Informationskampagnen.

Weiter gerugt wird das Land jedoch wegen mangelnder Unterstützung ausländischer Opfer und der Beteiligung der Polizei an den Netzwerken, welche meist ohne strafrechtliche Konsequenzen bleibt. Ein Gesetz, das die Auszahlung von Geld an die Opfer und im Gegenzug die Straffreiheit der Täter erlaubt, wird ebenso kritisiert. 2017 wurden fast halb so viele Kriminelle festgenommen wie 2016. Laut verschiedener NGOs würde die weit verbreitete Korruption vielen von ihnen ein Schlupfloch vor dem Gesetz bieten.

Insgesamt sind 76 Opfer identifiziert worden, darunter 50, die in den Händen von Prostitutionsringen waren. Die Dunkelziffer dürfte laut Bericht viel höher sein.

Kirgistan: Kriminelle Netzwerke bleiben unbestraft

Obwohl Kirgistan einen Plan (2017-2020) zur Bekämpfung des Menschenhandels sowie Kriterien für die Identifizierung von Opfern vorgelegt hat, wurden keine Verdächtigen strafrechtlich verfolgt oder Ermittlungen gegen Korruption beziehungsweise die Beteiligung der Behörden eingeleitet.

Zudem wurde kein größeres Budget bereitgestellt und nur wenige Opfer von Straftaten gefunden. Daher ist das Land auf die Beobachtungsliste herabgestuft worden.

Tadschikistan: Zwangsarbeit und Korruption

Fortschritte im Kampf gegen Menschenhandel sind in Tadschikistan zu erkennen. Dort wurde eine spezielle Polizeieinheit eingerichtet sowie eine Notfallhotline. Hinzu kommen zahlreiche Untersuchungen zur Aufdeckung von Netzwerken und ihrer Komplizen aber auch zur Beschäftigung Minderjähriger bei der Baumwollernte.

Allerdings wurde Duschanbe ebenfalls wegen Korruption herabgestuft, was trotz der ergriffenen Maßnahmen den Transport von Opfern ins Ausland und Zwangsarbeit bei der Baumwollernte ermöglicht. Die Betreuung der Geschädigten wird als unzureichend bewertet.

Usbekistan: Positive Entwicklung bei der Baumwollernte

Usbekistan hat als einziges Land in Zentralasien bemerkenswerte Fortschritte bei der Beseitigung der bisher weit verbreiteten Zwangsarbeit während der Baumwollernte gemacht. Das Land zwang Kinder, Studenten und Beamte dazu, Baumwolle zu ernten und sperrte die Felder für Journalisten und Beobachter. 2017 hat die usbekische Regierung unter Präsident Schawkat Mirsijojew den Einsatz von Zwangsarbeitern stark eingedämmt.

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Noch im vergangenen Jahr betraf Zwangsarbeit 13 % der Produktivkraft. Insgesamt wurden von der usbekischen Regierung 440 Opfer identifiziert, das ist zwei Mal weniger als 2016.

Turkmenistan: Keine Bemühungen gegen Menschenhandel

Turkmenistan befindet sich an letzter Stelle der Rangliste und zeigt keine Anstrengungen gegen Menschenhandel. Der Regierung wird vorgeworfen, Zehntausende Bürger zur Baumwollernte und zum Ausbau der Infrastruktur der im September 2017 veranstalteten Asiatischen Hallenspielen zu zwingen. Die zuständigen Behörden bleiben straffrei.

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Der Bericht verurteilt auch die Inhaftierung von Beobachtern und Journalisten, die über die Zwangsarbeit berichtet haben. Insgesamt hat die turkmenische Regierung im Jahr 2017 nur ein Opfer von Menschenhandel ermittelt.

Marion Biremon

Aus dem Französischen von Elisabeth Rudolph

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