Kirgistans Außenminister Ruslan Kasakbajew und die neue EU-Sonderbeauftragte für Zentralasien Terhi Hakala haben sich in Bischkek getroffen. Zu den besprochenen Themen gehörten die Unterzeichnung eines Abkommens über verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit sowie die Organisation des ersten EU-Zentralasien-Wirtschaftsforums.

Am 9. September hat die Sonderbeauftragte der Europäischen Union (EU) für Zentralasien Terhi Hakala Kirgistans Außenminister Ruslan Kasakbajew getroffen. Für die am 1. Juli ernannte EU-Diplomatin war es die erste Reise nach Zentralasien. Sie löst den Slowaken Peter Burian ab, der das Amt von Mai 2015 bis Juni 2021 innehatte.

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Auf dem Programm dieses ersten Besuchs in Kirgistan stand die Unterzeichnung eines Abkommens über verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit. Zunächst haben Kirgistan und die EU 1999 ein einfaches Kooperationsabkommen unterzeichnet. Im Juli 2019 endeten laut EU-Angaben die Verhandlungen rund um ein erweitertes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (EPCA). Dieses Abkommen sieht vor,  die  Zusammenarbeit und den Austausch in den Bereichen Politik, Menschenrechte, Wirtschaft und Handel zu vertiefen.

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Trotz der Veröffentlichung einer Absichtserklärung im Jahr 2019 wurde das EPCA zwischen der EU und Kirgistan jedoch nicht förmlich unterzeichnet. In diesem Punkt hat Hakalas Besuch keine weiteren konkreten Schritte mit sich gebracht. Unter den zentralasiatischen Staaten hat bislang nur Kasachstan im Jahr 2015 ein Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit mit der EU unterzeichnet. Es trat am 1. März 2020 in Kraft.

Erstes EU-Zentralasien Wirtschaftsforum geplant

Im Zusammenhang mit der regionalen Entwicklung erörterten Hakala und Kasakbajew auch die Abhaltung des ersten EU-Zentralasien-Wirtschaftsforums, das für den 5. November in Bischkek geplant ist. Nach Angaben des Europäischen Auswärtigen Dienstes soll das Forum Fragen der wirtschaftlichen und handelspolitischen Entwicklung in der Region unter dem Gesichtspunkt der nachhaltigen Entwicklung zu erörtern.

Die Vertretung der EU in Kirgistan hat keine Erklärung zu Hakalas Besuch veröffentlicht. Die finnische Diplomatin veröffentlichte während ihres Besuchs, der am 10. September endete, mehrere Tweets auf ihrem offiziellen Account. Während ihres Aufenthalts besuchte Hakala kirgisische Menschenrechtsorganisationen, darunter auch die juristische Hilfsorganisation Adilet.

How nice to meet old friends and partners – coffee & conversation with Director Cholpon Djakupova from Legal Clinic “Adilet”! @euinkg #RuleOfLaw #HumanRights #Kyrgyzstan @rvingris pic.twitter.com/Im8N0Nr8K0

— Terhi Hakala EUSR CA (@TerhiHakala) September 10, 2021

Hakalas diplomatische Karriere begann 1988 im finnischen Außenministerium, für das sie zwischen 2004 und 2007 als Botschafterin im Südkaukasus arbeitete. Hakala war von 2009 bis 2012 Botschafterin in Indien und von 2012 bis 2016 Generaldirektorin der Direktion für Russland, Osteuropa und Zentralasien im finnischen Außenministerium. Bis August 2020 Finnlands war sie Botschafterin bei den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen in Genf.

Arthur Quinquenet Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath

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