Um den Gründen auf die Spur zu kommen, müssen wir zurück ins Jahr 2020, als Sadyr Dschaparow und Kamtschybek Taschijew die Unruhen in der Bevölkerung zu ihrer Machtergreifung nutzten. Dschaparow wurde damals de facto Präsident und Regierungschef und ließ sich wenig später vom kirgisischen Parlament, dem Dschogorku Kengesch, zum amtierenden Präsidenten ernennen.

Das Parlament wird in seiner Macht beschnitten

Noch im selben Jahr begann Dschaparow, die Verfassung Kirgistans nach seinen Vorstellungen umzugestalten. Im Mai 2021 wurde die parlamentarische Republik in eine Präsidialrepublik umgewandelt. Dschaparow wurde zudem Regierungschef und erhielt die Befugnis, die Leitenden der lokalen Verwaltungen sowie die Hälfte der zentralen Wahlkommission zu ernennen. Dies macht es schwieriger, ihn aus seinem Amt zu entfernen.

Gleichzeitig verlor das Parlament immer mehr an Einfluss. Die Zahl der Abgeordneten wurde reduziert, sie können der Regierung nicht mehr das Misstrauen aussprechen und es wurden mehr Gründe geschaffen, Abgeordneten die Mandate zu entziehen; zudem müssen sie vor allem die Initiativen des Präsidenten und der Regierung berücksichtigen. Ohne die Unterschrift des Präsidenten kann das Parlament den Haushaltsvollzugsbericht nicht mehr als unbefriedigend ablehnen.

Schließlich wurde ein neues ständiges Regierungsgremium, der Kurultaj, ins Leben gerufen (Novastan berichtete), was das bereits geschwächte Parlament weitgehend dupliziert und damit überflüssig zu machen scheint. Der Druck auf die Abgeordneten wird wohl auch 2023 zunehmen. Die wenigen, die Initiativen des Präsidenten noch zu kritisieren wagen, werden ihrer Ämter und Titel enthoben, aus ihren Büros vertrieben oder ihre Geschäfte geprüft.

Ausweitung präsidialer Machtmöglichkeiten

Gleichzeitig gelang es Dschaparow, dem Präsidentenamt zusätzliche Privilegien zu verschaffen. So kann er nun den Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs sowie des Verfassungsgerichts ernennen, wenn auch noch mit Zustimmung des Parlaments und des Richterrats.

Dies macht es schwieriger, Richter:innen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Der Präsident erhält weiterhin das Recht, alle Aktivitäten im Land zu verbieten, die „der Moral und den ethischen Werten, dem öffentlichen Bewusstsein des Volkes widersprechen“. Was das bedeutet, steht in der neuen Verfassung jedoch nicht.

Korruption und Stärkung von Staatsmacht und Klansystem

Dschaparow sichert seine Macht zusätzlich ab, indem er allgemein die Rolle der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden stärkt, sein Klientelsystem ausweitet und seinen Unterstützenden hohe Positionen und wirtschaftliche Vorzüge verschafft. Im November 2021 wurde der Generalstaatsanwaltschaft und des Staatskomitees für nationale Sicherheit (GKNB) durch eine Reform im Straf- und Prozessrecht mehr Macht zuteil.

Ermittlungen nach einer Anzeige können ohne Begründung abgebrochen werden und Gerichte können Verfahren ohne Weiteres verzögern. Sowohl die Generalstaatsanwaltschaft als auch das GKNB werden von Vertrauten Dschaparows geleitet. Mittlerweile kann der Leiter des GKNB, Taschijew, de facto als zweiter Mann im Staat betrachtet werden. Die Mitarbeitenden des Sicherheitsdienstes erhalten darüber hinaus Vergünstigungen und Privilegien und im ganzen Land werden soziale Einrichtungen, Büros und Erholungszentren für sie gebaut. Zudem wird die Praxis eingeführt, Geschäftsleute wegen Straftaten freizukaufen – die Erlöse werden über das Staatskomitee für nationale Sicherheit verbucht.

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Dschaparow zeigte seit seinem Amtsantritt zudem keine Scheu vor offener Vetternwirtschaft und der Vergabe hoher Posten an Verwandte. So wurde im Jahr 2020 sein Verwandter Turusbek Tumonbaev zum Leiter des Staatsunternehmens Unaa ernannt, sein Schwager Tashtanbek Kaimazarov wurde Leiter des staatlichen Migrationsdienstes. Im Jahr 2021 entdeckten Journalisten Verwandte des Präsidenten in der Firma Vostokelektro. Im Jahr 2022 wird Almazbek Akmatov, der Onkel der Frau von Dschaparows jüngerem Bruder, den Posten des Vorsitzenden der Rechnungskammer vorgesehen.

