Usbekistans Chefdiplomat Abdulaziz Komilov ist nach zehn Jahren an der Spitze des Außenministeriums und mehr als drei Jahrzehnten im diplomatischen Dienst zurückgetreten. Laut manchen Quellen scheint dies eine Folge seiner Äußerungen über die Souveränität der Ukraine zu sein. Offizielle Quellen sprechen hingegen von gesundheitlichen Problemen.

Abdulaziz Komilov, einflussreicher Diplomat und Vertrauensperson der usbekischen Regierung, ist am 27. April 2022 durch den stellvertretenden Außenminister Vladimir Norov ersetzt worden. Komilov hatte zweimal und insgesamt für fast 20 Jahre das Amt des Außenministers innegehabt. Gut einen Monat zuvor hatte sich Komilov bei einer Senatssitzung Mitte März öffentlich für die Anerkennung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine ausgesprochen.

Die selbsternannten Republiken Luhansk und Donetsk erkenne er nicht an. Diese Ansichten, die einzigen Erklärungen der usbekischen Regierung zu diesem Thema, wurden als offizielle Position des Landes zum Krieg interpretiert. Sie offenbarten auch die kritische und widersprüchliche Haltung des Landes gegenüber Moskau.

Gebrochene Neutralität

„Erstens ist die Situation um die Ukraine ein Thema, das uns in Usbekistan große Sorgen bereitet. Zweitens befürworten wir die Suche nach einer friedlichen Lösung für die Situation und die Beilegung des Konflikts mit politisch-diplomatischen Mitteln. Dazu müssen aber vor allem die Militäroperationen und die Gewalt sofort eingestellt werden“, hatte Komilov erklärt. Anschließend kündigte er die Absicht Usbekistans an, die Handelskooperation mit den beiden Konfliktländern fortzusetzen, aber auch die Entsendung von humanitärer Hilfe in die Ukraine zu beschließen.

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Seine Äußerungen einen Tag nach seiner Rückkehr aus den USA am 9. März brachen das Schweigen, die das zentralasiatische Land angesichts des Krieges in der Ukraine bewahrt hatte. Komilovs Rücktritt verdeutlicht wiederum die Spannungen, Ängste und die Komplexität der Umsetzung der Neutralitätspolitik, die die zentralasiatischen Länder zu Beginn des Konflikts verfolgten. Diese Neutralität kam insbesondere am 2. März zum Ausdruck, als Usbekistan nicht an der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilnahm, auf der die russische Invasion in der Ukraine verurteilt wurde.

Proteste der russischen Regierung

Radio Ozodlik, der usbekische Dienst des US-amerikanischen Mediums Radio Free Europe, zitiert Quellen, die berichten, dass Komilovs Bemerkungen Proteste der russischen Regierung hervorgerufen haben. Der Kreml hat jedoch keine öffentliche Erklärung zu diesem Thema abgegeben. Stattdessen führte Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev ein Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin, in dem er sein Verständnis zum Ausdruck brachte.

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Der 74-jährige Komilov ist vor allem für seine Arbeit an der usbekischen Botschaft in den Vereinigten Staaten zwischen 2004 und 2010 bekannt, wo vor allem nach dem Andijon-Massaker 2005 die Beziehungen Usbekistans zu Washington wiederherstellte. Im Jahr 2012 wurde er zum Außenminister ernannt und war das einzige Mitglied der vorherigen Regierung, das sein Ministeramt auch nach dem Amtsantritt von Mirziyoyev im Jahr 2016 behielt.

Gesundheitliche Probleme

Für seinen Rücktritt gibt es einen klaren offiziellen Grund: die gesundheitlichen Probleme des Ministers, wegen denen er auch seinen letzten Dienstwochen abwesend war. In einer Erklärung des Außenministeriums hieß es, der Minister werde „im zentralen klinischen Krankenhaus Nr. 1 der medizinischen Hauptabteilung wegen einer chronischen Krankheit behandelt“, so das usbekische Medium Gazeta.uz.

„Gemäß der Schlussfolgerung der ärztlichen Konsultation wird Abdulaziz Komilov aufgrund der Notwendigkeit einer weiteren Untersuchung seines Gesundheitszustands im Ausland weiter behandelt, um sich einer fachärztlichen Untersuchung zu unterziehen und eine geeignete Therapie zu erhalten“, heißt es in dem Bericht. Komilov verschwindet jedoch nicht vollständig aus der usbekischen Politik. Er wurde auf einen neuen Posten als stellvertretender Sekretär des Sicherheitsrats beim Präsidenten ernannt, von wo aus er das Staatsoberhaupt in Fragen beraten kann, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen: Außenpolitik und Sicherheit.

Ein politischer Wandel durch den neuen Außenminister?

Nach diesen Erklärungen und dem Wechsel des Ministers kamen in der Öffentlichkeit Fragen über einen möglichen Wechsel in der Außenpolitik Usbekistans auf. Komilovs Amtsnachfolger Vladimir Norov war seit dem 31. Dezember 2021 stellvertretender Außenminister.

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Der 67-jährige Norov ist ebenfalls sehr erfahren in der usbekischen Diplomatie, insbesondere in Bezug auf die Beziehungen zu europäischen Ländern. Er hat seit 1992 Vertrauenspositionen inne und begann 1998 als Botschafter in Deutschland, der Schweiz und Polen zu arbeiten. Zwischen 2013 und 2017 übernahm er die Rolle des Botschafters Usbekistans in den Benelux-Staaten und war Leiter der usbekischen Mission bei der Europäischen Union und der NATO. Er kennt daher die wichtigsten außenpolitischen Themen der europäischen Länder.

In den ersten Tagen seiner Amtszeit wurde Norov von seinem japanischen Amtskollegen besucht und hielt laut der Website des Ministeriums auch Treffen mit den Botschaftern von Palästina, Saudi-Arabien und Ungarn ab. Es ist noch zu früh, um zu wissen, welchen außenpolitischen Kurs Usbekistan mit Norov einschlagen wird: Er hat noch keine Treffen abgehalten oder Erklärungen zum russisch-ukrainischen Konflikt abgegeben und scheint auch nicht dazu bereit zu sein. Sein Hintergrund deutet jedoch darauf hin, dass er sich in der diplomatischen Welt, insbesondere in Bezug auf westliche Länder, bestens auskennt, aber auch, dass er sich nach dem Vorbild von Komilov für die Lösung von Konflikten mit friedlichen und diplomatischen Mitteln einsetzt.

Indira Ramírez Journalistin für Novastan.org

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath

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