Es ist eine echte Welle der Unterstützung. Zwischen dem 4. Mai und dem 25. Juni kündigte die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) Darlehen und Zuschüsse für vier der fünf zentralasiatischen Länder an: 1 Milliarde US-Dolar (874 Millionen Euro) für Kasachstan, 500 Millionen US-Dollar (437 Millionen Euro) für Usbekistan und 50 Millionen US-Dollar (43,7 Millionen Euro) für Kirgisistan und Tadschikistan. Die beiden letztgenannten Länder profitierten aufgrund ihrer schwachen Wirtschaft von einer 50-prozentigen bzw. 100-prozentigen Umwandlung des Darlehens in einen Zuschuss.

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Diese Darlehen und Zuschüsse werden direkt zur Finanzierung der Haushalte der betroffenen Staaten verwendet. In der Regel setzen solche Kredite, die von internationalen Finanzinstitutionen wie der ADB bereitgestellt werden, Reformbemühungen voraus. Dies ist hier nicht der Fall. „Diese Darlehen unterscheiden sich von gewöhnlichen Darlehen in dem Sinne, dass wir keine Strukturreformen fordern, sondern dass die Länder eine Liste von Kriterien im Zusammenhang mit dem Coronavirus erfüllen„, beschrieb die Situation Werner Liepach, der geschäftsführende Direktor der ADB für West- und Zentralasien gegenüber Novastan. Zu den sechs Kriterien gehören: ein starker Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität aufgrund von Covid-19, ein Konjunkturpaket und die Ankündigung eines gesundheitlichen Notfalls.

Turkmenistan erfüllt nicht alle Kriterien

Dieses letzte Kriterium ist der Knackpunkt zwischen der ADB und Turkmenistan hinsichtlich einer möglichen Unterstützung. Tatsächlich behauptet das verschlossenste Land Zentralasiens weiterhin, dass es auf seinem Territorium keine Fälle von Coronavirus gibt, und zieht es vor, von „Staub“ zu sprechen, wenn es seine Bevölkerung dazu aufruft, eine Maske zu tragen. Darüber hinaus gibt es unzuverlässige Wirtschaftsdaten. Vor jetwedem Handeln will die ADB daher auf genauere Zahlen zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus im Land und auf eine Gesundheitsankündigung warten. Letzteres könnte sich verzögern, da die Mission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 15. Juli ohne einen offiziellen Bericht über Fälle von Covid-19 endete.

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Im weiteren Sinne sind diese Darlehen und Zuschüsse in einem Paket von 20 Milliarden US-Dollar (17,5 Milliarden Euro) enthalten, das am 13. April von der ADB veröffentlicht wurde. Mit diesem Finanzrahmen soll vorrangig den Entwicklungsländern der Organisation, der insgesamt 68 Mitgliedsländer angehören, von denen 49 in Asien liegen, geholfen werden. Auch anderen Ländern mit einem Wirtschaftsniveau, das mit dem in Zentralasien vergleichbar ist, wurde in gleicher Weise geholfen, insbesondere Bangladesch und Georgien. Die Institution hat auch Hilfe im Gesundheitsbereich eingesetzt, die derzeit Kirgistan und Usbekistan in Zentralasien zur Verfügung gestellt wird.

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Die 1966 in Manila gegründete ADB wird nach dem gleichen Prinzip wie die Weltbank geführt: Je mehr jedes Mitgliedsland zum Haushalt beiträgt, desto mehr Stimmen hat es. Damit sind Japan und die Vereinigten Staaten mit 25 Prozent der Stimmen die beiden mächtigsten Länder in der Organisation. Darüber hinaus sind seit ihrer Gründung alle Präsidenten der ADB Japaner.

Die Risiken von Korruption und Staatsverschuldung

Die Tatsache, dass diese Kredite direkt zur Finanzierung der Staatshaushalte verwendet werden, kann jedoch problematisch sein. Wie kann angesichts der erheblichen Korruption in der Region sichergestellt werden, dass diese Millionen von Dollar nicht in die Taschen einiger weniger fließen? Darauf angesprochen sagte Liepach, die ADB verlange von den Regierungen detaillierte Berichte, die von Dritten geprüft werden. Der Generaldirektor der ADB für die Region versicherte auch, dass diese Wirtschaftsprüfungsgesellschaften international seien, um das Risiko von Druck zu begrenzen.

