Russische und kasachstanische Flagge ineinander verschmolzen

Kasachstan und Russland verwischen Grenzen

Die Russische Föderation ist für Kasachstan seit jeher ein bedeutender Handelspartner. Allein im vergangenen Jahr stieg der Warenverkehr zwischen den beiden Ländern um sieben Prozent. Experten sagen weiteres Wachstum für die Zukunft voraus. Voraussetzung sind wirtschaftspolitische Maßnahmen, die Grenzbarrieren entschärfen. Folgender Artikel von Margarita Wajda erschien im russischen Original bei Central Asia Monitor. Wir übersetzen ihn mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

Im Jahr 2019 erwirtschaftete der internationale Warenverkehr Kasachstans 97 Milliarden US-Dollar, ein Plus von 3,7 Prozent zum Vorjahr. Dies teilte Premierminister Asqar Mamin im Januar mit. Zum Vergleich: Im Jahr 2018 lag der Handel mit anderen Staaten noch bei 93,5 Milliarden US-Dollar. Den Löwenanteil nimmt dabei die Zusammenarbeit mit russischen Firmen und Unternehmen ein. Fast 80 Prozent des kasachstanischen Exports geht nach Russland, gleichzeitig beträgt der Anteil Kasachstans beim russischen Import 50 Prozent.

Laut der Vertretung der Russischen Föderation in Kasachstan betrug der Handel zwischen den beiden Staaten im vergangenen Jahr 19,6 Milliarden US-Dollar und überstieg damit den Vorjahresbetrag von 1,2 Milliarden US-Dollar. Dabei ist nach Ansicht der russischen Seite nicht allein der Anstieg selbst bedeutsam, sondern auch die qualitativen Veränderungen innerhalb der Struktur des Warenverkehrs. Die wichtigsten Posten waren dabei Mineralprodukte (4,3 Milliarden US-Dollar), Maschinen und Ausrüstung, Transportmittel, Geräte und Apparate (vier Milliarden US-Dollar), Metalle und metallische Erzeugnisse (3,9 Milliarden US-Dollar). Im Kraftstoff- und Energiebereich kündige sich ein Rückgang an, der Großteil des gegenseitigen Handelsumsatzes entfiele nun auf Waren mit hoher Wertschöpfung.

Brücken der Zusammenarbeit

Schaut man sich die Frage der Wirtschaftspartnerschaft genauer an, wird deutlich, dass als deren Basis der interregionale Warenaustausch dient. Wie bereits Ende letzten Jahres auf dem Forum für interregionale Zusammenarbeit Russlands und Kasachstans in Omsk, an dem auch die beiden Staatschefs teilnahmen, erklärt wurde, beträgt jener immerhin 70 Prozent des gesamten Wahrenverkehrs zwischen den Staaten. Wie Russlands Präsident Wladimir Putin betonte, hätten bereits „76 von insgesamt 85 Einheiten der Russischen Föderation für beide Seiten vorteilhafte Kontakte zu allen Gebieten Kasachstans aufgebaut“.

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Trotz nachhaltiger Wachstumstendenzen ist das Potential der kasachstanisch-russischen Wirtschaftszusammenarbeit jedoch noch lang nicht ausgeschöpft. Das räumen sowohl Kasachstans Staatschef Qasym-Jomart Toqaev als auch Putin ein, die beide ihre Regierungen beauftragt haben, die bilaterale Zusammenarbeit auszuweiten. Toqaev hatte sich auf dem Gipfeltreffen der GUS-Regierungschefs im Herbst diesbezüglich deutlich ausgedrückt: „Die 2011 eingerichtete Freihandelszone der GUS hat die Bedingungen für den Warenverkehr zwischen unseren Ländern verbessert. Nun muss für eine Erweiterung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit weiter an der Senkung der existierenden Barrieren gearbeitet werden. Wir brauchen Ansatzpunkte für Wachstum, die dem ökonomischen Zusammenwirken einen neuen Impuls geben.“