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Der Präsident verwaltet das Land praktisch wie Privateigentum. So erfuhren Bevölkerung und Abgeordnete erst im Nachhinein von den 19 Tonnen Gold, die ins Ausland verkauft wurden, der Kempir-Abad-Stausee sollte ohne Referendum oder eine breite öffentliche Diskussion an Usbekistan abgetreten werden, Kritiker:innen werden unterdrückt und inhaftiert. Inmitten der allgemeinen Armut der Bevölkerung leistet sich der Präsident dabei einen unverhohlenen Luxus wie etwa Kleidung im Wert von Tausenden von Dollars oder Privatjets. Dabei macht sich Dschaparow nicht einmal die Mühe, dies zu verbergen, sondern nennt die Stücke „Geschenke“, obwohl dies in vielen anderen Ländern als Korruption gelten würden.

Gefährdung bürgerliche Freiheiten

Das Jahr 2022 war ein Jahr der offenen und direkten Unterdrückung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Kirgistan. Die repressiven und offenkundig ungerechten Gesetze bezüglich der Medien, zu „Fake News“ sowie der Gesetzesentwurf zu NGOs sind fast wortwörtliche Kopien ähnlicher Gesetze in Russland. Öffentliche Veranstaltungen sind in Kirgistan praktisch verboten, Journalist:innen werden Drogen untergeschoben, die kirgisische Staatsbürgerschaft entzogen oder gar des Landes verwiesen.

Die Veranstaltung in der Philharmonie in Bischkek sollte ein froher Neujahrsgruß sein. Nüchtern betrachtet deutet aber vieles darauf hin, dass Machtergreifung, Repressionen, Willkür in Politik und Wirtschaft sowie die Unterdrückung bürgerlicher Freiheiten in Kirgistan auch im Jahr 2023 anhalten werden. Es wird zu noch mehr Vetternwirtschaft in profitablen Stellen kommen, ertragreiche Unternehmen selbst werden noch stärker monopolisiert. Und jener Teil der Bevölkerung Kirgistans, der keine Verbindungen zur Macht hat, wird weiterhin im Ausland nach Einkommen und Glück suchen müssen.

Viktor Mukhin für Kloop

Aus dem Russischen (gekürzt) von Michèle Häfliger

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Der Kurultaj, das nationale Parlament der Turk- und Mongolenvölker, wird in der Geschichte mindestens seit Dschingis Khan erwähnt. Die Oberhäupter von Stämmen, Clans und Adel aus verschiedenen Teilen des Landes diskutierten auf dem Kurultaj wichtige außen- und innenpolitische Fragen. Sogar 1842 wählten noch mehrere kirgisische Stämme auf dem Kurultaj ihren Khan.

Ein Parlament nach europäischem Vorbild wurde in Kirgistan 1938 eingerichtet, als der Rat der Arbeiter- und Bauerndeputierten zum obersten gesetzgebenden Organ wurde. Von da an bis 1994 fungierte der Oberste Sowjet der Kirgisischen SSR als Parlament. Seit Mai 1993, nach Verabschiedung der neuen Verfassung, ist die gesetzgebende Körperschaft als Dschogorku Kengesch bekannt. Während der Sowjetzeit gab es also keine Kurultajs.

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Kirgistans Präsident Sadyr Dschaparow setzte den Volks-Kurultaj durch, obwohl befürchtet wurde, dass das neue, ständige Vertretungsorgan das Parlament ersetzen würde. Dieses wurde bereits eines Großteils seiner Befugnisse beraubt. Nach Ansicht der Befürworter:innen werde der Kurultaj die Beziehungen zwischen Regierung und Volk stärken. Analyst:innen bezweifeln jedoch, dass die Stimme des Volkes gehört werden wird. Der Kurultaj übernehme die Funktionen der bestehenden Gremien und könnte die Macht des Präsidenten weiter stärken.

Wie Regierung und Opposition sich der Kurultajs bedienten

Nach der Erklärung der Unabhängigkeit Kirgistans wurden die Kurultajs wieder aufgenommen. Sie dienten im Wesentlichen dazu, die Unterstützung der Regierung oder der Opposition durch die Massen zu demonstrieren. Der erste „Kurultaj der Kirgisen“ wurde 1992 unter Askar Akajeweinberufen, der des kirgisischen Volkes folgte zwei Jahre später. Die Kurultajs sollten sich mit Fragen der „Stärkung der interethnischen Harmonie und Freundschaft zwischen den Völkern der Kirgisischen Republik“ auseinandersetzen. Dies war eine Art Reaktion auf die Zusammenstöße zwischen Kirgisen und Usbeken in Osch im Jahr 1990.

