Ein Krankenhauszimmer mit vergittertem Fenster und einem Gitter in der Mitte des Raumes. Drei Wachleute. An das Bett gefesselte Handschellen. Überwachungskameras. Unter solchen Bedingungen wurde laut der Anwältin Aınara Aıdarhanova ihre Mandantin Aıgerim Tleujanova untergebracht. Mitte November wurde die Bürgerrechtlerin aus dem Gefängnis im Dorf Jauagaşty in der Region Almaty in ein Krankenhaus im Dorf Utegen Batyr gebracht.

„Abgemagert, mit Tränensäcken unter den Augen“

„Endlich wird sie umfassend untersucht“, freut sich die Anwältin trotz der strengen Krankenhausumgebung. „Es ist nun schon acht Monate her, seit sie sich über ihre Gesundheit beschwerte. Wir beabsichtigen, Untersuchungen durchzuführen und Fachärzte beizuziehen.“

Aıdarhanova meint, dass Tleujanova im Gefängnis etwa 10 Kilogramm abgenommen hat. Sie sehe schlecht aus: „Abgemagert, mit Tränensäcken unter den Augen.“ Sie ist der Meinung, dass ihrer Mandantin keine angemessene medizinische Versorgung zuteil wurde. Die 39-jährige Tleujanova ist laut Angaben ihrer Anwältin nach einer Operation zur Entfernung eines Furunkels geschwächt, im Oktober wurde erneut eine Eiterblase bei ihr festgestellt.

Die Mutter der Aktivistin, Şekerhan Myrzahanova, ist überzeugt, dass die kalten Räume im Gefängnis daran schuld sind: „Wenn ich sie dort besuchte, war es immer kalt. Es ist ein sehr altes Gebäude. Wenn man die ganze Zeit an einem kalten Ort ist, kann eine alte Wunde wieder aufbrechen. Ich kann nicht sagen, dass dort [im Gefängnis, Anm. d. Autorin] gute Bedingungen herrschen. Sie lag in der Krankenstation, aber auch dort würde ich nicht sagen, dass die Bedingungen gut und die notwendigen Medikamente vorhanden sind.“

In dem Krankenhaus, in dem ihre einzige Tochter liegt, gibt es weder einen Endokrinologen noch andere hochspezialisierte Ärztinnen, und diejenigen, die in anderen Kliniken arbeiten, werden nicht hereingelassen, berichtet Aıgerims Mutter.

Die Anwältin weist darauf hin, dass sie nur mit Mühe an den Wachleuten vorbei in das Zimmer ihrer Mandantin gelange, obwohl sie laut Gesetz das Recht auf ungehinderten Zugang habe. Das Gespräch im Krankenhaus sei zu keinem Zeitpunkt vertraulich: Es seien ständig Wachleute anwesend.

Die Redaktion von Azattyq Asia richtete eine offizielle Anfrage an das Gesundheitsministerium von Kasachstan. In seiner schriftlichen Antwort erklärte das Ministerium das Vorhandensein von Gittern im Krankenzimmer damit, dass auf Anordnung des Ministers Patienten aus Spezialanstalten in zivilen Krankenhäusern „isolierte Krankenzimmer mit abnehmbaren Sicherheitsvorrichtungen” zugewiesen werden. In Bezug auf den eingeschränkten Zugang zu Fachärzten für hospitalisierte Häftlinge erklärte das Ministerium, dass Häftlinge laut Gesetz „alle Rechte auf medizinische Versorgung wie alle Bürger des Landes genießen, mit Ausnahme des Rechts auf freie Wahl des Arztes und der medizinischen Einrichtung”.

Der Fall der „Besetzung des Flughafens“

Im Juli 2023 befand ein Gericht in Almaty Tleujanova für schuldig, während der Qantar-Unruhen „Massenunruhen“ am Flughafen von Almaty organisiert zu haben, und verurteilte sie zu vier Jahren Haft. Nach Ansicht der Anklage leitete sie die Teilnehmenden der Ausschreitungen, koordinierte ihre Bewegungen und forderte die Mitarbeitenden der Flugsicherung auf, ihre Arbeit einzustellen, um die Ankunft der Streitkräfte der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) im Land zu verhindern.

Tleujanova und die vier mit ihr verurteilten Männer (sie erhielten jeweils fünf Jahre Haft, darunter auch der Lehrer Kalas Nurpeisov, Anm. d. Aut.) wiesen die Anschuldigungen zurück.

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„Sie ist einfach in den Flughafen gegangen und wieder herausgekommen. Wer hätte gedacht, dass sie dafür, dass sie 19 Minuten dort war, ins Gefängnis kommt?“, meint Şekerhan Myrzahanova.

Auf Videoaufnahmen aus dem Flughafen, die während der Qantar-Unruhen gemacht wurden, ist zu sehen, wie eine heterogene Menschenmenge das Terminalgebäude betritt. Einige haben Stöcke in den Händen, Tleujanova geht mit leeren Händen. Man hört Schreie.

