Im Laufe seiner staatlichen Unabhängigkeit hat Tadschikistan mit zahlreichen Ländern Freihandels- und Präferenzabkommen abgeschlossen. Diese Vereinbarungen sollen den Außenhandel erleichtern, Zölle senken und die außenwirtschaftlichen Beziehungen des Landes stärken. Fachleute sehen darin einen wichtigen Hebel für das Wachstum von Exporten und die bessere Einbindung Tadschikistans in regionale und internationale Märkte.

Ein Freihandelsabkommen bedeutet dabei keineswegs die vollständige Abschaffung aller Handelshemmnisse. Häufig wird darunter eine völlige Zollfreiheit verstanden, tatsächlich bleiben jedoch selbst in stark integrierten Wirtschaftsräumen Ausnahmen bestehen. So gelten auch innerhalb der Europäischen Union oder der Eurasischen Wirtschaftsunion weiterhin Einschränkungen für sensible Waren, etwa im Agrarbereich, sowie nationale Anforderungen wie Zertifizierungen, Umwelt- und Sicherheitsstandards. Freihandelsabkommen reduzieren Zölle und vereinfachen Handelsverfahren, beseitigen sie aber nicht vollständig und gelten oft nur für bestimmte Warenkategorien.

Freihandel innerhalb der GUS

Eine zentrale Rolle spielt für Tadschikistan das Abkommen über die Freihandelszone innerhalb der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Es erleichtert den Handel mit Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Armenien, Moldau sowie teilweise mit Usbekistan.

Im Rahmen dieses Abkommens können Waren zwischen den teilnehmenden Staaten weitgehend zollfrei gehandelt werden, was tadschikischen Exporten einen kostengünstigeren Marktzugang ermöglicht. Gleichzeitig handelt es sich nicht um ein einheitliches Zollgebiet: Die GUS-Staaten behalten ihre eigene Zollpolitik gegenüber Drittländern bei, und für einzelne Waren gelten weiterhin Ausnahmen oder zusätzliche Schutzmaßnahmen.

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Über den Warenhandel hinaus ist Tadschikistan auch am GUS-Freihandelsabkommen für Dienstleistungen und Investitionen beteiligt. Dieses schafft günstigere Bedingungen für grenzüberschreitende Dienstleistungen und soll Investitionen innerhalb der Region fördern, insbesondere bei gemeinsamen Geschäfts- und Infrastrukturprojekten.

Bilaterale Freihandelsabkommen

Daneben unterhält Tadschikistan eine Reihe bilateraler Freihandelsabkommen. Mit Russland besteht seit den 1990er Jahren ein Abkommen, das die Abschaffung von Zöllen auf ausgewählte Waren vorsieht. Welche Produkte davon profitieren, wird regelmäßig in Protokollen festgelegt; unter bestimmten Voraussetzungen können auch Waren mit Anteilen aus Drittländern zollfrei gehandelt werden. Mit Usbekistan gilt seit 1996 ein Freihandelsabkommen, das Vorzugsbedingungen für den Handel mit bestimmten Gütern wie Agrarprodukten und Industrieanlagen schafft.

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Ein weiteres wichtiges Abkommen besteht mit China. Es trat 2011 in Kraft und sieht Zollsenkungen für ausgewählte Waren vor, darunter Industrieanlagen, Textilien sowie einige landwirtschaftliche Waren und Lebensmittelprodukte, die für beide Länder von Bedeutung sind. Ebenfalls auf einzelne Warengruppen beschränkt sind die Vereinbarungen mit Turkmenistan, die unter anderem Agrarprodukte, Baumaterialien und petrochemische Erzeugnisse betreffen, sowie mit Kirgistan, wo Zollerleichterungen für Agrar- und Industriegüter sowie Produkte aus Maschinenbau und Energiesektor gelten.

Auch mit Iran unterhält Tadschikistan seit 2011 ein Freihandelsabkommen. Es umfasst unter anderem Agrarprodukte, Textilien und Metallerzeugnisse. Das wichtigste Importgut aus dem Iran bleibt Erdölbitumen; für 2025 wird das Importvolumen auf rund 15,4 Millionen US-Dollar geschätzt.

