Die Länder Zentralasiens stehen im Fokus ihrer großen Nachbarn. Russland, Indien und China kämpfen mit verschiedenen Mitteln um Einfluss und freundschaftliche Beziehungen in der Region. Dieser Text fasst aktuelle Geschehnisse und die wichtigsten Stimmen zur geopolitischen Situation in der Region zusammen. Folgender Artikel erschien im russischen Original beim CAA Network, wir übersetzen ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Russland verwandelt Indien in eine militärische Großmacht

Am 5. Oktober fand in Delhi das indisch-russische Buisness Summit statt. Das Summit verlief mit der Teilnahme der ranghöchsten Gäste – Der Präsident der Russischen Förderation Vladimir Putin und dem Premierminister Indiens Narendra Modi. Die Ausgabe des „The Diplomat“ hat einen Artikel mit dem Titel „Indien und Russland haben ein Geschäft über die Lieferung von C-400 im Wert von 5,5 Milliarden Dollar geschlossen“ veröffentlicht. Eines der wichtigsten Dokumente, die im Zuge des offiziellen Besuchs von Präsident Putin in Indien unterschrieben wurden, war der Vertrag über die Lieferung von Flugabwehrraketen des Typs C-400 „Triumph“.

Franz-Stefan Gady, der Autor des Artikels, meint, dass der Beschluss dieses Vertrages die Vertiefung der strategischen Beziehung zwischen Delhi und Washington erschwert, angesichts der Drohung, die aus Washington bezüglich der Einführung von wirtschaftlichen Sanktionen in der Beziehung zu Ländern, die an irgendwelchen „großen Verträge“ (Verträge über eine Summe von mehr als 15 Millionen Dollar) mit Russland in der Rüstungsindustrie  teilnehmen. Solche Staaten riskieren es, auf der Sanktionsliste der USA zu erscheinen.

Die Indische Zeitung „Hindustan Times“ ist ebenfalls nicht vom besprochenen Thema weggeblieben. Aus der Feder von Jaschwand Radsch stammt ein Artikel mit dem Namen „Die USA sind mit den Plänen Indiens russische Flugabwehrraketen C-400 und iranisches Öl zu kaufen unzufrieden“.o

Russische Raketen und Irans Öl

Radsch schreibt, dass die offizielle Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, die Pläne Indiens zum Kauf von iranischen Öl und die Entscheidung zur Beschaffung von russischen Flugabwehrraketen System C-400 als „unzweckmäßig“ bezeichnete, aufgrund welcher das Weiße Haus Indien in seine Sanktionsliste aufnehmen kann. Delhi besuchte einen Abgesandten des Weißen Hauses mit dem Ziel, Gespräche und Diskussionen über die Sanktionen gegen den Iran zu führen. In den letzten Tagen hat Indien zu verstehen gegeben, dass seine staatlichen Ölverarbeitungsbetriebe auch weiterhin iranisches Öl kaufen werden, obwohl am 5. November das zweite Paket der amerikanischen Sanktionen in Kraft tritt, die konkret gegen Öl, Häfen und Bankoperationen gerichtet sind. Indien hat jedoch das Volumen der Einkäufe beschnitten. Neu-Delhi sucht für sich eine Ausnahme von den Sanktionen und die Vereinigten Staaten haben angekündigt, dass sie  solche Anfragen in Einzelfällen für die Länder erörtern, die den Import wesentlich beschneiden. Indien hat jedoch noch keine offiziellen Garantien bekommen. Indien sucht ebenso Ausnahmen aus den allgemeinen Sanktionen für den iranischen Hafen Tschahbahar, den sie geholfen haben zu bauen und heute betreiben, da er Ihnen als Tor nach Afghanistan und Zentralasien nutzt. Iran ist für Indien der drittgrößte Lieferant von Öl nach verkauftem Volumen und sie werden viel Zeit brauchen um auf einen anderen Verkäufer umzusteigen. Die Vereinigten Staaten, die von Indien einen schrittweisen Abbau des Lieferumfangs verlangen, versichern bei diesem Prozess zu helfen. Genau diesem Kurs ist die Regierung unter Präsident Obama bis zur Unterzeichnung des Atomabkommens (JCPOA) 2015 gefolgt, der zur Aufhebung der antiiranischen Sanktionen geführt hat, die von der UN gefordert wurden und durch US-Sanktionen gestärkt wurden.

