Schlagwort: Gesetz
Wer entscheidet in Zentralasien, wie Frauen auszusehen haben?
Für „Schönheitsspritzen“ müsse man im Jenseits Rechenschaft ablegen, erklärte kürzlich ein tadschikischer Geistlicher. Im benachbarten Turkmenistan droht für Schönheitsoperationen keine himmlische Strafe, sondern eine ganz irdische: Passagierinnen mit vergrößerten Lippen… [...]
Kasachstan stellt Zwangsheirat und Stalking unter Strafe
Im Rahmen einer Reform des Strafgesetzbuches hat Kasachstan ein Gesetz eingeführt, das Zwangsheirat und Stalking unter Strafe stellt. Kasachstans Präsident Qasym-Jomart Toqaev hat am 16. Juli 2025 ein umfassendes… [...]
Usbekistan verabschiedet Gesetz über „unerwünschte Ausländer“
Das Unterhaus des usbekischen Parlaments hat auf die kontroversen Äußerungen russischer Nationalisten reagiert, indem es für einen Gesetzentwurf stimmte, der die Ausweisung und das Aufenthaltsverbot für „unerwünschte Ausländer“ ermöglicht. Viele… [...]
Kirgistan verabschiedet Gesetz über „ausländische Vertreter“
ENTSCHLÜSSELUNG. Der Präsident Kirgistans hat das vom Parlament angenommene Gesetz „Über ausländische Vertreter“ unterzeichnet. Dieses gefährdet die Arbeit von rund 18.500 im Land tätigen gemeinnützigen Organisationen. Während der Plenarsitzung am… [...]
Kirgistan: NGOs verurteilen Gesetzentwurf zu ausländischen Agenten
Ein Gesetzesentwurf in Kirgistan zielt darauf ab, die Freiheiten von Nichtregierungsorganisationen und Menschenrechtler:innen einzuschränken. Mehrere Organisationen äußerten ihre Ablehnung und prangerten an, dass das Gesetz eine Gefahr für die Vereinigungsfreiheit… [...]
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Kasachstan: Wenn du auf der Liste der Extremisten stehst
Ablaichan Tschalimbajew aus Kasachstan kann kein Zugticket kaufen. Sobald seine Daten eingegeben werden, blockiert das System den Kauf. Der Grund: Er steht auf der Liste der Extremisten und… [...]
Kirgistan: Präsident unterschreibt Gesetz gegen häusliche Gewalt
Der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew hat ein neues Gesetz zum Schutz vor häuslicher Gewalt unterschrieben. Der Gesetzesentwurf verpflichtet die Behörden dazu, auf jede Meldung häuslicher Gewalt zu reagieren… [...]
Umstrittenes Meldegesetz in Kasachstan
Seit Beginn des Jahres müssen die 17 Millionen Bürger Kasachstans nicht mehr nur ihren permanenten Wohnsitz melden, sondern auch ihren aktuellen Aufenthaltsort im Land. Offiziell soll die Maßnahme… [...]