Später erklärte der Präsident Kasachstans, Qasym-Jomart Toqaev, dass die Eroberung des Flughafens auf dem Höhepunkt der Januarereignisse von Militanten organisiert worden sei, die unter dem Deckmantel von Gastarbeitern angereist waren, „um den Durchgang von Bürgern zu gewährleisten, die aus einer zentralasiatischen Stadt angereist waren“. Diese Information wurde nicht bestätigt, aber die Behauptung aus Astana, es habe sich um einen Angriff von außen gehandelt, gab Anlass, die OVKS um militärische Hilfe zu bitten. Die Truppen der Organisation blieben etwa zwei Wochen im Land, aber gerade ihr Einsatz bestimmte nach Ansicht von Beobachtenden den Ausgang der Auseinandersetzung zwischen den Eliten, die sich damals an der Spitze des Staates abspielte.

Ein Jahr nach dem Blutigen Januar teilte Generalstaatsanwalt Berik Asylov dem Parlament noch vor Abschluss der Ermittlungen und des Gerichtsverfahrens mit, dass „der Flughafen von Almaty von Nurpeisov und Tleujanova, zwei Mitgliedern religiöser extremistischer Organisationen, eingenommen wurde“.

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„Wir wurden verurteilt, nur um Asylov nicht zu widerlegen“, sagte Tleujanova nach Abschluss des Prozesses. Sie pflegte stets einen säkularen Lebensstil und fiel nicht als Unterstützerin radikaler Strömungen auf.

Nachdem das Berufungsgericht das Urteil bestätigte, wurde Tleujanova in eine Frauenkolonie in Jauagasty überstellt. Im November 2023 trat die Aktivistin in Hungerstreik, um ihre Ablehnung des Urteils und der Tatsache zu demonstrieren, dass sie ins Gefängnis gebracht worden war, ohne sich von ihrer Mutter verabschieden zu dürfen und ohne ihre Sachen mitnehmen zu können.

Tleujanovas zivilgesellschaftliches Engagement

Medienschaffende, die über den Prozess berichteten, sahen, wie Tleujanova nach der Urteilsverkündung ihre Mutter fest umarmte und sie um eines bat: nicht zu weinen. Die Aktivistin, die während des Prozesses unter Hausarrest stand, wurde in Gewahrsam genommen. Zu den Medienvertretenden sagte sie: „Ich werde meinen Kopf nicht senken und mich nicht beugen. Ich werde meine Strafe absitzen. Der Kampf geht weiter.“

„Meine Aıgerim ist sehr entschlossen und mutig. Sie hat immer offen gesprochen und ihre Ziele erreicht. Seit ihrer Kindheit hat sie die Gewohnheit, die Wahrheit zu sagen“, erzählt Şekerhan Myrzahanova über ihre Tochter.

Aıgerim Tleujanova stammt aus Semeı, einer Stadt im Osten Kasachstans. Nach dem Schulabschluss mit Auszeichnung schrieb sie sich an der Universität als Englischübersetzerin ein. Anschließend absolvierte sie ein Wirtschaftsstudium. Sie zog nach Almaty, arbeitete als Übersetzerin und Journalistin und interessierte sich für Politik.

Als es 2016 im Land zu spontanen Protesten gegen die Landreform der Regierung kam, die den Verkauf von Ackerland und die Verpachtung von Land an Ausländer vorsah, nahm Tleujanova an Kundgebungen teil. Sie wurde mit einer Geldstrafe belegt.

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„Aıgerim hat mir immer die Nachrichten vorgelesen oder nacherzählt. Wir haben über die Ereignisse im Land diskutiert, und sie hat mir ihre Sichtweise mitgeteilt, was richtig und was falsch ist. Ich war nie gegen ihre Ansichten und Entscheidungen und habe sie immer unterstützt“, erinnert sich die Mutter der Aktivistin, für die Aıgerim das einzige Kind ist.

Tleujanova nahm an Protestaktionen der nicht registrierten oppositionellen Demokratischen Partei teil, unter anderem mit der Forderung, Kredite für bedürftige Staatsangehörige zu erlassen, und wurde als Teilnehmerin an nicht genehmigten Versammlungen festgenommen.

„Sie wurden festgenommen, Handschellen wurden ihnen angelegt und von morgens bis abends festgehalten. Das ist ein Albtraum. Dort wurden sie geschlagen, durften nicht einmal auf die Toilette gehen und saß in der Kälte. Als sie zu 15 Tagen Haft verurteilt wurde, erzählte sie mir nichts davon, doch ich erfuhr es von anderen und war sehr besorgt“, erinnert sich ihre Mutter.

„Dann sagte ich zu ihr: ‚Aıgerim, das geht so nicht, wozu ist das gut? Das ist gefährlich.‘ Dann trat sie aus der Demokratischen Partei aus und nahm eine Stelle als Journalistin bei Elmedia an. Aber ich habe verstanden, dass ihr ständiger Wunsch, die Wahrheit zu sagen und nicht zu schweigen, tief in ihr verwurzelt ist und sie davon nicht ablassen wird. Als sie zu den Kundgebungen der Demokratischen Partei ging, schlief sie im Freien vor der Nationalbank, wo [alle Demonstrierenden, Anm. d. Aut.] saßen. Sie wurden mit Wasser bespritzt, um sie zu vertreiben, aber sie gingen nicht weg. Und dann, nach ihrer Aktion, wurden einigen Leuten ihre Kredite gekündigt. Und während des Qantar-Prozesses half Aıgerim so vielen Jugendlichen, insbesondere denen aus Kinderheimen. Sie brachte Essen ins Untersuchungsgefängnis. Am Ende sagten einige der Jugendlichen, denen sie geholfen hatte, gegen sie aus.“

Vor mehr als zwei Jahren wurde Tleujanova in die Frauenkolonie in Jauagaşty verlegt. Ihre Angehörigen, ihre Anwältin und ihre Freunde berichten von Schwierigkeiten, sie hinter Gittern zu besuchen. Aıgerims Freund und Mitstreiter, der Aktivist Abzal Dostiıarov, besuchte sie zuletzt vor zwei Monaten, als er ihre Mutter dorthin brachte.