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Pudin Ragawan schreibt in seinem Artikel „Russland und Indien – Wie die strategische Partnerschaft von Russland und Indien geschützt werden kann“ in der Ausgabe „The Hindu“, dass der Vertrag über den Kauf von C-400 Systemen ohne übrige Geräusche unterzeichnet wurde. Keiner der Regierungsführer hat diesen in den Mitteilungen für die Presse erwähnt und er wurde nicht in ihrem Beisein unterschrieben. Es existiert eine offensichtliche Möglichkeit für eine Zusammenarbeit zwischen Russland mit seinem Reichtum natürlicher Ressourcen und Indien, welches nach Bedarf nach diesen dürstet. Werden diese Möglichkeiten genutzt? Das wird davon abhängen, wie gut die indischen Ministerien, Banken und Arbeitsgemeinschaft die Besonderheiten von Geschäften mit Russland verstehen.

Ragavan schreibt, die Drohung an die indisch-russische Zusammenarbeit im Rüstungssektor überschreitet die Grenze der Geschäfte über den Erwerb der C-400 Systeme. Jedes indisch-russische Geschäft im Rüstungssektor kann Untersuchungen hinsichtlich der Möglichkeit der Anwendung von Sanktionen unterworfen sein. Tatsächlich wird die Einführung von Sanktionen den Verkaufsplan von amerikanischen  Rüstungen negativ beeinflussen.

Indien verankert sich in Zentralasien

Dipanjan Roy Chaudhury schreibt in seinem Artikel „Indien und Zentralasien – Die Absichten zweiwöchige Treffen auf hohem Niveau zu beginnen“, dass Indien sich selbst als Stabilitätsfaktor und Leiter der Sicherheitspolitik in der Region ansieht. Angesichts dessen, so glaubt Chaudhury, wünschen sich die Länder Zentralasiens ihre Beziehungen zu Delhi auszubauen.

Usbekistan ist ein wichtiger regionaler Akteur in der Afghanistan Politik Indiens, im Widerstand gegen den Terrorismus und der Befriedigung des Energiebedarfs des Landes, denn in Tadschikistan befindet sich die einzige Militärbasis Indiens im Ausland, die in der Nähe der afghanischen Grenze liegt.

Chaudhury schreibt, das Zentralasien, das im Wesentlichen keinen Zugang zum Meer hat und aufgrund der geographischen Nähe stark von China abhängig ist, nach einer stärkeren Präsenz Indiens im Rahmen seiner Strategie des Gleichgewichts strebt. Der Autor ist der Meinung, dass fast alle Länder Zentralasiens sich darum bemühen, die Verteidigungsbeziehungen zu Neu-Delhi zu stärken. Der zunehmende finanzielle Einfluss Indiens macht es ebenso zu einer attraktiven wirtschaftlichen Macht,  was es Indien erlaubt eine aktive Rolle zu spielen.

Visumsfreiheit und Weltraumforschung

Im Artikel „Indien und Usbekistan haben 17 Abkommen über Zusammenarbeit in den Sektoren Sicherheit, Tourismus und Gesundheit unterzeichnet“ in der Zeitung „Times of India“ ist geschrieben, dass die Abkommen, die zwischen den beiden Ländern unterschrieben wurden, eine Zusammenarbeit in den Sektoren militärische Ausbildung, Landwirtschaft und angrenzender Subsistenzwirtschaft, in der Forschung, Technik, Gesundheit und Medizinforschung  mit einschließen. In anderen Verträgen wurde unter anderem auch eine Vereinbarung über die Einführung der beidseitigen Visumsfreiheit für Besitzer eines Diplomatenpasses getroffen. Die Länder werden ebenfalls in der friedlichen Weltraumforschung zusammenarbeiten. Die Geschäftsbeziehungen zwischen beiden Ländern werden im Geschäftsrat Indiens und Usbekistans weiterentwickelt, wofür ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet wurde.

