OSZE
Shavkat Mirziyoyev siegt bei vorgezogener Präsidentschaftswahl in Usbekistan
Die vorgezogene Präsidentschaftswahl in Usbekistan ist ohne Überraschung verlaufen. Wie erwartet, gewann Amtsinhaber Shavkat Mirziyoyev mit deutlicher Mehrheit. Bereits im Vorfeld der Wahl war das Fehlen einer echten Opposition bemängelt… [...]
Tadschikistan blockiert die Ernennung zweier wichtiger OSZE-Posten
Die 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben sich nicht auf die Verlängerung der Amtszeit von vier Schlüsselpositionen geeinigt und sie vorrübergehend unbesetzt gelassen. Unter… [...]
Gravierende Unregelmäßigkeiten bei Präsidentschaftswahl in Kasachstan
BeobachterInnen der OSZE bestätigen, dass „Verletzungen und die Nicht-Beachtung formeller Prozeduren“ dazu führten, dass eine ehrliche Auszählung bei den Präsidentschaftswahlen nicht garantiert werden könne. Darüber hinaus kritisieren sie… [...]