Das Treffen der Präsidenten am 19. September markierte einen wichtigen geopolitischen Wendepunkt. Der C5+1-Gipfel zog die Aufmerksamkeit politischer Analysten aus aller Welt auf sich, da es sich um das erste Präsidententreffen der C5+1-Plattform handelte.

Der Gipfel stellt einen Meilenstein in den Beziehungen zwischen den zentralasiatischen Staaten und den USA dar, indem er die Bereiche der Zusammenarbeit und gemeinsame Anliegen hervorhebt. Rustam Burnachev, Wissenschaftler an der Kasachisch-Deutschen Universität, misst dem Gipfel vor allem eine symbolische Dimension bei: Zum einen unterstreiche er die Notwendigkeit, die eingegangenen Verpflichtungen umzusetzen, zum anderen biete er den zentralasiatischen Staaten die Möglichkeit, ihre multidirektionale Politik in den Vordergrund zu stellen.

„Der Gipfel beschränkte sich auf die Formulierung gemeinsamer Themen für die Diskussion der Situation in und um Zentralasien. Es wurde deutlich, dass das C5+1-Format rein diplomatisch-beratender Natur ist, da Entscheidungen ausschließlich auf bilateraler Ebene getroffen werden. Das haben auch die Gipfeltreffen zwischen Zentralasien und Russland, Zentralasien und China sowie Zentralasien und der EU gezeigt“, so Burnachev.

Wirtschaft als wichtigstes Diskussionsthema

Wirtschaftliche Beziehungen werden auch 2023 im Mittelpunkt der Diplomatie zwischen Zentralasien und den USA stehen. So wurde für Oktober ein weiteres Treffen in der Region angekündigt, das sich speziell auf nachhaltige Entwicklung konzentrieren soll.

Laut der Botschaft der Kirgisischen Republik in den USA wurden Gespräche über die Schaffung eines günstigeren Geschäftsumfelds für den US-Handel und Investitionen des Privatsektors geführt. Geplant ist die Einrichtung einer eigenen Handelsplattform für den Privatsektor, die die diplomatische Plattform der C5+1 ergänzen soll.

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Die USA haben vorgeschlagen, sich ausschließlich auf kritische Mineralien zu konzentrieren, um die umfangreichen Ressourcen Zentralasiens zu nutzen, berichtet The Diplomat. Die politische Analystin Tschinara Esengul erklärt das Interesse an Mineralien mit der Konkurrenz, die sich aus dem Mangel an erneuerbaren Ressourcen ergebe.

Eine internationale Zusammenarbeit in den Bereichen grüne Wirtschaft, Wasserkraftindustrie, Informationstechnologie, Bildung und Infrastrukturprojekte wurde vom kirgistanischen Präsidenten Sadyr Dschaparow vorgeschlagen. Er teilte mit, dass Kirgistan „eine stärkere Präsenz ausländischer Partner, einschließlich amerikanischer Unternehmen“ begrüßen würde.

Sicherheit im Mittelpunkt des Interesses

Auch die Bekämpfung des Terrorismus war ein zentrales Thema, wobei der Schwerpunkt auf einer verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Grenzsicherheit und Strafverfolgung lag. Diese Zusammenarbeit soll insbesondere durch den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken zur Verhinderung von Radikalisierung vertieft werden.

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Die USA bekräftigen ihre Unterstützung für die Anerkennung Zentralasiens als Zone des Friedens, des Vertrauens und der Zusammenarbeit, was von einigen Analysten als Botschaft an Russland gewertet wird. Wie das amerikanische Medium Voanews berichtet, bekräftigen die sechs Staatschefs ihre „Verpflichtung zur Zusammenarbeit bei der Förderung von Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Regierungsführung“.

Klimawandel – ein verstärkter Kampf

Ein weiteres Thema des Gipfels war der Klimawandel. Im Rahmen des Regionalprogramms der USAID, der internationalen Entwicklungsagentur der USA, wird eine Zusammenarbeit angestrebt, um den unterschiedlichen Bedürfnissen in den Bereichen Wasser, Energie, Ernährung und Umwelt gerecht zu werden.

