Maschendrahtzaun

Turkmenistan: Politische Gefangene trotz Ende ihrer Strafe inhaftiert

Die internationale Kampagne „Zeigt sie lebendig“, die gegen das gewaltsame Verschwinden von Menschen in Turkmenistans Gefängnissen gerichtet ist, hat mitgeteilt, dass die Strafen einiger Verschwundener abgesessen sind. Was ist mit ihnen passiert? Sind sie hinter Gittern gestorben, hat man ihre Strafe verlängert, vielleicht sogar lebenslänglich? Antworten auf diese Fragen wird es in naher Zukunft nicht geben. Turkmenistans Staatsmacht reagiert prinzipiell nicht auf die Aussagen der BürgerrechtlerInnen. Der folgende Artikel erschien im russischsprachigen Original auf Fergana News. Wir übersetzen ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Turkmenistan war 1999 das erste Land Zentralasiens, dass die Todesstrafe abschaffte. Ein Jahr zuvor war ein Moratorium über diese Art der Bestrafung verhängt worden. Im gleichen Jahr verhängte auch Kirgistan ein Moratorium, aber bis zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe dauerte es noch bis 2007. Tadschikistan und Kasachstan folgten in den Jahren 2003-2004 mit Moratorien, die Abschaffung erfolgte bis heute aber nicht. In Usbekistan unterzeichnete 2005 der Präsident ein Dekret zur Abschaffung der Todesstrafe ab dem 1. Januar 2008.

Im Dekret des ersten Präsidenten Turkmenistans Saparmyrat Nyýazow über die Abschaffung der Todesstrafe steht viel über Humanismus, internationale Normen und eine leuchtende Zukunft. Doch wenn man sich in die Details vertieft, sieht alles nicht mehr so schön aus. Laut Angaben des Menschenrechtszentrums Memorial lag Turkmenistan in den Jahren, in denen der Personenkult um Nyýazow aufgebaut wurde, direkt hinter China weltweit auf Platz 2 in Bezug auf die vollstreckten Todesurteile. Im Jahr 1998 wurden 674 Personen zum Tode verurteilt. Zum Vergleich: 1990 waren es in der gesamten UdSSR 447 vollstreckte Todesurteile. Erschießungen wurden im unabhängigen Turkmenistan recht schnell vollzogen. Von mehrjährigen Berufungsverfahren (wie zum Beispiel in den USA) kann keine Rede sein.

Novastan ist das einzige deutschsprachige Nachrichtenmagazin über Zentralasien. Wir arbeiten auf Vereinsgrundlage und Dank eurer Teilnahme. Wir sind unabhängig und wollen es bleiben, dafür brauchen wir euch! Durch jede noch so kleine Spende helft ihr uns weiter ein realitätsnahes Bild von Zentralasien zu vermitteln.

Ende 1998 war die Geduld der Weltöffentlichkeit erschöpft. Es war bekannt geworden, dass die turkmenischen Dissidenten Hoşala Garaýew und Muhamatkuli Aýmyradow, die zu diesem Zeitpunkt bereits im Gefängnis waren, bald zum Tode verurteilt werden würden. Man erklärte, dass Garaýew und Aýmyradow in der Haft begonnen hätten, einen Staatsstreich vorzubereiten. Als Reaktion auf eine Welle internationaler Proteste beschlossen die turkmenischen Behörden zuerst ein Moratorium und dann die Abschaffung der Todesstrafe. Garaýew wurde weniger als ein Jahr später in einer Gefängniszelle erwürgt.

Für lebenslange Haftstrafen ist ein kostenintensiver Bau von Spezialgefängnissen notwendig. Dies ist in sogenannten Entwicklungsländern ist oft ein Hindernis für die Abschaffung der Todesstrafe. Vielleicht haben sich die Nachbarn Turkmenistans in der Region deshalb lange mit dieser Entscheidung beschäftigt. So wurden in Kirgistan lebenslang Verurteilte lange Zeit in Untersuchungshaft gehalten, bis erst 2015 ein Spezialgefängnis für sie fertiggestellt werden konnte.

