Kasachstan: Der blutige Januar und seine Folgen<\/b><\/h2>\n\n\n\n
Das Jahr 2022 war in Kasachstan geprägt von den Januar-Ereignissen und den sich daraus ergebenden politischen Folgen. In den ersten Tagen des Jahres entwickelte sich aus anfänglich regionalen Protesten gegen die Erhöhung von Flüssiggas-Preisen eine landesweite Protestbewegung<\/a>. Besonders in der Wirtschaftsmetropole Almaty gingen die friedlichen Proteste in Gewalt über: Öffentliche Gebäude wurden besetzt und gingen teilweise in Flammen auf. Die Regierung von Asqar Mamin<\/a> trat am 5. Januar zurück. Die Behörden reagierten mit aller Härte<\/a> auf die Proteste: Das Internet wurde blockiert und infolge eines Schießbefehls<\/a>, den Präsident Qasym-Jomart Toqaev<\/a> am 7. Januar erteilte, kamen zahlreiche Menschen ums Leben. Deren genaue Zahl bleibt bis heute unklar<\/a>.Hinzu kommen zahlreiche Fälle von Folter, wie beispielsweise jener von Sayat Adilbekuly<\/a>, der im Rahmen einer von Novastan organisierten Online-Diskussion von seinem Schicksal berichtete. <\/p>\n\n\n\n Um der Lage wieder Herr zu werden, rief Toqaev Truppen der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS), einer von Russland dominierten Sicherheitsorganisation, ins Land. Diese sollte ihn im Kampf gegen den Einfall internationaler Terrorist:innen – so die Darstellung der Ereignisse durch die Behörden – unterstützen. Dies nährte Befürchtungen, dass sich russisches Militär im Land festsetzen könnte. Nach wenigen Tagen kündigte Toqaev aber den Abzug der OVKS-Truppen<\/a> an und setzte eine neue Regierung<\/a> unter Álihan Smaıylov<\/a> ein. <\/p>\n\n\n\n Auf der politischen Ebene sorgten die Januar-Ereignisse vor allem zu einer Entmachtung des ehemaligen Präsidenten Nursultan Nazarbaev<\/a> und seines Umfelds. Enge Vertraute wie der ehemalige Geheimdienstchef Kárim Másimov<\/a> wurden bereits in den ersten Tagen der Januar-Ereignisse wegen angeblicher Umsturzversuche festgenommen. Auch gegen Verwandte des Ex-Präsidenten wurde ermittelt<\/a>. Nazarbaev selbst verlor wichtige Privilegien und wurde politisch an den Rand gedrängt<\/a>. Die seit 2019 nach ihm benannte Hauptstadt Nur-Sultan wurde im September in Astana rückbenannt<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Lest auch auf Novastan: <\/b>Bundesaußenministerin Baerbock zu Gast in Kasachstan und Usbekistan<\/b><\/a> <\/p>\n\n\n\n Doch auch Präsident Toqaev sah sich zu Reformen gezwungen. Deren zentraler Bestandteil war eine eilig vorgeschlagene Verfassungsänderung<\/a>, die per Referendum am 5. Juni angenommen wurde. Sie beschränkte unter anderem die Befugnisse des Präsidenten und führte ein neues beratendes Organ, die Volksversammlung Quryltaı<\/a>, ein. Jedoch mussten bereits im September erneut Änderungen an der Verfassung vorgenommen werden, als Toqaev vorgezogene Präsidentschaftwahlen ankündigte<\/a>. Mit ihnen sollte einhergehen, dass der Präsident nur zu einer einmaligen Amtszeit von sieben Jahren antreten darf. Bisher dauerte eine Amtszeit fünf Jahre, eine Wiederwahl war möglich. <\/p>\n\n\n\n Die Wahl, die dann am 20. November stattfand, gewann Toqaev<\/a> mit 81,31 Prozent der Stimmen deutlich. Bereits im Vorfeld war kritisiert worden, dass angesichts der schwachen Gegenkandidat:innen<\/a> keine echte Konkurrenz zustande kam. Wirkliche Oppositionelle konnten nicht an der Wahl teilnehmen. Janbolat Mamaı<\/a>, Vorsitzender der nicht registrierten „Demokratischen Partei“, saß etwa seit den Januar-Ereignissen in Untersuchungshaft