„Jedes Mal, wenn man in die Strafkolonie kommt, stößt man auf Bürokratie. Man muss viele Papiere und Formulare ausfüllen und lange in Warteschlangen stehen. Selbst wenn man früh am Morgen kommt, dauert das alles den ganzen Tag. Und wenn ich dann außerhalb der Einrichtung live gehe und mich selbst filme, kommen sofort Mitarbeiter auf mich zu und versuchen, mir das Filmen zu verbieten, das heißt, sie behindern mich, obwohl ich die Einrichtung nicht filme“, erzählt Dostiıarov.

Haftbedingungen in der „Kolonie“

In Jauagaşty leben die Häftlinge, wie auch in anderen kasachischen Gefängnissen, in Baracken. Diese sind für 50 bis 60 Personen ausgelegt, sagt Aıdarhanova. Sie schlafen in Etagenbetten, neben denen Nachttische stehen – das ist das gesamte Mobiliar.

Im Winter sei es in den Baracken kalt, im Sommer stickig, es gebe keine Belüftung und in den alten Wänden hänge ein muffiger Geruch, berichtet die Anwältin über die Bedingungen, die ihr von ihrer Mandantin geschildert wurden. Überall seien Kameras installiert, auch dort, wo sich die Frauen umziehen – das ist unangenehm, da die Männer, die im Gefängnis arbeiten, die Videoaufnahmen überwachen könnten.

Jeder Tag beginnt mit dem Aufstehen und dem Antreten auf dem Exerzierplatz: „Auf dem Exerzierplatz stehen sie bei jedem Wetter, bei Hitze oder Regen. Als Aıgerim gesundheitliche Probleme hatte, gab die Ärztin eine Gegenanzeige, dass sie daran nicht teilnehmen darf. Dann gibt es wie in Krankenhäusern einen Zeitplan für das Schlafengehen und den Schlaf“, erzählt Aınara Aıdarhanova.

Als Aıgerim in die Kolonie kam, verrichteten die Insass:innen ihre Notdurft in einer Straßentoilette, die aus einem „Loch im Boden“ bestand. Im vergangenen Sommer wurde ein Badezimmer mit Dusche gebaut, sodass nun zumindest grundlegende sanitäre Einrichtungen vorhanden sind.

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Die Insass:innen reinigen die Baracken selbst. Zu schweren Arbeiten werden sie nicht herangezogen. „[Doch] Aıgerim arbeitet nicht in der Strafkolonie. Früher unterrichtete sie Englisch. Dort [in der Strafkolonie, Anm. d. Übers.] gibt es eine Schule, an der sie unterrichtete, bis sie gesundheitliche Probleme bekam“, erklärt die Anwältin.

Die Gefängnisverwaltung bewertet das Verhalten der Verurteilten und trägt die Bewertung in die Personalakte ein. „Da Aıgerim sich um Bildung kümmerte, hätte sie eine positive Bewertung bekommen müssen, aber sie war eine ‚Person ohne Bewertung‘. Als wir einen Antrag stellten, ihr eine positive Bewertung zu geben, haben sie ihr sofort eine negative gegeben. Und mit einer solchen Bewertung macht es keinen Sinn, einen Antrag auf Ersetzung des noch nicht verbüßten Teils der Strafe oder auf vorzeitige Entlassung zu stellen. Man muss die negative Bewertung gerichtlich anfechten oder nach sechs Monaten eine positive Bewertung beantragen, wenn es in dieser Zeit keine Verstöße gegeben hat. In der Regel werden für politische Gefangene verschiedene Hindernisse geschaffen“, erklärt die Anwältin weiter.

Die Redaktion von Azattyq Asia richtete eine offizielle Anfrage an die Strafvollzugsbehörde des Innenministeriums von Kasachstan bezüglich der Haftbedingungen für weibliche Häftlinge in der Kolonie in Jauagaşty im Allgemeinen und bezüglich der Situation von Aıgerim Tleujanova im Besonderen. Bis zur Veröffentlichung dieses Artikels [auf Azattyq Asia, Anm. d. Übers.] lag noch keine Antwort vor.

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Im Frühjahr 2024 erstattete Tleujanovas Mitinsassin Anzeige gegen sie. Nach Angaben ihrer Anwältin stand im entsprechenden Bericht, dass die Geschädigte einen gebrochenen Finger hatte. Die Polizei leitete ein Strafverfahren wegen „vorsätzlicher Körperverletzung mittleren Schweregrades” ein . Später wurde das Verfahren „mangels Tatbestand” eingestellt.