Die turkmenischen Behörden beschäftigten sich auch drei Jahre nach der Abschaffung der Todesstrafe noch mit diesem Problem. Dies geschah aber nicht, um die Gesellschaft von zu lebenslanger Haft verurteilten manischen Mördern zu schützen, sondern aus politischen Gründen. Im November 2002 wurde eine Gruppe von Politikern um den ehemaligen Außenminister Boris Şyhmyradow wegen eines versuchten Attentats auf Nyýazow angeklagt. Laut Menschenrechtsaktivisten wurde das Attentat inszeniert, um Oppositionelle loszuwerden. Die ‘Teilnehmer der Verschwörung’ wurden sofort zu langen Haftstrafen bis auf Lebenszeit verurteilt – und die Behörden stellten sich die Frage nach ihrer Unterbringung.

Lest auch auf Novastan: 121 Menschen in turkmenischen Gefängnissen „verschwunden“

Im Jahr 2002 begann man in der Wüste Karakum das Gefängnis Owadan-Depe zu bauen, das nach offiziellen Angaben für besonders gefährliche Kriminelle und Wiederholungstäter vorgesehen ist. Natürlich sind alle Informationen über dieses Gefängnis streng geheim, aber in den vergangenen Jahren sind einige Daten zu unabhängigen Medien durchgesickert. Es wurde berichtet, dass es im Sommer sehr heiß und im Winter sehr kalt ist. Einige Gefangene werden auf engem Raum gehalten, während andere durch Dunkelheit und Einsamkeit gefoltert werden. Hinzu kommen noch ‘Buckelzellen’: in ihnen ist es unmöglich, sich aufrecht hinzustellen. Menschen, die der Hinrichtung entgangen waren, müssen bis zum Ende ihres Lebens unter schwierigsten Bedingungen bleiben.

Als Nyýazow 2006 starb und ihm Gurbanguly Berdimuhamedow nachfolgte, versuchten die Gefangenen in Owadan-Depe zu rebellieren, aber wie Menschenrechtsaktivisten berichteten, wurde der Aufstand hart unterdrückt. Ziemlich schnell wurde klar, dass der neue Präsident nicht mit einer großen Geste die Feinde seines Vorgängers in die Freiheit entlassen werden werde. Und es wurde nicht aufgehört, neue Häftlinge nach Owadan-Depe zu bringen.

Unter geheimen Verschluss

Die Behörden Turkmenistans kommentieren Gerüchte über die Ereignisse in Owadan-Depe nicht, aber ihre allgemeine Position zu diesem Thema ist bekannt — „Das sind alles falsche Informationen und es ist recht wenig, was die undeutlichen anonymen Quellen sagen.“ Das mag zwar soweit richtig sein, wenn es da nicht ein ‘aber’ gäbe — es werden keine zuverlässigen offiziellen Informationen über Owadan-Depe veröffentlicht. Während DiplomatInnen und VertreterInnen internationaler Organisationen noch gelegentlich gewöhnliche turkmenische Gefängnisse besuchen können (natürlich werden alle unangenehmen Zustände vorher sorgfältig verdeckt), kann von einem Besuch ausländischer Personen in Owadan-Depe keine Rede sein. Den Gefangenen sind sogar Treffen und Korrespondenz mit Verwandten verboten. Das heißt, sie selbst können auch niemandem von ihrem Leben berichten.

