Otorbajew

Kirgistan: Präsident bestätigt neues Regierungskabinett

Seit Freitag, den 4. April ist es amtlich: Kirgisistan hat eine neue Regierung – Das teilte die Presseabteilung der kirgisischen Regierung am gleichen Tag mit.

Das Parlament, bestehend aus den fünf Parteien Ata-Meken (Heimat), Ar-Namys (Würde), Ata-Zhurt (Vaterland), Respublika (Republik) und der sozialdemokratischen Partei (SDPK), wählte am 3. April die neuen Kabinettsmitglieder. Am Tag darauf bestätigte Kirgisistans Präsident Almasbek Atambajew das neue Kabinett, welches nun unter der Führung des Premierministers Dschoomart Otorbajew steht. Otorbajew, 58, ist Doktor der Physik und Mathematik und war vorher unter anderem als Dozent an Universitäten und als Berater der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung tätig. Bis zur Absetzung der vorherigen Regierung hatte er das Amt des Vize-Premierministers inne.

Die Ata Meken Partei sprach im März 2014 ihr Misstrauen gegenüber dem damals amtierenden Premierminister Schantoro Satibaldijew aus und ließ Korruptionsvorwürfe verlauten. Als sie deswegen ihren Rücktritt aus der Drei-Parteien-Koalition (Ata Meken, Ar Namys und SDPK) bekannt gab, wurde die Regierung am 18. März 2013 aufgelöst. Um Spannungen im Land zu vermeiden, bleibt die bisherige Koalition in der neuen Regierung erhalten. Seit der sogenannten „Tulpenrevolution“ vom März 2005 kam es in Kirgisistan immer wieder zu Gewaltunruhen, in deren Folge bereits zwei Präsidenten abgesetzt wurden. Am 27. Juni 2010 stimmte die kirgisische Bevölkerung in einem Referendum für einen politischen Neuanfang – seither ist Kirgisistan eine parlamentarische Republik, bei der die Regierung aus dem Parlament hervorgeht.

Die Aufstellung der neuen Regierung wurde in einer 8-stündigen Debatte und mit einer überwältigenden Mehrheit von 103 zu 7 Stimmen beschlossen. Außerdem sprach sich das Parlament auch für das Programm Otorbajews aus, das eine Verbesserung des Investitionsklimas und effektivere Korruptionsbekämpfung anstrebt sowie die Sicherheit im Land erhöhen will.

„Wir müssen in Zukunft neue Arbeitsplätze schaffen. Abgelegenen Dörfern muss Aufmerksamkeit gewidmet werden. Ich schwöre, dass ich immer gegen Korruption ankämpfen werde. Ich verspreche, dass das Ministerkabinett immer ehrlich arbeiten wird. In ihrer täglichen Arbeit werden sich die Minister nur nach dem Willen der Bürger richten.“ – so Otorbajew in seiner Rede nach der Wahl.

Die wichtigsten Ministerien in der neuen Regierung:

Erster Vize-Premierminister: Tajyrbek Sarpajew

Wirtschaftsminister: Temir Sarijew

Finanzministerin: Olga Lawrowa

Innenminister: Abdylda Surantschijew

Außenminister: Erlan Abdyldajew

Verteidigungsminister: Abibila Kudajberdijew

Justizminister: Almambet Shykmamatow

Bildungsminister: Kantabek Sadykow

Die Redaktion von Novastan.org

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