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Ein weiteres Risiko dieser Darlehen besteht darin, die Staatsverschuldung der Staaten zu erhöhen. Zu diesem Punkt sagt die ADB, sie habe in enger Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds eine Bewertung des Risikoniveaus vorgenommen. Die finanziellen Bedingungen werden an die Höhe der Staatsverschuldung gebunden. „Diese Kriterien ermöglichten es uns, Tadschikistan für einen 100%igen Zuschuss anstelle eines Darlehens zu qualifizieren„, sagte Liepach. Mit dieser Arbeit wurde Kirgistan als „moderates Risiko“ betrachtet, während Usbekistan und Kasachstan als „geringes Risiko“ bezeichnet wurden. Und das, obwohl die usbekische Verschuldung seit der Machtübernahme von Shavkat Mirziyoyev im Dezember 2016 stark angestiegen ist.

Tiefgreifende wirtschaftliche Konsequenzen

Im Einzelnen müssen die Darlehen selbst zwischen 10 und 15 Jahren zurückgezahlt werden, je reicher das Land ist, desto früher läuft die Frist ab. Heute hat nur Kasachstan sein Darlehen noch nicht unterzeichnet, da beide Kammern des Parlaments durchlaufen werden müssen. Usbekistan akzeptierte sein Darlehen in Höhe von 500 Millionen US-Dollar offiziell am 7. Juli, nachdem Tadschikistan am 1. Juli ebenfalls einen weiteren ADB-Zuschuss, speziell für Frauen und Wanderarbeiter, in Höhe von 30 Millionen US-Dollar (26,2 Millionen Euro) erhielt.

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Es bleibt abzuwarten, ob dieses frische Geld die zentralasiatischen Staaten in ihrem Kampf gegen die Auswirkungen des Coronavirus ausreichend unterstützen wird. Jene Schaden, die laut der ADB bereits im April als erheblich befürchtet wurden, könnten durch eine zweite Eindämmungsrunde in Kasachstan und Usbekistan noch gravierender ausfallen, wenn in Kirgistan und Tadschikistan die Einkommen ihrer Wanderarbeiter einbrechen. In diesem Zusammenhang könnte die Asiatische Entwicklungsbank, wie auch andere internationale Finanzinstitutionen, die Kreditvergabe an zentralasiatische Länder durchaus wieder aufnehmen.

Étienne Combier
Chefredakteur von Novastan France

Aus dem Französischen von Arnaud Enderlin

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Die Coronavirus-Krise ist auch ein harter Schlag für die Wirtschaft Usbekistans. Um Einkommenseinbrüchen in Usbekistan vorzugreifen, kündigte Präsident Shavkat Mirziyoyev am 19. März die Einrichtung eines Anti-Krisenfonds in Höhe von 10 Billionen Sum (rund 950 Millionen Euro) an, der vom usbekischen Finanzministerium verwaltet werden soll.

Der Fonds wird hauptsächlich darauf abzielen, Unternehmen und Banken zu unterstützen, deren Einkommen aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus ausbleiben. Ihre Liquidität soll insbesondere durch Kredite gefördert werden. Diese Art der Unterstützung ist typisch für unmittelbare Reaktionen auf die Wirtschaftskrise, die auf die durch die Coronavirus-Epidemie ausgelöste Gesundheitskrise folgt. Vergleichbare Pläne wurden weltweit insbesondere in Ländern lanciert, die mit Eindämmungsmaßnahmen konfrontiert waren.

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Das zweite Ziel dieses auf die wirtschaftliche Erholung ausgerichteten Fonds besteht in der Finanzierung zusätzlicher Infrastrukturprojekte in den Regionen, einschließlich öffentlicher Dienstleistungen. Dies erfolgt zusätzlich zu dem ehrgeizigen Plan zur Infrastrukturentwicklung, der seit dem Amtsantritt des derzeitigen Präsidenten im Jahr 2016 informell auf den Weg gebracht wurde. Damit sollen Infrastrukturmängel in Usbekistan kompensiert werden, da das Land in den ersten 25 Jahren seit der Unabhängigkeit nur sehr wenig investiert hat.

