Wer hat sich das Neue Usbekistan ausgedacht?

Das erste Mal Erwähnung erhielt das Neue Usbekistan im September 2021. Damals fand der 10. Kongress der Liberal-Demokratischen Partei statt, auf dem alle Teilnehmer:innen dazu aufgerufen waren, die erneute Kandidatur von Shavkat Mirziyoyev als Vertreter der Partei für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen endgültig zu unterstützen. Shavkat Mirziyoyev (Präsident seit 2016, Anm. der Redaktion) präsentierte die Grundideen seines Wahlprogramms mit dem Titel Strategie des Neuen Usbekistans. Die Zustimmung, die er damit bei den Anwesenden erntete, brachte ihm schließlich die einstimmige Unterstützung seiner Präsidentschaftskandidatur ein. Das Zentrum für wirtschaftliche Forschung analysierte die Rede des Präsidenten. Die meist erwähnten Wörter waren: Volk – 77 Mal, Neu – 57 Mal; Usbekistan – 39 Mal; Sozial – 24 Mal; Bildung – 26 Mal; Wirtschaft – 29 Mal.

Die schöne neue Welt

Zeitgleich mit dem Wahlprogramm stellte der Präsident seine Buch „Die Strategien des Neuen Usbekistans“ vor. Dieses umfasst 500 Seiten und sieben Abschnitte:

1. Strategie des Neuen Usbekistan
2. Bürgerfreundlicher Staat
3. Entwicklung der Volkswirtschaft
4. Gerechte Sozialpolitik
5. Spirituelle Entwicklung
6. Sicherheit und Außenpolitik
7. Usbekistan und globale Probleme

Dem Buch zufolge wurde vorgeschlagen, das Budget für das Erreichen der Ziele auf 230 000 Euro festzusetzen. Das Ministerium für Entwicklung und Fortschritt wies den Vorschlag jedoch bereits zum zweiten Mal zur Überarbeitung zurück. Doch dies hält Interessierte der ganzen Republik keineswegs davon ab, sich mit dem Werk des Präsidenten vertraut zu machen: 2021 kauften Wirtschaftsorganisationen im ganzen Land Bücher und Plakate zu diesem Thema im Wert von insgesamt 160 000 Euro.

Gebrauchsgüter des Neuen Usbekistans

Das Neue Usbekistan ist nicht nur eine lose Idee. Es stützt sich auch auf handfeste „Dinge“ und Veranstaltungen. Die Wichtigsten davon sind:

• Das Buch des Präsidenten
• Die Zeitschrift Neues Usbekistan, herausgegeben von der Usbekischen Botschaft in Russland, Polen und der Türkei, anlässlich des 30-jährigen Unabhängigkeits-Jubiläums
• Plakate in Schulen und Universitäten
• Ein Schreibwettbewerb für Studenten unter dem Motto „Wir bauen das Neue Usbekistan eigenhändig auf“, organisiert vom Zentrum für Spiritualität und Aufklärung des Bildungsministeriums
• Die Zeitung Neues Usbekistan, die beinah unbemerkt aus der Wahrheit des Ostens hervorging. Ebendiese Zeitung veröffentlichte das erste und einzige Interview des Präsidenten mit der lokalen Presse. Darin sprach er erstmals über die Schaffung des Neuen Usbekistans und der „dritten Wiedergeburt“. Später erschien das Interview in gebundener Ausgabe auf Russisch, Usbekisch und Englisch mit einer Auflage von 95 000 Exemplaren.