Es ist nicht einmal bekannt, ob die Gefangenen, die in dem Gefängnis vermutet werden, noch am Leben sind. So haben die NGOs „Unabhängige Vereinigung der Juristen Turkmenistans“ und „Turkmenische Initiative für Menschenrechte“ im Jahr 2017 eine Reihe von Beweisen gesammelt, aus denen sich folgen lässt, dass Boris Şyhmyradow und einige weitere wegen Teilnahme an der Verschwörung angeklagter Personen überhaupt nie nach Owadan-Depe verlegt wurden. Die Autoren der journalistischen Untersuchung nehmen an, dass diese Personen zwischen April 2003 und November 2005 im Gefängnis BL-T/5, der einzigen Strafanstalt in Turkmenistan, in der während der Sowjetzeit Todesurteile vollstreckt wurden, erschossen wurden. Der Keller der Einrichtung wurde speziell für Erschießungen ausgestattet. 2008 wurde dieses Gefängnis demonstrativ abgerissen.

Im Jahr 2013, etwa zehn Jahre nach der Verurteilung wegen des Attentats auf Nyýazow, wurde auf einer Sitzung des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) der Start der Kampagne „Zeigt sie lebendig“ angekündigt. Die InitiatorInnen der Kampagne warfen internationalen Menschenrechtsorganisationen und ausländischen Regierungen vor, gegenüber Berdimuhamedow, der in den bis dahin sechs Jahren seiner Präsidentschaft das Problem mit Owadan-Depe nie gelöst hatte, übermäßig loyal zu sein. Die Forderungen der InitiatorInnen waren jedoch minimal. Sie baten weder um die Freilassung politischer Gefangener noch bestanden sie auf einer unabhängigen Untersuchung der Ereignisse von 2002. Stattdessen versuchten sie nur, das Schicksal von Gefangenen zu klären und diese lebend zu zeigen.

ine Luftaufnahme von GoogleMaps zeigt das Gefängnis Owadan-Depe von oben

Seitdem sind sieben Jahre vergangen, aber auch diese Forderung wurde nie erfüllt. Den MenschenrechtlerInnen gelang es nur minimale Zugeständnisse zu erzielen. So wurde im Sommer 2018 bekannt, dass einige Häftlinge aus Owadan-Depe Angehörige treffen durften. Diese Lockerung betraf jedoch nicht die angeblichen „Feinde des Regimes“, sondern diejenigen, die des islamischen Extremismus für schuldig befunden wurden. Gelegentlich wird  das Schicksal eines Gefangenen geklärt, indem den Verwandten der Tod der entsprechenden Person gemeldet wird (insgesamt 27 Gefangene aus Owadan-Depe wurden bis heute als verstorben gemeldet) oder jemand kommt frei und wird unter Aufsicht gestellt.

Gleichzeitig steigt die Zahl der politischen Gefangenen weiter an. In den Jahren 2016-2017 erfasste eine ganze Welle von „gewaltsamen Verschwinden“ das Land. MenschenrechtlerInnen erfuhren von der Festnahme von Dutzenden von Menschen, die als oppositionell angesehen wurden. Später wurde immer wieder etwas über einzelne Verurteilte bekannt. Vermutlich befindet sich Omriyzak Omarkulyýew, Anführer der Gemeinschaft der turkmenischen Studenten in der Türkei, in Owadan-Depe. Dieser hatte im Jahr 2018 leichtfertig versucht, gleichzeitig mit den turkmenischen Behörden sowie mit gesetzlich nicht anerkannten, unabhängigen JournalistInnen zu kommunizieren. Im Herbst 2019 wurde im Internet ein Video veröffentlicht, in dem es heißt, dass Omarkulyýew angeblich in der Armee diene. Menschenrechtler halten das Video jedoch für fragwürdig.

Zu den „Neulingen“ in Owadan-Depe gehören der ehemalige Innenminister Turkmenistans Isgender Mulikow und der frühere Leiter des Migrationsdienstes Meylis Nobatow. Ende November 2019 wurden sie der Korruption schuldig gesprochen und zu 15 Jahren Haft verurteilt. Mulikow war zuvor zehn Jahre lang Minister, was für Turkmenistan ungewöhnlich ist, da Führungskräfte regelmäßig ausgewechselt werden. Nobatow hatte unbestätigten Angaben zufolge nach seiner Entlassung aus dem Migrationsdienst im Jahr 2017 den Sicherheitsdienst Berdimuhamedows geleitet. Was hat den Präsidenten dazu bewogen, den ‘unsinkbaren’ Innenminister und den Kopf seiner Schutzgarde mit einem Schlag loszuwerden? War es die Beseitigung einer realen oder imaginären Verschwörung? Diese Fragen bleiben, wie viele andere auch, unbeantwortet.

