Am 10. Oktober hat das kirgisische Ministerkabinett eine Änderung der Verfahren ratifiziert, die den Aufenthalt ausländischer Staatsbürger:innen im Land regeln. Dies berichtet das kirgisische Medium Kloop.

Dies bedeutet das Ende des „Visa-Run“, bei dem man die Grenze überquert, meist ins benachbarte Kasachstan, und am selben Tag wieder nach Kirgistan einreist, um seinen Aufenthalt ohne Visum zu verlängern. Viele Ausländer:innen sind von der Visumpflicht befreit, solange ihr Aufenthalt eine bestimmte Anzahl von Tagen nicht überschreitet.

Einführung des „60/120“-Prinzips

Seit seinem Inkrafttreten am 21. Oktober sieht das „60/120“-Prinzip vor, dass von der Visumspflicht befreite Reisende erst nach einer Karenzzeit von 120 Tagen ab dem Ausreisedatum wieder einreisen dürfen. Dies betrifft Reisende, die für 60 Tage von der Visumpflicht befreit sind.

Im Fall von Reisenden, die für bis zu 90 Tage visumfrei nach Kirgistan reisen dürfen, gilt das Prinzip „90/180“, erklärt das kirgistanische Medium Kaktus.

Außerdem müssen Personen, die die maximale Aufenthaltsdauer ohne Visum überschreiten, eine Gebühr für ein Ausreisevisum zahlen. Die neuen Bestimmungen sollen laut dem Pressedienst des Ministeriums „eine wirksame Steuerung der Migrationsströme“ im Land gewährleisten. Dabei wird darauf hingewiesen, dass Ausländer:innen, die länger im Land bleiben möchten, durchaus ein Visum beantragen können, ohne das kirgistanische Hoheitsgebiet zu verlassen.

Viele Ausländer:innen kommen in den Genuss der Visumfreiheit, die je nach Herkunftsland und Art des Reisepasses zwischen 30 und 360 Tagen beträgt. So können sich Inhaber:innen eines französischen, deutschen, österreichischen oder schweizerischen Reisepasses bis zu 60 Tage lang ohne Visum in Kirgistan aufhalten.

Edit.: In der usprünglichen Version dieses Artikels stand, dass sich die Karezzeit auf 60 Tage beläuft. Wir haben diesen Fehler korrigiert.

Pauline Ferraz, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Michèle Häfliger

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Tadschikistan öffnet sich für den Tourismus. Wie das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus berichtet, hat die Regierung des Landes am 9. November ein Dekret erlassen, das Tourist:innen aus 52 Ländern ab dem 1. Januar 2022 die visumfreie Einreise ermöglicht. Die Liste umfasst die gesamte Europäische Union, aber auch die Vereinigten Staaten sowie einige Länder in Lateinamerika und Asien. Für Großbritannien und Russland tritt diese Maßnahme jedoch nicht in Kraft.

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Staatsangehörige der betroffenen Länder können ab dem 1. Januar 2022 ohne Visumantrag nach Tadschikistan einreisen. Die einzige Bedingung ist, dass der Aufenthalt im Land weniger als 30 Tage dauert. Die tadschikischen Behörden stellten darüber hinaus klar, dass es sich um eine einseitige Regelung handelt. Mit anderen Worten, die Visafreiheit gilt auch, wenn das andere Land Einreisebedingungen aufrechterhält.

Trend zur Öffnung

Die Entscheidung verstärkt einen Trend zur touristischen Öffnung. Schon jetzt gilt für die Länder, die Visafreiheit erhalten werden, eine vereinfachte Regelung zur Erlangung von tadschikischen Einreisevisa. Insgesamt können Staatsangehörige von 78 Ländern leichter ein Visum für Tadschikistan erhalten. Der Visumantrag wird innerhalb von 20 Tagen geprüft und bearbeitet. Nur in Ausnahmefällen kann das Verfahren um 10 Tage verlängert werden.

Das Ziel, so die Außenpolitik des Landes, sei „eine Steigerung des Investitionsniveaus und der touristischen Attraktivität der Republik“. Mit dem neuen visafreien Regime will die tadschikische Regierung ausländische Investitionen im Land fördern. Auch der Tourismussektor soll durch die Maßnahme in den kommenden Jahren angekurbelt werden.