Baudenkmäler des Neuen Usbekistans

Die neue Ideologie der letzten Jahre findet sich auch in Toponymen wieder. Immer mehr Objekte tragen die Widmung „Dem Neuen Usbekistan“ im Namen:

• Der Neue Park, in dessen Mitte sich das Unabhängigkeits-Monument befindet
• Die Neue Straße
• Das 250 Hektar große Einkaufszentrum Neues Usbekistan
• Die Universität Neues Usbekistan, in der die Lehre auf Englisch stattfindet
• Die Neuen Mehrfamilienhäuser: 250 000 Wohnungen im ganzen Land

Ein strategischer Plan

Die Entwicklungsstrategie des Neuen Usbekistans ist auch eine juristische Angelegenheit. Das entsprechende Gesetz unterteilt sich in sieben Abschnitte und 100 gesteckte Ziele. Eine Arbeitsgruppe aus 30 Köpfen trägt die Verantwortung für deren Realisierung. Schenkt man diesem Plan Glauben, leben wir schon 2026 im Neuen Usbekistan.

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In der letzten Regierungszeit von Präsident Mirziyoyev galt noch eine andere Strategie: Die Aktionsstrategie in fünf vorrangigen Bereichen. Über sie wurden ebenfalls Abhandlungen geschrieben und Plakate gedruckt. Die neue Strategie erscheint als „logische“ Fortsetzung der alten. Zwar findet man in der bisherigen Strategie mehr Pläne und Projekte als Ergebnisse und Berichte, aber vielleicht haben wir einfach nur schlecht gesucht?

Und das alte Usbekistan?

Auf der einen Seite ist das Neue Usbekistan ein ernstzunehmendes Projekt mit rechtlichem Fundament. Auf der anderen Seite ist es Ideologie. Darüber hinaus ist das Konzept des Neuen Usbekistans auch ein Indikator für die Aktivität des Präsidenten, der Einhaltung seiner Wahlversprechen und Teil seines durchdachten Images. Beim Amtsantritt des Präsidenten im Jahre 2016 kam der Wunsch nach „etwas Neuem“ sowohl von der internationalen Gemeinschaft als auch von der Bevölkerung auf; dieses „Neue“ schwebte aber noch in der Luft. Jetzt, in der zweiten Amtszeit, wurde die Gegenüberstellung von Neuem und altem Usbekistan zu einem eher konzeptionell gestalteten Merkmal der neuen Regierung. Lest auch auf Novastan: Klarer Himmel, rote Pfützen: Politische Entwicklungen in Usbekistan nach den Protesten in Karakalpakstan Der rote Faden in allen Aussagen über das neue Usbekistan ist das Thema Rechte, Würde und Interessen der Menschen. Offensichtlich ist dies der Hauptunterschied zwischen dem Neuen Usbekistan und dem „alten Usbekistan“, bekannt für Menschenrechtsverletzungen, Verschlossenheit, Unbeweglichkeit auf Regierungsebene, mangelnde Meinungsfreiheit und nicht funktionierende demokratische Institutionen.

Sarpa Media

Aus dem Russischen von Arthur Siavash Klischat 

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Zur Unterscheidung zwischen den Geschehnissen und dem ersten, sozialen Teil der Proteste

Ich selbst teile diesen Protest in zwei Teile. Ich glaube, dass es zwei verschiedene Arten von Protest gab, sowohl in der Form als auch im Wesen, die nichts miteinander zu tun haben. Der erste war ein klassischer Klassenprotest, im guten Sinne des Wortes. Die tieferen Gründe für diesen Protest lagen in der beklagenswerten sozioökonomischen Lage der Bevölkerung. Es handelte sich um Proteste gegen das neoliberale Modell des Kapitalismus, das wir in Kasachstan leider verfolgen. Dieses Modell funktionierte zwar eine Zeit lang, aber hauptsächlich bloß aufgrund konjunktureller Faktoren: hohe Ölpreise, andere natürliche Ressourcen, niedrige Zinssätze der US-Notenbank (die eine billige Finanzierung im Ausland ermöglichen – Vlast). Es ist im Wesentlichen ein sehr kurzfristiges Modell. Lest auch auf Novastan: Soziologin Janar Jandosova: „Es scheint, dass die Polizei Gewalt nur gegen normale Bürger anwendet“ Die gegenwärtige Situation ist gekennzeichnet durch steigende Preise, niedrige Löhne, geringen sozialen Schutz, die Entmündigung der Arbeiterklasse und das Fehlen grundlegender Normen der Wirtschaftsdemokratie. Ich spreche nicht einmal über Politik. Als die Unzufriedenheit in diese Proteste mündete, verliefen sie überraschend friedlich. Ich war stolz auf die kasachstanische Gesellschaft, weil sie so mutig und verantwortungsvoll ist. Wir erinnern uns an die Geschehnisse in Jańaózen im Jahr 2011, denen der liberale Teil der Gesellschaft, die Opposition, eher teilnahmslos gegenüberstand. Zu dieser Zeit gab es eine sehr starke Propaganda gegen die Demonstrierenden.