Im Jahr 2023 nahmen kasachstanische Menschenrechtsaktivist:innen Tleujanova in ihre Liste politischer Gefangener auf, in der Dutzende Namen aufgeführt sind. Die offizielle Regierung in Astana bestreitet, dass es in ihrem Land politisch motivierte Verfolgungen gebe.

Laut der Anwältin Aınara Aıdarhanova kann die Aktivistin theoretisch einen Antrag auf vorzeitige Entlassung auf Bewährung oder auf Ersatz des noch nicht verbüßten Teils der Strafe durch eine Bewährungsstrafe stellen. Doch Aıgerim sei nicht bereit, einen Antrag auf vorzeitige Entlassung auf Bewährung zu stellen.

„Obwohl eine vorzeitige Haftentlassung kein Schuldeingeständnis bedeutet, gibt die Strafkolonie bei der Prüfung des Antrags auf vorzeitige Haftentlassung in jedem Fall eine Beurteilung darüber ab, ob die Person Reue gezeigt hat oder nicht. Das Gericht kann fragen, ob sie sich schuldig bekennt und ob sie Reue empfindet. Deshalb will Aıgerim keinen Antrag auf vorzeitige Haftentlassung stellen“, erklärt ihre Anwältin.

Die Mutter der Aktivistin zählt die Tage bis zu ihrer Freilassung: „Ich bete dafür, dass Aıgerim freikommt und dass sie nur eine gute Zukunft erwartet. Mein Traum ist es, dass sie nach ihrer Freilassung wieder gesund wird und ich Großmutter werde. Ich habe keinen anderen Traum. Ich wünsche mir positive Veränderungen im Land und dass wir den Moment erleben, in dem wir ein wirklich neues Kasachstan sehen.“

Die Redaktion von Azattyq Asia

Aus dem Russischen von Michèle Häfliger

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Jasliq (Karakalpakisch für „Jugend“) war ein Gefängnis für verurteilte religiöse Extremist:innen und politische Gefangene unter Usbekistans erstem Präsidenten Islom Karimov. Gelegen in einem Wüstengebiet im äußersten Westen Karakalpakstans und 180 Kilometer von der nächstgelegenen Stadt Qoʻngʻirot entfernt, ist der Ort von dort aus nur mit der Eisenbahn zu erreichen. Unter Karimov handelte es sich um einen der am stärksten abgeriegelten Orte des Landes.

Das Gefängnis wurde 1999 auf dem Gelände einer Chemiefabrik aus der Sowjetzeit in der Nähe des gleichnamigen Dorfes eröffnet. Durch seine Lage mitten in der Wüste, wo die Temperatur im Sommer bis zu 50 Grad Celsius und im Winter bis zu -30 Grad Celsius erreichen kann, wurde Jasliq zur lebenden Verkörperung des Wortes „Folter“.

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Im Jahr der Eröffnung wurden bereits die ersten Häftlinge in das Gefängnis eingeliefert, verurteilt wegen ihrer Beteiligung an der Islamischen Bewegung Usbekistan und anderen extremistischen Gruppen. Später wurden auch Journalist:innen, Aktivist:innen und Menschenrechtsverteidiger:innen inhaftiert, die internationale Organisationen als „Gewissensgefangene“ bezeichneten und die politisch unterdrückt wurden.

Im Jahr 2002 erfuhren Menschenrechtsaktivist:innen von den ersten Todesfällen von Jasliq-Gefangenen. Es handelte sich um Xusnitdin Alimov und Muzaffar Avazov, die Berichten zufolge mit kochendem Wasser übergossen worden waren. Nachdem weltweit darüber berichtet worden war, besuchte der UN-Sonderberichterstatter Theo van Boven das Gefängnis. Nach seinem Besuch beklagte er sich darüber, dass usbekische Beamte ihm viele Hindernisse in den Weg gelegt hatten, die ihn daran hinderten, die Haftbedingungen der Gefangenen gründlich zu untersuchen.

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In den darauffolgenden Jahren forderten internationale Menschenrechtsorganisationen die Schließung des Gefängnisses, das für Folter und Misshandlung der Gefangenen berüchtigt ist. Zu Lebzeiten von Karimov geschah dies jedoch nie.

Schließung des Gefängnisses, aber keine Rehabilitierung der Gefangenen

Nach dem Tod des ersten Präsidenten Usbekistans kam 2016 Shavkat Mirziyoyev an die Macht und leitete eine Art „Tauwetter“ ein, das Journalist:innen und Menschenrechtsaktivist:innen mehr Freiheiten gewährte. Die Schließung von Jasliq blieb aber eine ihrer Hauptforderungen. Im Jahr 2019 unterzeichnete der Präsident schließlich einen Erlass zur Abschaffung des Gefängnisses. Nach Angaben des Innenminister verblieben 395 Gefangene in dem Gefängnis.

Trotz der angekündigten Reformen blieben die Gefangenen von Jasliq weiterhin Staatsfeinde. Keiner von ihnen wurde freigesprochen oder rehabilitiert. Sie blieben wegen Hochverrats, Beleidigung des usbekischen Volkes, wegen des Versuchs, die verfassungsmäßige Ordnung zu stürzen, oder wegen religiösen Extremismus verurteilt.