Lest auch auf Novastan: Visafreiheit: Kasachstan öffnet erneut seine Grenzen für Tourist:innen

Tadschikistan ist damit nach Kirgistan, Kasachstan und Usbekistan das vierte zentralasiatische Land, das deutschen Tourist:innen eine visafreie Einreise ermöglicht. Zuletzt hatte Kasachstan sich im Oktober wieder für Tourist:innen geöffnet, nachdem die Visafreiheit aufgrund der Covid-19-Pandemie für fast anderthalb Jahre ausgesetzt worden war. Für Reisen nach Turkmenistan bleibt die Visapflicht nach wie vor bestehen.

Hugo Messina, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen mit Ergänzungen von Robin Roth

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Die Entscheidung wurde von der Kommission zur Verhinderung der Ausbreitung von Covid-19 in Kasachstan unter dem Vorsitz von Premierminister Asqar Mamin getroffen. Darüber hinaus beschloss die Kommission den Flugverkehr mit Deutschland und 15 weiteren Ländern wieder auszubauen.

Visapflicht zur Eindämmung der Pandemie

Im Mai 2020 hatte Kasachstan die Visapflicht für rund 60 Länder wieder eingeführt, die zuvor von einer Ausnahmeregelung für Aufenthalte von weniger als 30 Tagen profitierten. Die Gültigkeit dieses Beschlusses war mehrfach verlängert worden, zuletzt bis zum 31. Dezember 2021. Mit Wiedereinführung der Visumspflicht hatte Kasachstan beabsichtigt, die Einreisen in das Land zu begrenzen, um die Ausbreitung von Covid-19 zu bekämpfen. Durch die Entscheidung vom 21. September wird diese Beschränkung nun für die Hälfte der betroffenen Länder aufgehoben.

Deutsche Staatsangehörige können also bei einem Aufenthalt bis zu 30 Tagen wieder frei in das zentralasiatische Land einreisen. Ähnliche Regelungen gelten im Übrigen auch für Kirgistan und Usbekistan, wo Deutsche für touristische Aufenthalte von bis zu 60 beziehungsweise 30 Tagen von der Visumpflicht befreit sind. Bis zum 1. Oktober 2021 hatte Kasachstan annähernd 887.000 Covid-19-Infektionen zu verzeichnen. 11.220 Menschen kamen bisher durch das Coronavirus ums Leben – mehr als zwei Drittel der registrierten Todesopfer in ganz Zentralasien.

Clotilde Rabault Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen übersetzt und überarbeitet von Robin Roth

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Usbekistan plant, ab dem 1. Juli 2020 die Registrierung ausländischer Staatsangehöriger und Staatenloser, die sich weniger als 30 Tage im Land aufhalten, aufzuheben.  Der Entwurf des Präsidialerlasses „Über zusätzliche Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz der laufenden Reformen im Tourismussektor“ wurde im September dieses Jahres veröffentlicht. Das vom Staatsausschuss für die Entwicklung des Tourismus ausgearbeitete und vom stellvertretenden usbekischen Ministerpräsidenten Aziz Abduxakimov als „revolutionär“ bezeichnete Dokument steht noch bis zum 24. Dezember zur öffentlichen Diskussion.

Die Abschaffung der Registrierungspflicht für ausländische Staatsangehörige ist Teil eines umfassenderen Maßnahmenpakets zur Verbesserung der Bedingungen, die das Land für ausländische TouristInnen attraktiver machen sollen. Seit dem Ableben des ehemaligen Präsidenten Islom Karimov im Jahr 2016 hat die Öffnung des Landes neue Priorität erlangt.

Eine umfassende Reform

Dem Dekret zufolge müssen sich ausländische Staatsangehörige, die für einen Aufenthalt von weniger als 30 Tagen nach Usbekistan reisen, ab dem 1. Juli 2020 nicht mehr bei der Visa- und Registrierungsbehörde registrieren lassen. Bisher sind sie verpflichtet, dies entweder über die einladende Person bei Privat- und Geschäftsvisa oder über die Administration des Hotels oder Hostels bei touristischen Reisen zu tun.

