Seit Anfang Juli wurde das Internet in Turkmenistan von einer neuen Serie von Sperrungen heimgesucht. Wie das in den Niederlanden ansässige unabhängige Medium Turkmen.news berichtet, sind große Teile des Internets für die Nutzer in Turkmenistan unzugänglich geworden. Die Behörden haben mehrere große digitale Subnetze mit jeweils mehr als 65.000 IP-Adressen auf ihre schwarzen Listen gesetzt.

Digitale Zensur ist nichts Neues in dem am stärksten abgeschotteten Land Zentralasiens. Soziale Netzwerke, unabhängige Medien und Oppositionsplattformen sind seit mehreren Jahren unzugänglich. Doch diesmal soll die Einschränkung des Internetzugangs weniger der Informationskontrolle dienen, als vielmehr Einnahmen für die mit der Cybersicherheit betrauten Beamten generieren, enthüllt Turkmen.news.

Zensur als Geschäftsstrategie

Lokale Quellen und Experten, die von diesem unabhängigen Medium befragt wurden, erklären, dass die neuen Beschränkungen einer Logik des persönlichen Profits folgen. Agenten des nationalen Cybersicherheitsdienstes würden zuerst gezielt ganze Internetsegmente blockieren und dann den Nutzern kostenpflichtige Lösungen anbieten, um die Verbote zu umgehen.

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Zu diesen Lösungen gehören personalisierte OpenVPN-Lizenzen, die bei 1.000 Manat (ca. 50 Euro) pro Monat anfangen. Es ist auch möglich, für 2.000 Manat (ca. 100 Euro) pro Monat einen Platz auf den „weißen Listen“ zu erwerben – diese bieten einen Zugang zu normalerweise gesperrten Seiten.

Wenn man bedenkt, dass der Durchschnittslohn in Turkmenistan 60 Dollar (ca. 52 Euro) beträgt, sind diese Preise exorbitant hoch, weshalb nur die Elite sich den Zugang zum gesamten Internet leisten kann. In der Vergangenheit schaltete die Regierung bei wichtigen Ereignissen oft das Internet ab, beispielsweise bei der Einweihung der Stadt Arkadag im Jahr 2023 oder bei politisch heiklen Ereignissen wie einer Explosion in einem Lagerhaus in der Nähe von Aschgabat im Juli 2011, bei der offiziell 15 Menschen starben. Mittlerweile erwägen die Behörden nicht mal mehr öffentliche Rechtfertigungen für die Internetbeschränkungen.

Desaströse Folgen für Cybersicherheit und Wirtschaft

Diese neue, aus Profitgründen inszenierte, Einschränkung des Internets schwächt die Cybersicherheit des Landes erheblich. Aufgrund der hohen Preise für offizielle VPNs – einschließlich solcher, die die neuesten Antiviren-Updates wie Bitdefender oder einige Google-Dienste bereitstellen – müssen die Bürger auf nicht zertifizierte VPNs zurückgreifen, die häufig über informelle Kanäle bereitgestellt werden. Diese Tools setzen ihre Daten und Geräte einem erhöhten Risiko von Angriffen aus.

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Auf wirtschaftlicher Ebene sind die Folgen ebenso gravierend. Laut dem turkmenischen Online-Medium Progres.Online kosten die häufigen Kürzungen und Einschränkungen die turkmenische Wirtschaft jedes Jahr etwa 348.000 US-Dollar (ca. 300.000 Euro) pro Tag oder fast 127 Millionen US-Dollar (ca. 110 Millionen Euro). Ein Preis, den Aschgabat für die Kontrolle seiner Bevölkerung dennoch zu zahlen bereit ist.

Evan Chaisson für Novastan

Aus dem Französischen von Arthur Siavash Klischat

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Am 9. November erklärte Otabek Hassanov, der Leiter des Zentrums für Spiritualität und Aufklärung, auf seiner Telegram-Seite, dass ein Expertenausschuss eingerichtet werden soll. Dieser soll prüfen, ob Filme, Serien, Cartoons und Musikvideos mit der Staatspolitik, den nationalen Werten und moralischen Kriterien konform sind.

Genauere Details zu dieser Expertengruppe sind noch unklar. Laut dem YouTube-Kanal des usbekischen Mediums Kun soll sie aus einem künstlerischen Rat sowie aus Vertretern der Republik bestehen, die „Empfehlungen“ an die Medien aussprechen sollen. Ihre Aufgabe wird es sein, die Wirkung der Inhalte auf die Jugend zu bewerten und dabei sicherzustellen, dass die Produktionen nicht in den Bereich der „unmoralischen oder obszönen Propaganda“ fallen, so das usbekische Medium Hook. Diese Prüfung wird sowohl bei inländischen als auch bei ausländischen Produktionen eingeführt.

Nach sehr gemischten Reaktionen in den sozialen Medien hat das Republikanische Zentrum für Spiritualität und Aufklärung auf seinen Entwurf für eine spirituelle Prüfung reagiert, merkt Kun an. Die Pressestelle versichert, dass dieses Projekt kein Zensurinstrument sein werde, da die Expertengruppe lediglich Empfehlungen ausspräche. Außerdem würde das Projekt usbekischen Eltern entgegenkommen, die befürchten, dass die jüngere Generation von unmoralischen Medieninhalten beeinflusst würde.

Eine Frage der Meinungs- und Kunstfreiheit

Obwohl mit dem Amtsantritt von Schawkat Mirsijojew im Jahr 2016 eine leichte Brise der Freiheit in Presse und Kunstindustrie hereinzog, ist die Lage nach wie vor bedenklich. In der Rangliste der Pressefreiheit 2024 von Reporter ohne Grenzen ist Usbekistan um 11 Plätze auf den 148. Platz abgerutscht. Grund dafür sind die Hürden und Gefahren, denen sich unabhängige Journalisten und Blogger aussetzen, sowie der Einfluss der Regierung auf die Medien.

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Die spirituelle Überprüfung findet vor diesem Hintergrund der Unterdrückung von Bloggern und Kunstschaffenden statt. Hook berichtet von zwei Bloggern, die wegen eines Videoclips zu 15 Tagen Gefängnis verurteilt wurden, da das Strafgericht des Bezirks Yunusabad in Taschkent diesen als „obszön und verunglimpfend“ eingestuft hatte. Die beiden Blogger, Kamal Yussupov und Abror Gulyamov, inszenierten sich als Sexarbeiterinnen eingebettet in einem komödiantischen Handlungsstrang.

Der Clip begann mit einem Warnhinweis: „Die Autoren wollen weder zum Handeln aufrufen noch ihre eigene Meinung in den Vordergrund stellen. Das Video wurde ausschließlich zu humoristischen Zwecken erstellt und enthält keine LGBT-Propaganda. Wir sind gegen Tabak, Alkohol und Drogen. Das Video kann anstößige Sprache enthalten. Altersbeschränkung 18+. Wenn Sie dieses Video weiter ansehen, bestätigen Sie, über diese Bedingungen informiert worden zu sein und ihnen zu zustimmen“. Trotz allem wurden die Blogger wegen sittenwidrigen Verhaltens verurteilt.

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Die mediale Resonanz war enorm. Einige sehen darin eine Möglichkeit, traditionelle Werte und die jüngere Generation zu schützen, während andere darin eine klare Zensur sehen, stellt das usbekische Medium Nuz fest.

Insider.uz hält dieses Projekt für einen Hebel der Unterdrückung, der den Mitgliedern ermöglicht, ihre eigene Voreingenommenheit maßgeblich miteinzubringen. Die Expertengruppe könnte beispielsweise Inhalte, die mehr Frauenrechte fordern, aussortieren oder Verfassungsgrundsätze nach Belieben uminterpretieren.

