Das Abkommen über die russische Militärbasis in Kirgisistan wurde geändert, um an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst zu werden. Es erlaubt Russland, mehr kirgisisches Territorium zu nutzen, während das zentralasiatische Land dafür einen höheren Betrag erhält.

Das Abkommen zwischen der Russischen Föderation und der Kirgisischen Republik über den Status und die Bedingungen des Aufenthalts der Vereinigten Russischen Militärbasis auf dem Territorium der Kirgisischen Republik wurde am 17. Februar geändert. Nach Angaben des kirgisischen Nachrichtenportals Novosti Bischkeka betrug die von der russischen Seite gepachtete Fläche ursprünglich 866,2 Hektar, während das Gelände der Militärbasis tatsächlich 924,52 Hektar umfasst. Diese Zahl wurde angepasst, was zu einer Erhöhung der Jahresmiete an die kirgisische Regierung führt. Diese beläuft sich jetzt auf fast 4,8 Millionen Dollar (4,2 Millionen Euro). Der von Russland unbezahlte Mietzins soll ebenfalls zurückgezahlt werden.

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Die russische Militärpräsenz in Kirgistan umfasst heute den Luftwaffenstützpunkt in Kant und das Kommunikationszentrum im Bezirk Panfilow – beide im Umland der Hauptstadt Bischkek – sowie das Testzentrum für Unterwasserwaffen in Karakol am Ufer des Yssykköl und das seismische Labor in Mailuu- Suu, im Westen des Landes.

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Der Status des Luftwaffenstützpunktes in Kant führte auch zur weiteren Überarbeitung des Textes. Das Gelände war 2003 vorübergehend an Russland übertragen worden und sollte dauerhaft unter russischer Gerichtsbarkeit gestellt werden. Nun wurde das Abkommen geändert, um die Souveränität Kirgistans auf dem Flugplatz wiederherzustellen, da die kirgisischen Streitkräfte dort zwei Flugzeuge vom Typ An-26 stationieren. Darüber hinaus wurde der Einsatz russischer Drohnen in das Abkommen aufgenommen.

Russische Militärpräsenz in Zentralasien nach wie vor von Bedeutung

In Zentralasien hat Russland Streitkräfte in Kirgisistan und Tadschikistan stationiert. Die Basis in Kant beherbergt 11 Flugzeuge vom Typ Su-25, zwei militärische Transportflugzeuge, zwei An-26 und zwei Mi-8-Hubschrauber. Im weiteren Sinne könnten die Änderungen des Abkommens über den Luftwaffenstützpunkt Kant bedeuten, dass die Gespräche über die Errichtung einer zweiten russischen Basis im Land eingestellt werden. Zudem wird der aufgrund seiner Nähe zum Ferganatal strategisch wichtige Flugplatz umgebaut, um seine Effektivität zu verbessern.

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In Tadschikistan befindet sich eine Einheit der russischen Armee mit 30 Panzern und mehr als 350 Infanteriefahrzeugen. Seit dem Abzug aus Afghanistan im Jahr 1989 sind auch 7.000 russische Soldaten auf tadschikischem Territorium stationiert. Das Militärabkommen zwischen Duschanbe und Moskau war 1999 unterzeichnet worden und sollte 2014 auslaufen. 2012 beschlossen die Behörden jedoch das Abkommen bis 2042 zu verlängern.

Agathe Guy, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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