Turkmenistan Aschgabat Straße

Turkmenistan: Asiaden zu Lasten der Bevölkerung

Mit den Asiaden im September diesen Jahres, einem Sportereignis internationalen Ausmaßes will sich Turkmenistan in der Welt profilieren. Die Organisation des Sportereignisses ist für die Bürger des Landes allerdings mit vielen Einschränkungen verbunden, wie die Redaktion von Alternative Turkmenistan News meldet.  

Im Zusammenhang mit den Vorbereitungen der Asiaden 2017, eines internationalen Wettbewerbs für Kampfsportarten vom 17. bis 27. September in Aschgabat, haben die turkmenischen Behörden zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen eingeführt.

Importeinschränkungen

In erster Linie ist der Handel betroffen. Der Redaktion von Alternative Turkmenistan News (ANT) liegt eine Kopie eines Briefs des iranischen Zolls an die Verwaltung des internationalen Terminals „Badschigiran“ an der Grenze mit Turkmenistan vor. Daraus geht hervor, dass der turkmenische Zoll während der Asiaden keine Frachten klären wird.

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In der Praxis gibt es bereits Import-Einschränkungen für manche Güter nach Turkmenistan. Zum Verkauf vorgesehene Autos oder Baumaterial dürfen zum Beispiel nicht eingeführt werden. Bisher können Lebensmittel und manche Haushaltsprodukte allerdings problemlos die Grenze passieren.

Schon seit über einem Monat werden im Iran oder in der Türkei registrierte LKWs nicht mehr über die Grenze gelassen. Für Verkäufe nach Turkmenistan werden die Waren in turkmenische Wagen umgefrachtet. Transitgüter nach Usbekistan oder in andere Länder müssen durch andere Grenzposten fahren, was den Weg deutlich verlängert. Für die Kunden bedeutet das zusätzliche Frachtkosten, was sich auch im Veraufspreis widerspiegelt.

Keine Autos mehr nach 23 Uhr

Laut ANT vergeben die diplomatischen Vertretungen Turkemistans außerdem für September keine Visa mehr, selbst nicht zum Besuch der Gräber von Verwandten.

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Und damit nicht genug. Wie anonyme Quellen von aus Aschgabat berichten, verbietet die Verkehrspolizei den Automobilverkehr nach 23 Uhr. Wer dennoch zu später Stunde fährt, muss mit einer Geldstrafe und unter Umständen mit einem Arrest rechnen. Das Auto wird beschlagnahmt. Das Verbot galt früher nur für Fahrer aus anderen Städten und wurde inzwischen auf die Bewohner der Hauptstadt erweitert.

Die Straßenpolizei hat vollkommen den Verstand verloren: Mich haben sich verwarnt, weil mein Mitfahrer seine Hand aus dem Fenster gehalten hat“, so ein Einwohner von Aschgabat.

Die Bevorstehenden Asiaden lasten schon längere Zeit auf der Turkmenen. Laut Angaben von lokalen Quellen werden Mitarbeiter staatlicher Konzerne, die regelmäßig zur Teilnahme an irgendwelchen Ereignissen genötigt werden, auch in diesem Fall zum Erwerb von Tickets gezwungen. In manchen Fällen wurde der Eintrittspreis direkt vom Gehalt abgezogen.

Spiele zu Lasten der Bevölkerung

Besonders die Hauptstadtbewohner sind von den Maßnahmen betroffen: Von der Massentötung von Haustieren bis zur Konfiszierung ihrer Wohnungen und Zwangsumsiedlung.

Internationale Menschenrechtsorganisationen haben sich mehrfach zu den Menschenrechtsverletzungen in Verbindung mit den Asiaden ausgesprochen. Störenfriede, also unabhängige Journalisten und Aktivisten werden von den Behörden eingeschüchtert oder durch fingierte Straftaten hinter Gitter gebracht. In den turkmenischen Gefängnissen sitzen dutzenden politische Gefangene, zu denen es keine behördlichen Angaben gibt, ob sie noch am Leben sind.

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Am 15. August veranlasste der Präsident eine außerplanmäßige Sitzung des turkmenischen Sicherheitsrates. Dort wurde mitunter angegeben, dass die Sicherheitskräfte während der Asiaden rund um die Uhr arbeiten müssen. Außerdem sollen „die Grenzen geschlossen werden, die Herausgabe von Visa eingeschränkt und die Zollkontrollen verstärkt werden.“ Wer zu der Zeit das Land betreten oder verlassen möchte, muss einen Antrag stellen, dem „nach einer reihe von Fragen seiner privaten und sozialen Lage oder zur Teilnahme an zuvor genehmigten internationalen Ereignissen“ stattgegeben werden kann.

Die Redaktion von ANT

Aus dem Russischen von Florian Coppenrath   

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