Landschaft am Fluss Ili

Grenzüberschreitende Flüsse: Verhandlungen zwischen Kasachstan und China führen zu Spannungen

In einer parlamentarischen Anhörung haben kasachische Abgeordnete auf die Gefahren aufmerksam gemacht, die von der Wassentnahme von China aus den Flüssen Irtysch und Ili ausgehten Ein Abkommen zur Wasserentnahme aus grenzüberschreitenden Flüssen ist bereits in Arbeit, muss aber aus Sicht der Abgeordneten zügig abgeschlossen werden.

Der kasachische Abgeordnete Kairat Koschamscharow hat in einer Senatssitzung Ende November darauf hingewiesen, dass die Flüsse Irtysch und Ili aufgrund der Wasserentnahme vonseiten Chinas weniger Wasser führen. Wie das kasachische Nachrichtenportal Vlast.kz berichtete, sprach der Abgeordnete sogar von einer „Bedrohung für das Land“. Der Entwurf eines Abkommens über die Nutzung dieser Gewässer wird derzeit zwischen Kasachstan und China ausgehandelt. Koschamscharow betonte dabei die Notwendigkeit, schnell voranzuschreiten, damit die kasachische Industrie und Landwirtschaft nicht durch den Wassermangel beeinträchtigt werde.

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„Die Probleme mit China sind mit einem signifikanten Rückgang des Wasserstandes der Flüsse Ili und Irtysch im Zusammenhang mit dem demographischen Wachstum und der wirtschaftlichen Entwicklung im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang verbunden. Dies stellt auch eine Bedrohung für den Wasserstand des Balchaschsees sowie für die großen Industrieanlagen am Irtysch dar, die das Rückgrat der Industrie des Landes bilden. Daher ist es wichtig, die Verhandlungen mit China über die Aufteilung des Wassers abzuschließen und die Meinungsverschiedenheiten zu einzelnen Artikeln des Entwurfs beizulegen“, erklärte Koschamscharow.

Seiner Ansicht nach verzögert sich die Lösung der strittigen Probleme insbesondere aufgrund des häufigen Wechsels der kasachischen ExpertInnen in der Kommission. Diese wüssten einfach nicht ausreichend über die Angelegenheit Bescheid. „Es ist notwendig, der kasachischen Kommission einen besonderen Status zu geben und jedes Mitglied auf hoher politischer Ebene zu koordinieren“, meinte der Abgeordnete.

China ist nicht das einzige Problem

Über das spezifische Problem an Ili und Irtysch hinaus teilt Kasachstan 44 Prozent der Wasserführung seiner Flüsse mit den Nachbarn – darunter China, Russland, Kirgisistan und Usbekistan. Die bilateralen Abkommen über grenzüberschreitende Gewässer, die vor 10 bis 20 Jahren unterzeichnet wurden, sind mit allen diesen Staaten nach wie vor in Kraft, erfordern jedoch laut Kairat Koschamscharow eine Aktualisierung und Konkretisierung. China ist aus Sicht des Abgeordneten das dringendste Thema, aber es ist nicht das einzige.

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Koschanscharow erinnerte daran, dass im Jahr 2016 ein zwischenstaatliches Abkommen zwischen Kasachstan und Russland unterzeichnet wurde, um das Ökosystem des Flusses Ural zu erhalten. Ein gemeinsames Programm wurde auf den Weg gebracht, um den Wasserlauf zu renaturieren und seine Erschöpfung und Verschmutzung zu verhindern. Dennoch gebe es weiterhin zahlreiche Probleme in Bezug auf den Fluss. Insbesondere der Wasserstand in Kasachstan sei zu niedrig.

Im Rahmen der parlamentarischen Anhörung sprach Koschamscharow auch Meinungsverschiedenheiten über Vertragsentwürfe mit Usbekistan und Kirgisistan an. Diese beträfen hauptsächlich „die Probleme des Agrarsektors während der Bewässerungsperiode“. Derartige Verteilungsfragen sind der Kern aller Wasserkonflikte, die die zentralasiatischen Staaten untereinander austragen. Sie führen unter anderem auch dazu, dass sich der katastrophale Rückgang des Aralsees fortsetzt.

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Unter Bezugnahme auf das Beispiel der Donau forderte der Abgeordnete seine KollegInnen auf, sich mit dieser Frage weiter zu beschäftigen und eine Verschlimmerung der Lage im Zusammenhang mit dem Wassermangel zu vermeiden. „Hier sollte auch auf die europäische Erfahrung zurückgegriffen werden, wo das Hauptprinzip darin besteht, Schäden in den Nachbarstaaten aufgrund der gemeinsamen Wassernutzung zu vermeiden“, so Koschamscharow abschließend.

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