{"id":31140,"date":"2023-01-16T17:53:22","date_gmt":"2023-01-16T16:53:22","guid":{"rendered":"https:\/\/novastan.org\/de\/?p=31140"},"modified":"2023-04-02T19:25:11","modified_gmt":"2023-04-02T17:25:11","slug":"die-bausteine-der-diktatur-wie-sadyr-dschaparow-seine-macht-festigte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/novastan.org\/de\/kirgistan\/die-bausteine-der-diktatur-wie-sadyr-dschaparow-seine-macht-festigte\/","title":{"rendered":"Die Bausteine der Diktatur &#8211; Wie Sadyr Dschaparow seine Macht festigte"},"content":{"rendered":"<p><strong>Am 28. Dezember vergangenen Jahres begr&#xFC;&#xDF;te der Pr&#xE4;sident Kirgistans Schulkinder zum Neujahrsfest und w&#xFC;nschte ihnen Gutes f&#xFC;r ihre Zukunft. Bei der Veranstaltung gab es wohl kein Kind, das seinem Charme nicht erlegen w&#xE4;re. Doch innerhalb von zwei Jahren hat der Mann im teuren Anzug die Grundlagen f&#xFC;r eine echte Autokratie geschaffen, in der sich begabte Kinder aus einfachen Familien nur schwer zurechtfinden werden. Doch wie hat er dies bewerkstelligt? <\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Um den Gr&#xFC;nden auf die Spur zu kommen, m&#xFC;ssen wir zur&#xFC;ck ins Jahr 2020, als <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Sadyr_Dschaparow\">Sadyr Dschaparow<\/a> und <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Kamtschibek_Taschijew\">Kamtschybek Taschijew<\/a> die Unruhen in der Bev&#xF6;lkerung zu ihrer Machtergreifung nutzten. Dschaparow wurde damals de facto Pr&#xE4;sident und Regierungschef und lie&#xDF; sich wenig sp&#xE4;ter vom kirgisischen Parlament, dem <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Dschogorku_Kengesch\">Dschogorku Kengesch<\/a>, zum amtierenden Pr&#xE4;sidenten ernennen. <\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Das Parlament wird in seiner Macht beschnitten<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p>Noch im selben Jahr begann Dschaparow, die Verfassung Kirgistans nach seinen Vorstellungen umzugestalten. Im Mai 2021 wurde die parlamentarische Republik in eine Pr&#xE4;sidialrepublik umgewandelt. Dschaparow wurde zudem Regierungschef und erhielt die Befugnis, die Leitenden der lokalen Verwaltungen sowie die H&#xE4;lfte der zentralen Wahlkommission zu ernennen. Dies macht es schwieriger, ihn aus seinem Amt zu entfernen. <\/p>\n\n\n\n<p>Gleichzeitig verlor das Parlament immer mehr an Einfluss. Die Zahl der Abgeordneten wurde reduziert, sie k&#xF6;nnen der Regierung nicht mehr das Misstrauen aussprechen und es wurden mehr Gr&#xFC;nde geschaffen, Abgeordneten die Mandate zu entziehen; zudem m&#xFC;ssen sie vor allem die Initiativen des Pr&#xE4;sidenten und der Regierung ber&#xFC;cksichtigen. Ohne die Unterschrift des Pr&#xE4;sidenten kann das Parlament den Haushaltsvollzugsbericht nicht mehr als unbefriedigend ablehnen. <\/p>\n\n\n\t\t\t<div class=\"hp-newsletter col-span-3 lg:col-span-1 flex flex-col bg-primary-100 border-t-8 border-secondary-500 rounded-lg justify-center items-center lg:items-stretch px-6 py-6 gap-4 box-border\">\n\t\t\t<div class=\"flex\">\n\t\t\t\t<div class=\"enveloppe\">\n\t\t\t\t\t<i class=\"far fa-envelope text-5xl text-secondary-300\"><\/i>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<div class=\"formulaire_nl\">\n\t\t\t\t\t<p>\n\t\t\t\t\t\t<span class=\"font-bold text-xl block\">Ganz Zentralasien in deiner Mailbox<\/span>\n\t\t\t\t\t\tAbonniert unseren w&#xF6;chentlichen Newsletter\t\t\t\t\t<\/p>\n\t\t\t\t\t<form class=\"flex w-3\/4 