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Die Rehabilitierung unterdrückter und aus Gewissensgründen inhaftierter Personen sollte gemäß Forderungen die Unrechtmäßigkeit der Verurteilungen, die Rücknahme der Anklagen sowie medizinische und psychologische Betreuung umfassen.

Materielle und rechtliche Rehabilitierung als zentraler Aspekt der Wiederherstellung des Vertrauens

Die internationale Menschenrechtsorganisation FIDHschreibt, dass eine der wichtigsten Komponenten der Rehabilitierung politischer Gefangener die materielle Wiedergutmachung „ein zentraler Aspekt der Wiederherstellung des öffentlichen Vertrauens nach systematischer Gewalt“ ist.

Gemäß dem Menschenrechtsaktivisten Azgam Turgunov, der 15 Jahre in Jasliq verbracht hat, ist der Hauptgrund, warum die Behörden ihn nicht rehabilitiert haben, die mangelnde Bereitschaft, seine eigenen Fehler einzugestehen: „Wenn sie uns rehabilitieren, könnten sie allein in meinem Fall Dutzende von Menschen ins Gefängnis bringen – Richter, Staatsanwälte, Ermittler. Davor haben sie Angst. Als ich 2017 entlassen wurde, haben mich ein Zonenkommandant und der Richter angefleht, mich nirgends zu beschweren.“

Der Dokumentarfotograf Timur Karpov hat im 139 Documentary Center eine Ausstellung über die Rehabilitierung von Opfern politischer Unterdrückung gezeigt.

Er ist ebenfalls der Meinung, dass die Behörden ihre Haltung gegenüber politischen Gefangenen nicht geändert haben: „Es hat keine Veränderung in der Wahrnehmung des Themas gegeben. Die Amnestie für einige politische Gefangene wurde durchgeführt, weil sie notwendig war. Weil der Druck unglaublich groß war. Dass nach 2017 ein großer Paradigmenwechsel in unserem Land stattfand, steht außer Frage. Seit 2017 sind neue politische Gefangene aufgetaucht, die Zahlen bewegen sich im zweistelligen Bereich. Die harten Tatsachen haben sich also kaum geändert. Und das wirtschaftliche Desinteresse, so scheint mir, ist aus Sicht der Regierung Nebensache. Wenn sie gewollt hätten, hätten sie sich der Sache angenommen. Die Xumo-Arena und viele weitere Gebäude in Taschkent werden gebaut, was alles viel teurer ist als die Rehabilitierung politischer Gefangener.“

Wie die wirkliche Rehabilitierung der politischen Gefangenen erfolgen sollte

Man kann sagen, dass die Frage nach Rehabilitierung der Jasliq-Opfer für die Behörden des Landes heute oberste Priorität haben sollte. Eine vollständige Rehabilitierung der rechtswidrig Verurteilten ist dringend notwendig. Der FIDH-Bericht enthält sogar eine Reihe von Empfehlungen an die Regierung Usbekistans, wie ein tragfähiges Rehabilitationsprogramm für die Opfer politischer Unterdrückung aussehen könnte:

1. Identifizierung derjenigen, die Anspruch auf Wiedergutmachung haben
2. Durchführung einer vorläufigen Bedarfsanalyse für ehemalige Häftlinge
3. Verabschiedung eines umfassenden Programms zur Wiedergutmachung oder Übergangsjustiz

Weitere Bilder von Timur Karpov findet ihr im Originalartikel

Yusuf Ruzimudorov für sarpa.media

Aus dem Russischen von Michèle Häfliger

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Turkmenistan war 1999 das erste Land Zentralasiens, dass die Todesstrafe abschaffte. Ein Jahr zuvor war ein Moratorium über diese Art der Bestrafung verhängt worden. Im gleichen Jahr verhängte auch Kirgistan ein Moratorium, aber bis zur vollständigen Abschaffung der Todesstrafe dauerte es noch bis 2007. Tadschikistan und Kasachstan folgten in den Jahren 2003-2004 mit Moratorien, die Abschaffung erfolgte bis heute aber nicht. In Usbekistan unterzeichnete 2005 der Präsident ein Dekret zur Abschaffung der Todesstrafe ab dem 1. Januar 2008.

Im Dekret des ersten Präsidenten Turkmenistans Saparmyrat Nyýazow über die Abschaffung der Todesstrafe steht viel über Humanismus, internationale Normen und eine leuchtende Zukunft. Doch wenn man sich in die Details vertieft, sieht alles nicht mehr so schön aus. Laut Angaben des Menschenrechtszentrums Memorial lag Turkmenistan in den Jahren, in denen der Personenkult um Nyýazow aufgebaut wurde, direkt hinter China weltweit auf Platz 2 in Bezug auf die vollstreckten Todesurteile. Im Jahr 1998 wurden 674 Personen zum Tode verurteilt. Zum Vergleich: 1990 waren es in der gesamten UdSSR 447 vollstreckte Todesurteile. Erschießungen wurden im unabhängigen Turkmenistan recht schnell vollzogen. Von mehrjährigen Berufungsverfahren (wie zum Beispiel in den USA) kann keine Rede sein.