Natürlich kann man nicht sagen, dass die Kampagne „Zeigt sie lebendig“ nutzlos sei. Ihre Hauptleistung ist das Sammeln, Sortieren und Aktualisieren von Informationen über vermisste Gefangene. Bis heute enthält die von der Organisation geführte Liste die Namen von 121 Personen. Ohne die MenschenrechtlerInnen hätte sich kaum jemand an sie erinnert und ihr Schicksal verfolgt.

Auch über die Strafe hinaus in Haft

Am 21. Januar 2020 machten die AktivistInnen von „Zeigt sie lebendig“ darauf aufmerksam, dass die Strafen einiger Personen auf ihrer Liste bereits abgesessen sind oder es bald sein werden. So hätten Esen Buriýew und Isa Garataýew bereits 2017 entlassen werden müssen. Buriýew ist einer von zwei Brüdern, die der Beteiligung an dem Putschversuch im Jahr 2002 für schuldig befunden wurden. Esen wurde zu 15 Jahren und sein Bruder Aman zu 20 Jahren verurteilt. Aman starb nach unbestätigten Berichten 2005 im Gefängnis. Auch Garataýew wurde im Rahmen desselben Falls zu 15 Jahren verurteilt.

Auch Bazar Gurbanow hat seit 2018 seine Strafe abgesessen. Über diesen Mann ist nichts bekannt, außer dass er wegen Beteiligung an dem berüchtigten Putschversuch zu 16 Jahren verurteilt wurde. Im Jahr 2013 gab es Gerüchte, dass er in Haft gestorben sein soll.

Im Jahr 2019 hätten gleich drei Personen freigelassen werden müssen: Annagelda Akmyratow, Mamur Ataýew und Konstantin Şyhmyradow. Über Akmyratows Biografie ist nichts bekannt, außer dass er angeblich an der Verschwörung von 2002 beteiligt war und zu 17 Jahren verurteilt wurde. Konstantin Şyhmyradow, der auch eine 17-jährige Haftzeit verbüßte, ist der jüngere Bruder von Boris. Er lebte in Aschgabat und machte Geschäfte. Im Jahr 2002 wurde er ursprünglich wegen Betrugs und Erpressung verhaftet, aber bald zum Mittäter des versuchten Attentats auf Nyýazow erklärt. 2013 konnte Konstantin einen Zettel von Owadan-Depe aus an Angehörige übergeben. Er berichtete, dass er selbst lebe, aber von den anderen Beteiligten nichts wisse. Sie alle würde man getrennt halten.

Lest auch auf Novastan: Turkmenistan: Aufklärung im Fall Muradowa?

Ataýew seinerseits kam wenig später als die anderen mutmaßlichen Teilnehmer der Verschwörung hinter Gitter. Er ist ein ethnischer Usbeke, wurde in der turkmenischen Stadt Daşoguz geboren und lebte später in Aşgabat. 2004 wurde er angeblich wegen Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt der ebenfalls des Putschversuches beschuldigten Gebrüder Yklymow verhaftet. Ataýew wurde zu einer 15-jährigen Haftstrafe verurteilt.

