„Die Medienfreiheit war weltweit noch nie so bedroht wie zurzeit“ — zu diesem Schluss kommt die Organisation Reporter Ohne Grenzen in ihrer Rangliste zur Pressefreiheit für 2017. Zentralasien belegt unverändert die unteren Plätze des weltweiten Rankings. 

Das Ranking von Reporter Ohne Grenzen bewertet insgesamt 180 Länder. Um den Grad an Pressefreiheit zu messen, werden mehrere Kriterien angelegt und jede Form von Übergriffen gegen Journalisten mit einbezogen. Aber auch Pluralismus und Unabhängigkeit der Medien, die Arbeitsbedingungen für Journalisten sowie die Medieninfrastruktur werden bewertet.

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Die Rangliste, die von den nordeuropäischen Ländern Norwegen, Schweden und Finnland angeführt wird, ermöglicht es, die weltweiten Entwicklungen im Bereich der Presse- und Meinungsfreiheit zu analysieren. Die fünf Zentralasiatischen Staaten befinden sich alle in der unteren Hälfte das Rankings.

Turkmenistan — das ewige Schlusslicht

Turkmenistan steht auf dem 178. Platz der Liste und das seit 2015. Damit bleibt es eines der restriktivsten Länder überhaupt im Bezug auf die Pressefreiheit, so Reporter Ohne Grenzen. Nur noch gefolgt von Eritrea und Nordkorea ist Turkmenistan eines der geschlossensten Länder der Welt. Medienpluralismus ist in dem Land, das mit eiserner Hand von Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow geführt wird, nicht existent.  Die Präsidentschaftswahlen im letzten Februar haben keinerlei Veränderungen herbeigeführt und das Land scheint nicht bereit sich zu öffnen.

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Tadschikistan und Kirgistan rutschen ab

Stark freiheitseinschränkenden Maßnahmen gegen den Terrorismus, die aber vor allem als Mittel schienen, um gegen die Opposition vorzugehen, hatten dazu geführt, dass das Tadschikistan zwischen 2015 und 2016 34 Plätze nach unten auf den 150. Platz rutschte.  Das Land, das seit 1992 von Emomalii Rahmon und seiner Familie regiert wird, steht 2017 auf dem 149. Platz und scheint immer autoritärer zu werden. Auch die katastrophale Wirtschaftliche Lage wird sicherlich nicht zu mehr Öffnung und medialem Pluralismus führen.

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Als Land, das stolz auf seine breite und pluralistische Medienlandschaft war, war Kirgistan 2016 auf den 85. Platz geklettert. Dennoch hat es auch in dem demokratischsten Land Zentralasiens negative Entwicklungen gegeben. Die nahenden Präsidentschaftswahlen im November 2017, das Verfassungsreferendum und der Druck, der von der aktuellen Regierung auf die Presse ausgeübt wurde, zeigten Konsequenzen und das Land fiel auf den 89. Platz ab. Dennoch steht Kirgistan damit immer noch besser vor Russland, das sich momentan auf dem 148. Platz befindet und damit nur einen Platz vor Tadschikistan steht.

Kasachstan und Usbekistan: Illusion einer Öffnung?

Kasachstan kletterte innerhalb eines Jahres drei Plätze nach oben und befindet sich nun auf dem 157. Platz. Das größte Land Zentralasiens steht durch die Friedensgesprächen zum Syrienkonflikt und der EXPO im Sommer 2017 in Astana zurzeit im Scheinwerferlicht. Auch das fortgeschrittene Alter des Präsidenten Nasarbajew und die unklare Nachfolgerfrage könnten zu einer gewissen Öffnung geführt haben. Dennoch bleibt Kasachstan trotz dieser vorsichtig positiven Entwicklungen eines der restriktivsten Länder der Welt im Bezug auf Pressefreiheit.

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In Usbekistan sind seit 2016 negative Entwicklungen zu beobachten, das Land rutscht vom 166. auf den 169. Platz ab. Der neue Präsident Shavkat Mirsiojew scheint allerdings das Land modernisieren zu wollen und hat einige, vermutlich nur vordergründige, Zeichen für eine gewisse Öffnung gegeben. Das Bevölkerungsreichste Land Zentralasiens bleibt jedoch, was Pressefreiheit angeht, vorerst eines der weltweiten Schlusslichter.

Die Redaktion