und wurde erst kurz vor der Wahl in den Hausarrest entlassen. <\/p>\n\n\n\n Lest auch auf Novastan: <\/b>China profitiert in Zentralasien von der Isolation Russlands<\/b><\/a> <\/p>\n\n\n\n Ein weiteres prägendes Ereignis für Kasachstan war Russlands Angriff auf die Ukraine. Das Land ging schrittweise auf Distanz<\/a> zum nördlichen Nachbarn, dieser reagierte mit einem Informationskrieg<\/a>. Insbesondere die russische Teilmobilmachung im September machte sich in Kasachstan bemerkbar<\/a>: In Städten wie Qostanaı<\/a> trieb der Zustrom junger Russen die Mietpreise in ungeahnte Höhen. Doch auch die kasachische Sprache<\/a> erlebte infolge des russischen Krieges eine bisher nie dagewesene Popularität. <\/p>\n\n\n\n Schon wieder liegt dichter Smog in der Luft von Bischkek und von anderen Städten Kirgistans. Wie in den vorherigen Wintern<\/a> steht die kirgisische Hauptstadt in Sachen Luftverschmutzung ganz vorne in der weltweiten Rangliste<\/a>. An den Kernursachen hat sich kaum etwas geändert, wie etwa an der Armut<\/a>, die viele Menschen zum Heizen mit billigen – und schädlichen – Stoffen drängt. <\/p>\n\n\n\n Auch ist von Stromknappheit <\/a>im Winter die Rede, wie schon die Jahre zuvor<\/a>. In Sachen wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung scheint das Land in einer Spirale zu stecken. So wurde mit der Nationalisierung <\/a>der Goldmine Kumtör eines der langjährigen politischen Ziele des Präsidenten Sadyr Dschaparow erfüllt, aber wie viel dadurch in die Staatskassen fließt und wofür das Geld verwendet wird, bleibt ein Geheimnis<\/a>. Allgemein verlieren die öffentlichen Geschäfte in Kirgistan an Transparenz<\/a>. <\/p>\n\n\n\n In Sachen Innenpolitik ist das zweite Amtsjahr von Dschaparow durch ein zunehmend hartes Vorgehen gegen kritische Stimmen geprägt. Der Entzug der Staatsbürgerschaft und Deportierung nach Russland des Investigativjournalisten Bolot Temirow<\/a> ist nur der Höhepunkt einer Reihe von Festnahmen von Protestierenden<\/a> gegen neue Grenzziehungen oder neue Bergbauprojekte<\/a>. Nach einer Massenfestnahme im Oktober verbringen auch einige prominente Oppositionspolitiker, wie die einstige Verfassungsrichterin und Präsidentschaftskandidatin Klara Sooronkulowa, die Festtage wohl in Gewahrsam [auf Englisch bei Eurasianet<\/a>]. <\/p>\n\n\n\n So scheint Kirgistan sein regionales Alleinstellungsmerkmal einer freieren politischen Landschaft allmählich einzubüßen<\/a>. Natürlich war Kirgistan im Jahr 2022 nicht zuletzt über starke wirtschaftliche Verflechtungen<\/a> durch den russischen Krieg gegen die Ukraine beeinflusst<\/a> und die negativen Konsequenzen dürften sich im weiteren Jahr noch verstärken<\/a>. Mitunter kamen zahlreiche Migrant:innen aus Russland<\/a>, zuletzt nach der Mobilmachung <\/a>im September, die etwa auch die Preise auf den lokalen Immobilienmärkten in die Höhe trieben. Im September ist auch der latente Grenzkonflikt mit Tadschikistan<\/a> wieder entfacht, wobei unter kriegsähnlichen Zuständen in wenigen Tagen mehr als 100 Menschen ums Leben kamen<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Der russische Angriffskrieg in der Ukraine geht auch an Tadschikistan nicht spurlos vorbei. Die westlichen Sanktionen erschweren das Leben tadschikischer Arbeiter:innen in Russland<\/a>, deren Rücküberweisungen ins Mutterland<\/a> einerseits ganze Familien ernähren und andererseits maßgebend zum Bruttoinlandprodukt des Landes beitragen<\/a>. Der Krieg hat auch geopolitische Auswirkungen für Tadschikistan. Russland, langjährige Schutzmacht der Minderheiten im Pamir<\/a>, ist mit seiner eigenen Außenpolitik beschäftigt. <\/p>\n\n\n\n Nach mehrtägigen Protesten in der tadschikischen Autonomen Provinz Berg-Badachschan<\/a> im November 2021<\/a> kam die Region auch im Mai 2022 nicht zur Ruhe<\/a>. Infolge des gewaltsamen Vorgehens der Regierung gegen die Protestwelle verloren Dutzende Menschen ihr Leben. Dabei wird gegen die Bevölkerungsmehrheit Berg-Badachschans, die Pamiris, repressiv vorgegangen<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan hat auch die tadschikische Regierung dazu veranlasst, seine Politik anzupassen<\/a>. Um seine Grenzen zu schützen, begann Tadschikistan, mit ausländischen Streitkräften zusammenzuarbeiten, etwa mit den USA oder Russland. Ab dem 14. September kam es an verschiedenen Stellen der tadschikisch-kirgisischen Grenze zu blutigen Auseinandersetzungen, die Dutzende Menschenleben gefordert haben. <\/p>\n\n\n\n Der Grenzkonflikt ist nicht neu, allerdings waren die Kämpfe intensiver als zuvor<\/a>. Im Rahmen des Gipfeltreffens der Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) fanden Gespräche zwischen den Präsidenten Kirgistans und Tadschikistans statt, jedoch erst, nachdem die Staatlichen Komitees für Nationale Sicherheit (GKNB) beider Länder einen (nicht eingehaltenen) Waffenstillstand vereinbart<\/a> hatten. <\/p>\n\n\n\n Lest auch auf Novastan: <\/b>Safran – Tadschikistans „rotes Gold“<\/b><\/a> <\/p>\n\n\n\n Die Beziehungen zu Usbekistan entspannen sich hingegen weiter. Nach 30 Jahren Unterbrechung ist die Eisenbahnverbindung zwischen Taschkent und Duschanbe wieder in Betrieb<\/a> genommen worden. Das Thema Nachhaltigkeit in Tadschikistan gestaltet sich ambivalent. Auf der einen Seite wurden Klagen über Umweltschäden durch Goldgewinnung<\/a> in Tadschikistan laut. Auf der anderen Seite hat die Regierung einen Umstieg auf LED-Beleuchtung<\/a> erzwungen, die höheren Kosten wurden jedoch auf die Bevölkerung abgewälzt. Außerdem hat Tadschikistan mit dem Erbe sowjetischer Uran-Rückstände<\/a> zu kämpfen. <\/p>\n\n\n\n Das Jahr 2022 startete mit einem Paukenschlag: Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow<\/a> gab am 11. Februar seinen Rücktritt sowie vorgezogene Präsidentschaftswahlen<\/a> bekannt. Bereits wenige Tage später wurde wenig überraschend die Kandidatur seines Sohnes Serdar Berdimuhamedow<\/a> bekannt gegeben. Am 12. März wurde er erwartungsgemäß mit 72,97 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Der Kult um den Präsidenten ist zwar nach wie vor Realität, doch regierte der neue Präsident bisher deutlich diskreter als sein Vater, der das Land die vorangegangenen 15 Jahre geführt hatte. Bereits in seinem ersten Amtsjahr pflegte Serdar Berdimuhamedow Außenbeziehungen zu verschiedenen Staaten mit ähnlichen Zielen. Im Juli traf sich der turkmenische Präsident mit seinem iranischen Amtskollegen Ebrahim Raisi im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Teheran<\/a>. Die Verhandlungen führten zur Unterzeichnung einer bilateralen Partnerschaft für die nächsten 20 Jahre. <\/p>\n\n\n\n Auch die Türkei weitet ihren Einfluss in Zentralasien stetig aus<\/a>: Die Organisation der Turkstaaten spielt dabei eine wichtige Rolle. Ende September trat Turkmenistan dieser als letzter zentralasiatischer Staat bei<\/a>. Bisher war Turkmenistan in keiner internationalen Organisation vertreten. Außerdem bedeutet die offene Annäherung an die Türkei zugleich eine Distanzierung von