Das Inkrafttreten eines Gesetzes zu Rundfunk und Fernsehen erzwingt die Schließung von gut einem Drittel der ausländischen Sender im Land.

Die Medienlandschaft Kasachstans hat sich zuletzt schlagartig verändert. Am vergangenen 8. August hat das Land mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur „Fernseh- und Rundfunkausstrahlung“ 88 ausländischen Sendern das Ausstrahlen auf seinem Territorium untersagt. Das Gesetz wurde im Dezember 2017 verabschiedet und wird seit letztem 9. Juni angewendet.

Nach dem Artikel 18-1, stehen alle ausländische Sender in der Pflicht, sich entweder als Betreiber zu registrieren oder eine offizielle Niederlassung im Land anzumelden. Der kasachische Staat räumte den betroffenen Sendern ab dem 9. Januar eine Übergangsphase von sechs Monaten ein, um ihre Situation zu regulieren.

Rund ein Drittel der ausländischen Sender geschlossen

Mit dem Ablauf dieser Frist, am vergangenen 9 Juni, hat das Ministerium für Information und Kommunikation angekündigt, 88 der 307 auf kasachischem Territorium ausgestrahlten ausländischen Sender zu schließen. Aufgrund des Artikels 42 des Gesetzes, haben die kasachische Behörden jenen Sendern, die ihre Regulierung versäumt hatten, die Lizenz entzogen. Dies betrifft rund ein Drittel dieser Sender, die per sofort verboten wurden.

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Davon betroffen sind viele russische Sender: „НТВ-ПЛЮС 3D“ (NTV-NEWS 3D), „Дождь“ (DOJD) oder Russia Today TV, aber auch amerikanische wie Fox News, und europäische, wie France 24 oder Sky News. Dieses Verbot könnte sich als temporär erweisen, vor allem, weil die kasachischen Behörden keine Kritik an den Inhalt dieser Sender geäußert haben.

Gewisse Tendenz zur Kontrolle der Information

Diese Schließungen finden in einer Zeit statt, wo der kasachische Staat, sich in einer Grunddebatte über den Gebrauch und die Verbreitung der Medien befindet und massiv Gesetze erlässt. Reporter ohne Grenzen hatte bereits gewarnt, als im November 2017 das Land Änderungen am Gesetz angenommen hatte, welche zur Reduzierung der Freiheitspresse und der Informationsdiffusion geführt hatten.

Neulich erst dienten bürokratische Anordnungen dazu, Kontrolle und Repression gegen Journalisten auszuüben

Léa Abramski
Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Arnaud Enderlin

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