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Ende 1998 war die Geduld der Weltöffentlichkeit erschöpft. Es war bekannt geworden, dass die turkmenischen Dissidenten Hoşala Garaýew und Muhamatkuli Aýmyradow, die zu diesem Zeitpunkt bereits im Gefängnis waren, bald zum Tode verurteilt werden würden. Man erklärte, dass Garaýew und Aýmyradow in der Haft begonnen hätten, einen Staatsstreich vorzubereiten. Als Reaktion auf eine Welle internationaler Proteste beschlossen die turkmenischen Behörden zuerst ein Moratorium und dann die Abschaffung der Todesstrafe. Garaýew wurde weniger als ein Jahr später in einer Gefängniszelle erwürgt.

Für lebenslange Haftstrafen ist ein kostenintensiver Bau von Spezialgefängnissen notwendig. Dies ist in sogenannten Entwicklungsländern ist oft ein Hindernis für die Abschaffung der Todesstrafe. Vielleicht haben sich die Nachbarn Turkmenistans in der Region deshalb lange mit dieser Entscheidung beschäftigt. So wurden in Kirgistan lebenslang Verurteilte lange Zeit in Untersuchungshaft gehalten, bis erst 2015 ein Spezialgefängnis für sie fertiggestellt werden konnte.

Die turkmenischen Behörden beschäftigten sich auch drei Jahre nach der Abschaffung der Todesstrafe noch mit diesem Problem. Dies geschah aber nicht, um die Gesellschaft von zu lebenslanger Haft verurteilten manischen Mördern zu schützen, sondern aus politischen Gründen. Im November 2002 wurde eine Gruppe von Politikern um den ehemaligen Außenminister Boris Şyhmyradow wegen eines versuchten Attentats auf Nyýazow angeklagt. Laut Menschenrechtsaktivisten wurde das Attentat inszeniert, um Oppositionelle loszuwerden. Die ‚Teilnehmer der Verschwörung‘ wurden sofort zu langen Haftstrafen bis auf Lebenszeit verurteilt – und die Behörden stellten sich die Frage nach ihrer Unterbringung.

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Im Jahr 2002 begann man in der Wüste Karakum das Gefängnis Owadan-Depe zu bauen, das nach offiziellen Angaben für besonders gefährliche Kriminelle und Wiederholungstäter vorgesehen ist. Natürlich sind alle Informationen über dieses Gefängnis streng geheim, aber in den vergangenen Jahren sind einige Daten zu unabhängigen Medien durchgesickert. Es wurde berichtet, dass es im Sommer sehr heiß und im Winter sehr kalt ist. Einige Gefangene werden auf engem Raum gehalten, während andere durch Dunkelheit und Einsamkeit gefoltert werden. Hinzu kommen noch ‚Buckelzellen‘: in ihnen ist es unmöglich, sich aufrecht hinzustellen. Menschen, die der Hinrichtung entgangen waren, müssen bis zum Ende ihres Lebens unter schwierigsten Bedingungen bleiben.

Als Nyýazow 2006 starb und ihm Gurbanguly Berdimuhamedow nachfolgte, versuchten die Gefangenen in Owadan-Depe zu rebellieren, aber wie Menschenrechtsaktivisten berichteten, wurde der Aufstand hart unterdrückt. Ziemlich schnell wurde klar, dass der neue Präsident nicht mit einer großen Geste die Feinde seines Vorgängers in die Freiheit entlassen werden werde. Und es wurde nicht aufgehört, neue Häftlinge nach Owadan-Depe zu bringen.

Unter geheimen Verschluss

Die Behörden Turkmenistans kommentieren Gerüchte über die Ereignisse in Owadan-Depe nicht, aber ihre allgemeine Position zu diesem Thema ist bekannt — „Das sind alles falsche Informationen und es ist recht wenig, was die undeutlichen anonymen Quellen sagen.“ Das mag zwar soweit richtig sein, wenn es da nicht ein ‚aber‘ gäbe — es werden keine zuverlässigen offiziellen Informationen über Owadan-Depe veröffentlicht. Während DiplomatInnen und VertreterInnen internationaler Organisationen noch gelegentlich gewöhnliche turkmenische Gefängnisse besuchen können (natürlich werden alle unangenehmen Zustände vorher sorgfältig verdeckt), kann von einem Besuch ausländischer Personen in Owadan-Depe keine Rede sein. Den Gefangenen sind sogar Treffen und Korrespondenz mit Verwandten verboten. Das heißt, sie selbst können auch niemandem von ihrem Leben berichten.

Es ist nicht einmal bekannt, ob die Gefangenen, die in dem Gefängnis vermutet werden, noch am Leben sind. So haben die NGOs „Unabhängige Vereinigung der Juristen Turkmenistans“ und „Turkmenische Initiative für Menschenrechte“ im Jahr 2017 eine Reihe von Beweisen gesammelt, aus denen sich folgen lässt, dass Boris Şyhmyradow und einige weitere wegen Teilnahme an der Verschwörung angeklagter Personen überhaupt nie nach Owadan-Depe verlegt wurden. Die Autoren der journalistischen Untersuchung nehmen an, dass diese Personen zwischen April 2003 und November 2005 im Gefängnis BL-T/5, der einzigen Strafanstalt in Turkmenistan, in der während der Sowjetzeit Todesurteile vollstreckt wurden, erschossen wurden. Der Keller der Einrichtung wurde speziell für Erschießungen ausgestattet. 2008 wurde dieses Gefängnis demonstrativ abgerissen.