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Dieses Mal, als die Arbeiterklasse auf die Straße ging, konnte man sehen, dass sie in Almaty, in Shymkent, in Karaganda und in vielen anderen Städten unterstützt wurde. Der einzige Nachteil war, dass sie kein offizielles Zentrum und keine organisierten Gewerkschaften hatten. Aber das war nicht mehr ihr Problem. Wir wissen, was mit den Gewerkschaften geschehen ist: Sie wurden einfach zerstört, mit den Füßen getreten. Die Proteste im Januar 2022 haben sozioökonomische Gründe. Es gab wachsende soziale Probleme im Zusammenhang mit Verschuldung, unzugänglichem Wohnraum und geringer sozialer Absicherung. Die ausgewogene Haltung der Regierung, von Präsident Tokajev persönlich, war in diesem Falle ausreichend. Der stellvertretende Ministerpräsident senkte die Gaspreise und sprach über mögliche Reformen.

Zum zweiten Teil, der nach den Protesten folgte – der organisierte Angriff und seine Akteur:innen

Der zweite Teil des Protestes hatte einen ganz anderen Charakter und die progressiven Kräfte gingen unter. Die demokratische Bewegung gegen den neoliberalen Kapitalismus in unserem Land wurde anscheinend innerhalb weniger Stunden von einer anderen, nicht mehr spontanen Bewegung abgelöst. Der frühere Berater von Nazarbaev, Ermuhamet Ertysbaev, sprach von einer Art Verrat, einer Art geplanter Aktion. Dies ist wahrscheinlich richtig, denn es wurden Zahlen genannt, darunter auch die Zahl der Terrorist:innen. Diese Leute kamen von außen, sie sind ein Spiegelbild des dunklen Teils der dreißigjährigen Politik, als eine ganze Generation heranwuchs, die nicht einmal aus dem Lumpenproletariat bestand, sondern aus einem Gemisch von religiösen Sekten und einem einfach verarmten Teil der Bevölkerung. In der Regel handelt es sich um junge Menschen, die der Staat für Anhänger religiöser Bewegungen hält.

Ich sehe einen fundamentalen Unterschied zwischen diesen beiden Teilen des Protests. An dieser Stelle möchte ich noch einmal wiederholen, dass wir stolz auf die kasachstanische Gesellschaft sein sollten, dass sie sich diesem unbändigen Mob, diesem sinnlosen und gnadenlosen Aufstand nicht angeschlossen hat, obwohl sie vielleicht darauf gehofft haben. Diese Terrorist:innen haben einen Sturm in Almaty verursacht. Aber die Vertreter:innen der Gewerkschaftsbewegungen oder der Gesellschaft waren nicht dort. Im Gegenteil, die friedlichen Proteste wurden ausgenutzt und die ursprünglichen sozialen Forderungen diskreditiert.

