Der Hohe Kommissar für Menschenrechte beuchte Usbekistan vom 10. bis 12. Mai. Er betonte die notwendige Zusammenarbeit zwischen de Vereinigten Nationen (UN) und der usbekischen Regierung. Eine Premiere in dem Land, das oft wegen seiner Menschenrechtsverletzungen angeprangert wird.

Der Hohe Kommissar für Menschenrechte der Vereinigten Nationen Seid bin Ra‘ad Al Hussein hat vom 10. zum 12. Mai erstmals Usbekistan besucht, um über die zukünftige Zusammenarbeit des Hohen Kommissariats mit der usbekischen Regierung zu sprechen. Er hat außerdem circa 60 VertreterInnen der Zivilgesellschaft getroffen.

Al-Hussein hat die kürzlichen Fortschritte Usbekistans im Bereich der Menschenrechte begrüßt und zu mehr Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen aufgerufen, um die „Probleme und Herausforderungen“ des Landes zu meistern.

Usbekistan auf dem richtigen Weg?

Wie das Radio der Vereinigten Nationen berichtete, hat Al-Hussein die usbekische Exekutive und Legislative getroffen, darunter den Präsidenten Schawkat Mirsijojew und den Außenminister Abdulasis Kamilow. Er erfreute sich der „schrittweisen Fortschritte in Sachen Menschenrechte“ in Usbekistan, insbesondere über das Ende der Kinderarbeit bei der Baumwollernte und neue Gesetze für eine größere Unabhängigkeit der Justiz.

Al-Hussein betonte auch, dass die Menschenrechte eine der fünf Prioritäten der usbekischen Entwicklungsstrategie 2017-21 darstellen. Das Dokument definiert die Ziele des Landes als, unter anderem, die Justizreform, die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten, die Verbesserung der Verwaltung und die Garantie der Sicherheit. Der Außenminister erklärte, dass diese Strategie den Aufbau eines „demokratichen Staates und einer starken Zivilgesellschaft“ fördere.

Der Hohe Kommissar der UN hofft darauf, eine „starke, lebendige und dynamische“ Zivilgesellschaft entstehen zu sehen, die ohne Angst vor Vergeltung die Schwächen des Staates kritisieren und offenlegen kann.

Zahlreiche „Probleme und Herausforderungen“

In Sachen Menschenrechte gibt es in Usbekistan noch viel Raum nach oben. Al-Hussein zeigte sich dessen bewusst und verwies auf die „Probleme un Herausforderungen“ des Landes. Er forderte mitunter die schnellstmögliche Befreiung der politischen Gefangenen.

Dennoch war der Ton im Ganzen optimistisch: „Es hat auch eine mehrfach wiederholte Willenserklärung gegeben, derzufolge die Lösung dieser Probleme und Herauforderungen aus internationalen Menschenrechtsstandards und -gesetzen heraugehen muss und dass es Wege gibt, es zu schaffen“, sagte Al-Hussein bei einer Pressekonferenz in Tachkent.  

Die Menschrechtslage in Usbekistan ist nach wie vor beunruhigend. Amnesty International prangert in seinem letzten Länderbericht den Gebrauch von Folter, die Zwangsarbeit, die Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Gewalt gegenüber von Menschenrechtsaktivisten an.     

Valentine Baldassari
Vize-Chefredakteurin der französischen Redaktion von Novastan

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath