{"id":29052,"date":"2022-02-08T17:46:50","date_gmt":"2022-02-08T16:46:50","guid":{"rendered":"https:\/\/novastan.org\/de\/?p=29052"},"modified":"2023-10-18T20:16:15","modified_gmt":"2023-10-18T18:16:15","slug":"kasachstan-untersuchungsausschuss-zu-den-januar-ereignissen-gegruendet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/novastan.org\/de\/kasachstan\/kasachstan-untersuchungsausschuss-zu-den-januar-ereignissen-gegruendet\/","title":{"rendered":"Kasachstan: Untersuchungsausschuss zu den Januar-Ereignissen gegr\u00fcndet"},"content":{"rendered":"

Am 25. Januar ist ein Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen im Januar 2022 gegründet worden. Der Ausschuss setzt sich hauptsächlich aus auf Menschenrechte spezialisierten AnwältInnen zusammen. Ziel ist es, eine rechtliche Bewertung vorzunehmen, die Ursachen der Ereignisse zu untersuchen und sich um die Opfer zu kümmern.<\/strong> <\/p>\n\n\n\n

Knapp einen Monat nach den Ereignissen vom Januar 2022<\/a> ist in Kasachstan die Zeit für Verständigungsversuche angebrochen. Wie die kasachstanische Nachrichtenagentur KazTAG<\/a> berichtet, wurde am 24. Januar offiziell ein öffentlicher und unabhängiger Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen. <\/p>\n\n\n\n

In einer Pressekonferenz, die am 25. Januar vom Onlinemedium Orda<\/a> übertragen wurde, schätzte die Kommissionsvorsitzende Aıman Omarova, dass zehn bis 15 Personen die Ursachen und Folgen der Januar-Ereignisse untersuchen werden, um eine rechtliche Bewertung des Themas vorzunehmen. <\/p>\n\n\n

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Die Kommission wurde „Amanat“ getauft – ein Begriff, der im Islam mit loyalen und ehrwürdigen Personen in Verbindung gebracht wird. Zur Vorsitzenden wurde Aıman Omarova<\/a> bestimmt, eine Anwältin, die im In- und Ausland für ihren Einsatz für Menschenrechte bekannt ist. <\/p>\n\n\n\n

Auch Ýaıs Ersaınúli, Mitglied im Nationalen Rat für Gesellschaftliches Vertrauen, und die beiden auf Menschenrechte spezialisierten Anwältinnen Lıazzat Rakisheva und Kamshat Esmuhanbetova gehören dem Ausschuss an. Um möglichst unabhängig zu sein, hat sich die Kommission dafür entschieden, sich von der Polizei und Inlandsgeheimdienst KNB zu distanzieren. Laut Orda erwäge sie, ihre Kosten durch Spenden zu decken. <\/p>\n\n\n\n

Ursachen und Folgen untersuchen<\/strong><\/h5>\n\n\n\n

Die Aufgabe des Ausschusses besteht darin, die Ursachen der Tragödie zu untersuchen sowie Täter und Opfer zu identifizieren. Wie Omarova gegenüber Orda.kz erklärte, werden innerhalb des Ausschusses drei Gruppen gebildet: Die erste untersucht, die zweite prüft Beschwerden von Opfern und die dritte sammelt Beschwerden von Personen, die ohne Grund festgenommen und gefoltert wurden. <\/p>\n\n\n\n

Laut Behördenangaben sollen bei den Januar-Ereignissen 227 Menschen ums Leben gekommen seien. Dies berichtet Radio Azattyq<\/a>, der kasachstanische Dienst von Radio Free Europe. Die tatsächliche Opferzahl des „blutigen Januars“ ist jedoch unklar. So erwähnt Radio Free Europe<\/a> eine große Zahl von Vermissten und das kasachstanische Nachrichtenportal Vlast<\/a> übermittelt Zeugnisse von Misshandlungen, ja sogar Folter. <\/p>\n\n\n\n

Lest auch auf Novastan: <\/strong>Die Proteste in Almaty – Schlüsselpunkt der Unruhen in Kasachstan <\/strong><\/a> <\/p>\n\n\n\n

Omarova selbst teilte hingegen mit, sie sei am 5. Januar in Almaty<\/a> gewesen, also an jenem Tag, als die Proteste in der Wirtschaftshauptstadt des Landes zu eskalieren begannen. „Es gab keine friedlichen Proteste. […] Die Teilnehmer sahen aus wie Kasachen, sprachen aber weder Kasachisch noch Russisch“<\/em>, behauptete sie gegenüber dem kasachstanischen Nachrichtenportal Kazinform<\/a>. <\/p>\n\n\n\n

Standpunkt der Regierung<\/strong><\/h5>\n\n\n\n

\nDer Untersuchungsausschuss wird trotz seiner Unabhängigkeit von der kasachstanischen Regierung moralisch unterstützt. Am 24. Januar schrieb Staatssekrätar Erlan Qarin auf seiner Facebook<\/a>-Seite über sein Treffen mit Omarova. „Generell sind die staatlichen Organe und Strafverfolgungsbehörden an einer objektiven und transparenten Bewertung der Ereignisse interessiert“<\/em>, erklärte der Staatssekretär.\n\nQarin sagte auch zu, sowohl mit der künftigen Kommission als auch mit anderen bereits laufenden Initiativen zusammenzuarbeiten. „Wir sind auch mit ihnen in ständigem Kontakt und reagieren schnell auf ihre Anfragen“<\/em>, erklärte er.\n\n<\/p>\n\n\n\t\t\t

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