Dscheenbekov Atambajew Präsidentschaftswahl 2017 Kirgistan

Präsidentschaftswahl: Premier Dscheenbekow – möglicher Nachfolger Atambajews?

In Kirgistan haben die offiziellen Registrierungen der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl diesen Herbst begonnen. Der derzeitige Premierminister Sooronbaj Dscheenbekow hat seine Kandidatur angekündigt und einen engen Berater des derzeitigen Präsidenten Almasbek Atambaew zum Leiter der Wahlkampfkampagne ernannt.

Folgender Artikel von Kabay Karabekow erschien zuerst im russischen Original für die Nachrichtenagentur 24.kg. Wir haben ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion übersetzt. 

In diesem Jahr steht in Kirgistan die Präsidentschaftswahl an. Nachdem die Schogorku Kenesch (das kirgisische Parlament, Anm. d. Red.) im Juni den 15. Oktober als konkreten Termin für die Wahl bekanntgegeben hat, beginnt nun die offizielle Registrierung der Kandidaten. Zwei Ex-Premierminister treffen Umfragen zufolge als Favoriten aufeinander: Omurbek Babanow und Temir Sariew. Ein weiterer ernsthafter Konkurrent ist Sooronbaj Dscheenbekow, der die momentane Regierungspartei SDPK (Sozialdemokratische Partei Kirgistans, Anm. d. Red.) vertreten wird.

Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass am Wahlkampf noch ein weiterer Spitzenvertreter der SDPK teilnimmt: Tschynybaj Tursunbekow, Parteivorsitzender der SDPK und zur Zeit Sprecher des Parlaments.

Ikramschan Ilmijanow – Der Steuermann Kirigstans

Nach Angaben der Informationsagentur „24.kg“ ist Dscheenbekow bereits mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien in Verhandlung getreten.

Bemerkenswert ist dabei, dass für den Favoriten der Sozialdemokraten von der Bildung eines Wahlstabes komplett abgesehen wurde. Alle Entscheidungen bezüglich der Strategie und Taktik der bevorstehenden Kampagne werden von Ikramschan Ilmijanow, dem Berater des aktuellen Präsidenten, getroffen.

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Dieser hat bereits einige erfolgreich geführte Wahlkampagnen zu verzeichnen. Bereits im Jahr 2010 hat er die Parlamentswahlen betruet, 2011 gestaltete er den Wahlkampf von Almasbek Atambaew, der in selbigem Jahr zum Präsidenten gewählt wurde. In der Regierungszeit Atambaews avancierte Ilmijanow, der zuvor als Chauffeur Atambaews gearbeitet hatte, zu einem seiner einflussreichsten Verwalter. Viele Personalentscheidungen wurden auf seine Empfehlung hin getroffen.

Sapar Isakow als Premierminister?

Eine weitere Schlüsselposition im Stab der Sozialdemokraten kommt neuerdings dem aktuellen Leiter des Präsidentschaftsapparats zu, dem jungen und ambitionierten Sapar Isakow. Nicht ohne Grund zeigen die staatlichen Fernsehkanäle Isakow in letzter Zeit häufiger als den Sprecher des Parlaments und den jetzigen Regierungschef und sogar häufiger als Almasbek Atambaew selbst.

Sapar Isakov Kirgisische Präsidentschaftswahlen 2017

Es ist durchaus denkbar, dass er als einer der vielversprechendsten Sozialdemokraten als Premierminister die Regierung anführen wird, nachdem der Präsidentschaftskandidat Dscheenbekow dieses Amt dem Gesetz entsprechend niederlegt. Die weitere politische Karriere Sapar Isakows hängt daher in großem Maße vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen ab. Sollte seine Partei Erfolg haben, wird ihm der Posten des Premierministers auch auf lange Sicht übertragen.

Dscheenbekow tritt in die Öffentlichkeit

Sooronbaj Dscheenbekow konnte sich erst im April als Präsidentschaftskandidat innerhalb der SDPK durchsetzen. Bis dahin wurde von Atambaew und dem Politrat der SDPK an erster Stelle Sapar Isakow diskutiert. Letztendlich erschien der vom Alter her dem aktuellen Präsidenten näher stehende Premier Dscheenbekow den Sozialdemokraten als zuverlässigere Variante als der noch junge Isakow.

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Nachdem sich der Politrat der Regierungspartei auf ihren Kandidaten geeinigt hatte, begann der Premierminister, den örtlichen Medien Interviews zu geben. Zuvor hatte sich Dscheenbekow ein Jahr lang aus politischen Fragen herausgehalten und war fast nie in den Medien erschienen.

Zweiter Kandidat? Nicht ausgeschlossen

Hinter der Nominierung Dscheenbekows als Präsidentschaftskandidat stand nur ein Teil des Politrats der SDPK. Die Diskussionen um mögliche Anwärter auf den höchsten Posten des Landes hätten beinahe zu einer Lagerbildung innerhalb der Führungsebene der Sozialdemokraten geführt.

Das Hauptargument für Dscheenbekow bildeten mehrere Ratings, welche zu dem Ergebnis kamen, dass allein er eine ernsthafte Konkurrenz zu den bekannten Gegenkandidaten Sariew und Babanow darstellen könnte.

Es existieren jedoch auch Umfragen, denen zufolge der Premierminister bedeutend weniger Popularität genießt als zum Beispiel sein innerparteilicher Konkurrent, der Parlamentssprecher Tursunbekow. Diese Ergebnisse wurden im Politrat nicht diskutiert. Es ist durchaus möglich, dass unter den Sozialdemokraten auf dem bevorstehenden Parteikongress im Juni die Frage nach einem Zweitkandidaten aufgegriffen wird.

Kabay Karabekow, 24.kg
Aus dem Russischen übersetzt von Katharina Kluge

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