Moskau. Ebenso wirkte sich die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan auf die turkmenische Wirtschaft aus: Die Asiatische Entwicklungsbank, der größte Geldgeber der TAPI-Pipeline, hat ihre Beteiligung an dem Projekt ausgesetzt<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Die Institution erklärte, ihre Aktivitäten in Bezug auf das Gasprojekt, das Turkmenistan mit Indien verbinden soll, werden dann wieder aufgenommen, wenn die Taliban-Regierung in Afghanistan von der UN-Generalversammlung international anerkannt sei. Die turkmenische Kunstszene öffnete sich gerade erst im Dezember erstmals für zeitgenössische Kunst<\/a>. Im Rahmen der Woche der Europäischen Kulturen wurden in der Hauptstadt Aschgabat in Zusammenarbeit mit dem Institut Français und der deutschen Botschaft verschiedene Videokunst-Ausstellungen organisiert. Damit erhielt die zeitgenössische Kunst in Turkmenistan nicht nur zum ersten Mal Sichtbarkeit, sondern es scheint, dass sich das am stärksten abgeschottete Land Zentralasiens allmählich für neue Kunstformen öffnet. <\/p>\n\n\n\n Der seit 2016 amtierende usbekische Präsident Shavkat Mirziyoyev hat für sein Land ein „neues” Staatsprojekt entworfen, das bis 2026 vollständig umgesetzt werden soll: die „Strategie des Neuen Usbekistans“<\/i><\/a>. Sie verspricht nicht nur soziale Besserungen, sondern auch wirtschaftlichen Fortschritt. So rosig das soziale, identitätsstiftende und wirtschaftliche Programme umfassende Staatsprojekt Mirziyoyevs klingen mag, ist das Jahr 2022 in Usbekistan trotzdem von Menschenrechtsverletzungen und Repression geprägt. Am 1. Juli brachen in Karakalpakstan Proteste gegen die geplante Verfassungsänderung aus<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Die Verfassungsreform der usbekischen Zentralregierung zielte darauf ab, Souveränitätsrechte der autonomen Republik Karakalpakstan<\/a> zu beschneiden. Aus Protest<\/a> gingen in der karakalpakischen Hauptstadt Nukus<\/a> Tausende Menschen auf die Straße. Die ursprünglich friedliche Kundgebung wurde seitens der Regierung brutal niedergeschlagen<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Lest auch auf Novastan: <\/b>Die karakalpakische Diaspora in Kasachstan: Über Proteste und Verhaftungen<\/b><\/a> <\/p>\n\n\n\n Einen Tag nach dem Protestausbruch reiste Mirziyoyevs höchstpersönlich nach Nukus und verkündete, von der Verfassungsänderung in Bezug auf Karakalpakstan abzusehen<\/a>. Die Juli-Proteste in Karakalpakstan und ihre energische Gegenreaktion seitens der Regierung sind deshalb bemerkenswert, weil es sich um den ersten politischen Massenprotest in Land seit den Ereignissen in Andijon im Jahr 2005<\/a> unter Mirziyoyevs Vorgänger Islom Karimov handelt. Gründe für das harte Vorgehen durch die usbekische Zentralregierung während des diesjährigen Juliprotests sind auf geopolitische Ängste<\/a> zurückzuführen. <\/p>\n\n\n\n Genderfragen sind in Usbekistan umstritten und von Repressionen begleitet. Im Januar wurde der usbekische Blogger Miraziz Bazarov<\/a>, ein Kritiker Mirziyoyevs und Befürworter von LGBT*IQ-Rechten, zu einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren verurteilt. Die Soundproduzentin und Designerin Amalia Aibusheva<\/a>, die Taschkenter Fotografin Kamila Rustambekova<\/a> und die in den sozialen Medien bekannte TikTokerin Niso Mamedova<\/a> bieten eindrückliche Einblicke in das Leben von Frauen in Usbekistan. Sie sprechen Missstände, die patriarchale Gesellschaft und Chancen und Grenzen des