Ansätze für neuen Wachstum

Vor Kasachstan steht nun in erster Linie die Aufgabe, den Export seiner Waren nach Russland zu erhöhen. Noch liegt dieser (2019: 5,6 Milliarden US-Dollar, Wachstumsplus über vier Prozent) deutlich unter dem Import russischer Waren nach Kasachstan (14 Milliarden US-Dollar). In Russland weithin bekannt sind die Moskauer Kette „Baursak“, die Omsker „KasMarket“ und „Altyn Kuma“, die in vielen Regionen Russlands vertreten sind. In ihren Regalen sind Produkte kasachstanischer Herstellung, unter anderen die Marken „Rachat“, „Konfetki-Baranotschki“, „Bischan“, „Kubley“, „Piala“, „Omega-Spezii“ zu finden. Außerdem liefert Kasachstan nach Russland Fleisch, Mehl, Metallurgie-Erzeugnisse, einige Maschinen-Arten sowie Gerätetechnik. Aber die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Nachbarn im Norden könnte durchaus über diese Bereiche hinausgehen, beispielsweise durch Einführung neuer Produktionslinien. Mittlerweile bestehen im Grenzgebiet bereits 340 gemeinsame Unternehmen.

Diese Ansicht vertreten Experten auf beiden Seiten der Grenze. So beurteilte beispielsweise der russische Minister für Industrie und Handel, Denis Manturow, in einem Statement auf der Webseite seines Ministeriums das Potential und die Perspektiven der wirtschaftlichen Zusammenarbeit: „Zwischen Russland und Kasachstan bestehen praktisch in allen Wirtschaftsbereichen weitreichende Verbindungen, es wäre leichter diejenigen Bereiche aufzuzählen, in denen wir noch nicht zusammenarbeiten. Der Umfang des Warenverkehrs zwischen unseren Staaten wächst beständig weiter, wenn auch aufgrund der hohen Basis nicht mit schnellem Tempo.“ Das Potential müsse weiter ausgenutzt werden. Als Beispiel führte er das Projekt des russischen Unternehmens „MChK Ewrochim“ in Kentau an, wo die Firma Phosphoriterz-Vorkommen erschließt und den Bau eines Düngemittelwerks vorantreibt. Dessen Produktion soll künftig sowohl auf dem Binnenmarkt Kasachstans vertrieben als auch ins Ausland, darunter auch nach Russland, exportiert werden. Außerdem verwies Manturow auf das Interesse und die Perspektiven des Mitwirkens Kasachstans an der Erarbeitung eines neuen Regionalflugzeugs, basierend auf dem L-610-Programm. Dieser Flieger solle für 48 Passagiere ausgelegt und für lokale Fluglinien vorgesehen werden. Künftig könnte es die veralteten Antonow-Modelle An-24 und An-26-100 ersetzen, beispielsweise in abgelegenen Regionen. Aber noch ist das Zukunftsmusik.

Zusammen bauen und bilden

In der näheren Zukunft steht nach dem im Sommer vergangenen Jahres verabschiedeten Abkommen auf dem Gebiet Kasachstans die Umsetzung mehrerer grenzüberschreitender Projekte bevor: zum Beispiel die Produktion von Achsengetrieben für Lastkraftwagen oder der Aufbau eines Entwicklungszentrums zur Weiter- und Fortbildung sowie Umschulung technischen Personals. „Für die bilaterale Zusammenarbeit ergreifen wir Maßnahmen, die für eine langfristige Perspektive ausgelegt sind“, so der russische Minister Manturow. Dafür sei im April 2019 ein Programm gemeinsamer Initiativen im Bereich der Produktionsunternehmen verabschiedet worden. „Damit wurde auch eine Auflistung bilateraler Schlüsselprojekte zwischen Russland und Kasachstan im Bereich der Industrie bestätigt und ein bilateraler Kooperationsplan für Produktions- und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit von Unternehmen unterzeichnet.“

Jenen Aspekt hob auch Russlands Präsident Putin auf dem Forum in Omsk hervor. Demnach sei auch Moskau interessiert an einem Ausbau von Produktions-Kooperationen sowie dem Aufbau von Unternehmen gemeinsam mit Kasachstan, besonders im Grenzgebiet: beispielsweise eine Raffierie im Gebiet Orenburg, die mit Rohstoffen aus Kasachstan arbeiten könnte.

