Schlagwort: Rechtsstaat
Verhaftungen «unmoralischer» Blogger:innen in Tadschikistan: Behörden erhöhen Druck auf die Gesellschaft
In Tadschikistan häufen sich Fälle, in denen Blogger:innen wegen „unmoralischer“ Sprache verurteilt werden. Tückisch an der Sache ist, dass unter diesem gesetzlich nicht verankerten Vorwand Behörden nicht nur Blogger:innen maßregeln… [...]
Juli-Proteste in Karakalpakstan: Lange Haftstrafen für Demonstrierende
Rund 20 Personen sind wegen ihrer Teilnahme an den Protesten, die im Sommer in Karakalpakstan stattgefunden haben, zu Haftstrafen verurteilt worden. Der Prozess wirft allerdings Fragen auf. Das Urteil… [...]
Die Bausteine der Diktatur – Wie Sadyr Dschaparow seine Macht festigte
Am 28. Dezember vergangenen Jahres begrüßte der Präsident Kirgistans Schulkinder zum Neujahrsfest und wünschte ihnen Gutes für ihre Zukunft. Bei der Veranstaltung gab es wohl kein Kind, das seinem Charme… [...]
Sie stehen in Kirgistan vor Gericht? Unser Beileid – höchstwahrscheinlich werden Sie zu einer Haftstrafe verurteilt
JournalistInnen des kirgisischen Nachrichtendienstes „Kloop“ haben tausende Fälle der kirgisischen Justiz analysiert. Gefunden haben sie ein unverhältnismäßig hartes Vorgehen der Justiz gegen Drogenkonsumenten bei gleichzeitiger Nachsicht gegenüber… [...]