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Die Kontrolle des Aufenthalts von ausländischen Staatsangehörigen wird allerdings nicht vollständig abgeschafft, sondern vereinfacht. Das Land plant, ab dem 1. Juli ein einheitliches System zur Erfassung der Aufenthaltssteuer (im Sinne einer Kurtaxe, Anm. d. Ü.) einzuführen und deren Zahlung durch nationale und internationale Zahlungssysteme zu vereinfachen. Wie Aziz Abduxakimov erläuterte, wird der Aufenthalt ausländischer Staatsangehöriger ab der Einreise nur durch die Überprüfung der Zahlung der Aufenthaltssteuer kontrolliert werden. „Wir wollen das alles auf das Grenzsystem übertragen. Du kommst an, überquerst die Grenze, und kannst dich bereits als registriert betrachten“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident Usbekistans. Daher sollen alle Kontrollstellen mit einer Wechselstube ausgestattet werden, damit die Aufenthaltsgebühren dort direkt bezahlt werden können.

Eine umfassende Entwicklung des Tourismussektors

Der Präsidialerlass sieht einen Aktionsplan für 2020 vor, der nicht nur den Tourismussektor, sondern auch viele damit verbundene Branchen betrifft. Ab dem 1. Januar können ReiseführerInnen eine befristete Arbeitserlaubnis für Selbständige erhalten. Um eine neue Form des Tourismus zu entwickeln, sieht das Dekret die Schaffung von Expeditionsprogrammen in archäologischen Parks und temporären Sommerlagern vor. Es untersucht auch die Möglichkeit, den Tourismus auf dem Gebiet des Goldschürfens zu entwickeln. Das Land will sich darüber hinaus mit dem integrativen Tourismus befassen, indem es Vorkehrungen für den barrierefreien Zugang zu touristischen Orten, Bahnhöfen, Busbahnhöfen und Flughäfen schafft.

Des Weiteren werden erhebliche Anstrengungen im Bereich der Infrastruktur unternommen, insbesondere an Flughäfen, denen besondere Aufmerksamkeit gewidmet wird. Der Entwurf sieht vor, die Tarifbedingungen für inländische und ausländische Fluggesellschaften zu ändern, indem nichtdiskriminierende Tarifbedingungen für die Nutzung der Luftfahrtinfrastruktur gewährleistet werden. Internationale Flughäfen sollen zusätzliche Grundstücke erhalten, um bis Ende 2020 Parkplätze, Cafés, Restaurants, Hotels und andere Einrichtungen auf der Grundlage von öffentlich-privaten Partnerschaften zu schaffen. Die Eröffnung von Duty-Free-Geschäften auf internationalen Flughäfen ist bis Juli 2020 geplant.

Die Entwicklung des usbekischen Tourismus

Laut Aziz Abduxakimov zielt das Dekret darauf ab, die Zahl der BesucherInnen ab 2022 auf 10 Millionen pro Jahr zu erhöhen. Dies würde die Entstehung neuer Einkommensquellen für die Bevölkerung insbesondere in ländlichen, gebirgigen und abgelegenen Gebieten ermöglichen.

Der Tourismussektor ist seit drei Jahren im Aufwärtstrend: Im Jahr 2016 wurde die Zahl der TouristInnen auf 1,3 Millionen, im Jahr 2017 auf 2,7 Millionen und im Jahr 2018 bereits auf 5,4 Millionen geschätzt. Nach Angaben des stellvertretenden Premierministers werden 2019 zwischen 6,3 und 6,4 Millionen TouristInnen im Land erwartet.

Lest auch auf Novastan: Gérard Depardieu wird neuer usbekischer Tourismus-Botschafter

In den letzten Jahren hat Usbekistan zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um BesucherInnen die Reise zu erleichtern. Anfang 2018 hat das Land damit begonnen, die Visumpflicht für zahlreiche Staaten schrittweise abzuschaffen. So wurde im Februar 2019 Staatsangehörigen aus 45 Ländern ein visafreier Aufenthalt von bis zu 30 Tagen erlaubt; für deutsche Staatsangehörige gilt diese Regelung bereits seit Januar 2019.

