„Ich schlage vor, Offiziere der kasachstanischen Streitkräfte als Militärbeobachter und Stabsoffiziere in Gruppen von bis zu 40 Personen zu entsenden. Erstens, die Mission der Vereinten Nationen im Nahen Osten. Zweitens, die UN-Friedenstruppe in Zypern. Drittens, die UN Military Observer Groups in Indien und Pakistan. Viertens, die Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon. Fünftens, die Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in der Westsahara“, sagte Schasusakow.

Bisherige Einsätze der kasachstanischen Truppen

Er erinnerte daran, dass elf kasachstanische Offiziere vom Jahr 2014 an bis heute 12 Monate an UN-Missionen in der Westsahara und in der Elfenbeinküste teilgenommen haben. Die Entsendung zu zwei anderen Missionen in Haiti und Liberia erfolgt „aufgrund einer starken Reduzierung des Kontingents und eines Mangels an Forderungen der UNO“ jedoch nicht. Auf Grund der Stabilisierung der Lage in der Elfenbeinküste werden auch keine militärischen Beobachter an die UN-Mission in dem Land entsandt. Gegenwärtig dienen fünf kasachstanische Soldaten im Rahmen der UN-Mission in der Westsahara.

Lest auch auf Novastan: Kasachstan wird Mitglied des Uno-Sicherheitsrates

„Die UN-Führung schätzt das Vorbereitungsniveau unserer Soldaten hoch ein und hat Interesse bekundet, mehr von ihnen zu entsenden. In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, die Präsenz der Streitkräfte der Republik Kasachstan als militärische Beobachter und Stabsoffiziere in den UN-Missionen zu erweitern, um die Teilnahme an Aktivitäten zur Friedenssicherung zu erhöhen. Dies ermöglicht es, besser über die aktuelle Sicherheitslage in dem Bereich der Friedenssicherungseinsätze der Vereinten Nationen informiert zu sein und diese Informationen zu verwenden, um neue Positionen bei der weiteren Teilnahme an Missionen im Rahmen des Kontingents zu entwickeln“ verlas Schasusakow.

Zukünftige mögliche Einsätze

Er sagte auch, dass das Verteidigungsministerium zusammen mit dem kasachstanischen Außenministerium eine Liste der bevorzugten Friedensmissionen, unter Berücksichtigung der politischen und militärischen Zusammenarbeit, der Sicherheitslage, sowie der politischen Zweckdienlichkeit und den Beziehungen Kasachstans zu anderen Staaten, entwickeln wird.

„Somit ist die Erhöhung der Anzahl der kasachstanischen Militärbeobachter und Stabsoffiziere bei verschiedenen UN-Missionen nicht nur ein wesentlicher Beitrag zur Stärkung der internationalen Sicherheit, sondern auch ein Baustein der Glaubwürdigkeit Kasachstans als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft im Lichte der Aktivitäten eines nicht-ständigen Mitglieds des UN-Sicherheitsrats“, betonte Verteidigungsminister.

Wlast

Aus dem Russischen von Svenja Petersen

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Turkmenistan ist zwar nicht für seine Liebe für das Fahrrad bekannt, aber wie Orient.tm berichtet, möchte das geschlossenste der Länder Zentralasiens der UNO nun eine Resolution einführen, um ihm einen internationalen Tag zu widmen.

„Seltsamerweise wurden diesem populärsten, sparsamsten und zugänglichsten Transportmittel, welches noch dazu sehr wichtig für die Gesundheit ist, nie Aufmerksamkeit geschenkt. Aus diesem Grund haben wir entschieden, eine derartige Resolution einzubringen“, – erklärte die ständige Vertreterin Turkmenistans Aksoltan Atajewa des UN News Centres.

Ein Tag, den es schon gibt?

Die Idee über die Einführung eines Internationalen Fahrradtages ist nicht die erste Maßnahme Turkmenistans bei der UNO im Bereich nachhaltiger Transport und Sport.  Ein Problem ist nur: Ein solcher Vorschlag wurde bereits im Jahr 2016 von der World Cycling Alliance eingebracht. Es scheint sogar schon ein Datum dafür zu geben, zumindest beschreibt das offizielle chinesische Nachtichtenportal china.cn den 17. September als „Welttag des Fahrrads“.

