Beim Gipfeltreffen Zentralasien – Europäische Union in Tscholpon-Ata wurden viele Fragen besprochen. Kirgistans Präsident Sadyr Dschaparow begrüßte unter anderem den Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel.

Am 2. Juni haben sich Kirgistans Präsident Sadyr Dschaparow und der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel im Rahmen des Gipfeltreffens Zentralasien – Europäische Union in Tscholpon-Ata getroffen. Sie diskutierten wichtige Fragen der Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen. Bei diesem Treffen bekräftigten beide ihren Wunsch, die bilaterale Zusammenarbeit zu vertiefen.

Wie Fergana News berichtet, nahmen auch Kasachstans Präsident Qasym-Jomart Toqaev und seine Amtskollegen aus Usbekistan und Tadschikistan, Shavkat Mirziyoyev und Emomali Rahmon, am Gipfeltreffen teil. Turkmenistan wurde durch den stellvertretenden Ministerpräsidenten Nurmuhammet Amannepesow vertreten.

Zusammenarbeit und Dialog

Die Teilnehmer des EU-Zentralasien-Gipfels verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung. Diese bestätigt ihren Wunsch, den Dialog fortzusetzen und ihre Partnerschaft weiterzuentwickeln. Eine Verpflichtung, die auf gegenseitigem Respekt und Unterstützung basiert.

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Die Vertreter bekräftigten außerdem ihr Bekenntnis zur Achtung der Charta der Vereinten Nationen, insbesondere im Hinblick auf Fragen der Unabhängigkeit, Souveränität, territorialen Integrität aller Länder sowie der Nichtanwendung von Gewalt und der friedlichen Regelung internationale Streitigkeiten. Dieser Punkt bezieht sich insbesondere auf den Grenzkonflikt zwischen Tadschikistan und Kirgistan, bei dem zuletzt im September Dutzende Menschen ums Leben kamen.

In Bezug auf die Umwelt erkannten alle Seiten die Notwendigkeit an, die Interessen aller zentralasiatischen Länder zu berücksichtigen, um eine gemeinsame Lösung für die nachhaltige Nutzung von Wasserressourcen zu finden. Auslöser dürfte sein, dass die Region seit Anfang Juni unter erheblicher Wasserknappheit leidet. Insbesondere Kirgistans Hauptstadt Bischkek ist davon betroffen, wie das kirgisische Nachrichtenportal Kloop berichtet. Darüber hinaus begrüßten die Teilnehmer des Gipfels auch die neuen Initiativen Europas im Kampf gegen die globale Erwärmung.

Menschenrechte und Wirtschaftsprojekte

Die offizielle Erklärung unterstreicht die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft im Bereich der Menschenrechte, um insbesondere den Frauen und Mädchen im benachbarten Afghanistan zu Hilfe zu kommen. Zur Entwicklung der Menschenrechte in den zentralasiatischen Ländern schweigt die Erklärung jedoch – sei es zu Turkmenistan, das nach wie vor eines der abgeschottetsten Länder der Welt ist, zu Tadschikistan, wo die Unterdrückung der Pamiris zunimmt, oder zu Kirgistan, wo das Vorgehen der Regierung regelmäßig von der internationalen Gemeinschaft kritisiert wird.

In Bezug auf die Wirtschaft sollen der Handel sowie gegenseitige Investitionen gestärkt werden, um die sozioökonomische Entwicklung zwischen beiden Regionen zu erleichtern. Darüber hinaus soll die Entwicklung der digitalen Konnektivität vertieft werden, was vor allem europäische Finanzinstitute betrifft. Auf diplomatischer Ebene diskutierten die Teilnehmer des Gipfels schließlich die Möglichkeit einer gemeinsamen Ausbildung von zentralasiatischen Diplomat:innen, auch innerhalb der EU.

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Im Anschluss an das Treffen wurden die Außenminister der betroffenen Länder damit beauftragt, die zwischen den Präsidenten vereinbarten Vereinbarungen zu formalisieren, um vor dem nächsten Gipfel, der 2024 in Usbekistan stattfinden wird, konkrete Maßnahmen zur Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und den zentralasiatischen Ländern umzusetzen.

Die russische Frage

Die EU hofft, die zentralasiatischen Länder davon zu überzeugen, Russland nicht bei der Umgehung der Sanktionen zu helfen. Dies habe Charles Michel auf einer Konferenz nach dem Gipfel erklärt, berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS.

„Wir haben bereits viele Maßnahmen gegen diejenigen ergriffen, die die russische Kriegsmaschinerie unterstützen, zehn Sanktionspakete. Wir diskutieren derzeit über das 11. Sanktionspaket, um das Umgehungsrisiko zu verringern. Aber ich möchte klarstellen, dass wir keine extraterritorialen Maßnahmen anwenden […]. Wir wollen mit all unseren Partnern auf der ganzen Welt nur im Dialog zusammenarbeiten“, erklärte er.

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Michel bekräftigte zudem, dass die EU für die zentralasiatischen Länder ein verlässlicher Partner sei, auf den sie langfristig zählen könnten. „Die EU-Mitgliedstaaten sind die Hauptquelle ausländischer Direktinvestitionen in der Region und machen über 40 Prozent davon aus. Mit mehreren zentralasiatischen Ländern haben wir erweiterte Partnerschafts- und Kooperationsabkommen abgeschlossen oder arbeiten daran. Sie haben das Potenzial, unsere bilaterale Zusammenarbeit auf eine neue Ebene zu heben“, so der EU-Ratspräsident.

OSZE-Generalsekretärin zu Gast in Zentralasien

Einige Tage zuvor hatte auch die Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Helga Schmid, Turkmenistan, Kirgistan und Kasachstan besucht.

Am 31. Mai traf sie in Aschgabat den turkmenischen Außenminister Wepa Hadžiew. Sie habe mit ihm an der Eröffnung eines neuen Büros des OSZE-Zentrums teilgenommen, berichtet das turkmenische Nachrichtenportal Orient.

Léane Vanier, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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