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Die Artikel 12 und 82 der usbekischen Verfassung gehen auf genau die Zweifel an Zensur und Staatsideologie ein und sichern Meinungs- und Pressefreiheit. „In der Republik Usbekistan soll sich das öffentliche Leben auf der Grundlage der Vielfalt der politischen Institutionen, Ideologien und Meinungen entwickeln. Keine Ideologie darf zur Staatsideologie erhoben werden. […] Zensur ist nicht erlaubt. Die Behinderung oder Einmischung in die Tätigkeit der Medien zieht die Haftung gemäß dem Gesetz nach sich.“

Mathias Iochum für Novastan

Aus dem Französischen von Arthur Siavash Klischat

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Kurze Videos, die einen durch ihren nicht zu verachtenden Suchtfaktor schnell mal die Zeit vergessen lassen: Das Erfolgsrezept von TikTok hat die Welt erobert und zählt heute mehr als 1,7 Milliarden Nutzer. Die kirgisische Regierung sorgt sich jedoch um die Auswirkungen der App. Darum wurde sie im April dieses Jahres gesperrt, unter dem Vorwand, es handle sich um eine Maßnahme zum Schutz der Kinder.

Eine Blockade, die in Kraft getreten ist

Mit 69% Nutzern in der Bevölkerung ist TikTok eines der beliebtesten sozialen Netzwerke des Landes. Mehr kirgisische Nutzer hat nur Instagram (72%), berichtet die kirgisische Nachrichtenagentur 24.kg.

Die Verbreitung der App in der Gesellschaft beunruhigt vor allem das kirgisische Kulturministerium bereits seit August letzten Jahres. Der Aufbau der kurzen Videos sei gefährlich, außerdem befinde sich das Zielpublikum oft noch in der kindlichen Entwicklungsphase. Die Stabilität der Kinderpsyche würde auf dieses Weise überstrapaziert. Zudem bestünde ein Risiko, dass bestimmte bedenkliche Trends nachgeahmt werden.

Es dauerte jedoch noch bis April, bis die Sperrung wirksam wurde. Laut dem Ministerium für digitale Entwicklung hätte das Staatliche Komitee für nationale Sicherheit die Sperrung zum Schutz von Kindern vor allem darum beantragt, weil es an einer wirkungsvollen Kontrolle der Inhalte fehle, erklärt Kaktus Media. Ab dem 18. April berichteten Leser von 24.kg, dass sie nicht mehr auf die Inhalte der App zugreifen konnten. Ihre Provider O!, Beeline und Mega setzten die Nutzer ebenfalls über die Sperrung in Kenntnis.

Politische, wirtschaftliche und soziale Folgen

TikTok wird zwar oft als reine Unterhaltungsplattform betrachtet, bietet allerdings auch die Möglichkeit des Gedankenaustauschs. Aktivisten schreiten hier zur Tat, verbreiten Informationen und stellen bestimmte Verhaltensweisen an den Pranger. In diesem Sinne führt die Blockierung von TikTok auch dazu, dass bestimmte, als sensibel eingestufte Inhalte, nicht mehr verbreitet werden können.

Kaktus Media holt hier die Meinung des Rechtsanwalts Akmat Alaguschew ein: „Es handelt sich zuallererst um eine politische Frage. Und die hat zwei Seiten: Auf der einen werden die Kinder tatsächlich weniger Zeit in diesem sozialen Netzwerk verbringen. Auf der anderen werden die Inhalte dort ordentlich reguliert. Folglich ging es eher darum, die Bevölkerung daran zu hindern, die Behörden zu kritisieren“.

Seitens der Regierung hatte Akylbek Dschaparow, Leiter des Ministerkabinetts, im Februar erklärt, dass er TikTok-Inhalte kontrollieren wolle, die „nicht den kirgisischen Traditionen entsprechen“, wie Radio Azattyk, der kirgisische Zweig des US-Mediums Radio Free Europe, berichtete. Beispiele für solche Verstöße wären seiner Meinung nach, seine Schwiegereltern nicht zu respektieren oder sich scheiden zu lassen, vor allem als Frau. „Es ist eine Schande, dass all dies in den Netzwerken gepostet wird (…) und es ist dringend notwendig, all dies wieder auf die richtige Bahn zu lenken“, sagte er vor dem Vorstand des Kulturministeriums.

Eine unpopuläre und umstrittene Entscheidung

Während der ersten Diskussionen um die Sperre im Jahr 2023 kam es zu Kritik: Blogger forderten das Ministerium auf, die Anordnung zurückzuziehen. Sie argumentierten, dies wirke sich riskant auf die Wirtschaft des Landes und Kleinunternehmen aus.

Auch heute noch ist die Blockade unpopulär. In einer von 24.kg initiierten Umfrage sprechen sich 49% der Bevölkerung gegen die Blockierung von TikTok aus, während 31% diese gutheißen. Auch Reporter ohne Grenzen (ROG) äußerten sich besorgt über die Entscheidung: Laut ihnen würde der Vorwand des Kinderschutzes es den Regierungen ermöglichen, die Verbreitung von Informationen einzuschränken.

Außerdem würde dies kleine Unternehmen gefährden, die auf soziale Netzwerke angewiesen sind, um auf sich aufmerksam zu machen und die Sichtbarkeit kirgisischer Künstler und touristischer Medien auf internationaler Ebene verringern. Der Abgeordnete Dastan Bekechev weist gegenüber Kaktus Media darauf hin, dass Kleinunternehmen und Start-ups „eine riesige Plattform verlieren werden, auf der sie bisher ihre Dienstleistungen mit minimalem Aufwand anbieten konnten.

Es handelt sich also um eine kontroverse Entscheidung mit weitreichenden Folgen für das Land, sowohl auf politischer als auch auf sozialer und wirtschaftlicher Ebene. Lediglich über VPNs wird es der kirgisischen Bevölkerung weiterhin möglich sein, auf TikTok-Inhalte zuzugreifen.

Die Situation von TikTok in Zentralasien

Auch im Rest Zentralasiens ist das Thema brandaktuell.

In Turkmenistan, wo viele Websites gesperrt sind, möchte die Regierung mithilfe von Influencern ein wohlhabendes und positives Bild des Landes vermitteln, berichtet Radio Azattyk, der turkmenische Zweig von Radio Free Europe. Die Netzwerke werden genutzt, um das Bild des Regimes im Ausland herauszuputzen. Die Produzenten negativer Inhalte riskieren im Gegenzug Repressionen durch Erpressung oder Inhaftierung.

In Kasachstan ist eine Diskussion über die Blockierung der App entbrannt, berichtet das kasachische Medium Kursiv. Laut der Kulturministerin Aida Balajeva findet diese Diskussion einerseits vor dem Hintergrund der Sperrungen in Nachbarländern wie Kirgistan statt, andererseits gehe es darum, die Einheit des Landes zu wahren.

In Usbekistan war 2022 eine Lockerung der Netzwerke zu beobachten: Usbekische Nutzer konnten wieder auf Twitter, VKontakte und WeChat zugreifen, nachdem diese 2021 gesperrt worden waren, berichtet der usbekische Ableger des russischen Medienunternehmens Sputnik. TikTok blieb jedoch gesperrt.

Caroline Jullien, Redakteurin für Novastan

Arthur Siavash Klischat, Übersetzer für Novastan

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Tadschikistan

Der berühmte tadschikische Regisseur Barzu Abdurazzokow hat seit einigen Jahren nicht mehr in tadschikischen Theatern inszeniert, leitete jedoch Dutzende von Produktionen in Kirgistan und Kasachstan. Über seine Aufführung von „Mankurt. Requiem“ meinte die tadschikische Kulturministerin Zulfija Dawlatzoda, dass „der Regisseur das Werk entstellt“ habe und „die Aufführung nicht der aktuellen Politik“ entspreche. Neben den Inszenierungen von Abdurazzokow wurde 2017 auch die Inszenierung von „Ich bin nicht wirklich da“ verboten. Regisseur Chursched Mustafojew erklärte gegenüber ASIA-Plus, das Stück sei abgesetzt worden, weil ein Journalist es „kritisierte“, ohne es überhaupt gesehen zu haben: „Er sah ein Foto eines jungen Mannes ohne Hemd und schrieb, dass wir im Theater Erotik zeigen würden. Das Bild war symbolisch gemeint, da er am Ende des Stücks getötet wird. Wir wollten zeigen, wie ihm das Hemd vom Leib gerissen wird, als Metapher dafür, dass ihm die Seele oder das Leben gestohlen wird. Nach dem Artikel dieses Journalisten schalteten sich schließlich sogar die Behörden ein.“