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In Zentralasien zielen die USAID-Programme auf ein besseres Ressourcenmanagement, die Entwicklung einer klimafreundlichen Landwirtschaft, aber auch auf den Erhalt von Lebensräumen und bedrohten Arten ab. Die Präsidenten bekräftigten ihren Willen, der globalen Erwärmung mit Maßnahmen zur „Minderung, Anpassung und Widerstandsfähigkeit“ zu begegnen, wie Joe Biden erklärte.

Wiederbelebung der C5+1

Die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen Zentralasiens und den USA ist nicht neu. Während das Treffen der Präsidenten eine Premiere ist, geht die Gründung der C5+1-Plattform auf das Jahr 2015 zurück. Damals war das Ziel klar: den Dialog mit jedem Land durch ein Engagement auf Ministerebene zu stärken. Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan und die USA waren sich einig, gemeinsame Ziele in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Umwelt und Sicherheit voranzutreiben.

Dennoch hat die C5+1 erst kürzlich ein Sekretariat eingerichtet, um die Kommunikation zwischen den zentralasiatischen Regierungen und der US-Regierung zu erleichtern, zu koordinieren und zu planen.

Als Reaktion auf die Invasion der Ukraine im Februar 2022 reiste der US-Außenminister zu mehreren diplomatischen Besuchen nach Zentralasien, wie Aljazeera berichtete. Seitdem schenken die USA Zentralasien und der Rolle, die es bei der Umgehung der Sanktionen gegen Russland spielen kann, besondere Aufmerksamkeit.

Camille Chilla, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Michèle Häfliger

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Die USA werden dabei in erster Linie administrative Unterstützung leisten, so etwa bei der Ausfertigung der für einen Beitritt notwendigen Unterlagen und bei der Analyse der Folgen eines erfolgreichen Beitritts Usbekistans zur WTO. Außerdem wollen die USA Usbekistan bei der Durchführung von Seminaren und Konferenzen zur Seite stehen.

„Die unterschriebenen Vereinbarungen geben der bilateralen Zusammenarbeit einen neuen Impuls und helfen dabei, das große gemeinsame Potenzial in allen Bereichen zu verwirklichen. Außerdem ist vorgesehen, dass amerikanische Fachleute uns beim Ausbau des Außenhandels unterstützen. Wie im Memorandum vorgesehen, werden die USA am Beitritt Usbekistans zur WTO aktiv mitwirken“, erklärte der Minister für Außenhandel Schamschid Chodschajew.

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Beide Seiten vereinbarten darüber hinaus, dass im Oktober 2018 in Usbekistans Hauptstadt Taschkent ein Handelsforum der zentralasiatischen Staaten durchgeführt werden soll. Zweck dieses Treffens ist unter anderem die Herstellung von Kontakten zwischen usbekischen und US-amerikanischen Unternehmen.

Usbekistans bisherige Beitrittsbemühungen

Bereits 1994 hatte Usbekistan einen Antrag auf Beitritt zur Welthandelsorganisation gestellt. Bis heute tagte die zuständige WTO-Arbeitsgruppe insgesamt dreimal, zuletzt 2005. Danach kam der Beitrittsprozess ins Stocken, die Verantwortungsträger in Usbekistan arbeiteten nicht mehr aktiv mit dem WTO-Experten zusammen.

2017 erklärte Präsident Mirsijojew jedoch im Rahmen einer Visite nach Südkorea, dass die Arbeit am Beitritt Usbekistans zur WTO wiederaufgenommen worden sei. Dabei werde Usbekistan auch Unterstützung von Südkorea erhalten, die Einrichtung eines entsprechenden Beirats sei geplant. Auch die EU-Delegation in Usbekistan hatte bereits mehrfach erklärt, dass man bereit sei, Usbekistan bei einem WTO-Beitritt zu unterstützen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat Usbekistan in der WTO einen Beobachterstatus.

Im russischen Original erschienen auf Sputniknews

Aus dem Russischen von Florian Tack

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