Zu den wahrscheinlichen Folgen der Geschehnisse

Die „Falken“, wenn man solche Begriffe auf unsere Politik anwenden kann, haben nun einen Vorwand, die „Schrauben anzuziehen“. Aber wo sollen sie noch die Schrauben anziehen? Falls sie dies tun, befürchte ich, dass aus Kasachstan Turkmenistan wird. Ich glaube, dass Tokajev psychologisch anders beschaffen ist. Es ist bereits eine gewisse Unterstützung durch die städtische Mittelschicht zu spüren. Und er wird mit eher liberalen politischen Ansichten in Verbindung gebracht. Was die wirtschaftliche Situation betrifft, so würde ich natürlich gerne an den Fortschritt glauben. So optimistisch das auch klingt, ich glaube, wir haben keine andere Möglichkeit. Die Regierung steht nun vor der Notwendigkeit, das Paradigma der sozioökonomischen Entwicklung im weitesten Sinne des Wortes zu ändern. Es werden neue Ansätze und Mechanismen benötigt. Die Tatsache, dass Alihan Smailov zum amtierenden Premierminister ernannt wurde, gibt hier Anlass zur Hoffnung.

Über die Notwendigkeit eines neuen Modells der sozioökonomischen Politik

Am 11. Januar wird Tokajev im Unterhaus eine:n Kandidat:in für das Amt des neuen Premierministers vorstellen. Es sind verschiedene Personen vorstellbar, aber ich hoffe, dass Smailov den Posten erhalten wird. (Anm. d. Red.: Smailov ist zum Premierminister ernannt geworden.) Er ist ein kompetenter Wirtschaftsexperte, er hat lange im Staatsapparat gearbeitet, er hat den Finanz- und Wirtschaftsbereich überwacht und er versteht, was in der Wirtschaft und in der Gesellschaft passiert. Soweit ich weiß, ist er nicht mit irgendwelchen Gruppen oder Strukturen verbunden. Und er wird ein neues sozioökonomisches Modell ausarbeiten müssen. Dies muss genau, systematisch und methodisch angegangen werden, indem darüber nachgedacht wird, wie die Grundlagen der neoliberalen Wirtschaft, die auf dem Prinzip des Rentensystems (Anm. der Red.: im volkswirtschaftlichen Sinne) beruht, ersetzt werden können. Lest auch auf Novastan: Chronik von Kasachstan: Wie die usbekischen Medien über die Proteste und Unruhen berichteten Unsere Kapitalakkumulation beruht auf der Ausbeutung von unproduktiven Renten: aus Finanzanlagen, Grundbesitz usw. Hier gibt es wenig produktives Kapital. Deshalb brauchen wir Veränderungen. Und unsere Expert:innen und Technokrat:innen sind zu sehr mit den aktuellen Problemen beschäftigt. In den letzten sechs Monaten haben wir zum Beispiel hauptsächlich über die inländische Inflation gesprochen. Das ist so, als würde man sich nur auf hohes Fieber konzentrieren, wenn bei einer kranken Person eine schwere Krankheit diagnostiziert werden muss. Eine hohe Temperatur ist nur ein Symptom. Wenn Ungleichheit, Löhne und fehlende Wirtschaftsdemokratie nicht thematisiert werden, werden uns [die Maßnahmen der Regierung] nicht weiterbringen. Wenn wir wieder anfangen, monetaristische Rezepte zu verwenden – und das ist ein sehr starkes Antibiotikum -, werden wir noch mehr Probleme bekommen. Ich sage nicht, dass der Monetarismus an sich abzulehnen ist, man muss allerdings verstehen, dass das Antibiotikum selbst sehr gefährlich sein kann – es muss dosiert werden. Aber wenn es seit 30 Jahren verwendet wird, dann funktionieren die monetaristischen Instrumente nicht mehr. Unser „Körper“ hat bereits eine Resistenz gegen ein solches Medikament entwickelt. Deshalb muss ein grundlegend neues Paradigma der sozioökonomischen Entwicklung erarbeitet werden.

Vlast

Aus dem Russischen von Aigerim Kozhakhmetova

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An den Beratungen nahmen Vertreter aus verschiedenen Wirtschaftszweigen teil, die mit ihrer Unternehmenspraxis versuchen, Ausbeutung zu verhindern und günstige Bedingungen für Kinder zu schaffen. Sie fordern auch von ihren Zulieferern eine Abschaffung der Kinderarbeit, was die Lieferkette ihres Unternehmens beeinflusst. Außerdem stellten sie Pläne für soziale Initiativen vor, die Kinderarbeit vorbeugen sollen und nannten Bereiche, in denen es besonders wichtig ist, Kinderarbeit abzuschaffen. Dazu zählen die Landwirtschaft, Textilindustrie, der Tourismussektor, die Baubranche sowie der Bergbau.