Im Jahr 2013, etwa zehn Jahre nach der Verurteilung wegen des Attentats auf Nyýazow, wurde auf einer Sitzung des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) der Start der Kampagne „Zeigt sie lebendig“ angekündigt. Die InitiatorInnen der Kampagne warfen internationalen Menschenrechtsorganisationen und ausländischen Regierungen vor, gegenüber Berdimuhamedow, der in den bis dahin sechs Jahren seiner Präsidentschaft das Problem mit Owadan-Depe nie gelöst hatte, übermäßig loyal zu sein. Die Forderungen der InitiatorInnen waren jedoch minimal. Sie baten weder um die Freilassung politischer Gefangener noch bestanden sie auf einer unabhängigen Untersuchung der Ereignisse von 2002. Stattdessen versuchten sie nur, das Schicksal von Gefangenen zu klären und diese lebend zu zeigen.

Seitdem sind sieben Jahre vergangen, aber auch diese Forderung wurde nie erfüllt. Den MenschenrechtlerInnen gelang es nur minimale Zugeständnisse zu erzielen. So wurde im Sommer 2018 bekannt, dass einige Häftlinge aus Owadan-Depe Angehörige treffen durften. Diese Lockerung betraf jedoch nicht die angeblichen „Feinde des Regimes“, sondern diejenigen, die des islamischen Extremismus für schuldig befunden wurden. Gelegentlich wird  das Schicksal eines Gefangenen geklärt, indem den Verwandten der Tod der entsprechenden Person gemeldet wird (insgesamt 27 Gefangene aus Owadan-Depe wurden bis heute als verstorben gemeldet) oder jemand kommt frei und wird unter Aufsicht gestellt.

Gleichzeitig steigt die Zahl der politischen Gefangenen weiter an. In den Jahren 2016-2017 erfasste eine ganze Welle von „gewaltsamen Verschwinden“ das Land. MenschenrechtlerInnen erfuhren von der Festnahme von Dutzenden von Menschen, die als oppositionell angesehen wurden. Später wurde immer wieder etwas über einzelne Verurteilte bekannt. Vermutlich befindet sich Omriyzak Omarkulyýew, Anführer der Gemeinschaft der turkmenischen Studenten in der Türkei, in Owadan-Depe. Dieser hatte im Jahr 2018 leichtfertig versucht, gleichzeitig mit den turkmenischen Behörden sowie mit gesetzlich nicht anerkannten, unabhängigen JournalistInnen zu kommunizieren. Im Herbst 2019 wurde im Internet ein Video veröffentlicht, in dem es heißt, dass Omarkulyýew angeblich in der Armee diene. Menschenrechtler halten das Video jedoch für fragwürdig.

Zu den „Neulingen“ in Owadan-Depe gehören der ehemalige Innenminister Turkmenistans Isgender Mulikow und der frühere Leiter des Migrationsdienstes Meylis Nobatow. Ende November 2019 wurden sie der Korruption schuldig gesprochen und zu 15 Jahren Haft verurteilt. Mulikow war zuvor zehn Jahre lang Minister, was für Turkmenistan ungewöhnlich ist, da Führungskräfte regelmäßig ausgewechselt werden. Nobatow hatte unbestätigten Angaben zufolge nach seiner Entlassung aus dem Migrationsdienst im Jahr 2017 den Sicherheitsdienst Berdimuhamedows geleitet. Was hat den Präsidenten dazu bewogen, den ‚unsinkbaren‘ Innenminister und den Kopf seiner Schutzgarde mit einem Schlag loszuwerden? War es die Beseitigung einer realen oder imaginären Verschwörung? Diese Fragen bleiben, wie viele andere auch, unbeantwortet.

Natürlich kann man nicht sagen, dass die Kampagne „Zeigt sie lebendig“ nutzlos sei. Ihre Hauptleistung ist das Sammeln, Sortieren und Aktualisieren von Informationen über vermisste Gefangene. Bis heute enthält die von der Organisation geführte Liste die Namen von 121 Personen. Ohne die MenschenrechtlerInnen hätte sich kaum jemand an sie erinnert und ihr Schicksal verfolgt.

Auch über die Strafe hinaus in Haft

Am 21. Januar 2020 machten die AktivistInnen von „Zeigt sie lebendig“ darauf aufmerksam, dass die Strafen einiger Personen auf ihrer Liste bereits abgesessen sind oder es bald sein werden. So hätten Esen Buriýew und Isa Garataýew bereits 2017 entlassen werden müssen. Buriýew ist einer von zwei Brüdern, die der Beteiligung an dem Putschversuch im Jahr 2002 für schuldig befunden wurden. Esen wurde zu 15 Jahren und sein Bruder Aman zu 20 Jahren verurteilt. Aman starb nach unbestätigten Berichten 2005 im Gefängnis. Auch Garataýew wurde im Rahmen desselben Falls zu 15 Jahren verurteilt.

Auch Bazar Gurbanow hat seit 2018 seine Strafe abgesessen. Über diesen Mann ist nichts bekannt, außer dass er wegen Beteiligung an dem berüchtigten Putschversuch zu 16 Jahren verurteilt wurde. Im Jahr 2013 gab es Gerüchte, dass er in Haft gestorben sein soll.