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Der nächste Kurultaj unter dem Motto „Kirgisische Staatlichkeit: Frieden und Stabilität“ fand im Jahr 2003 statt, als die Macht Akajews wankte. Doch auch Oppositionspolitiker hielten Kurultajs ab. Am 16. November 2002 sollte über die Rechtmäßigkeit des Referendums zur Verlängerung der Amtszeit Akajews sowie den Prozess gegen die beim Massaker von Aksy Beschuldigten diskutiert werden. Der Kurultaj wurde jedoch von den Behörden gestört. Wenige Tage vor dem Sturz Akajews 2005 veranstaltete die Opposition erfolgreich einen Kurultaj in Osch, bei dem die Demonstrant:innen die Regionalverwaltung in ihre Gewalt brachten.

Danach übernahm Kurmanbek Bakijew, der auf dem Kurultaj sprach, das Amt des Staatspräsidenten. Im Jahr 2010 wurde hingegen ein Kurultaj der Opposition gegen Bakijew abgehalten. Die Opposition gab ihm eine Woche Zeit, die politische Unterdrückung zu beenden und dem Druck auf die Meinungs- und Medienfreiheit ein Ende zu setzen. Die Polizei versuchte, die Veranstaltung zu stören, aber in der Stadt Talas bewarfen Demonstrierende sie mit Steinen, nahmen den Innenminister fest und brannten das Gebäude der Regionalverwaltung nieder.

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Bakijew versuchte, sich durch einen „Kurultaj der Eintracht“, der zu einem „Meinungsaustausch zwischen der Regierung und dem Volk“ stattfand, an der Macht zu halten.Wie üblich unterstützten ihn die Delegierten. Doch die Bevölkerung ihrerseits tat dies nicht. Im April wurde Bakijew trotz der Verhaftung von führenden Oppositionellen und der Erschießung von Demonstrierenden in Bischkek gestürzt und floh später aus dem Land.

Der letzte Kurultaj der Opposition fand am 15. Oktober 2022 am Ufer des Kempir-Abad-Stausees statt. Die Bürger:innen forderten die Behörden auf, sich mit der Bevölkerung über eine Übergabe des Stausees an Usbekistan zu einigen. Schon bald wurden einige Kurultaj-Teilnehmende festgenommen, weil sie der Veranstaltung von Massenunruhen beschuldigt wurden.

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Bis dahin waren die Kurultajs nicht gesetzlich festgelegt. Dschaparow war der erste kirgisische Staatschef, der sie zu einer ständigen Einrichtung machte. Nachdem er die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, änderte er die Verfassung, weitete seine eigenen Befugnisse stark aus und ließ den Volks-Kurultaj in die Verfassung integrieren.

„Wenn dieses Gesetz verabschiedet wird, muss sich der Dschogorku Kenesch auflösen“

Der Verfassung gemäß ist der Volks-Kurultaj eine öffentlich-repräsentative Versammlung mit beratenden sowie überwachenden Befugnissen und gibt Empfehlungen zur öffentlichen Entwicklung ab. Diese sind für die Exekutive nicht bindend: Der Präsident entscheidet, welche Empfehlungen umgesetzt werden und welche nicht.

Das Gesetz wurde im März 2022 zur öffentlichen Diskussion gestellt. Dabei kritisierten sowohl Experten– als auch Abgeordnete, dass der Volks-Kurultaj im Grunde zu einem zweiten Parlament, werde – mit noch unklareren Befugnissen.

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Das Verfassungsgesetz über den Volks-Kurultaj wurde nicht einmal vom Dschogorku Kenesch verabschiedet; die Abgeordneten lehnten es am 17. Mai 2022 ab. Die Exekutive vertagte die Prüfung des Gesetzentwurfs allerdings auf die nächste Ausschusssitzung. Seither hat sich das Parlament nicht mehr damit befasst.

Kurultaj als Ersatz für Pressekonferenzen?

Zwar versichern Dschaparow und die Befürworter:innen des Volks-Kurultaj, dass nichts den Dschogorku Kenesch ersetzen werde. Stattdessen sollen die Kurultajs gemäß Aussage des Präsidenten „über seine Arbeit berichten“, da in der Vergangenheit Anfragen von journalistischer Seite sich oft auf „Gerüchte“ bezogen hätten.