Im Juli 2018 hat das zentralasiatische Land auch einen elektronischen Visaservice eingeführt, von dem heute die Staatsangehörigen von 77 Ländern profitieren. Nach Angaben des stellvertretenden Premierministers wird Usbekistan nach Georgien bald das Land mit dem zweitliberalsten Visaregime im postsowjetischen Raum sein.

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Darüber hinaus arbeitet der usbekische Staatsausschuss für Tourismus derzeit an der Schaffung eines Seidenstraßen-Visasystems für TouristInnen, die entlang der historischen Handelsroute reisen. Kasachstan, Kirgisistan und Aserbaidschan werden ebenfalls an dem Projekt teilnehmen.

Manon Mazuir, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Laut einer Pressemittelung des Staatlichen Tourismuskomitees soll die dreißigtätige Visafreiheit für deutsche Staatsangehörige bereits ab dem 15. Januar gelten. Per Präsidentenerlass vom 2. Dezember 2016 war die Einführung der Visafreiheit für Deutsche für den 1. Januar 2021 geplant worden. Angesichts der hohen Anzahl an BesucherInnen aus Deutschland wurden nun an besagtem Erlass Änderungen vorgenommen.

Während im Jahr 2016 noch 4889 TouristInnen aus Deutschland nach Usbekistan kamen, waren es laut Daten des Staatlichen Tourismuskomitees 2017 bereits 7207 und 2018 18.094 TouristInnen. Somit verzeichnet in diesem Zeitraum die Anzahl deutscher BesucherInnen einen Anstieg um mehr als das 2,5-fache.

Lest auch auf Novastan: Bald schneller “Willkommen in Usbekistan“?

Deutschland nimmt den zehnten Platz unter den Ländern ein, deren Staatangehörige das im Juni 2018 eingeführte elektronische Visasystem nutzten. Bis zum 28. Dezember wurden 1089 Anträge deutscher Staatsangehöriger über das System eingereicht.

Ebenfalls für den Januar ist ein Staatsbesuch des usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew in Deutschland geplant. Die Entscheidung zur Visafreiheit diene der „Festigung des kulturellen, wissenschaftlichen und bildungspolitischen Austausches zwischen den Ländern, der Verbesserung des Investitionsklimas und der Erhöhung des Zustroms von TouristInnen“.

Deutschland ist somit das 19. Land, dessen BürgerInnen Visumsfreiheit in Usbekistan genießen. Für französische Staatsbürger gilt die Visumsfreiheit bereits seit Anfang Oktober. Der Entsprechende Erlass wurde ebenfalls kurz vor Mirsijojews Staatsbesuch in Paris verabschiedet. Ab 1. Februar können die StaatsbürgerInnen weiterer 45 Staaten, darunter die meisten EU-Staaten, Usbekistan ohne Visum besuchen.

Gazeta.uz

Aus dem Russischen von Robin Roth
Mit Ergänzungen der Redaktion

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Usbekistan und Tadschikistan unterschreiben bald neues Abkommen „über gegenseitige Reisen von Bürgern“.  Bürger beider Republiken werden sich bis zu einem Monat ohne Visum auf dem Territorium des jeweils anderen Staates aufhalten können.

Auch die Eröffnung neuer Bus- und Zuglinien zwischen den Ländern werden geplant. An der Grenze werden neue Kontrollpunkte geöffnet.

Lest außerdem auf Novastan:  Neue Fluglinie zwischen Taschkent und Duschanbe

Bezüglich der Grenze an der sich das Wasserkraftwerk Farhad befindet, vereinbarten die Seiten, dass dieses Gebiet als tadschikisches Territorium und das Kraftwerk als usbekisches Eigentum anerkannt wird. Für die Sicherheit der Anlage ist die tadschikische Seite verantwortlich, Usbekistan übernimmt die technische Versorgung.

Am 10. Januar traf sich in Duschanbe eine zwischenstaatliche Kommission für Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Tadschikistan und Usbekistan und die tadschikisch-usbekische zwischenstaatliche Kommission für die Delimitierung und Demarkierung der Staatsgrenze. Das Treffen war effektiv und vielversprechend. Die Teilnehmer bespreachen viele wichtige Fragen und Perspektiven für die Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen.