Eine Milliarde Euro verlorene Einnahmen

Trotz seiner Bedeutung auf dem Papier mag die Höhe dieses Fonds bescheiden erscheinen. Tatsächlich könnte Usbekistan nach Angaben der auf Wirtschaft spezialisierten usbekischen Mediums Spot.uz im Jahr 2020 rund eine Milliarde Euro an Einnahmen verlieren, bedingt durch einen Rückgang der Rohstoffpreise, Probleme im Zusammenhang mit der Abwertung des Sums gegenüber dem US-Dollar und ein Einbruch des Tourismus. Diese Schätzungen, die am 19. März bekannt gegeben wurden, prognostizieren weiterhin ein Wachstum von 1,8 Prozent im Jahr 2020. Es ist jedoch noch zu früh, um das Ausmaß der Weltwirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die usbekische Wirtschaft zu berechnen, da diese noch gravierender sein könnten.

Ein weiterer Teil der wirtschaftlichen Antwort auf die Krise besteht aus Steueranreizen und Steuersenkungen. Die Steuersätze für die Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen werden 2020 um 50 Prozent gesenkt, was den Landwirten helfen wird. Die Zahlung vieler Steuern wird aufgeschoben und etwaige Bußgelder werden ebenfalls gestrichen.

Das Problem der Umsetzung

Abgesehen von einem womöglich zu geringem Hilfspaket, um eine Krise von beispiellosem Ausmaß zu bewältigen, unterstreicht das usbekische Medium Kun.uz das Problem bei der Anwendung der geplanten Maßnahmen. Wie kann sichergestellt werden, dass das Geld tatsächlich kleinen und mittleren Unternehmen zugute kommt, die als erste betroffen sind?

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Wie kann garantiert werden, dass die Banken, die gewöhnlich die Mittel zur Finanzierung dieser kleinen und mittleren Unternehmen sind, dieses Geld als dringende Kredite verteilen? Die Marktbedingungen sind völlig instabil und es könnte das gesamte Bankensystem des Landes gefährden, wenn diese Kredite nicht zurückgezahlt werden. Da die Folgen der Weltwirtschaftskrise noch nicht absehbar sind, sind die Maßnahmen jedoch wahrscheinlich erst der Anfang der staatlichen Unterstützungsmaßnahmen und der Liquiditätsspritze für die Wirtschaft.

Es droht eine weitere Schuldenkrise

Der usbekische Staat wird sich verschulden, um seine Unternehmen und Banken über Wasser zu halten, indem er die öffentlichen Ausgaben erhöht und seine Einnahmen durch Steuersenkungen reduziert. Hinzu kommt, dass die zusätzliche Verschuldung des usbekischen Staates unter verschlechterten Marktbedingungen und damit zu einem höheren Preis als vor der Krise erfolgt. Usbekistan wird wahrscheinlich massiv auf die Unterstützung von Entwicklungsbanken wie die Weltbank oder die Asiatische Entwicklungsbank zurückgreifen, die bereits Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen haben, um den dringenden Finanzierungsbedarf in Schwellenländern zu decken. Der Preis dieses Geldes entspricht jedoch in etwa dem Marktpreis, was schnell zu einer Überschuldung des usbekischen Staates zu führen droht.

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Seit 2015 hat das Land bereits seine (öffentlichen und privaten) Auslandsschulden rapide erhöht. Nach den neuesten Zahlen haben sich diese von 12 Milliarden Dollar im Jahr 2015 auf 25 Milliarden Dollar im Jahr 2019 fast verdoppelt. Aktuell entsprechen sie etwa 22 Prozent des derzeitigen Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes. Das Ziel vor der Krise war es, die Auslandsverschuldung auf bis zu 40 Prozent des BIP zu begrenzen.

Somit ist Usbekistan heute auch durch das fiskalisch ultrakonservative Vermächtnis des früheren Präsidenten Islom Karimov in keiner allzu schlechten Position, um dieser neuen Wirtschaftskrise und der folgenden massiven Verschuldung zu begegnen.

Die Redaktion von Novastan.org
Übersetzung aus dem Französischen

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Quelle: Kirgisisches Finanzministerium

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