Im Jahr 2019 hätten gleich drei Personen freigelassen werden müssen: Annagelda Akmyratow, Mamur Ataýew und Konstantin Şyhmyradow. Über Akmyratows Biografie ist nichts bekannt, außer dass er angeblich an der Verschwörung von 2002 beteiligt war und zu 17 Jahren verurteilt wurde. Konstantin Şyhmyradow, der auch eine 17-jährige Haftzeit verbüßte, ist der jüngere Bruder von Boris. Er lebte in Aschgabat und machte Geschäfte. Im Jahr 2002 wurde er ursprünglich wegen Betrugs und Erpressung verhaftet, aber bald zum Mittäter des versuchten Attentats auf Nyýazow erklärt. 2013 konnte Konstantin einen Zettel von Owadan-Depe aus an Angehörige übergeben. Er berichtete, dass er selbst lebe, aber von den anderen Beteiligten nichts wisse. Sie alle würde man getrennt halten.

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Ataýew seinerseits kam wenig später als die anderen mutmaßlichen Teilnehmer der Verschwörung hinter Gitter. Er ist ein ethnischer Usbeke, wurde in der turkmenischen Stadt Daşoguz geboren und lebte später in Aşgabat. 2004 wurde er angeblich wegen Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt der ebenfalls des Putschversuches beschuldigten Gebrüder Yklymow verhaftet. Ataýew wurde zu einer 15-jährigen Haftstrafe verurteilt.

Im Jahr 2020 müssen Rustem Žumaýew, Saparmyrat Muhamedow und Batyr Saržaýew entlassen werden – 2021 Orazmamet Yklymow und Owezmyrat Yazmyratow. Žumaýew wurde in Tadschikistan geboren und arbeitete dort im Gesundheitsministerium. 1993 zog er nach Aschgabat und begann im epidemiologischen Dienst des Verteidigungsministeriums zu arbeiten. 1999 wurde er zum Geschäftsführer des Außenministeriums Turkmenistans ernannt und 2001 kurzfristig in die Botschaft Turkmenistans in Weißrussland versetzt. 2002 wurde ihm Beihilfe zur Verschwörung vorgeworfen — angeblich hatte er mehreren Verschwörern eine Wohnung zur Übernachtung zur Verfügung gestellt. Diese Entscheidung brachte ihm 18 Jahre Haft ein. Nach einigen Angaben sei Žumaýew 2004 in Haft verstorben, laut anderen hätte man ihn 2008 begnadigt. Freigekommen ist er allerdings nicht.

Auch Muhamedow wurde wegen des Putsches zu 18 Jahren verurteilt. Darüber hinaus ist nichts über ihn bekannt. Yazmuratow arbeitete zu Sowjetzeiten 20 Jahre lang als Journalist, 1991 wechselte er in die Pädagogik. Er wurde im Rahmen des Putschverfahrens zu 19 Jahren verurteilt. Einer der Yklymow-Gebrüder, die mit Hilfe von Ataýew das Land zu verlassen versuchten, erhielt 20 Jahre Haft. Unbestätigten Berichten zufolge starb er 2003. Die beiden anderen Brüder, Parahat und Saparmyrat konnten nach Schweden ausreisen und der Haft entgehen. Ein weiter Bruder, Orazmamet, erhielt 19 Jahre. Auf der Liste der AktivistInnen findet sich sein Name aber aus unerfindlichen Grund nicht.

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Saržaýew ist der einzige der genannten Gefangenen, der mit dem Putsch nichts zu tun hat. Er arbeitete seit der Sowjetzeit in Staats- und Parteiorganen. Seit 1992 war er Bürgermeister von Aşgabat und von 1993 bis 2001 stellvertretender Regierungschef. Dann wurde er zum Leiter der „Turkmenischen Eisenbahnen“ ernannt, allerdings im Juli 2002 wieder entlassen. Im August desselben Jahres wurde Saržaýew wegen Korruption verhaftet und dann unterschiedlichen Angaben zufolge zu 12 beziehungsweise 18 Jahren Haft verurteilt.

Die Information, dass all diese Menschen nicht freigelassen wurden und kaum in absehbarer Zeit entlassen werden, enthält tatsächlich nichts Sensationelles. MenschenrechtlerInnen wissen seit langem, dass politische Gefangene in Turkmenistan oft direkt im Gefängnis neue Strafen bekommen, was mit stets neu entdeckten Verbrechen erklärt wird. Manchmal werden sogar Angehörige formell darüber informiert. Doch das nutzt wenig: Selbst wenn über die Verlängerung der Haftstrafe informiert wird, beweist das nicht, dass der Mensch noch lebt.

Die Chancen, dass die Gefangenen von Owadan-Depe freigelassen werden, sinken von Jahr zu Jahr. Es geht nicht nur um die schwierigen Haftbedingungen, sondern auch darum, dass viele der Verurteilten schon 2002 nicht besonders jung waren. Aber es ist immer noch möglich, dass einige von ihnen die Haft überleben werden, sollte es radikale Veränderungen in Turkmenistan geben. Nur dann kann die Öffentlichkeit aus erster Hand erfahren, was in Owadan-Depe wirklich vor sich geht.

Tatjana Swerintsewa für Fergana News

Aus dem Russischen von Robin Roth

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