Turkmenistan ist also nicht das erste Land, das sich für einen solchen Tag einsetzt. Wie Atajewa erklärte, wurden bisher insgesamt zwölf von Turkmenistan eingebrachte Resolutionen in der UN-Generalversammlung angenommen. In der Staatengemeinschaft priorisiert Turkmenistan grundsätzlich Themen wie Frieden, Sicherheit, sozialökonomische Fragen, Entwicklung, Energie und Umwelt.

Das Fahhrad, eine Leidenschaft des Präsidenten

Gerade im Februar dieses Jahres fand in der turkmenischen Provinz Lebap der Start des Sportevents „Amul–Chazar 2018“ statt, das auch einen Fahrradmarathon entlang der Seidenstraße vorsieht.

Außerdem wurden im vergangenen Jahr insgesamt zwei Mal autofreie Tage durchgeführt, an denen nur Fahrräder als Transportmittel verwendet wurden. Der Präsident Gurbanguly Berdimuchammedow ist ebenfalls schon mehrmals offiziell auf einem Fahrrad aufgetreten.

Orient.tm

Aus dem Russischen von Lydia Wachs
Mit Ergänzungen der Redaktion

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Der Hohe Kommissar für Menschenrechte der Vereinigten Nationen Seid bin Ra‘ad Al Hussein hat vom 10. zum 12. Mai erstmals Usbekistan besucht, um über die zukünftige Zusammenarbeit des Hohen Kommissariats mit der usbekischen Regierung zu sprechen. Er hat außerdem circa 60 VertreterInnen der Zivilgesellschaft getroffen.

Al-Hussein hat die kürzlichen Fortschritte Usbekistans im Bereich der Menschenrechte begrüßt und zu mehr Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen aufgerufen, um die „Probleme und Herausforderungen“ des Landes zu meistern.

Usbekistan auf dem richtigen Weg?

Wie das Radio der Vereinigten Nationen berichtete, hat Al-Hussein die usbekische Exekutive und Legislative getroffen, darunter den Präsidenten Schawkat Mirsijojew und den Außenminister Abdulasis Kamilow. Er erfreute sich der „schrittweisen Fortschritte in Sachen Menschenrechte“ in Usbekistan, insbesondere über das Ende der Kinderarbeit bei der Baumwollernte und neue Gesetze für eine größere Unabhängigkeit der Justiz.

Al-Hussein betonte auch, dass die Menschenrechte eine der fünf Prioritäten der usbekischen Entwicklungsstrategie 2017-21 darstellen. Das Dokument definiert die Ziele des Landes als, unter anderem, die Justizreform, die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten, die Verbesserung der Verwaltung und die Garantie der Sicherheit. Der Außenminister erklärte, dass diese Strategie den Aufbau eines „demokratichen Staates und einer starken Zivilgesellschaft“ fördere.

Der Hohe Kommissar der UN hofft darauf, eine „starke, lebendige und dynamische“ Zivilgesellschaft entstehen zu sehen, die ohne Angst vor Vergeltung die Schwächen des Staates kritisieren und offenlegen kann.

Zahlreiche „Probleme und Herausforderungen“

In Sachen Menschenrechte gibt es in Usbekistan noch viel Raum nach oben. Al-Hussein zeigte sich dessen bewusst und verwies auf die „Probleme un Herausforderungen“ des Landes. Er forderte mitunter die schnellstmögliche Befreiung der politischen Gefangenen.

Dennoch war der Ton im Ganzen optimistisch: „Es hat auch eine mehrfach wiederholte Willenserklärung gegeben, derzufolge die Lösung dieser Probleme und Herauforderungen aus internationalen Menschenrechtsstandards und -gesetzen heraugehen muss und dass es Wege gibt, es zu schaffen“, sagte Al-Hussein bei einer Pressekonferenz in Tachkent.  

Die Menschrechtslage in Usbekistan ist nach wie vor beunruhigend. Amnesty International prangert in seinem letzten Länderbericht den Gebrauch von Folter, die Zwangsarbeit, die Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit und die Gewalt gegenüber von Menschenrechtsaktivisten an.     

Valentine Baldassari
Vize-Chefredakteurin der französischen Redaktion von Novastan

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath

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