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Auch Medet Tjulegenow meint, die Regierung versuche nicht, das Parlament zu ersetzen. Stattdessen passe „der Dschogorku Kenesch in seiner jetzigen Form zum Präsidenten. Er ist recht zahm und geschmeidig und beeinträchtigt die Politik des Präsidenten nicht“, sagt der Politikwissenschaftler. Nichtsdestotrotz bleiben die Kurultajs ein zusätzliches Legitimationsinstrument für die Regierung. Die Präsidenten haben sie benutzt, um den Eindruck von Massenunterstützung zu erwecken, wenn diese nicht vorhanden war.

„In der Präsidialverwaltung gibt es keine Dummköpfe“

Obwohl das Verfassungsgesetz über den Volks-Kurultaj von den Abgeordneten nicht verabschiedet wurde, berief Dschaparow ihn doch ein. Zu diesem Zweck erließ er ein Dekret „Über die Einberufung des Volks-Kurultaj“, das auf den 25. November 2022 festgelegt wurde.

Mit dem Präsidialdekret wurde auch die „Vorläufige Verordnung über den Volks-Kurultaj“ genehmigt. Von juristischer Seite wird die Einberufung des Kurultaj als rechtswidrig erklärt, da das Staatsoberhaupt seine Befugnisse überschreite und das Verfassungsgesetz umgeht. Die Präsidialverwaltung hingegen besteht auf die Rechtmäßigkeit, da das Staatsoberhaupt seine Autorität durch Dekrete und Anordnungen ausübe, die „zwingend auszuführen“ seien.

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Das bisher letzte Argument in diesem Streit sind die Worte des Präsidentenberaters Tscholponbek Abykejew. Im Gespräch mit Radio Azattyk entgegnete er der Behauptung, die Einberufung des Volks-Kurultaj sei illegal, da in der Präsidialverwaltung „sehr kompetente Jurist:innen mit großer Erfahrung“ arbeiteten.

Wird Bischkek auf die Bevölkerung der Regionen hören?

Am 5. November fanden in im ganzen Land Kurultajs in lokalen Gemeinschaften, in den Städten Bischkek und Osch sowie unter Arbeitsmigrant:innen im Ausland statt. Das Pressebüro des Präsidenten teilte mit, dass „die Delegierten der lokalen Kurultajs in einer Volksabstimmung die Delegierten für den ersten Volks-Kurultaj wählten. Wichtige Themen zur Entwicklung des Landes und seiner Regionen wurden auf dem Volks-Kurultaj diskutiert.“

Nach Angaben der Behörden werde der Volks-Kurultaj ein Treffpunkt für alle Kirgis:innen sein, ohne dass jemandes Meinung nicht vertreten werde. Abykejew meint: „Einmal im Jahr die Meinung des Volkes zu hören, wird die Beziehungen zwischen Volk und Regierung stärken. In Bischkek sitzen etwa 100 Politiker im Dschogorku Kenesch und streiten miteinander. Aber welche Anliegen haben die Menschen in Kirgistan? Denen schenkten wir bisher keine Aufmerksamkeit. Der Kurultaj soll dies ändern.“

„Sie werden die Regierung loben und sich zerstreuen“

Es werden jedoch auch Zweifel an der Wirksamkeit der Volks-Kurultaj geäußert. „Stellen wir uns vor, der Kurultaj dauert zwei aufeinanderfolgende Tage und zehn Stunden. Wenn jederDelegierte zwei Minuten Zeit hat, werden 600 Delegierte das Wort ergreifen. Aber das wird nicht passieren, oder? Von tausend Delegierten werden höchstens 150 das Wort ergreifen, und längst nicht alle übrigen würden zuhören. Der Dialog mit der Gesellschaft ist notwendig, aber es gibt auch andere, effektivere Wege“, meint der Abgeordnete Dastan Bekeschew. Stattdessen schlagen Expert:innen vor, dass der Präsident Fragen aus der Bevölkerung live im Fernsehen oder über soziale Medien beantworten solle. Der Volks-Kurultaj diene laut Tjulegenow wohl vor allem der Legitimation des Präsidenten, um gegenüber der Bevölkerung Rechenschaft abzulegen: „Eine einfache Botschaft an die Bevölkerung wäre zu förmlich, zu trocken und nicht sehr klar. Mit einem Kurultaj kann man eine große Show abziehen.“

Die Redaktion von Kloop

Aus dem Russischen (gekürzt) von Michèle Häfliger

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