Im Jahr 2020 müssen Rustem Žumaýew, Saparmyrat Muhamedow und Batyr Saržaýew entlassen werden – 2021 Orazmamet Yklymow und Owezmyrat Yazmyratow. Žumaýew wurde in Tadschikistan geboren und arbeitete dort im Gesundheitsministerium. 1993 zog er nach Aschgabat und begann im epidemiologischen Dienst des Verteidigungsministeriums zu arbeiten. 1999 wurde er zum Geschäftsführer des Außenministeriums Turkmenistans ernannt und 2001 kurzfristig in die Botschaft Turkmenistans in Weißrussland versetzt. 2002 wurde ihm Beihilfe zur Verschwörung vorgeworfen — angeblich hatte er mehreren Verschwörern eine Wohnung zur Übernachtung zur Verfügung gestellt. Diese Entscheidung brachte ihm 18 Jahre Haft ein. Nach einigen Angaben sei Žumaýew 2004 in Haft verstorben, laut anderen hätte man ihn 2008 begnadigt. Freigekommen ist er allerdings nicht.

Auch Muhamedow wurde wegen des Putsches zu 18 Jahren verurteilt. Darüber hinaus ist nichts über ihn bekannt. Yazmuratow arbeitete zu Sowjetzeiten 20 Jahre lang als Journalist, 1991 wechselte er in die Pädagogik. Er wurde im Rahmen des Putschverfahrens zu 19 Jahren verurteilt. Einer der Yklymow-Gebrüder, die mit Hilfe von Ataýew das Land zu verlassen versuchten, erhielt 20 Jahre Haft. Unbestätigten Berichten zufolge starb er 2003. Die beiden anderen Brüder, Parahat und Saparmyrat konnten nach Schweden ausreisen und der Haft entgehen. Ein weiter Bruder, Orazmamet, erhielt 19 Jahre. Auf der Liste der AktivistInnen findet sich sein Name aber aus unerfindlichen Grund nicht.

Lust auf Zentralasien in eurer Mailbox? Abonniert unseren kostenlosen wöchentlichen Newsletter mit einem Klick.

Saržaýew ist der einzige der genannten Gefangenen, der mit dem Putsch nichts zu tun hat. Er arbeitete seit der Sowjetzeit in Staats- und Parteiorganen. Seit 1992 war er Bürgermeister von Aşgabat und von 1993 bis 2001 stellvertretender Regierungschef. Dann wurde er zum Leiter der „Turkmenischen Eisenbahnen“ ernannt, allerdings im Juli 2002 wieder entlassen. Im August desselben Jahres wurde Saržaýew wegen Korruption verhaftet und dann unterschiedlichen Angaben zufolge zu 12 beziehungsweise 18 Jahren Haft verurteilt.

Die Information, dass all diese Menschen nicht freigelassen wurden und kaum in absehbarer Zeit entlassen werden, enthält tatsächlich nichts Sensationelles. MenschenrechtlerInnen wissen seit langem, dass politische Gefangene in Turkmenistan oft direkt im Gefängnis neue Strafen bekommen, was mit stets neu entdeckten Verbrechen erklärt wird. Manchmal werden sogar Angehörige formell darüber informiert. Doch das nutzt wenig: Selbst wenn über die Verlängerung der Haftstrafe informiert wird, beweist das nicht, dass der Mensch noch lebt.

Die Chancen, dass die Gefangenen von Owadan-Depe freigelassen werden, sinken von Jahr zu Jahr. Es geht nicht nur um die schwierigen Haftbedingungen, sondern auch darum, dass viele der Verurteilten schon 2002 nicht besonders jung waren. Aber es ist immer noch möglich, dass einige von ihnen die Haft überleben werden, sollte es radikale Veränderungen in Turkmenistan geben. Nur dann kann die Öffentlichkeit aus erster Hand erfahren, was in Owadan-Depe wirklich vor sich geht.

Tatjana Swerintsewa für Fergana News

Aus dem Russischen von Robin Roth

Noch mehr Zentralasien findet ihr auf unseren Social Media Kanälen, schaut mal vorbei bei Twitter, Facebook, Telegram, Linkedin oder Instagram. Für Zentralasien direkt in eurer Mailbox könnt ihr euch auch zu unserem wöchentlichen Newsletter anmelden.

[legend]
Fergana News
Jetzt Teilen:
% Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

Captcha *