In einem anderen Artikel der „Times of India“ mit der Überschrift „Indien und Usbekistan werden mit dem Ziel der Stabilisierung der Situation in Afghanistan zusammenarbeiten“ ist die Rede davon, dass Indien einen Kredit über 200 Millionen US-Dollar für die Realisierung von Infrastrukturprojekten in Usbekistan gewährt. Der Präsident Usbekistans Shavkat Mirziyoyev und Indiens Premierminister Narendra Modi haben eine Vereinbarung in Richtung Afghanistan erreicht. Im Zuge eines Briefings sagte insbesondere der indische Premier:“ Indien und Usbekistan bemühen sich darum, dass eine sichere Außenpolitik geschaffen wird. Wir schätzen die Bemühungen unserer Partner um den Erhalt des Friedens und der Stabilität in der Region sehr hoch. Ich kann Ihnen versichern, dass Indien sie in ihren Bemühungen unterstützt. Und Indien und Usbekistan wünschen ein demokratisches, stabiles und aufblühendes Afghanistan.“

Russische Rüstungsexporte befördern indisch-usbekische Militärzusammenarbeit

Im Artikel mit dem Titel „ Indien unterschrieb 17 Verträge mit Usbekistan“ in der Zeitung „Economic Times“, schreibt der Autor Dipanjana Roy Chaudhury das Delhi und Taschkent offiziell eine Vereinbarung zur Entfaltung der gemeinsamen Zusammenarbeit im Bereich der friedlichen/zivil Entwicklung der Kernkraft getroffen haben. Nach der Meinung des Autors, könnte Usbekistan sein Territorium für indische Verteidigungssysteme anbieten. Choudrin kommt zu dem Schluss, dass das Vorhandensein der Aufrüstung beider Länder mit russischer Militärtechnik das Voranschreiten der Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit beider Länder stimuliert. Indien und Usbekistan beabsichtigen einen Milliardenertrag in den nächsten zwei Jahren zu erreichen.

Die Ausgabe der „The week“ hat einen Artikel von Mandiri Hayar mit dem Titel „Indien setzt seine Propaganda in Richtung Zentralasien fort“ veröffentlicht. Die Autorin schreibt, dass im Rahmen dieser Propaganda der Staatspräsident Indiens Ram Nath Kovind Tadschikistan besucht hat. In Duschanbe hat sich Kovind mit dem Präsidenten Tadschikistans Emomalij Rahmon getroffen. Die Autorin behauptet, dass Indien „Licht“ nach Tadschikistan bringt. Es geht darum, dass das offizielle Delhi beabsichtigt,  der Regierung Tadschikistans zu helfen und zur Versorgung von sieben Provinzen des Landes mit Sonnenenergie beizutragen. Staatspräsident Kovind hat ebenso mitgeteilt, dass die indische Seite glücklich ist, die Versorgung zweier englischsprachiger Labore tadschikischer Militärs gefördert zu haben.

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In Tadschikistan befindet sich die einzige Militärbasis Indiens im Ausland. Die Ausgabe der „The Print“ ging in seiner Publikation noch weiter. Der Autor des Artikels Sujan Dutta hat geschrieben, das die Militärbasis in Aini den Offiziellen in Delhi einen großen Vorteil gegenüber den Offiziellen in Islamabad gibt. Im Artikel ist die Rede davon, dass sich Staatspräsident Kovind mit einem Kontingent der indischen Streitkräfte getroffen hat. Dies geschah im Rahmen des Besuchs Kovinds in Tadschikistan vom 7.-9. Oktober. Unterdessen kontrolliert Indien das Krankenhaus Farkhor im Süden Tadschikistans in der Nähe der Grenze zu Afghanistan. Das alles zeugt davon, dass Indien beabsichtigt sich in Tadschikistan für anhaltende Zeit zu verweilen. Sujan Dutta schlussfolgert daraus, dass die Anwesenheit Indiens in der Region zuwider den Interessen Russlands gehen könnte. Dieser Gedanke wird in Bezug dazu ausgesprochen, das Tadschikistan, auf dem Gebiet auf das Indien seinen Einfluss verbreitet, Mitglied der Organisation des Vertrags zur kollektiven Sicherheit ist. Diese Organisation wurde unter dem Schutz Russlands gegründet, erinnert der Autor.