lg:w-full\" action=\"https:\/\/us4.list-manage.com\/subscribe?u=6a15a2256d412b041fdec39e8&amp;id=d479236523\" method=\"post\" id=\"mc-embedded-subscribe-form\" name=\"mc-embedded-subscribe-form\" target=\"_blank\" novalidate=\"\">\n\t\t\t\t\t\t<input class=\"flex-grow py-2 px-3 border border-primary-300 rounded-l\" type=\"email\" placeholder=\"Email\" name=\"EMAIL\" id=\"mce-EMAIL\">\n\t\t\t\t\t\t<button class=\"bg-secondary-500 py-2 px-3 text-white rounded-r-md border border-secondary-500\" type=\"submit\" value=\"\" name=\"subscribe\">Registrieren<\/button>\n\t\t\t\t\t<\/form>\n\n\t\t\t\t\t<a href=\"#\" class=\"underline text-secondary-700\">Entdeckt die neueste Ausgabe<\/a>\n\t\t\t\t<\/div>\t\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div><!-- newsletter -->\n\t\t\n\n\n\n<p>\n\nSchlie&#xDF;lich wurde ein neues st&#xE4;ndiges Regierungsgremium, der Kurultaj, ins Leben gerufen (<a href=\"https:\/\/novastan.org\/de\/kirgistan\/der-kurultaj-kirgistans-parlament-aus-der-zeit-von-dschingis-khan\/\">Novastan berichtete<\/a>), was das bereits geschw&#xE4;chte Parlament weitgehend dupliziert und damit &#xFC;berfl&#xFC;ssig zu machen scheint.\n\nDer Druck auf die Abgeordneten wird wohl auch 2023 zunehmen. Die wenigen, die Initiativen des Pr&#xE4;sidenten noch zu kritisieren wagen, werden ihrer &#xC4;mter und Titel enthoben, aus ihren B&#xFC;ros vertrieben oder ihre Gesch&#xE4;fte gepr&#xFC;ft.\n<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Ausweitung pr&#xE4;sidialer Machtm&#xF6;glichkeiten<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p> Gleichzeitig gelang es Dschaparow, dem Pr&#xE4;sidentenamt zus&#xE4;tzliche Privilegien zu verschaffen. So kann er nun den Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs sowie des Verfassungsgerichts ernennen, wenn auch noch mit Zustimmung des Parlaments und des Richterrats. <\/p>\n\n\n\n<p>Dies macht es schwieriger, Richter:innen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Der Pr&#xE4;sident erh&#xE4;lt weiterhin das Recht, alle Aktivit&#xE4;ten im Land zu verbieten, die &#x201E;der Moral und den ethischen Werten, dem &#xF6;ffentlichen Bewusstsein des Volkes widersprechen&#x201C;. Was das bedeutet, steht in der neuen Verfassung jedoch nicht. <\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Korruption und St&#xE4;rkung von Staatsmacht und Klansystem<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p> Dschaparow sichert seine Macht zus&#xE4;tzlich ab, indem er allgemein die Rolle der Sicherheits- und Strafverfolgungsbeh&#xF6;rden st&#xE4;rkt, sein Klientelsystem ausweitet und seinen Unterst&#xFC;tzenden hohe Positionen und wirtschaftliche Vorz&#xFC;ge verschafft. Im November 2021 wurde der Generalstaatsanwaltschaft und des Staatskomitees f&#xFC;r nationale Sicherheit (<a href=\"https:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/State_Committee_for_National_Security_(Kyrgyzstan)\">GKNB<\/a>) durch eine Reform im Straf- und Prozessrecht mehr Macht zuteil. <\/p>\n\n\n\n<p>Ermittlungen nach einer Anzeige k&#xF6;nnen ohne Begr&#xFC;ndung abgebrochen werden und Gerichte k&#xF6;nnen Verfahren ohne Weiteres verz&#xF6;gern. Sowohl die Generalstaatsanwaltschaft als auch das GKNB werden von Vertrauten Dschaparows geleitet. Mittlerweile kann der Leiter des GKNB, Taschijew, de facto als zweiter Mann im Staat betrachtet werden. Die Mitarbeitenden des Sicherheitsdienstes erhalten dar&#xFC;ber hinaus Verg&#xFC;nstigungen und Privilegien und im ganzen Land werden soziale Einrichtungen, B&#xFC;ros und Erholungszentren f&#xFC;r sie gebaut. Zudem wird die Praxis eingef&#xFC;hrt, Gesch&#xE4;ftsleute wegen Straftaten freizukaufen &#x2013; die Erl&#xF6;se werden &#xFC;ber