Motor des Handels

In der Grenzregion sind eine enge Zusammenarbeit in der Wirtschaft sowie die Entwicklung des Wirtschaftspotentials derweil schon längst Realität geworden. Das Portfolio der erfolgreichen Projekte dort füllt sich nicht nur dank des Agrarsektors (dabei waren landwirtschaftliche Produkte und Lebensmittel viele Jahre lang Grundlage des grenzüberschreitenden Handels), sondern auch dank großer Industrieproduktionsstätten, deren Produkte auf dem Markt der Nachbarregion vertrieben werden. So stieg beispielsweise allein im vergangenen Jahr der Warenverkehr zwischen Kasachstan und dem Omsker Gebiet um mehr als 20 Prozent. Auf dem Omsker Forum erklärte dazu Gouverneur Alexandr Burkow: „Nehmen wir den Außenhandel – da stellen die Beziehungen zu Kasachstan ein Viertel dar. Im Jahr 2018 rund 240 Milliarden Dollar.“ Und weiter ergänzte er: „Für das Omsker Gebiet spielt Kasachstan heute eine Schlüsselrolle.“

Auch das Orenburger Gebiet ist ein strategischer Partner Kasachstans. 2018 überstieg der Warenumsatz zwischen Kasachstan und dem Gebiet die 800-Milliarden-Dollar-Marke. Hier setzt man auf die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen zweier Grenzzonen. Erst im November 2019 konnten Unternehmer aus mehreren Regionen Kasachstans in einer Serie von Geschäftstreffen ihre Produktionslinien präsentieren. Eine weitere wichtige Richtung ist die Region Altaj. Der gemeinsame Warenverkehr betrug hier im Jahr 2018 circa 480 Milliarden Dollar.

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Im Großen und Ganzen, so bewertet es das Ministerium für Handel und Integration der Republik Kasachstan, zeigt der der gemeinsame Handel in den Grenzregionen zwischen Russland und Kasachstan eine klare, wenn auch in Prozentangaben nicht besondere große Wachstumstendenz. „Der Export unserer verarbeiteten Waren stieg um 18 Prozent“, heißt es aus dem Ministerium. „Obwohl den überwiegenden Teil der verkauften Produkte noch immer Rohstoffe darstellen, spricht der beeindruckend schnell wachsende Export verarbeiteter Produkte doch für die Konkurrenzfähigkeit unserer Waren sowie ein erhöhtes Interesse der russischen Einkäufer.“

Hürden überwinden

Bei künftigen Projekten sollten sich Kasachstan und Russland also nicht nur damit beschäftigen, die grenznahe Zusammenarbeit, im Besonderen den Handel, auf ein neues Niveau anzuheben, sondern auch mit der Lösung einiger sich in diesem Bereich angesammelten Probleme. Dabei geht es in erster Linie um Barrieren, die Herstellern aus Kasachstan den Zugang zum russischen Markt erschweren, sowie die Erneuerung von Straßen und logistischer Infrastruktur, die schon jetzt dem Wachstum seit Einführung des gemeinsamen Zollraumes kaum standhält. Dazu äußerte sich beim Forum in Omsk auch Kasachstans Präsident Toqaev: „Die gegenwärtige Infrastruktur entspricht nicht mehr den zeitgenössischen Ansprüchen, darum steht uns viel Arbeit bevor. Unabdingbar ist die Modernisierung der Grenzübergänge hinsichtlich der entstehenden transnationalen Korridore, darunter den Mega-Projekten ‚One Belt, One Road‘ sowie ‚Nord – Süd‘.“

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Die Zugangsbarrieren entstehen derweil nach Ansicht der Abteilung für Binnenwirtschaft des Ministeriums für Handel und Integration Kasachstans durch „weiße Flecken“ in der Gesetzgebung, an deren Behebung jedoch bereits gearbeitet werde. Experten betonen, dass jene zwei grundlegenden Probleme parallel und im Zusammenhang gelöst werden müssten. Erste ernsthafte Schritte in diese Richtung sind bereits getan: Bis Mai dieses Jahres sollte ein Programm zur Weiterentwicklung der Handelspolitik bis 2025 erscheinen, dessen Erarbeitung Präsident Toqaev Anfang des Jahres in Auftrag gegeben hatte. Außerdem wurden Ende des vergangenen Jahres von den Präsidenten beider Staaten ein Konzept für ein Programm zur Zusammenarbeit im Grenzraum „Russland – Kasachstan“ sowie ein Programm gemeinsamer Maßnahmen zur besseren Funktion der Übergangspunkte an der Grenze verabschiedet.

Wenn diese Programme umgesetzt werden, könnten die Hauptprobleme für den Handel im Grenzraum durchaus entschärft werden. Und die Grenze aufgeweicht werden.

Central Asia Monitor

Aus dem Russischen von Peggy Lohse

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