Zusammenarbeit im Rahmen der ECO

Zusätzlich engagiert sich Tadschikistan in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit innerhalb der Economic Cooperation Organization (ECO), zu deren Mitgliedern unter anderem Iran, Pakistan, die Türkei, Turkmenistan, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Afghanistan gehören.

Das dort geltende Präferenzhandelsabkommen eröffnet Möglichkeiten zur Senkung von Zöllen und soll den regionalen Handel stärken. Perspektivisch könnte es auch als Grundlage für weitergehende Freihandelsregelungen dienen.

Pajraw Tschorschanbijew für Asia-Plus

Aus dem Russischen von Margaret Bullich

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Der offizielle Besuch des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenka in Usbekistan vom 7. bis zum 10. Februar 2024 war geprägt von einer Willkommenszeremonie und informellen Aktivitäten der beiden Präsidenten, wie dem gemeinsamen Besuch eines Eishockeyspiels. Das Hauptziel des Treffens war jedoch die Vertiefung ökonomischer, politischer und kultureller Beziehungen zwischen den Staaten, insbesondere im Zusammenhang mit westlichen Sanktionen gegen Belarus im Lichte des Krieges in der Ukraine.

Die westlichen Sanktionen, insbesondere von der Europäischen Union verhängt, üben erheblichen Druck auf die belarussische Volkswirtschaft aus und veranlassten die Führung, alternative Handelsmöglichkeiten zu erkunden. Usbekistan hat sich mit seinem rapide wachsenden ökonomischen Potenzial im Zuge dieser Neuorientierung zu einem wichtigen strategischen Partner entwickelt.

Die Gespräche mit Shavkat Mirziyoyev in Taschkent griffen diverse Aspekte von Handel über Wirtschaft bis zu Kultur auf. Beide Präsidenten bekundeten ihren Willen, den Handel innerhalb von zwei Jahren auf eine Milliarde US-Dollar (925 Millionen Euro) auszuweiten. Dies soll beispielsweise mittels einer Ausweitung der Kooperation im Agrar-, Bildungs-, Tourismus- und Wohnungsbausektor geschehen, wie Times of Central Asia schreibt.

Der Staatsbesuch fand zeitgleich mit einer Sitzung des Geschäftsrats in Taschkent statt. Zuvor hatte eine usbekische Delegation Belarus besucht und die usbekisch-belarussischen Verflechtungen gelobt.

Eine diplomatische und wirtschaftliche Renaissance

Die Beziehungen der beiden Länder erfahren eine Renaissance und beenden nach Einschätzung der Jamestown Foundation mehrere Jahrzehnte diplomatischen Stillstands. Die 1993 initiierten bilateralen Beziehungen der Staaten nahmen keine signifikanten Entwicklungen während der Präsidentschaft Islom Karimovs von 1991 bis 2016. Seit dem Amtsantritt Shavkat Mirziyoyevs wurden jedoch umfassende Reformen eingeleitet und brachte Usbekistan so wieder auf den politischen und kommerziellen Radar Belarus.

Seit den gegenseitigen Besuchen der Präsidenten 2018 und 2019 lässt sich die neuerliche Annäherung eindeutig feststellen. Seither wurden mehr als 30 Abkommen in verschiedenen Bereichen unterzeichnet. Nach Angaben des usbekischen Mediums Kursiv vergrößerte sich das bilaterale Handelsvolumen substantiell und überschritt 2023 den Wert von 620 Millionen US-Dollar (573 Millionen Euro), was einen Anstieg von 340 Prozent gegenüber 2017 darstellt.

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Die positive Dynamik der bilateralen Beziehungen wurde durch den geostrategischen Wandel in Eurasien verstärkt, insbesondere nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine. Westliche Sanktionen motivierten Belarus zur Suche nach anderen Handelspartnern über Russland hinaus.