das Staatskomitee f&#xFC;r nationale Sicherheit verbucht. <\/p>\n\n\n<p style=\"background-color: #d4d4d4;\"><span style=\"color: #000000;\">Novastan ist das einzige deutschsprachige Nachrichtenmagazin &#xFC;ber Zentralasien. Wir arbeiten auf Vereinsgrundlage und <a href=\"https:\/\/novastan.org\/de\/novastan-ev\/werde-unser-mitglied-werde-novastan\/\"><strong>Dank eurer Teilnahme<\/strong><\/a>. Wir sind <a href=\"https:\/\/novastan.org\/de\/novastan-ev\/unser-projekt\/\">unabh&#xE4;ngig<\/a> und wollen es bleiben, daf&#xFC;r brauchen wir euch! Durch jede noch so kleine <strong><a href=\"https:\/\/novastan.org\/de\/novastan-ev\/spenden\/\">Spende<\/a><\/strong> helft ihr uns, weiter ein realit&#xE4;tsnahes Bild von Zentralasien zu vermitteln.<\/span><\/p>\n\n\n\n<p> Dschaparow zeigte seit seinem Amtsantritt zudem keine Scheu vor offener Vetternwirtschaft und der Vergabe hoher Posten an Verwandte. So wurde im Jahr 2020 sein Verwandter Turusbek Tumonbaev zum Leiter des Staatsunternehmens Unaa ernannt, sein Schwager Tashtanbek Kaimazarov wurde Leiter des staatlichen Migrationsdienstes. Im Jahr 2021 entdeckten Journalisten Verwandte des Pr&#xE4;sidenten in der Firma Vostokelektro. Im Jahr 2022 wird Almazbek Akmatov, der Onkel der Frau von Dschaparows j&#xFC;ngerem Bruder, den Posten des Vorsitzenden der Rechnungskammer vorgesehen. <\/p>\n\n\n\n<p><strong>Lest auch auf Novastan: <a href=\"https:\/\/novastan.org\/de\/kirgistan\/repressionen-in-kirgistan-ist-das-land-noch-die-demokratische-insel-zentralasiens\/\">Repressionen in Kirgistan: Ist das Land noch die &#x201E;demokratische Insel&#x201C; Zentralasiens?<\/a><\/strong> <\/p>\n\n\n\n<p>Der Pr&#xE4;sident verwaltet das Land praktisch wie Privateigentum. So erfuhren Bev&#xF6;lkerung und Abgeordnete erst im Nachhinein von den 19 Tonnen Gold, die <a href=\"https:\/\/rus.azattyk.org\/a\/31993999.html\">ins Ausland verkauft<\/a> wurden, der Kempir-Abad-Stausee sollte ohne Referendum oder eine breite &#xF6;ffentliche Diskussion an Usbekistan abgetreten werden, Kritiker:innen werden unterdr&#xFC;ckt und inhaftiert. Inmitten der allgemeinen Armut der Bev&#xF6;lkerung leistet sich der Pr&#xE4;sident dabei einen unverhohlenen Luxus wie etwa Kleidung im Wert von Tausenden von Dollars oder Privatjets. Dabei macht sich Dschaparow nicht einmal die M&#xFC;he, dies zu verbergen, sondern nennt die St&#xFC;cke &#x201E;Geschenke&#x201C;, obwohl dies in vielen anderen L&#xE4;ndern <a href=\"https:\/\/www.kommersant.ru\/doc\/706907\">als Korruption gelten w&#xFC;rden<\/a>. <\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Gef&#xE4;hrdung b&#xFC;rgerliche Freiheiten<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p> Das Jahr 2022 war ein Jahr der offenen und direkten Unterdr&#xFC;ckung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Kirgistan. Die repressiven und offenkundig ungerechten Gesetze bez&#xFC;glich der Medien, zu &#x201E;Fake News&#x201C; sowie der Gesetzesentwurf zu NGOs sind fast wortw&#xF6;rtliche Kopien &#xE4;hnlicher Gesetze in Russland. &#xD6;ffentliche Veranstaltungen sind in Kirgistan praktisch verboten, Journalist:innen werden Drogen untergeschoben, die kirgisische Staatsb&#xFC;rgerschaft entzogen oder gar des Landes verwiesen. <\/p>\n\n\n\n<p>Die Veranstaltung in der Philharmonie in Bischkek sollte ein froher Neujahrsgru&#xDF; sein. N&#xFC;chtern betrachtet deutet aber vieles darauf hin, dass Machtergreifung, Repressionen, Willk&#xFC;r in Politik und Wirtschaft sowie die Unterdr&#xFC;ckung b&#xFC;rgerlicher Freiheiten in Kirgistan auch im Jahr 2023 anhalten werden. Es wird zu noch mehr Vetternwirtschaft in profitablen Stellen kommen, ertragreiche Unternehmen selbst werden noch st&#xE4;rker monopolisiert. Und jener Teil der Bev&#xF6;lkerung Kirgistans, der keine Verbindungen zur Macht hat, wird weiterhin im Ausland nach Einkommen und Gl&#xFC;ck suchen m&#xFC;ssen. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-right\"><strong>Viktor Mukhin f&#xFC;r <a href=\"https:\/\/kloop.kg\/blog\/2022\/12\/30\/kirpichi-diktatury-kak-sadyr-zhaparov-ukreplyal-svoyu-vlast\/\">Kloop<\/a><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-right\"><strong>Aus dem <a href=\"https:\/\/kloop.kg\/blog\/2022\/12\/30\/kirpichi-diktatury-kak-sadyr-zhaparov-ukreplyal-svoyu-vlast\/\">Russischen<\/a> (gek&#xFC;rzt) von Mich&#xE8;le H&#xE4;fliger <\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-right\"><strong><p><span style=\"font-weight: 400;\">Noch mehr Zentralasien findet ihr auf unseren Social Media Kan&#xE4;len, schaut mal vorbei bei <\/span><a href=\"https:\/\/twitter.com\/novastan_de\"><span style=\"font-weight: 400;\">Twitter<\/span><\/a><span style=\"font-weight: 400;\">, <\/span><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/Novastan.org\/\"><span style=\"font-weight: 400;\">Facebook<\/span><\/a><span style=\"font-weight: 400;\">, <\/span><a href=\"https:\/\/telegram.me\/novastan\"><span style=\"font-weight: 400;\">Telegram<\/span><\/a><span style=\"font-weight: 400;\">, <\/span><a href=\"https:\/\/www.linkedin.com\/company\/novastan\/\"><span style=\"font-weight: 400;\">Linkedin<\/span><\/a><span style=\"font-weight: 400;\"> oder <\/span><a href=\"https:\/\/www.instagram.com\/novastanorg\/\"><span style=\"font-weight: 400;\">Instagram<\/span><\/a><span style=\"font-weight: 400;\">. F&#xFC;r Zentralasien direkt in eurer Mailbox k&#xF6;nnt ihr euch auch zu unserem <\/span><a href=\"http:\/\/eepurl.com\/O0Qub\"><span style=\"font-weight: 400;\">w&#xF6;chentlichen Newsletter anmelden<\/span><\/a><span style=\"font-weight: 400;\">. <\/span><\/p><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 28. Dezember vergangenen Jahres begr&#xFC;&#xDF;te der Pr&#xE4;sident Kirgistans Schulkinder zum Neujahrsfest und w&#xFC;nschte ihnen Gutes f&#xFC;r ihre Zukunft. Bei der Veranstaltung gab es wohl kein Kind, das seinem Charme nicht erlegen w&#xE4;re. Doch innerhalb von zwei Jahren hat der Mann im teuren Anzug die Grundlagen f&#xFC;r eine echte Autokratie geschaffen, in der sich begabte [&#x2026;]<\/p>\n","protected":false},"author":1657,"featured_media":23870,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[3,4353],"tags":[3333,1503,690,1353,4786,1471,3289,1524,4799],"coauthors":[4959],"class_list":["post-31140","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-kirgistan","category-politik-und-wirtschaft","tag-buergerrechte","tag-demokratie-in-kirgistan","tag-kirgistan","tag-korruption","tag-kurultaj","tag-parlament","tag-rechtsstaat","tag-verfassung","tag-vetternwirtschaft"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31140","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1657"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31140"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31140\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23870"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31140"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31140"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31140"},{"taxonomy":"author","embeddable":true,"href":"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/coauthors?post=31140"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}