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Diese hätten die Aufführung schließlich überprüft und sichergestellt, dass sie keine Erotik enthielt, worauf der Journalist seinen Fehler bemerkte und sich entschuldigte. Das Stück hätte nun doch aufgeführt werden können, doch aus Verärgerung über den Vorfall wurde sich dagegen entschieden. Abdurazzokow seinerseits ist nicht besorgt, dass seine Produktionen in Tadschikistan nicht gut ankommen. Im Gespräch mit Radio Ozodi nach der Aufführung des Stücks „Klassenkameraden. Lebensschule“, das im Rahmen des Internationalen Theaterfestivals Zentralasiens in Kasachstan aufgeführt wurde, meinte er, dass seine Arbeit „in seinem Heimatland nicht akzeptiert wird, dafür aber von der halben Welt.“

Kirgistan

Im Mai dieses Jahres verbot die Kunst- und Expertenkommission des kirgisischen Kulturministeriums die Aufführung des Theaterstücks „Déjà Vu“, das auf Alischer Nijazows (Pseudonym Alexej Tork) „Träume werden wahr“ basiert. Der Grund dafür seien „Missachtung des Amtes des Präsidenten“, die „krummen Beine“ der Figur und die Rolle der Geliebten des Oligarchen gewesen. Tork empörte sich auf seiner Facebook-Seite: „Das Stück wurde in der Tat verboten. Und zwar von derselben eilig herbeigerufenen, großen, schrecklichen staatlichen Kommission, über die ich bereits geschrieben habe. Die Produktion wurde als präsidentenfeindlich und antikirgisisch deklariert. Die Kommission verlangte nämlich, das Stück radikal zu überarbeiten – die präsidenten- und kirgistanfeindlichen Zeilen zu streichen und das Stück neu zu schreiben, so dass es nicht mehr eine Geschichte über die Liebe und die zweifelhaften Träume fünf unglücklicher, verwirrter Figuren ist, sondern zum Beispiel eine soziale Geschichte über die Probleme von Wanderarbeitern. Das werde ich natürlich nicht tun, bei aller Liebe zu den Wanderarbeitern.“Lest auch auf Novastan: Über die Selektivität der Macht: Fakes dürfen alles, schuld sind die Medien Es ist nicht bekannt, auf welchen Grundlagen das Stück verboten wurde. Das „Media Policy Institute“ wies darauf hin, dass Artikel 48 der kirgisischen Verfassung die Freiheit der „wissenschaftlichen, technischen, künstlerischen und anderen Arten von Kreativität“ garantiere und Zensur im Lande verbiete. Das Kulturministerium habe jedoch nicht erklärt, gegen welche konkreten Rechtsnormen der Inhalt des genannten Stücks verstoßen habe. Stattdessen sollte das Stück gemäß den Vorschlägen „angepasst“ werden – um den Begriff „Zensur“ zu umgehen. Laut Tork werde das Stück nun doch nicht uraufgeführt: „Es ist lächerlich, aber es wird keine Premiere von „Déjà Vu“ geben. Sie wurde zum zweiten Mal abgesagt und findet nun an einem privaten Ort statt. Aus Gründen, die sich meiner Kontrolle entziehen, wird es nun überhaupt keine Vorstellung geben. Ich habe im Moment keine weiteren Anmerkungen zu machen und entschuldige mich bei allen.“ Dies ist bei weitem nicht die erste Aufführung, die in Kirgistan abgesagt wurde. Auch das Stück „Sollen wir auf Besserung warten, wenn drei Paschas an der Macht sind?“, das in Osch aufgeführt werden sollte, wurde kurz vor den Präsidentschaftswahlen 2021 abgesagt. Der Sonderdienst habe im Drehbuch „Anzeichen auf eine Kampagne gegen den Präsidentschaftskandidaten Sadyr Dschaparow“ gesehen. Gemäß des Instituts für Medienpolitik betrachte das kirgisische Kulturministerium seine Maßnahmen nicht als Zensurversuch. In dessen Erklärung heißt es: „Aufführungen von Werken, die das Publikum und die jüngere Generation negativ beeinflussen oder das Ansehen der Nation schädigen, sind nicht erlaubt.“

Kasachstan

Im Jahr 2016 wurde das Theaterstück „Gespräch mit der Seele: Zeit, zu reden“ mit dem Theologen Shamil Alıautdinov in Kasachstan wegen religiöser Untertöne nicht aufgeführt, wie Tengrinews.kz berichtet. Der Ausschuss für religiöse Angelegenheiten des Ministeriums für Kultur und Sport erklärte, dass „das Stück Elemente religiöser Propaganda enthält, nämlich die Verbreitung der islamischen Doktrin. Dies wird als missionarische Tätigkeit angesehen.“ Die Institution meinte, im Drehbuch sei „ein religiöser Kontext“ mit religiösen Begriffen und dem Werben für religiöse Werte herauszulesen. Im Jahr 2017 verbot die kasachische Kulturbehörde die Aufführung des Stücks „Baba Shanel“ des russischen Dramatikers Nikolaj Koljada im örtlichen Theater, schreibt Meduza. Koljada meinte daraufhin, dass der Grund dafür wohl die Tatsache sei, dass der Leiter des Kulturministeriums im Stück „Rasenmäher“ genannt werde. Wenig später wurde vonseiten des Kulturministeriums behauptet, dass es sich beim Verbot des Stücks um eine Falschinformation handle und es bereits aufgeführt worden sei.

Die Inszenierung habe innerhalb des kasachischen Theaters viele Kontroversen ausgelöst, und die Hälfte des künstlerischen Beirats sei gegen das Stück gewesen, weil es „zu viel Geschrei und zu wenig Charakterisierung der Figuren“ gebe. Dem Regisseur wurde geraten, einige Punkte zu überdenken. Koljada selbst deutete an, dass kasachische Beamte ihre Entscheidung überdachten, als das Verbot eine starke Reaktion in den sozialen Medien hervorrief.

Usbekistan

Im September dieses Jahres verschob das Ilkhom-Theater die Premiere von „Mädchen des Untergrunds“ nach einer Entscheidung der usbekischen Theatergewerkschaft; Kun.uz berichtete. Das Projekt basiert auf Jenny Nordbergs Buch „Mädchen des Untergrunds von Kabul: Auf der Suche nach verstecktem Widerstand in Afghanistan“ und Interviews mit afghanischen Flüchtlingsfrauen und Menschen, die nach der Machtübernahme der Taliban noch in Afghanistan leben. Das Stück versuche, die Fragen zu beantworten, warum die Gesellschaft Männer bevorzugt und warum es manchen immer noch so schwerfällt zu akzeptieren, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sein können. Die Theatergewerkschaft erklärte, dass „die Darstellung der sozialen, religiösen und politischen Situation in Afghanistan für die breite Öffentlichkeit auf der Grundlage einer westlichen Weltsicht, die nationale und religiöse Werte und Traditionen verurteilt, die bilateralen staatlichen Beziehungen zwischen Afghanistan und Usbekistan untergraben könnte.“ Eine Expertengruppe des usbekischen Kulturministeriums und des Verbandes des Theaterpersonals sollte das Drehbuch prüfen, bevor es aufgeführt werden könne.  

Mazchab Dschuma und Schirin Rachmanowa für Asia Plus

Aus dem Russischen (gekürzt) von Michèle Häfliger

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Lange galt Kirgistan als demokratische Ausnahme in Zentralasien. Doch die Repressionen gegen die Zivilgesellschaft unter Dschaparows Amtszeit sind zahlreich und stellen infrage, was von den erworbenen bürgerlichen Freiheiten noch übrig geblieben ist. So wird die Pressefreiheit immer wieder missbraucht; erst neulich sperrte die Regierung Radio Azattyk für zwei Monate, wie das kirgisische Medium 24.kg berichtet.

Ebenfalls wurde Radio Free Europe im September vom Ministerium für Kultur und Information aufgefordert, Informationen über den Konflikt zwischen Kirgistan und Tadschikistan von seiner Website zu entfernen. Die von Current Time, einer Radio Azattyk untergeordneten Struktur, verbreiteten Informationen wurden bisher nicht gelöscht.

