Flagge Russlands

Russland plant vorerst keine weitere Militärbasis in Kirgistan

Russland verfolgt derzeit nicht die Absicht eine zweite Militärbasis in Kirgistan einzurichten, bleibt aber diesbezüglich offen zum „Dialog“.

Die Einrichtung einer zweiten Militärbasis ist ein immer wiederkehrendes Thema im Dialog zwischen Russland und Kirgistan und so war es wenig überraschend, dass diese Frage auch während des Besuchs des russischen Außenministers Sergej Lawrow am 3. und 4.Februar in Bischkek aufgeworfen wurde. Lawrow stellte aber klar, dass Russland derzeit keine derartigen Absichten habe.

„Das ist nicht unsere Initiative. Wir hören zum ersten Mal davon. Wir sind bereit mit unseren kirgisischen Freunden diese Idee, die bei ihnen aufgekommen ist, zu beraten“, sagte der Minister auf Nachfrage vor Studierenden der Kirgisisch-Russischen Slawischen Universität und ließ somit die Tür für den Dialog offen. Russland verfügt seit 2003 bereits über eine Militärbasis in der nordkirgisischen Stadt Kant.

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Lawrow reagierte damit auf einen Vorschlag, den der kirgisische Botschafter in Russland, Alikbek Dschekschenkulow drei Tage zuvor ins Gespräch gebracht hatte. In einem Interview mit der russischen Presseagentur TASS sprach der Diplomat von der „Notwendigkeit eine zweite Basis im Süden Kirgistans zu eröffnen“ und schlug vor, dass die Präsidenten beider Staaten diese Frage während ihres Treffens im März beraten könnten. Das Interview rief in beiden Ländern lebhafte Reaktionen hervor.

Ein Gesuch der kirgisischen Präsidenten

Der kirgisische Präsident Sooronbaj Dscheenbekow selbst hatte in der Vergangenheit die Idee einer neuen Basis in Erinnerung gerufen. Im Mai 2018 hatte er erklärt: „ Unsere Position, dass es notwendig ist, eine zweite russische Militärbasis im Süden der Republik zu errichten, zielt darauf ab, wirkungsvoll auf Bedrohungen aus Afghanistan – wie Terrorismus und Drogenschmuggel – reagieren zu können.“

Auch sein Amtsvorgänger Almasbek Atambajew hatte für eine neue Militärbasis im Süden plädiert – direkt an der Grenze zu Tadschikistan, wo die Situation seinen Worten gemäß „schlecht“ sei.

Keine klare Antwort aus Moskau

Moskau seinerseits bezieht keine eindeutige Position zu diesem Thema. Im Oktober 2017 erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, dass „die Basis ein gutes Mittel [sei] um die Terroristen und Extremisten von allen Seiten in Schach zu halten“. Ein paar Monate später brachte er die Idee eines möglichen Truppenabzugs ins Spiel: „Wenn Kirgistan uns eines Tages sagt, dass wir ihre Armee so verstärkt haben, dass sie eine [russische Basis auf kirgisischem Territorium] nicht mehr brauchen, dann gehen wir.“ Keine klare Antwort, weder in dem einen noch in dem anderen Sinn.

Wiktor Sawarsin, Vizepräsident der Staatsduma, kündigte hingegen den Ausbau der Militärbasis in Kant an. „Es gibt eine gemeinsame Vision des Generalstabs der kirgisischen Armee und des russischen Verteidigungsministeriums, aber das ist Ihr Vorrecht, nicht das unsere […]. Wir wollen Teile dieser Basis verstärken und entwickeln, um auch den Süden und alles was Sie wollen abzudecken“, erklärte er.

Instabilität in Afghanistan

Andrej Glosin, Leiter der Zentralasienabteilung des Institut der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, verweist im Interview mit Radio Azattyk darauf, dass es die Diskussionen über eine zweite Militärbasis schon unter Präsident Bakijew gab.

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Dennoch denkt der Politologe, dass die Situation in Afghanistan die Debatte beeinflussen könne. „Wenn sich Instabilität in Afghanistan zunimmt, muss man die Einrichtung gewisser Objekte entweder im Gebiet Dschalalabad oder im Gebiet Osch ernsthaft in Betracht ziehen. Vielleicht auch in Batken, meint Glosin. Bis dato scheinen die russischen Autoritäten dies aber nicht zu tun.

Roxane Poulain, Novastan.org

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Dmitry Dzhus
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