Kategorie: Politik & Wirtschaft
Kirgistan: Auf dem Weg zur Rehabilitation der Ex-Präsidenten?
ENTSCHLÜSSELUNG. Kirgistans Ex-Präsidenten Askar Akajew und Kurmanbek Bakijew mussten, nachdem sie im Rahmen von Revolutionen gestürzt wurden, das Land verlassen. Beobachter:innen des politischen Lebens erwarten aber eine Rehabilitierung der beiden. [...]
Tadschikistan: Ein Jahr seit den tragischen Ereignissen im Pamir
Im Mai 2022 kam es in der Autonomen Provinz Berg-Badachschan zu Protesten gegen die Regierung. Wenige Tage später kündigten die tadschikischen Behörden eine „Anti-Terror-Operation“ an, die laut einem UN-Bericht bis… [...]
Turkmenistan liefert Gas durch afghanisches Territorium nach Pakistan
In Zentralasien bestehen zahlreiche Initiativen zur Errichtung von Straßen oder Gaspipelines, doch viele davon sind in die Jahre gekommen oder gar nicht erst fertiggestellt worden. Dass Gas von Turkmenistan nach… [...]
Usbekistan: Präsident Mirziyoyev kündigt Neuwahlen an
Kurz nachdem in Usbekistan per Referendum die Verfassungsänderung angenommen wurde, hat Präsident Shavkat Mirziyoyev vorgezogene Präsidentschaftswahlen angekündigt. Dahinter steckt politisches Kalkül. Am 8. Mai hat Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev… [...]
Sanktionen gegen Russland: Zentralasien im Visier des Westens
Europäische und amerikanische Delegationen diskutieren seit einigen Monaten in Zentralasien immer wieder über antirussische Sanktionen. Sie möchten dadurch sicherstellen, dass Zentralasien seinem russischen Partner nicht hilft, die Sanktionen zu umgehen. [...]
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Zentralasiens Präsidenten nehmen an Moskauer Siegesparade teil
Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Amtskollegen aus Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Kasachstan und Usbekistan eingeladen, an den diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag des Sieges am 9. Mai in Moskau teilzunehmen. Es… [...]
Was die Verfassungsänderung für Usbekistan bedeutet
ENTSCHLÜSSELUNG. Die Wähler:innen in Usbekistan haben sich für weitreichende Verfassungsänderungen ausgesprochen. Die seit der Wiederwahl des usbekischen Präsidenten im Jahr 2021 versprochene Verfassungsänderung gilt als Meilenstein auf dem Weg in… [...]
Irans Initiativen in Usbekistan: ein Spiegel seiner Beziehungen zu Zentralasien
In den letzten Jahren haben der Iran und Usbekistan großes Interesse aneinander gezeigt. Die Treffen haben sich vervielfacht, mehrere Verträge wurden unterzeichnet, gemeinsame Projekte und Ziele wurden öffentlich zur Schau… [...]
Kirgistan: Verbot von „Radio Azattyk“ schlägt Wellen
Ein Gericht in Kirgistans Hauptstadt Bischkek hat entschieden, die Aktivitäten von Radio Azattyk im Land zu unterbinden. Das Ausstrahlungsverbot löste eine Welle der Kritik internationaler Menschenrechtsorganisationen aus. Ihnen zufolge sei… [...]
Trotz Verfassungsreform: Pressezensur in Usbekistan dauert an
Die geplante Verfassungsreform in Usbekistan wird von den Behörden als Garant für die Grundrechte und -freiheiten der Bürger:innen dargestellt. Journalist:innen werden aber weiterhin in ihrer Arbeit behindert, auch wenn dies… [...]