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Parallel dazu wurden laut Radio Azattyk bereits am Vorabend der Demonstrationen gegen die Rückgabe des Kempir-Abad-Reservoirs an Usbekistan in mehreren kirgisischen Städten rund 20 Aktivist:innen inhaftiert. Dabei handelte es sich um Blogger, Journalisten, Politiker und Menschenrechtsverteidiger. Damit zeichnen sich in Kirgistan neue Verschlechterungen der bürgerlichen und politischen Freiheiten ab. In der kirgisischen Demokratie, die aufgrund einer entwickelten Zivilgesellschaft und einer geachteten Rechtsstaatlichkeit allgemein als „demokratische Insel“ Zentralasiens bezeichnet wird, lassen sich mehr und mehr autoritäre Tendenzen erkennen.

Gesetz zum Schutz vor Falschinformationen

Die Suspendierung von Radio Azattyk geht auf das Gesetz zum Schutz vor Falschinformationen zurück, das im vergangenen Jahr erlassen wurde. Es handelt sich laut der kirgisischen Anwaltskanzlei Adilet um ein freiheitsfeindliches Gesetz, das von Anfang an „die Kompromittierung der Aktivitäten unabhängiger Medien und Journalisten, einschließlich ausländischer Medien, versprach.“ Dieses Gesetz sieht in der Tat ein komplizierteres Verfahren zur Registrierung von Medien vor sowie die Möglichkeit, Inhalte zu zensieren, die nach bestehenden Gesetzen als verboten gelten.

Die Inhalte werden jedoch nicht konkretisiert. Für Bektour Iskender, Mitbegründer des unabhängigen kirgisischen Mediums Kloop, stellt das Gesetz gegen Falschinformationen nichts anderes als eine „absurde Gesetzgebung dar, ein Objekt der Unterdrückung.“ Die Schließung von Radio Azattyk war seiner Meinung nach vorhersehbar: „Um ehrlich zu sein, habe ich seit dem ersten Tag von Dschaparows Amtsantritt damit gerechnet“, meinte der Journalist halb im Scherz und gab zudem seine Befürchtung zu Protokoll, dass eine solche Maßnahme auch auf Kloop angewendet werden könnte.

Die Dschaparow-Wende

„In den letzten Jahren haben wir uns darauf vorbereitet, unter solchen Bedingungen zu arbeiten und zu leben.“ Tatsächlich unterdrücke die Politik Dschaparows aufgrund seiner mafiösen Unterstützer die freie Meinungsäußerung, erklärt Iskender: „Es ist normal, dass Machthaber keine unabhängigen Medien oder eine Zivilgesellschaft wollen, die die Politik der Regierung hinterfragen. Also fangen sie an, diese Medien zu schließen.“

Der Journalist stellt eine verstärkte Unterdrückung der Medien nach Dschaparows Amtsantritt fest: „Bereits bevor er Präsident wurde, verlautete Dschaparow, dass er die Meinungs- und Pressefreiheit nicht verteidigen würde. Stattdessen sprach er davon, die Verfassung zu ändern und der Position des Präsidenten mehr Macht zu verleihen.“

Auslöser seien die letzten Parlamentswahlen im Jahr 2020 gewesen, die zu einer dritten kirgisischen Revolution geführt hatten und „stark von Betrug unter mächtigen Amtsträgern betroffen“ gewesen seien, wie dem Bericht von CIVIUS, einer globalen Allianz zivilgesellschaftlicher Organisationen, zu entnehmen ist: „Die neue Verfassung, die im April 2021 per Referendum angenommen wurde und die laut den Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Rechtsstaatlichkeit nicht respektiert, umfasst Maßnahmen, die die Meinungsfreiheit bedrohen und die Unabhängigkeit der Justiz behindern.“

Verschärfung der Repressionen in den letzten Monaten

In den letzten Monaten und insbesondere seit dem Wiederaufflammen der Konflikte zwischen Kirgistan und Tadschikistan wird die gesamte Zivilgesellschaft zunehmend unterdrückt, wie mehrere NGOs feststellen. Der Fall von Radio Azattyk ist kein Einzelfall: Der am 28. September freigesprochene unabhängige Journalist Bolot Temirov, Moderator des YouTube-Kanals Temirov Live, steht stellvertretend für den ständigen Druck und die Schikanen der kirgisischen Behörden gegenüber Journalisten und Aktivisten, wie eine gemeinsame Untersuchung von Kloop, Radio Azattyk und dem Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) ergab.

Journalisten und Aktivisten verhaftet

Temirov, der in den letzten acht Monaten wegen illegalen Drogenbesitzes strafrechtlich verfolgt wurde, enthüllte dubiose Heizölexportpläne des staatlichen Unternehmens Kyrgyzneftgaz, die möglicherweise mit Verwandten von Kamtschybek Taschijew, Vorsitzender des Staatlichen Komitees für Nationale Sicherheit, in Verbindung stehen. Bei den Protesten im Zusammenhang mit dem Kempir-Abad-Stausee im Oktober wurden über zwei Dutzend kirgisische Aktivist:innen festgenommen, mehrere NGOs stellten Verfahrensverstöße bei den Massenverhaftungen fest. Die International Partnership for Human Rights (IPHR) berichtet von Einschüchterungspraktiken, Informationsverweigerung sowie von illegal durchgeführten Befragungen.

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Während Kirgistan zunehmend von NGOs an den Pranger gestellt wird, sehen auch diese ihre Arbeit durch die kirgisische Gesetzgebung behindert. Im Jahr 2021 wurde ein Gesetz erlassen, das in Kirgistan tätige NGOs zu detaillierten Finanzbilanzen verpflichtet, wie Eurasianet berichtet. Dies stellt eine klare Diskriminierung gemeinnütziger Organisationen dar.

„Zunehmend autoritäre Führung“

Angesichts der gesetzlichen Beschränkungen gegen die Arbeit von Journalisten wie auch NGOs kommt die CIVICUS-Allianz 2021 zum Schluss, dass „eine zunehmend autoritäre Führung unter dem neuen Präsidenten Kirgistans beobachtet wird.“ Dieselbe Bilanz zieht The Economist Intelligence in ihrer Rangliste der Demokratien 2021. Kirgistan fiel darin vom 101. auf den 107. Rang und wird nicht mehr als „hybrides“, sondern als „autoritäres Regime“ eingestuft.

Ebenso publizierte Freedom House eine Rangliste der Internetfreiheit für das Jahr 2020, demzufolge eine Verschlechterung der Internetfreiheit in Kirgistan stattfand (von Platz 50 auf Platz 53) und nun als „teilweise frei“ aufgeführt wird. Zwar steht Kirgistan in Bezug auf Demokratie und bürgerliche Freiheiten immer noch besser da als die übrigen zentralasiatischen Länder. Journalist Iskender relativiert dies allerdings: „Sicherlich sind wir in Kirgistan immer noch am freiesten, aber das Problem ist, dass das nicht viel bedeutet. Wir müssen mit dieser Bezeichnung aufhören. Das freieste Land in Zentralasien zu sein ist im Vergleich zu den Statistiken anderer Länder nicht sehr beeindruckend.“

Emma Collet, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Michèle Häfliger

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Eine Gruppe von Komikern nimmt gespielt einen Gast auf die Schippe. Das in Stand-Up-Kreisen als „Roast“ bekannte Format hat in den letzten Jahren auch im russischsprachigen Raum stark an Popularität gewonnen, vor allem auch durch die Internet-Show „Schto bylo dal’sche“ (kurz TschBD, „Was passierte danach“) mit ihrem Millionenpublikum. Ein kürzlicher Versuch, das Format auch in Kirgistan einzuführen, endete aber im Skandal.

Bereits nach zwei Folgen wurde die vom kirgisischen Pop-Sänger Kural Tschokojew moderierte Show „W pi#du zvezdu“ (in etwa „F#ck den Star“) zum Streitthema in sozialen Medien. Als erste Gäste wurden der einstige The Voice Russia Finalist Kairat Primberdijew und der extravagante Sänger Kairat Kyrgyz bei Shisha und bescheidener Deko in einer Mischung aus Kirgisisch und Russisch in die Mangel genommen.. Vor allem die obszöne Sprache und die als beleidigend empfundenen Scherze bewegten einige Internetnutzer dazu, in dem Format ein Zeichen „gesellschaftlicher Degradierung“ zu sehen oder zum Boykott der Sponsoren aufzurufen.

