In Tadschikistan könnten die Registrierungsregeln für ausländische Staatsangehörige durch eine Gesetzesänderung bald gelockert werden. Anstatt von drei Tagen nach Ankunft im Land hätten Ausländer dann bis zu zehn Tage Zeit für die Registrierung beim Innenministerium.

Die untere Kammer des tadschikischen Parlaments prüfte am 9. April 2018 eine Änderung des Gesetzes „Zum rechtlichen Status ausländischer Staatsangehöriger und Staatenloser in der Republik Tadschikistan“. Sollten die Änderungen in Kraft treten, würden sie die Aufenthaltsbedingungen für ausländische Staatsangehörige in Tadschikistan erheblich erleichtern.

Eine Anweisung von ganz oben

Dies wurde unserem Partner Asia Plus durch den Pressesprecher des Parlaments Muchammadato Sultonow mitgeteilt. Der Anstoß zur vorgeschlagenen Gesetzesänderung komme nach Angaben Sultonows von ganz oben. In seiner Ansprache an das Parlament am 22. Dezember 2017 hatte der Präsident des Landes Emomalii Rachmon eine Änderung des oben genannten Gesetzes angewiesen.

Der Präsident hatte damals erklärt, dass Erfahrungen und Analysen gezeigt hätten, dass eine dreitägige Frist für die Registrierung ausländischer Staatsbürger unzureichend ist. Emomalii Rachmon wies die Regierung an, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und die Registrierungsfrist auf bis zu zehn Arbeitstage zu verlängern.

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Den Änderungsvorschlägen zufolge können ausländische Staatsbürger sich bald bis zu zehn Arbeitstage ohne Registrierung auf dem Gebiet der Republik Tadschikistan aufhalten. Feiertage sind von der Regelung ausgenommen.

Momentan müssen ausländische Staatsangehörige innerhalb von drei Arbeitstagen nach Einreise ihren Pass für die Registrierung vorlegen. Eine Verletzung dieser Regelung von drei bis zehn Tagen zieht eine Strafe von 25 US-Dollar und 2500 Somoni nach sich, beträgt der Zeitraum in der der ausländische Staatsbürger die Registrierungsfrist überschritten hat zehn Tage bis einen Monat beträgt die Strafe 35 US-Dollar und 2500 Somoni.

Die Gesetzesänderung tritt nach der Zustimmung beider Parlamentskammern und der Ratifizierung durch den Präsidenten in Kraft.

Im russischen Original erschienen auf Asia Plus.

Aus dem Russischen von Charlotte Dietrich

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