EU-Delegation: In Usbekistan weht ein Wind des Wandels 
Drei EU-Abgeordnete aus Österreich und Deutschland haben vergangene Woche Usbekistan besucht. Sie zeigen sich optimistisch hinsichtlich der weiteren Entwicklung des Landes, wie die usbekische Internetzeitung podrobno.uz schreibt.
Vom 22. zum 24. Mai besuchte eine Delegation des EU-Parlaments Usbekistan, wie der parlamentarische Pressedienst berichtet.
Ziel des Besuchs war es, sich mit der Menschenrechtslage im Land vertraut zu machen. Die Abgeordneten trafen zudem Vertreter von staatlichen Behörden, der Zivilgesellschaft und internationaler Organisationen wie der Internationalen Arbeitsorganisation.
Der österreichische EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer (SPÖ) leitete die Delegation, der auch die deutschen Abgeordneten Joachim Zeller (CDU) und Klaus Buchner (die Grünen) angehörten.
„Während unseres dreitägigen Besuch haben wir eine Atmosphäre des Wandels gespürt. Der Weg zu mehr Offenheit und Modernisierung steht offen, wenn ein starker politischer Wille sich dafür einsetzt. Wir bekräftigen, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in jeder beliebigen Gesellschaft ein wesentlicher Teil des Fortschritts sind“, heißt es in der Presseerklärung.
Weiter bekräftigen die Abgeordneten die Worte des UN-Menschenrechtskommisars, demnach „dem Land noch ein langer Weg bevorsteht, ehe die Menschenrechte jedes Bürgers geschützt werden und Menschenrechtsverletzungen durch den Staat der Vergangenheit angehören“. Die Delegation drückt ihre Hoffnung aus, das dieser Weg eingeschlagen ist.
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In Taschkent trafen die EU-Abgeordneten Vertreter beider Kammern des usbekischen Parlaments Oliy Majilis, den Außenminister Abdulasis Kamilow, den Minister für Arbeit und Soziales Asis Abduchakimow sowie den Direktor des Nationalen Zentrums für Menschenrechte Akmal Saidow.
Die Delegation schätzte die Offenheit in den Gesprächen mit ihren usbekischen Partnern. Sie beobachten merkbare Verbesserungen in der Rechtsgebung, wobei noch wesentliche Reformen im Justizbereich notwendig sind. Insbesondere sollten die Inhaftierungsbedingungen verbessert werden und man sollte von der Verlängerung von Haftstrafen absehen.
Im Bereich des Arbeitsrechts war das Hauptthema die weitere Bekämpfung von Kinderarbeit und jeweiliger Form von Zwangsarbeit in Zusammenarbeit mit der Internationalen Arbeitsorganisation.
Aus dem russischen von Florian Coppenrath