Novastan ist das einzige deutschsprachige Nachrichtenmagazin über Zentralasien. Wir arbeiten auf Vereinsgrundlage und Dank eurer Teilnahme. Wir sind unabhängig und wollen es bleiben, dafür brauchen wir euch! Durch jede noch so kleine Spende helft ihr uns, weiter ein realitätsnahes Bild von Zentralasien zu vermitteln.

In einer Antwort auf die Kritik entschloss sich Tschokojew schließlich das Projekt zu beenden und die Aufnahmen von seinem YouTube-Kanal zu löschen. „Ihre Meinung ist sehr wichtig für mich. Wenn unsere Videos und unsere Inhalte jemanden verletzt haben, bitten wir natürlich um Entschuldigung“, so der Sänger in einer Videobotschaft bei Instagram. Auch Primberdijew nahm eine Videobotschaft auf, um sich für das Video zu entschuldigen.  

Minister droht mit schärferen Gesetzen

Der Skandal erreichte auch Kulturminister Nurdschigit Kadyrbekow, der seine Empörung über die Show ausdrückte. „Leider sehen die Gesetze keine Druckmittel gegen unabhängige Sänger vor. Aber wir werden hoffentlich einen Weg finden, sie zur Moral zu bewegen“, ließ er am 9. Januar über die Facebook-Seite des Kulturministeriums verlauten. Weiter erwog er mögliche Maßnahmen gegenüber Tschokojew und Primberdijew, darunter Sende- und Konzertverbote für die beiden Sänger. Wie die Online-Zeitung Kloop.kg anmerkt, wären das die ersten Verbote dieser Art in der Geschichte des unabhängigen Kirgistans.

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Kadyrbekow sprach sich auch für eine grundsätzlich stärkere staatliche Kontrolle von Musikern aus: „Es wäre nicht schlecht, Sängern für ihre Tätigkeit Lizenzen zu erteilen“, so der Minister, der Hochschulabschlüsse aus den Vereinigten Staaten und Japan besitzt. „Ansonsten wird noch das Ministerium für jeden Unfug von Musikern und Pfeifern beschuldigt.“

Auf Worte folgten Taten. Am 12. Januar erklärte das Kulturministerium, es habe Tschokojew ein 2011 erteiltes Kulturabzeichen aberkannt und der Präsidentenverwaltung vorgeschlagen, den 2017 an Primberdijew erteilten Titel des „Geehrten Künstler der Kirgisischen Republik“ zurückzunehmen. Außerdem sollen die beiden in näherer Zukunft nicht zu staatlich organisierten Kulturveranstaltungen eingeladen werden.  

Aufruhr unter Kulturschaffenden

Die Worte des Ministers stießen wiederum auf ausdrucksstarke Kritik von Seiten der Zivilgesellschaft. In einer öffentlichen Erklärung forderte das „Komitee für gesellschaftliche Kontrolle“ Kadyrbekows Rücktritt: „Die Äußerungen […] sind unheilvoll, ungeheuerlich und in Sachen Gesetzes- und Verfassungswidrigkeit beispiellos in der gesamten Geschichte des souveränen Kirgistan“, so die Nichtregierungsorganisation, die auch daran erinnert, dass Kirgistan durch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte gebunden ist. „Diese Bedrohung richtet sich nicht nur gegen die Sängerinnen und Sänger, sondern gegen jeden einzelnen von uns“.

„Zensur ist wie Giftgas: eine mächtige Waffe, die Sie verletzen kann, sobald der Wind seine Richtung ändert“, erklärt auch die Juristin Sanya Toktogasijewa bei Facebook. Natürlich könne jeder seine Unzufriedenheit mit manchen Ausdrucksformen äußern, aber solche Kritik müsse immer nach dem Prinzip „mehr Wörter statt Schweigepflicht“ erfolgen.

Auch zahlreiche Medienpersönlichkeiten und Kulturschaffende drückten ihren Unmut oder ihre Solidarität mit Tschokojew und Primberdijew aus, wie das Online-Medium Kaktus.media berichtet. „Die Show auf YouTube ist natürlich ein ziemlicher Scheiß. Aber wenn das Kulturministerium auch nur versucht Kairat und Kural ihre Auszeichnungen zu entziehen, gebe ich dem Minister freiwillig alle meine Auszeichnungen zurück“,  so der TV-Moderator Erkin Ryskulbekow.

„Was hat das Kulturministerium für unsere Künstler gemacht?“

Tatsächlich gibt es bislang kaum staatliche Intervention in der unabhängigen Kulturszene in Kirgistan. Jenseits von öffentlichen Einrichtungen spielt das Kulturministerium eigentlich so gut wie keine Rolle, weder durch restriktive Maßnahmen noch durch finanzielle oder materielle Unterstützung. Einzig der Strafgesetzbuchartikel über „Anstiftung zu interethnischem, rassistischem, religiösem oder interregionalem Unfrieden“ wird öfters zum Vorgehen gegen kulturelle Inhalte herangezogen.

Damit unterscheidet sich Kirgistan stark von seinen Nachbarstaaten, die sich durchaus aktiver in ihr kulturelles Leben einmischen. Kasachstan hat zum Beispiel 2017 das umfangreiche Programm Ruhany Jańyrý („Geistige Erneuerung“) ins Leben gerufen, um zeitgenössische kasachische Kultur zu fördern. In Usbekistan gibt es bereits seit den frühen 2000ern ein Kontroll- und Lizensierungssystem für Pop-Musiker, koordiniert von der staatlichen Agentur „O’zbekkonsert“ (bis Anfang 2017 „O’zbeknavo“).

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Auch vor dem Hintergrund der staatlichen Untätigkeit in Sachen Kulturförderung in Kirgistan scheinen die Reaktionen des Kulturministers manchen – milde gesagt – unangebracht. „Wer hat die internationalen Reisen von Kairat Primberdijew bezahlt, als er unser Land gerühmt hat? Das Kulturministerium? Natürlich nicht. Wer investiert in das Schaffen unserer Künstler? Das Kulturministerium? NEIN“, kommentierte die Journalistin Meerim Osmonowa bei Instagram.

„Ich habe schon so sehr genug von den Populisten, die an die Macht kommen und Entscheidungen um ihrer selbst willen treffen“, fügt sie hinzu. So wurde Kadyrbekow erst im Oktober zum Kulturminister, als der nun zum Präsidenten gewählte Sadyr Dschaparow an die Spitze der Exekutive kam. „Ist Mat (obszönes Sprachregister in der russischen Sprache) das größte Problem in unserem Land? Vielleicht sollte das Kulturministerium sich mit den Fans von Sadyr beschäftigen, deren jedes zweite Wort Mat ist, und nicht mit unseren Künstlern?“

 „Eine Revolution in der Kultur“

Die aktuelle Gesetzeslage in Kirgistan sieht freie Meinungsäußerung als ein Grundrecht vor und verbietet jede Art von Zensur. Das könnte sich aber mit der anstehenden Verfassungsreform ändern. Zumindest sah der erste der der Öffentlichkeit vorgestellte Entwurf der neuen Verfassung ein Verbot für Inhalte vor, die „der Moral und Kultur des Volkes von Kirgistan Schaden zufügen“. Nach dem Referendum für ein präsidentielles Regierungssystem ist die Verfassungsreform nun für den Frühling geplant.

Parallel dazu haben die vergangenen Monate auch eine zunehmende Politisierung in der Popmusik-Szene mit sich gebracht. Der kirgisische Superstar Mirbek Atabekow war zum Beispiel ein prominenter Teilnehmer der Proteste am 5. und 6. Oktober, wo er sich neben jungen Aktivisten für eine Neuerung der politischen Klasse aussprach. Im Sommer erklärte auch Primberdijew, er werde nicht mehr an politischen Wahlkampagnen teilnehmen: „Ich schäme mich dafür, dass ich früher bei Wahlkampf-Konzerten aufgetreten bin. Ich bitte das kirgisische Volk dafür um Entschuldigung.“   

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Laut der jüngsten Erklärung von Tschokojew war auch „W pi#du zvezdu“ ein gesellschaftspolitischer Akt. „Das Hauptziel des Projektes war ein verzweifelter Versuch die Aufmerksamkeit staatlicher Organe auf die Kulturentwicklung in unserem Land zu ziehen“, schreibt er, und verweist darauf, dass selbst das Nationalepos „Manas“ durch Initiativen der Zivilgesellschaft und einzelner Künstler gefördert wird. Statt einer konstruktiven Diskussion rund um das eigentliche Problem habe das Kulturministerium „standardmäßig“ durch Strafen gehandelt.