Feminismus an. <\/p>\n\n\n\n Das Land der historischen Baumwollproduktion<\/a> bleibt seinem Ruf als zentraler Lieferant treu und erfuhr gar eine kleine Revolution<\/a>. Nachdem Mirziyoyev ein Verbot gegen Zwangsarbeit in der Baumwollproduktion erhoben hatte, beendete die westliche Hemisphäre im März 2022 ihren zehnjährigen Boykott gegen usbekische Baumwolle. Doch nicht nur die Baumwolle spielt in Usbekistans Wirtschaft und Kultur eine wichtige Rolle, sondern auch das berühmte usbekische Fladenbrot Lepyoshka. Aus den Interviews mit lokalen Bäckern wird klar – der Beruf des Tandir-Bäckers wird niemals an Bedeutung verlieren<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Lest auch auf Novastan: <\/b>Zentralasien um 1910: Die Fotografien Sergej Prokudin-Gorskijs<\/b><\/a> <\/p>\n\n\n\n Angesichts von Russlands Angriffskrieg in der Ukraine stand auch Usbekistan dieses Jahr vor der Frage, wie sich die künftigen Beziehungen zu Russland gestalten sollen. Das Land ist einerseits geopolitisch und in Energiefragen<\/a> auf russischen Rückhalt angewiesen, hofft aber andererseits auch auf eine lukrative Zusammenarbeit mit Europa.<\/a> Die Regierung verhält sich in Bezug auf den Krieg in der Ukraine neutral, trotzdem wird der Angriff kleinlaut verurteilt. In der usbekischen Gesellschaft ist die Haltung gespalten. Der diplomatische Balanceakt der Regierung wird nicht nur von Individuen sondern auch manchen Institutionen kritisiert<\/a>.<\/p>\n\n\n\n \nFür Novastan endete das Jahr 2022 mit frischen Anstößen: Im November trafen sich ehrenamtliche Mitarbeiter:innen der deutsch-, französisch- und englischsprachigen Redaktion in Paris zum jährlichen Planungstreffen. Dank einer Förderung des deutsch-französischen Bürgerfonds<\/a> tauschten sich ca. 25 Novastaner:innen über die Zusammenarbeit zwischen den zwei Vereinen und den drei Redaktionen von Novastan aus.\n\n<\/p>\n\n\n\n \n\nBei der Mitgliederversammlung erhielt Novastan e.V. Anfang Dezember einen neuen Vorstand: Olga Janzen (1. Vorsitzende), Charlotte Dietrich und Florian Coppenrath (Redaktionsleitung) wurden für weitere zwei Jahre gewählt und Michèle Häfliger, Eva Claußnitzer und Benedikt Ibele (Schatzmeister) kamen neu dazu. Die drei bisherigen Vorstandsmitglieder Luisa Podsadny, Lukas Dünser und Abror Abduhalikov hatten sich nach mehrjährigem Engagement nicht zur Wahl gestellt.\n\nAußerdem wurde mit dem Aufsichtsrat ein neues Kontrollorgan eingeführt. In dessen ersten Besetzung werden Nilufar Ishandschonowa, Alisher Karabaev und Kishimjan Osmonova prüfen, ob der Vorstand und der Verein seinen Werten und Prinzipien<\/a> treu bleibt und ein ausgewogenes Zentralasien-Bild, fern von eurozentrischen Perspektiven vermittelt.\n\n<\/p>\n\n\n\t\t\t![\"Protest](\"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/5\/2022\/01\/photo_2022-01-09_17-10-46-1024x768.jpg\")
Kirgistan: Schrittweise Richtung Autokratie<\/b><\/h2>\n\n\n\n
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Tadschikistan: Grenzkonflikte und Repression von Minderheiten<\/b><\/h2>\n\n\n\n
![\"Berg-Badachschan](\"https:\/\/novastan.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/5\/2019\/01\/J0ZlJthwi60-1024x721.jpg\")
Turkmenistan: Wie der Vater, so der Sohn?<\/b><\/h2>\n\n\n\n
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Usbekistan: Alte Konflikte und “Neues Usbekistan”<\/b><\/h2>\n\n\n\n
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Novastan<\/b><\/h2>\n\n\n\n
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