Review.uz stellt fest, dass der Anstieg mit einem signifikanten Handelsüberschuss auf Seiten von Belarus einhergeht. So exportierte das Land Waren im Wert von 501,1 Millionen US-Dollar (462,7 Millionen Euro) nach Usbekistan, während es nur 119 Millionen US-Dollar (110 Millionen Euro) importierte. Gleichermaßen stiegen die belarussischen Direktinvestitionen in Usbekistan seit 2020 um mehr als 300 Prozent an und umfassen laut Daryo.uz nun 18,2 Millionen US-Dollar (16,8 Millionen Euro), schwerpunktmäßig im Textil-, Leder-, Pharmazie- und Landmaschinensektor. Die Zusammenarbeit im Bildungssektor wuchs ebenfalls: Während 2019 lediglich 14 usbekische Studierende in Belarus eingeschrieben waren, wird laut dem Exekutivkomitee der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 2024 mit nahezu 5000 Teilnehmenden in gemeinsamen Bildungsprogrammen gerechnet.

Verstärkte Ambitionen

Die beiden Präsidenten betonten auch die Ausweitung logistischer Routen, Lieferketten, Zahlungssystemen sowie Produkt- und Energiemärkten. Außerdem einigten sie sich auf die Gründung einer gemeinsamen Außenhandelsgesellschaft sowie die Einführung von Mechanismen zur Handelsförderung und eines elektronischen Systems zur Warenzertifizierung.

Darüber hinaus ließ sich die usbekische Industrie- und Handelskammer in Minsk nieder, was der Belarussischen Industrie- und Handelskammer zufolge eine Vereinfachung der Import-Export-Geschäfte der beiden Länder erleichtert. Um seine Präsenz im usbekischen Markt auszubauen, äußerte Minsk die Absicht, Servicezentren zur schnelleren Instandhaltung diverser belarussischer Traktoren und Schwerfahrzeuge zu eröffnen.

Ein Tor zu anderen Märkten

Ekaterina Sergejewa, Vorsitzende der Abteilung für die Zusammenarbeit mit den GUS-Staaten im belarussischen Industrieministerium, führte gegenüber der belarussischen Presseagentur BelTA an, Belarus betrachte Usbekistan als „Eintrittstor zum zentralasiatischen Markt“.

Belarus würde bestimmte Produkte ebenso gerne in Länder südlich von Usbekistan exportieren. Im Zuge des Staatsbesuchs diskutierten die Delegationen auch Möglichkeiten der Zusammenarbeit und des Austauschs mit Afghanistan.

Laut BelTA unterzeichneten die beiden Präsidenten einen Fahrplan für den Fortgang der belarussisch-usbekischen Kooperation in den Jahren 2024-2025, welcher die vereinbarten Elemente der bilateralen Kooperation festschreibt und Empfehlungen für Partnerschaften mit weiteren Staaten liefert.

Macha Toustou für Novastan

Aus dem Französischen von Silvan Ergican

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Im Jahr 2023 trafen sich die Staats- und Regierungschefs der zentralasiatischen Länder ein gutes Dutzend Mal. Das Jahr endet mit einer Reihe außenpolitischer Gipfel der zentralasiatischen Länder nach dem Format „C5+1„. Die Länder der Region gehen mit der gleichen großen Aufmerksamkeit externer Akteure in das nächste Jahr.

Aus westlicher Sicht ist Zentralasien vor allem wegen seiner engen Beziehungen sowohl zu Russland als auch zu China, seiner Nachbarschaft zu Afghanistan, des Potenzial für Wasserkonflikte, der Energieexporte aus und des Warentransits durch die Region interessant. Allerdings muss man sich darüber im Klaren sein, dass dieses Interesse langfristige Bindungen erfordert, um insbesondere die Beziehungen zu den westlichen Staaten zu stärken. Bis 2024 wird das Interesse externer Akteure an Zentralasien aus folgenden Gründen abnehmen.