„Ich habe viel zu sagen, viele Vorschläge und Träume! So kann es nicht weitergehen. Ich erkläre eine KULTURELLE REVOLUTION!“, so Tschokojew. „Wie oft habe ich aus eigener Kraft an internationalen Wettbewerben teilgenommen und allein für mein kirgisisches Volk die Flagge geschwungen! Dieses Projekt war ein Schritt, den ich vollziehen musste.“  

Am 18. Januar gab die Kommission für staatliche Auszeichnungen schließlich dem Antrag des Kulturministeriums nicht statt, wie Kloop.kg berichtet. Es gebe „keine gesetzliche Grundlage dafür, dem Sänger Kairat Primberdijew seinen Titel abzuerkennen“, denn er habe gegen kein Gesetz verstoßen.

Kadyrbekow lud am selben Tag die zwei betroffenen Sänger zu einem Treffen ein, wie das Kulturministerium berichtet. Dabei besprachen sie „bei freundlicher Stimmung“ neben der Show auch Projekte zur Förderung kirgisischer Kultur im Ausland.

Florian Coppenrath
Novastan.org

Edit (18.1.2020): Die zwei letzten Absätze über den Ausgang des Skandals wurden hinzugefügt.

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Die Direktorin des Museums der Schönen Künste in Kirgistans Hauptstadt Bischkek hat ihre Kündigung eingereicht. Der Schritt erfolgte am 2. Dezember, kurz nachdem ein feministisches Festival einen nationalen Skandal ausgelöst hatte.

Die sogenannte Feminnale begann am 27. November in der kirgisischen Hauptstadt. Die Ausstellung sollte 17 Tage lang dauern, eine symbolische Zahl, die an die 17 kirgisischen Arbeiterinnen erinnert, die vor drei Jahren in Moskau bei einem Unfall in einer Lagerhalle ums Leben gekommen sind.

Laut den Kuratorinnen behandele das Festival die finanzielle Unabhängigkeit der Frau. Das Thema würde anhand des Konzepts der Kormilitsa präsentiert, jenem Ideal der Frau als Ernährerin und Kinderbetreuerin. Die Werke bezeugten jene Normen, die die Rolle, den Körper und die Identität der Frauen bestimmen.

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Die Reaktionen sind gespalten, insbesondere in den sozialen Medien. Die Abgeordnete Machabat Mawljanowa der Partei Respublika Ata-Shurt forderte auf Facebook die Entlassung jenes Museumspersonals, das die Ausstellung genehmigt hatte, und wies dabei auf die Wichtigkeit traditioneller Erziehung für die jungen Frauen des Landes hin. Die Bewegung Kyrk-Tschoro, bekannt für ihre anti-feministischen und gegen LGBT gerichtete Aktionen, brachte gegenüber der Regierung ebenfalls ihre Ablehnung zum Ausdruck. Mira Dschangaratschewa bestätigte dem kirgisischem Medium 24.kg, sie sei zum Rückzug gezwungen worden, nachdem sie Drohungen von patriotische Gruppen erhalten habe.

Nacktheit ruft Polemik hervor

Kontrovers sind vor allem jene Werke, die sich zugunsten der Rechte der LGBT-Community, sowie des Rechts zur Abtreibung ausdrücken, aber auch die Nacktheit in einigen Werken empört. Trotz der großen Menge an unterschiedlichen Arbeiten, zitiert die Presse systematisch ein Werk von Julie Savery. Die dänische Künstlerin präsentierte bei der Eröffnung ein „umgekehrtes Striptease“, und lud das Publikum ein, über die Situation von Sexarbeiterinnen zu reflektieren.

Die Botschaft kam bei einigen Besuchern aber nicht gut an. „Die Ausstellung entält auch Slogans zur gleichgeschlechtlichen Ehe. Wir glauben es handelt sich hier um einen verfassungswidrigen Aufruf. Es ist wichtig zu überprüfen, ob auch Minderjährige das Museum besucht haben, denn es wurden nackte Frauen gezeigt. Sollte das der Fall sein, wird es als pornographische Propaganda behandelt werden müssen“, äußerte sich der Aktivist Aibek Busurmankulow gegenüber dem Medium 24.kg

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Laut der Regierung sei das Festival nicht nach der vereinbarten Absprache abgelaufen: Anstatt sich auf die wirtschaftliche Situation der Frauen zu konzentrieren, bevorzuge das Festival eine Sprache zum „Schock und zur Desorientierung der Gesellschaft“, berichtet das unabhängige kirgisische Medium Kloop. Der Kulturminister Asamat Jamankulow betonte ebenso, dass Nacktheit in einem „Tempel der Kultur“ von der Regierung nicht unterstützt werde.

Rosa Otunbajewa verteidigt die Feminnale 

Die ehemalige Präsidentin Kirgistans (2010-2011) und Diplomatin Rosa Otunbajewa hingegen verteidigte die feministische Initiative: „Das Ministerium für Kultur hat heute eine Erklärung unter dem Druck der Debatten in den sozialen Medien veröffentlicht. Die Ausstellung ist ernsthaft, tiefgründig und innovativ. Man muss sie besuchen und darüber nachdenken und sie nicht einfach bespucken und verfluchen“, entgegnete sie auf Anfrage von Kaktus Media.

Auch die Mitarbeiter des Museums unterstrichen, dass die Ausstellung, die 24 Werke aus 22 unterschiedlichen Ländern vereint, eine unüblich hohe Zahl an Besuchern angezogen hätte. Auf der Facebook-Seite der Feminnale bedauern zahlreiche Einträge diesen „schwarzen Tag“, an dem Mira Dschangaratschewa zurücktreten musste, „eine von denen, die am meisten für das Museum getan und gegeben haben“, präzisiert eine junge Frau.

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Zwei kirgisische Studentinnen, mit denen Novastan sich getroffen hat, zeigen Bewunderung für den Mut der Künstlerinnen zu dieser Ausstellung und begrüßen das Engagement der Organisatorinnen, solch ein avantgardistisches Projekt für die Region auf die Beine zu stellen. Für sie trägt Kunst zur Feminismus-Debatte in Kirgistan bei. „Ich glaube Kunst muss politisch sein, und die Feminnale ist das. Sie war emotional, unbequem und stark. Sie hat die Augen geöffnet, und ich bin froh, dass dieses Festival stattgefunden hat“, sind sich die beiden einig.

Und jetzt?

Muss man von der Feminnale schon in Vergangenheitsform sprechen? Die Organisatorinnen kommunizieren seit Beginn der Polemik über die Facebook-Seite von Bishkek Feminist Initiative. Mit Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen schrieben sie einen offenen Brief an das Ministerium, mit der Aufforderung, die Ausstellung aufrecht zu erhalten und die Kündigung von Mira Dschangaratschewa zu wiederrufen. Eine Petition wurde bereits ins Leben gerufen mit dem Hashtag #ямыфеминнале („ich, wir sind Feminnale“). Am Abend des 2. Dezembers kündigte das Museum an, die Ausstellung gehe am nächsten Tag weiter.

Am Dienstag, 3. Dezember, verkündete Kulturminister Jamankulow auf einer Pressekonferenz seine Unterstützung für die Ausstellung und versprach Schutz für Dschangaratschewa. Allerdings wurden alle Veranstaltungen, die Nacktheit offenbaren, untersagt aus „Rücksicht auf unsere Mentalität“, wie der Minister erklärte. Sechs Werke, die als zu provokativ gelten, wurden aus der Ausstellung entfernt.