Das Treffen in Duschanbe zwischen den zuständigen Ministerien und Behörden beider Länder endete mit der Anweisung, sich auf die Vereinbarungen zwischen Tadschikistan und Usbekistan über die Zusammenarbeit in den Bereichen Verkehr, Kommunikation, Handel, Wirtschaft, Grenzen vorzubereiten.

Die Vereinbarungen über die Zusammenarbeit in den oben genannten Bereichen werden während des Besuches des usbekischen Präsidenten in Duschanbe im Frühling unterzeichnet.

Seit 25 Jahren sind die Versuche beider Staaten, zusammenzuarbeiten, wegen Uneinigkeit der Interessen regelmäßig gescheitert. Duschanbe warf der Nachbarrepublik wiederholt vor, Eisenbahnen und Straßen zu blockieren. Tashkent war  gegen den Bau des Rogun-Staudamms in Tadschikistan, der eine Bedrohung für die usbekische Landwirtschaft in der Region ist. Im Jahr 2001 hatte zuerst Usbekistan und dann Tadschikistan eine Visa-Regelung zwischen den beiden Staaten eingeführt.

Lest außerdem auf Novastan: Die fünf wichtigsten Wasserkonflikte in Zentralasien

Der neue Präsident der Republik Usbekistan, Schawkat Mirsijojew, hat seit seinem Amtsantritt 2016 einen „Neustart“ in den Beziehungen zu den Nachbarländern durchgeführt, insbesondere im Bezug auf Tadschikistan.

Awas Juldaschew,  ASIA-Plus

Aus dem Russischen von Sobira Majidova

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Wie die usbekische Zeitung Gazeta.uz bekannt gab, wurde am 9. Januar diesen Jahres ein am vergangenen 22. Dezember vom Präsidenten Mirsijojew unterschriebener Erlass veröffentlicht, der die angestrebte Visafreiheit für Usbekistan um mehrere Jahre nach hinten verlegt. Touristen aus 27 Staaten, darunter Deutschland und Frankreich (für Letzteres ab einer Altersgrenze von 55 Jahren) sollen demnach erst ab dem 1. Januar 2021 ohne Visum einreisen können.

Dasselbe gilt für die Vereinfachung der Visaprozedur und die Einführung von e-Visa. Außerdem hält sich der usbekische Staat frei, die genaue Liste der Staaten, für die die Visafreiheit gelten soll, in Hinsicht auf bilaterale Beziehungen, die Entwicklung des weltweiten Tourismusmarktes und der regionalen und globalen Sicherheit, zu ändern.

Die Terminänderung geht laut Erlass aus einem Vorschlag verschiedener Behörden, darunter das Staatskomitee zur Tourismusentwicklung, das Außen- und das Innenministerium, heraus. Sie soll „der nachhaltigen und ausgeglichenen Entwicklung des Tourismusgewerbes, der Erschaffung der notwendigen materiellen und technischen Grundlage, der Garantie  der Sicherheit von Leben und Gesundheit ausländischer Touristen und Bürger Usbekistans und der Entwicklung gleichwertiger internationaler Wirtschaftspartnerschaften mit anderen Ländern“ dienen.

Wie Eurasianet.org im Dezember bemerkte, besteht tatsächlich viel Nachholbedarf im usbekischen Tourismussektor, dessen Potential bei weitem nicht ausgeschöpft ist. Mangelhafte Infrastruktur, komplizierte Zollverfahren und teure Flüge nach Usbekistan sind nur einige der Probleme, die es zu behandeln gilt, um den Tourismus breitflächig zu entwickeln.

Lest auch bei Novastan: Jahreswechsel und Umbruch in Usbekistan

Der neue Präsident Schawkat Mirsijojew  hat angekündigt, den Tourismussektor zu einem  Zugpferd der usbekischen Wirtschaft zu machen. Dass gerade in dem Bereich eine seiner ersten großen Ankündigungen zurückgenommen wird, kann laut Beobachtern darauf schließen lassen, dass es interne Opposition gegen das Vorhaben gab, vor allem seitens des Leiters des Geheimdienstes „SNB“ Rustam Inojatow, der als eine der einflussreichsten Personen im Land gilt, oder dass tatsächlich eine Überforderung der unvorbereiteten Tourismusinfrastruktur drohte.