Kirgistan muss internationale Standards erfüllen

Statistischen Angaben zufolge sind 27,8 Prozent der Kinder im Alter von fünf bis 17  Jahren mit einer Arbeit beschäftigt, die für ihr Alter und ihre weitere Entwicklung unangemessen ist. Obwohl es schon Erfolge beim Schutz der Kinder in den oben genannten Bereichen gibt, überwiegen doch die negativen Beispiele, so die Wirtschaftsvertreter. Das Problem sei umso akuter geworden, da Kirgistan den Status des Allgemeinen Präferenzzollsystems GSP+ der Europäischen Union erhalten hat.

Lest auch bei Novastan: Kirgistans Zugang zum EU-Markt bleibt vorerst ein Traum

Das Allgemeines Präferenzzollsystem GSP+ schreibt nicht nur die zollfreie Einfuhr von Gütern aus Kirgistan und andere Länder auf den EU-Markt fest. Hauptziel des Programms sind einheitliche Standards in den Bereichen Menschenrechte, Verwaltung, Ökologie und Arbeitsbedingungen.

„Mit dem Problem der Zwangs- und Kinderarbeit beschäftigen wir uns schon lange, aber heute haben wir dieses Thema für die gesamte Geschäftsgemeinde zur Diskussion gestellt. Das hängt nicht nur mit dem Beitritt Kirgistans zum Präferenzzollsystem zusammen. Das Land hat sich auch anderweitig verpflichtet, gewisse Arbeitsstandards einzuhalten“, erklärt Amina Kurbanowa, nationale Koordinatorin des Projekts der Internationalen Arbeitsorganisation.

Kirgistan hat den höchsten Anteil an Kinderarbeit

Die Mitgliedsländer der Vereinigten Nationen messen dem Problem der Zwangs- und Kinderarbeit eine hohe Priorität bei. Insbesondere sind alle Länder aufgefordert, Kinderarbeit in all ihren Ausprägungen bis zum Jahr 2025 zu verhindern.

„In diesem Zusammenhang spricht die ILO, in Zusammenarbeit mit der Organisation Corporate Social Responsibility (CSR) Central Asia, die soziale Verantwortung von Unternehmen an. Das Problem der Zwangs- und Kinderarbeit muss gemeinsam mit der Wirtschaft und der Unternehmerschaft gelöst werden. Denn leider zeigt die Statistik, dass Kirgistan  den höchsten Anteil an Kinderarbeit in Osteuropa und Zentralasien besitzt. Jedes dritte Kind im Land ist erwerbstätig, Kinder im Alter von sechs bis 13 Jahren werden für zum Teil gefährliche Tätigkeiten eingesetzt“, ergänzt Kurbanowa.

Über die ILO:

Die Internationale Arbeitsorganisation ist ein Teil der Vereinten Nationen, der sich mit Fragen zur Arbeitswelt befasst. Sie setzt internationale Arbeitsnormen fest, fördert die Rechte in der Arbeitswelt und Möglichkeiten zur ehrenamtlichen Tätigkeit, stärkt den Sozialschutz, und ist Ansprechpartner zu allen Fragen, die mit Arbeit verbunden sind. Die Ansprechpartner für Osteuropa und Zentralasien befinden sich in Moskau. Seit 1959 wird hier die Arbeit der ILO in zehn Ländern koordiniert: Aserbaidschan, Armenien, Weißrussland, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Die Haupttätigkeiten des Büros sind, zusätzlich zum Kampf gegen Kinderarbeit, unter anderem Beschäftigungsentwicklung, Arbeitsschutz, sowie  Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt.

Im russischen Original erschienen auf kaktus.media

Aus dem Russischen von Kunduz Zhyrgalbekova

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