Die Oranisatorin des Festivals Altyn Kapalowa ermutigt die Gemeinschaft dazu, sich weiter für den Feminismus einzusetzen. In eine ihrer letzten Veröffentlichungen empört sie sich darüber, wie das Ministerium „einer Gruppe von Männern Zuspruch gibt, die mir drohen, mich umzubringen […]“. Diesen Künstlerinnen eine Stimme zu geben ist wichtiger, als das Ereignis an sich. „Es geht nicht bloß um die Feminnale. Es geht um das Land. Um die Freiheit. Um die Kunst.“

Alva Guzzini, Mathilde Mallet und Simon Massicotte
Redakteure für Novastan in Bischkek

Aus dem Französischen von Julia Tappeiner

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In dem jährlichen Bericht „Freedom on the Net“ von Freedom House war Kirgistan 2018 das einzige zentralasiatische Land, das als Land mit „teilweise freiem“ Internet bewertet wurde. Auf einer Skala von 0 (freies Internet) bis 100 (nicht freies Internet) kam Kirgistan auf 38 Punkte. Kasachstan (62 Punkte) und Usbekistan (75 Punkte) wurden hingegen als Länder mit „nicht freiem Internet“ eingestuft. Tadschikistan und Turkmenistan  wurden in dem Bericht nicht erfasst. Wie es im Einzelnen um die Freiheit des Internets in den zentralasiatischen Ländern steht, zeigen die folgenden Abschnitte.

Kasachstan

Im Unterschied zu den anderen Ländern Zentralasiens wurde das Internet in Kasachstan 2019 zum ersten Mal vollständig blockiert. Soziale Netzwerke und Nachrichtenportale waren am 9. Mai diesen Jahres nicht erreichbar. Die Regierung kommentierte die Blockade nicht. ExpertInnen brachten sie mit  Meetings gegen die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Verbindung. Am selben Tag  waren in Kasachstan auch Nachrichtenseiten blockiert, die die Vorbereitungen zur vorgezogenen Wahl beleuchteten und über die Meetings berichteten, die am 1. Mai in Almaty und Nur-Sultan stattfanden.

Am 9. Mai wurden Facebook, Youtube, Instagram, Telegram, Whatsapp und die Nachrichtenportale Vlast.kz, TIME.kz, Informburo.kz, HOLA News, Radio Azattyk und Uralskaja Nedelja blockiert. Laut Netblocks.org betrug der Schaden, der durch die Blockade von Facebook, Youtube und Instagram an diesem Tag verursacht wurde, 956.769 US-Dollar.

Derzeit sind alle Internetseiten offen zugänglich, aber die Schnelligkeit des Internets fällt wesentlich ab, wenn die Opposition sich regierungskritisch äußert. BürgerInnen geben an, dass sobald eine Oppositionsgruppe eine Direktübertragung über die sozialen Netzwerke beginnt, der Zugang zu Facebook aufgrund der geringen Internetgeschwindigkeit erschwert wird.

Usbekistan

In Usbekistan wird wie auch in Tadschikistan und Turkmenistan das Internet von der Regierung streng kontrolliert. Das Blockieren von Internetmedien hat in Usbekistan eine lange Tradition, früher wurden jedoch nur Nachrichtenportale und Seiten von internationalen Organisationen gesperrt. Seit September 2018 wird Facebook im Land vollständig blockiert. Einen Monat später war auch Youtube nicht mehr erreichbar.

Während des IV Zentralasiatischen Forums für Internet-Management waren die (normalerweise blockierten, Anm. d. Red.) Seiten erreichbar, anschließend wurde der Zugang laut ExpertInnen allerdings erneut geschlossen. Die usbekischen Behörden kommentierten diee Blockaden bislang  nicht. Die BürgerInnen Usbekistans nutzen weiterhin aktiv VPN-Dienstleistungen über welche gesperrte Seiten erreichbar sind.

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Bis zum 10. Mai waren in Usbekistan die Internetauftritte ausländischer Medien gesperrt, unter anderem von Voice of America, BBC Uzbek, Asia Terra, Fergana Agency. Komil Allamschonow, Direktor der Agentur für Information und Massenkommunikation, teilte am 10. Mai mit, dass diese Seiten aus technischen Gründen nicht erreichbar wären.

Tadschikistan

In Tadschikistan werden seit einem Jahr regelmäßig soziale Netzwerke und Nachrichtenseiten ohne genaue Erklärung blockiert. Laut SpezialistInnen liegen die Gründe dafür in den außerordentlichen Vorkommnissen im Land, in den subversiven Aktivitäten der Opposition in den sozialen Netzwerken sowie in der Unzufriedenheit der BürgerInnen mit den Entscheidungen staatlicher Organe.

Wenn man die Zeitpunkte der letzten Blockaden analysiert, bestätigt sich dies. So wurden die sozialen  Netzwerke und eine Reihe von Nachrichtenseiten im August 2018 gesperrt, nachdem zuvor bei einem Terroranschlag ausländische TouristInnen getötet worden waren.  Anfang November 2018 und im Januar 2019 wurden die Seiten aufgrund der Situation in Chorog gesperrt. Ende April geschah dies aufgrund einer Verfügung des Kartelldienstes, die einen Preisanstieg für Internet und mobile Dienste beschloss.

Obwohl die Verfügung aufgehoben wurde, blieben die Blockaden, und die Geschwindigkeit des Internets verschlechterte sich zunehmend. Nachdem bereits früher Google-Dienste gesperrt waren, können BürgerInnen Tadschikistans die Suchmaschine Google seit Anfang Mai 2019 nicht nutzen. Später wurde auch der Suchmaschinendienst Yandex gesperrt.

Für gewöhnlich werden die Blockaden nicht von Seiten der Behörden kommentiert. Im Falle von Google teilte man aber mit, dass die Gründe für die Blockade außerhalb  des Landes erfolge. Derzeit bleiben unter anderem Facebook, Instagram, Odnoklassniki (ein soziales Netzwerk aus Russland, Anm. d. Red.), Youtube Messenger, WhatsApp und Viber gesperrt.

Darüber hinaus ist die Seite von Asia-Plus seit einem halben Jahr nicht erreichbar. Später kamen zwei weitere Seiten hinzu, die Inhalte von Asia-Plus veröffentlichten, zen.yandex.ru und telegra.ph.

Turkmenistan

Trotz Einladung nahmen weder eine turkmenische Regierungsdelegation noch VertreterInnen von gesellschaftlichen Organisationen aus Turkmenistan an dem Forum teil.

Das Internet steht in Turkmenistan unter strenger Kontrolle. Es werden alle Seiten blockiert, auf denen Kritik an der turkmenischen Staatsmacht geäußert wird. Schon seit einigen Jahren sind die sozialen Netzwerke Facebook, Twitter, BKontakte, Odnoklassniki genauso wie Youtube und weitere Nachrichtenportale gesperrt. Das gleiche gilt für Messenger wie WhatsApp, WeChat und Viber. Als BürgerInnen 2012 begannen, die Blockaden mit Hilfe von Anonymizern zu umgehen, wurde auch diese gesperrt. Ebenfalls gesperrt sind Opera mini, Opera mobile und UC Browser für Mobiltelefone, da sie eine Möglichkeit bieten, die Blockaden zu umgehen. Der einzige Messenger-Dienst, zu dem die BürgerInnen Turkmenistans Zugang haben, ist IMO.

Lest auch auf Novastan: Turkmenistan: Wie die Bevölkerung auch ohne freie Medien an Informationen gelangt

Anfang Januar berichtete „Chronika Turkmenistana“, dass im Land begonnen wurde VPN-Anwendungen zu blockieren. Das gleiche gilt für den App-Store Google Play, wo man VPNs herunterladen kann. Medien berichteten, dass der Versuch VPNs auf dem Telefon zu nutzen, dazu führe, dass kein Internetzugang hergestellt werden kann und man eine neue SIM-Karte verwenden muss. Anderen Angaben zufolge können NutzerInnen nach dem mehrmaligen Versuch der VPN-Nutzung zu einem „Gespräch“ ins Ministerium für Nationale Sicherheit geladen werden. Jedoch geben die Behörden nicht zu, dass der Internetzugang im Land teilweise eingeschränkt ist.

Kirgistan

Kirgistan ist das einzige Land Zentralasiens, in dem es keine vollständigen Blockaden von sozialen Netzwerken und Nachrichtenseiten gibt. Hier werden nur einzelne Gruppen oder NutzerInnen gesperrt, die Terrororganisationen angehören und denen daher die Verbreitung ihrer Ideen untersagt ist.

Allerdings berichteten kirgisische TeilnehmerInnen des Forums von einer Verschlechterung der Internetfreiheit in Bezug auf die Meinungsfreiheit. Gemäß ihren Worten werden zusammen mit  terroristischen Seiten auch Publikationen über Politik und soziale Probleme teilweise blockiert.