China sichert seine Führungsposition in Zentralasien.

Aber auch China sitzt nicht mit den Händen im Schoss liegend, denn nach der Visite des Staatpräsidenten Indiens nach Tadschikistan, trat der chinesische Premierminister nahezu sofort einen Staatsbesuch in Duschanbe an. Auf der Seite des China Global Television Network wurde ein interessanter Artikel über den Besuch des Premierministers von China Li Keqiang in Tadschikistan veröffentlicht, wo er sich mit dem Staatschef Emomalij Rahmon und Premierminister Qochir Rasulsoda traf. Der chinesische Premier brachte die Notwendigkeit zum Ausdruck, die Zusammenarbeit in der Wirtschaft, dem Handel, Investitionen und auch im Transportsektor, Energiesektor und der Grenzinfrastruktur auszubauen. Nach den Gesprächen von Li und Rasulsoda wurden Dokumente über politische, Handels- und Zollzusammenarbeit unterschrieben. China bleibt die größte Quelle ausländischer Investitionen in Tadschikistan und der drittgrößte Handelspartner. Im Januar und Februar 2018 erreichte der gegenseitige Handel ein Volumen von 196 Millionen  US-Dollar, was 38,4 Prozent mehr ist, als im Vergleich zur gleichen Periode im letzten Jahr, schreibt die Ausgabe.

Im Artikel „Was will China von seinen Partnern in Zentralasien?“ schreibt Zuin Chunzsjan, dass China regionalen Frieden und Aufblühen will und keine Ausdehnung und Konfrontation in der Region. Der Autor ist der Meinung, dass die Länder der Region sich gegenseitig helfen müssen, ansonsten verlieren sie die Fähigkeit zu einer weiteren Entwicklung, was sogar zu neuem Wirbel führen könnte. China ist an einer Zusammenarbeit für den Ausbau und Erhalt der friedlichen, gerechten und gesunden internationalen Weltordnung.

Der Einfluss Chinas gefällt nicht jedem

Der Autor schreibt, dass die Situation in Tadschikistan früher kläglich war, da es nicht genügend Ressourcen gab und unhandlichen Transport. Es war eines der ärmsten und am wenigsten entwickelten Länder der Region und hatte territorialen Streit mit seinen Nachbarn. Gemäß dem Prinzip der gegenseitiger Achtung und freundschaftlicher Koexistenz lösten China und Tadschikistan seine Grenzfragen und begründeten eine allumfassende strategische Partnerschaft, ein Model der friedlichen Koexistenz zwischen benachbarten Staaten.

Auf der Basis hohen gegenseitigen politischen Vertrauens unterstützte die Regierung Chinas und die Unternehmen des Landes die Strategie Tadschikistans in der Entwicklung der Industrie. Tadschikistan gründete ein nationales Straßen- und Energienetz mit der Hilfe Chinas, Peking wurde der Haupthandelspartner Tadschikistans und die größte Quelle von Investitionen. Einige sind beunruhigt von der Politik Chinas in Zentralasien und sind alarmiert, dass China angeblich „Tadschikistan in seinen Vasallen umwandelt“. Aber die Wahrheit ist, das China sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischt und Tadschikistan und anderen Staaten sein Entwicklungsmodell nicht aufdrängt, so der Autor. China will die veraltete internationale Ordnung überwinden und eine neue Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft gründen, indem es die Beziehung mit Tadschikistan und anderen Ländern Zentralasiens entwickelt.

CAA Network

Aus dem Russischen von Lennart Kerl

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