Abnehmende Konkurrenz zwischen den USA und Russland

Die Wahlen in den USA und Russland im Jahr 2024 bringen eine stärkere Konzentration auf innenpolitische Themen mit sich. Es wird Stabilität und Ruhe suggeriert, wie es die Wählerschaft erwartet. Der Hauptgrund für das jüngst gestiegene Interesse an Zentralasien ist der Krieg in der Ukraine und seine Folgen. Der Krieg dauert nun schon mehr als eineinhalb Jahre, und das Interesse der Weltgemeinschaft hat aufgrund anderer Konflikte in der Welt deutlich nachgelassen.

In diesem Jahr ist weder ein Gipfeltreffen zwischen Zentralasien und Russland noch zwischen Zentralasien und den USA geplant. Meinungsumfragen in den USA zeigen, dass die Bevölkerung eine aktivere Innen- als Außenpolitik wünscht. Ähnlich ist die Situation in Russland.

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Russlands Strategie in Zentralasien wird sich nach den bevorstehenden Wahlen wahrscheinlich auf den Ausbau der Kommunikation in der Region konzentrieren, um die Beziehungen zu anderen Teilen der eurasischen Region zu stärken. Sollten die Republikaner die Wahlen in den USA gewinnen, wird sich ihre Außenpolitik vermutlich stärker auf ihre Nachbarländer konzentrieren. Bei einem Wahlsieg der Demokraten ist mit einem stärkeren Engagement in Zentralasien zu rechnen, da Chinas Präsenz in der Region weiter zunimmt.

Mögliche EU-Erweiterung

Zentralasien ist kein direkter Nachbar der Europäische Union (EU), daher konzentriert sich die EU stärker auf die Zusammenarbeit mit Nachbarn, die potenzielle Beitrittskandidaten sind, etwa die westlichen Balkanstaaten (Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Bosnien & Herzegowina) oder die Länder der Östlichen Partnerschaft (Moldawien, Ukraine, Georgien).

Die Entscheidung, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien aufzunehmen und Georgien den Kandidatenstatus zuzuerkennen, wird die EU dazu zwingen, mehr Ressourcen in diese Länder zu investieren. All dies führt zu einer geringeren Aufmerksamkeit der EU für Zentralasien.

Rückgang des Handelsvolumens zwischen EU und China

Die eigene Abhängigkeit von großen Ländern wie Russland und China zu verringern, ist ein wichtiges außenpolitisches Gebot für die EU. Deutschland beispielsweise setzt verstärkt auf eine Regionalisierung der wirtschaftlichen Aktivitäten innerhalb der EU. Dabei steht eine schrittweise Reduzierung der Handelsbeziehungen mit China im Vordergrund, um hohe Anfangskosten für Deutschland zu vermeiden.

Dabei ist der Gütertransit von China über Zentralasien nach Europa schon heute kaum der Rede wert: Trotz stetig wachsender Sendungen macht der Straßentransport über Kasachstan nur 0,01 Prozent des gesamten chinesischen Güterverkehrs nach Europa aus. Gleichzeitig schickt China 1,6 Milliarden Tonnen Fracht auf dem Seeweg nach Europa.

Infrastrukturengpässe und regulatorische Erwägungen

Zentralasien liefert einen Großteil seiner Energieressourcen in die EU. Diese möchte ihre Abhängigkeit von autoritären Staaten bei der Öl- und Gasversorgung verringern und sucht daher nach alternativen Lieferanten wie den USA, Norwegen und Nigeria. Obwohl Kasachstan seinen Anteil am Ölimport der EU-Länder im zweiten Quartal 2023 auf 10 Prozent erhöht hat – im Vergleich zu 7 Prozent ein Jahr zuvor –, ist der Spielraum für ein weiteres Wachstum der Energielieferungen ungewiss.

Eine Steigerung der Öllieferungen würde zudem entsprechende Infrastruktur erfordern. Die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline (BTC) hat eine geringere Kapazität (50 Millionen Tonnen) als das Kaspische Pipeline-Konsortium (bis zu 80 Millionen Tonnen), das die Hauptroute für den Transport von kasachstanischem Öl darstellt.

