Kirgistan: Schmuggel aus China im Fokus

Laut einer Recherche kirgisischer Medien sind zwischen 2001 und 2020 Waren im Wert von 60 Milliarden US-Dollar vom Radar verschwunden, als sie die Grenze zwischen China und Kirgistan passierten. So konnten sie der kirgisischen Steuer entgehen.

Laut einer am 19. Februar veröffentlichten Recherche des kirgisischen Onlinemediums Kaktus sind Waren im Wert von 60 Milliarden US-Dollar (53,6 Milliarden Euro) nach Kirgistan geschmuggelt worden. Diese Zahl errechnete Kaktus auf Grundlage von Statistiken des International Trade Center (ITC) und der Welthandelsorganisation (WTO).

Laut ITC ist die Menge der chinesischen Exporte nach Kirgistan viel höher als die der kirgisischen Importe aus China. Während die chinesische Seite angibt, im oben genannten Zeitraum mehr als 76 Milliarden Euro exportiert zu haben, hat Kirgistan nach eigenen Angaben lediglich Waren im Wert von 16 Milliarden Euro importiert.

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Im Jahr 2019 schätzte der kirgisische Zoll den Wert der Waren, die an der chinesischen Grenze in das Staatsgebiet eingeführt wurden, auf 1,7 Milliarden US-Dollar (1,5 Milliarden Euro). China seinerseits gibt an, im selben Jahr für 6,3 Milliarden US-Dollar (5,6 Milliarden Euro) exportiert zu haben. Dies entspricht einem Defizit von 4,6 Milliarden US-Dollar, das nicht versteuert wurde.

Die kirgisischen Behörden haben bislang nicht auf die Veröffentlichung der aktuellen Recherche reagiert. Im Jahr 2017 behauptete der kirgisische Zoll nach einer ersten Recherche durch Kaktus, dass diese Diskrepanzen auf eine unterschiedliche Berechnung zwischen den chinesischen und kirgisischen Behörden zurückzuführen seien. Laut Kaktus ist dieses Argument jedoch nicht stichhaltig: Während die Differenz bei den kirgisischen Importen aus China 376 Prozent beträgt, sind es bei den Exporten nach China nur 16 Prozent.

Auch Kasachstan und Armenien betroffen

Allerdings scheint Kirgistan nicht das einzige betroffene Land zu sein. Wie Kaktus betont, wurden erhebliche Diskrepanzen bei chinesischen Exporten mit anderen Mitgliedsländern der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) wie Kasachstan und Armenien entdeckt.

Im gleichen Zeitraum 2019 exportierte China doppelt so viel nach Kasachstan wie das zentralasiatische Land importierte. Auf kasachstanischer Seite werden Waren im Wert von 6,5 Milliarden US-Dollar (5,8 Milliarden Euro) als Importe deklariert, gegenüber Exporten im Wert von 12,8 Milliarden US-Dollar (11,4 Milliarden Euro) auf chinesischer Seite.

Gleichzeitig gibt Armenien an, dass es im Jahr 2008 chinesische Waren im Wert von 69 Millionen US-Dollar (61,6 Millionen Euro) erhalten habe, während offizielle chinesische Statistiken 376 Millionen US-Dollar (335,9 Millionen Euro) als Wert für die gesamten nach Armenien exportierten Waren angeben.

Kirgistan ist korrupteste Land der EAWU

Laut Kaktus bleibt Kirgistan in Sachen Zollkorruption eines der Schlusslichter in der gesamten EAWU. Zwischen 2016 und 2020 betrug der Unterschied zwischen lokalen und chinesischen Zahlen für Kirgistan 376 Prozent, verglichen mit 219 Prozent für Armenien und 109 Prozent für Kasachstan.

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Diese Situation ist den Behörden bekannt, insbesondere in Kasachstan. Am 16. Februar trafen sich eine kirgisische und eine kasachstanische Arbeitsgruppe in Almaty, berichtet Radio Azattyk, der kirgisische Dienst von Radio Free Europe. Ziel des Treffens sei die Stärkung der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarländern gewesen. Sie einigten sich auf die Stärkung der gemeinsamen Zollpolitik und die Schaffung eines kirgisischen Zolldienstes in Kasachstan. Dieser Wunsch, die Zollpolitik zu erneuern, steht der nachgewiesenen Korruption und den Netzwerken innerhalb des kirgisischen und kasachstanischen Zolls entgegen.

Lest auch auf Novastan: Matraimows Millionen – Die Geschichte eines kirgisischen Korruptionsskandals

Der von Korruption durchsetzte kirgisische Zoll war bereits 2019 Gegenstand internationaler Ermittlungen gewesen. Journalist:innen hatten ein riesiges Netzwerk aufgedeckt, das eingerichtet wurde, um chinesische Lastwagen gegen saftige Bestechungsgelder auf kirgisischen Boden zu schmuggeln. Raimbek Matraimow, ein ehemaliger Zollbeamter, konnte auf diese Weise fast 700 Millionen US-Dollar einstreichen, ohne dafür verurteilt zu werden.

Benoît Giraudet, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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