Asia-Plus

Aus dem Russischen von Robin Roth

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Mitten im Zentrum der Hauptstadt Taschkent, etwa 500 Meter von der Residenz des Präsidenten und dem Ministerkabinett arbeitet eine Organisation aktiv und beharrlich daran, die usbekische Verfassung zu missachten.

Sie arbeitet dabei ganz unverdeckt mit öffentlichen Geldern und erreicht durchweg hohe Resultate. Sie verursacht regelmäßig Gelächter oder Wut in der Lokalbevölkerung und gar homerisches Gelächter in der restlichen Welt. „Usbekkontsert“ heißt diese erstaunliche Organisation und durch ihre ganzen Tätigkeiten schafft sie es, dass wir uns alle schämen können – für sie, für uns, dafür, dass das alles ganz in unserer Nähe passiert, im Jahre 2018.

Mir scheint, in dieser Organisation will sich bewusst als eine Art Freimaurertum darstellen. Dort kann man entscheiden, was für Menschen gut und was schlecht ist, Zensur verhängen, seine eigene Pseudomoral erfinden und weitere quasilegale Tätigkeiten durchführen.

Ein staatlicher Zensor

Der Artikel 15 der usbekischen Verfassung legt fest, dass alle staatlichen Institutionen verfassungsgemäß arbeiten sollen. Die Webseite von „Usbekkontsert“ erklärt stolz, dass es sich um eine staatliche Institution handelt. Schauen wir einmal, womit sich diese Staatsleute beschäftigen.

Sie vergeben Künstlern Lizenzen, ohne die Konzerte in Usbekistan als illegal gelten. Eine solche Lizenz ist nicht einfach eine steuerrechtliche Prozedur, sondern bedarf auch der Zustimmung des künstlerischen Rats. Dieser Rat ohne klare Zusammensetzung entscheidet also, wer auftreten darf und wer nicht. De facto ist das direkte und unverhohlene Zensur. Etwa wie in Nordkorea, nur nicht auf der Kim-Ir-Sen-Straße, sondern auf der Nawoistraße. Dabei gewährleistet der Artikel 29 der Verfassung die Freiheit, seine Meinung zu äußern. Diese Meinungsfreiheit wird nur durch staatliche oder weitere Geheimnisse begrenzt.

Sollte der Inhalt eines Videoclips „Usbekkontsert“ außer Fassung bringen, können sie natürlich ihre Meinung  dazu äußern. Aber Künstlern verbieten aufzutreten, zu schaffen? Das widerspricht dem elementaren Menschenrecht und Recht des Künstlers sich auszudrücken. In seiner Funktion als Zensor missachtet „Usbekkontsert“ die usbekische Verfassung.

Zensur in den usbekischen Medien wird durch den Artikel 67 der Verfassung verboten. Niemand kann Fernsehsendern diktieren, welche Videoclips sie zeigen können oder sollen. Die Arme von „Usbekkontsert“ reichen aber noch jenseits des Fernsehens. Manche Künstler beklagen sich, dass sie ohne Erlaubnis dieser Struktur ihre Clips nicht einmal auf Youtube zeigen können.

Von „Mentalität“ und „orientalischen Werten“

Der kürzlich erschienene Clip „Letnije doschdi“ (Sommerregen), für den die Sängerin Schachlo Achmedowa am 13. November ihre Lizenz verloren hat, wurde nicht im Fernsehen gezeigt, sondern erschien im Internet. Wie schön, dass uns im Jahr der Innovation ein solches Know-How gegeben wurde, das selbst den härtesten totalitären Regimes unbekannt ist.

Noch beängstigender sind die Ursachen und Begriffe, die „Usbekkontsert“ bei seiner Zensur gebraucht. Damit Kunst im Fernsehen oder bei Youtube gezeigt werden kann, muss sie der „Mentalität unseres Volkes“ entsprechen, so die Agentur. Den Begriff „Mentalität“ sucht man in der usbekischen Verfassung vergebens. Es ist also irgendeine von „Usbekkontsert“ erfundene Ideologie, die in keinem Dokument beschrieben wird. Dabei darf es laut Artikel 12 der Verfassung keine staatliche Ideologie geben.

Aber „Usbekkontsert“ hat praktisch seine eigene Ideologie auf die nationale Ebene gehoben und kontrolliert ihre Einhaltung. Das obwohl die Verfassung garantiert, dass das Leben sich in Usbekistan auf der Grundlage einer Vielfalt von Ideologien und Meinungen entwickelt.

Ein weiterer Einwand gegen den erwähnten Clip von Schachlo Achmedowa, in dem sich ein Mädchen und ein Junge umarmen, ist die Missachtung der Normen orientalischer Moral. Also, Freunde, ist das jetzt einfach irgendein früher Faschismus à la Schwarze-Hundert, Schwarzhemden, oder einfach ungezügelter Extremismus? Orientalische Moral? Ist das die in der Dichtung von Omar Chayyam beschriebene? In den Büchern von Konfuzius? Habt ihr  bei uns die alten Abbildungen von Tänzerinnen gesehen? Und was denkt ihr euch morgen aus? Die Missachtung von religiösen Werten?

Verletzen diese Aktivitäten von „Usbekkontsert“ etwa nicht das Prinzip der Gleichheit? Denn de Facto lässt diese Organisation verlautbaren: „Denkt ihr wie wir und nehmt ihr unsere Pseudoideologie einer „Mentalität“ und „orientalischer Moral“ an, dann dürft ihr singen und auftreten. Wenn nicht, dann seid ihr zweitklassige, illegale Künstler? Dasselbe gilt für das Publikum. Gefällt euch unsere „Ideologie“, dann könnt ihr euch die genehmigten Künstler anhören. Wenn nicht, könnt ihr euch Konzerte in einem anderen Land anschauen.“

„Man fühlt nur Unbehagen und Scham“

Man könnte sich weiter über „Usbekkontsert“ und seine Arbeit lustig machen, wenn es nur nicht so traurig wäre. Denn sie sind so dreist, dass sie im Februar 2018 (so viel zum „usbekischen Frühling“!) ihre Pseudoideologie in einem Dokument zusammengefasst haben, das unverhohlen Zensur und verfassungswidrige Werte deklariert. Wie interessant!

Demnach ist es im 21. Jahrhundert im freien Usbekistan verboten in einem Videoclip zu singen, wenn man seitlich im Schlafzimmer liegt. Wenn man Tattoos habt. Wenn man Bewegungen macht, die „unangebracht und den usbekischen Traditionen fremd“ sind.

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Es wäre interessant zu wissen, ob der russische Rapper Timati, der bald in Taschkent auftritt, von diesem Dokument gehört hat. Oder überklebt man seine Tattoos mit Pflastern, wie bei japanischen Yakuza in der Sauna. Also um die feinen Gefühle der konzertsstaatlichen Konservative nicht zu verletzen.

Im Januar erklärte der Direktor von „Usbekkontsert“, dass 12 „explizite“ Videoclips von den Bildschirmen genommen wurden. „Beim Schauen fühlt man nichts als Unbehagen und Scham“, so Odildschon Abdukachorow.

Darauf möchte man antworten, dass bei vernünftigen, aufgeschlossenen Menschen nicht die Videoclips, sondern das Verhalten seiner Organisation Schamgefühle verursachen. Und Unbehagen fühlen wir aus irgendeinem Grund alle. Es ist jedes Mal aufs Neue peinlich, wenn mit öffentlichen Geldern eine kulturelle Barbarei durchgeführt wird, die eines Stalin oder Mao Zedong, aber nicht doch eines modernen Staats im 21. Jahrhundert würdig ist.

„Usbekkontsert“ sollte man prophylaktischerweise schließen. Lizenzen sollten den Künstlern bei der lokalen Steuerbehörde ausgeteilt werden. Man sollte allen erlauben zu singen und aufzunehmen, was sie wollen. Und es wird nichts Schlimmes passieren. Denn nicht entblößte Sängerinnen, sondern Ignoranz und Korruption verderben die Gesellschaft.

Nikita Makarenko
Gazeta.uz

Aus dem Russischen von Florian Coppenrath

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