So bleibt offen, wie es in einer Analyse des Central Asia Caucasus Analyst heißt, „ob er [Mirsijojew] es wagen wird, in Usbekistan eine Perestrojka einzuführen oder nur das alte System neu dekorieren wird“.

Die Redaktion von Novastan.org

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[Edit: 13.01.2017: Wie am 9. Januar bekannt wurde, wurde die Einführung der Visafreiheit um beinahe vier Jahre, auf den 1. Januar 2021 verschoben]

Schawkat Mirsijojew, frisch gewählter Präsident Usbekistans, hatte bereits am 2. Dezember  den Erlass „Über die Maßnahmen zur Beschleunigung der Entwicklung der Tourismusindustrie in der Republik Usbekistan“ ,der gestern von Gazeta.uz veröffentlicht wurde, unterschrieben

Visafreiheit für Deutsche, Österreicher und Schweizer

Der Erlasst legt fest, dass ab dem 1. April 2017 die Staatsbürger aus 15 Ländern das Land zu touristischen Zwecken für bis zu 30 Tage ohne Visa besuchen können. Dies betrifft Deutschland, Australien, Österreich, Dänemark, Großbritannien, Italien, Spanien, Kanada, Luxembourg, die Niederlande, Südkorea, Singapur, Finnland, die Schweiz und Japan.

Für die Bürger weiterer 12 Staaten gilt die Visafreiheit ab einer Altersgrenze von 55 Jahren: Frankreich, die Vereinigte Staaten, Belgien, Indonesien, China (für Gruppenreisen), Malaysia, Vietnam, Israel, Polen, Ungarn, Portugal und die Tschechische Republik.

50 US Dollar Einreisegebühr

Die Einreisenden müssen an der Grenze einfach 50 US Dollar Einreisegebühr zahlen, wofür sie eine Aufenthaltsgenehmigung für 30 Tage erhalten. Die Frage der heute obligatorischen Registrierung der Touristen in Hotels wird in dem Dokument nicht erwähnt. Es ist demnach wahrscheinlich, dass Reisende weiterhin in zugelassenen Unterkünften übernachten müssen.

Ab Januar nächsten Jahres sollten außerdem Vorschläge für ein einheitliches 30-Tägiges Tourismusvisum vorgelegt werden, wie auch Maßnahmen zur Vereinfachung weiterer Visaprozeduren, inklusive für Transitvisa. Auch die Ausstellung einer Arbeitserlaubnis für Tourismusfachleute soll vereinfacht werden und die Antragsprozedur soll schrittweise ins Internet verlegt werden, um ab 2018 ein e-Visa einzuführen.

Große Veränderungen unmmittelbar nach den Wahlergebnissen

Die Nachricht wurde am Folgetag der Wahl Schawkat Mirsijojews zum Präsidenten Usbekistans verbreitet. Nach dem Tod des langjährigen Staatschefs Islom Karimow war Mirsijojew, ehemaliger Premierminister, Interimspräsident. Im Laufe der drei Monate der Übergangszeit gab es mehrere Zeichen einer internationalen Öffnung Usbekistans, erst gegenüber seiner unmittelbaren Nachbarn Kirgistan und Tadschikistan.Der Vorliegende Erlass könnte die Orientierung hin zu einer viel weiteren Öffnung bedeuten.

Zur Erinnerung: Es gibt bereichts Visafreie Regimes in Zentralasien. Staatsangehörige aus 49 Ländern, darunter sämtliche EU-Staaten, können Kirgistan von je 30 bis 90 Tagen frei bereisen. Kasachstan hat im Juli 2014 eine Visafreiheit von bis zu 15 Tagen für zehn Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, eingeführt. Diese wurde ein Jahr später auf 19 Länder und soll im kommenden auf 55 Länder erweitert werden. In beiden Fällen ist keine Einreisegebühr fällig.

Die Redaktion

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