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Ein Anstieg der kasachstanischen Ölproduktion könnte die Möglichkeit, große Mengen durch die BTC zu transportieren, einschränken und das Kaspische Pipeline-Konsortium für Kasachstan attraktiver machen. Um jedoch einen signifikanten Teil des Öls durch Aserbaidschan umleiten zu können, muss Kasachstan etwas gegen die Verflachung des Kaspischen Meeres unternehmen. Dies erfordert zusätzliche Investitionen in Baggerarbeiten und möglicherweise den Bau einer Pipeline auf dem Meeresboden – ein kostspieliges Projekt.

Zentralasien im Fokus des Westens als Gegengewicht zu Russland

Viele westliche Staaten nehmen Russland im Vergleich zu China als die größere Bedrohung wahr. Dies wird beispielsweise in der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik Deutschland deutlich: „Das heutige Russland stellt auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum dar.“ Der Fokus des Westens in (inter-)nationalen Sicherheitsfragen dürfte in den nächsten zwei bis drei Jahren stärker auf Russland als auf China liegen. In dieser Hinsicht rücken die zentralasiatischen Länder in den Mittelpunkt des Interesses, da sie zwischen den beiden Großmächten liegen.

Hinzu kommt, dass aufgrund der internationalen Wirtschaftssanktionen gegen Russland immer mehr russische Unternehmen in die zentralasiatischen Länder ausweichen. Deutlich wird dies an der wachsenden Zahl russischer Firmen, die in Kasachstan registriert sind. Die EU sowie Japan und Großbritannien sehen darin einen Versuch Russlands, seinen Einfluss in Zentralasien auszuweiten. In strategischen Dokumenten westlicher Staaten wird daher zunehmend das Ziel formuliert, die „Abhängigkeit von China und Russland“ in der zentralasiatischen Region zu verringern bzw. zu beseitigen.

Wasserkrise gefährdet Stabilität und Ressourcenversorgung

Insbesondere Usbekistan und Turkmenistan verfügen zwar über reiche Erdgasvorkommen für die Energieerzeugung und den Export, sind aber für die landwirtschaftliche Produktion von den Wasserströmen der flussaufwärts gelegenen Nachbarländer Kirgistan, Tadschikistan und Afghanistan abhängig. Laut einer Studie der Eurasian Development Bank (EDB) wird Zentralasien in fünf Jahren unter erheblichem Wassermangel leiden und die Nachfrage nach Elektrizität stark ansteigen.

Im Juni 2023 konnten die Bauern in der turkmenistanischen Provinz Lebap ihre Baumwollfelder nicht bewässern, weil das Wasser einfach nicht zu ihren Feldern gelangte. Die Ernteprobleme des Landes wirken sich auf die Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln aus, was zu Protesten führt, weil die von der Regierung subventionierten Lebensmittel knapp werden. Als Reaktion darauf subventioniert die Regierung die Preise. Die sich verschlechternde Wassersituation könnte bereits in diesem Sommer eine neue Protestwelle im Land auslösen.

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Mitverantwortlich ist der Bau des Kusch-Tepa-Kanals, mit dem die Taliban im März 2022 begonnen haben. Aktuellen Angaben zufolge ist etwa ein Drittel der geplanten 285 Kilometer fertiggestellt. Der Kanal wird 25 Prozent des Wassers des Amudarja in die drei nordafghanischen Provinzen Balch, Dschuzdschan und Faryab umleiten, die an Usbekistan und Turkmenistan grenzen.

Schätzungen zufolge wird die durchschnittliche Wasserverfügbarkeit in Turkmenistan im Mittel- und Unterlauf des grenzüberschreitenden Flusses mit Inbetriebnahme des Kanals in fünf bis sechs Jahren von 80 auf 65 Prozent sinken. Wasserkrisen werden daher die Aufmerksamkeit externer Mächte auf sich ziehen, die ein Interesse an den Ressourcen der Region haben.

Zentralasiatische Länder sollten das Jahr 2024 optimal nutzen

Angesichts dieser Herausforderungen müssen sich die zentralasiatischen Länder aktiv auf innenpolitische und innerregionale Themen konzentrieren, um ihre Position zu stärken und Stabilität zu erhalten. Es ist wichtig, dass sich die Regierungen sich auf das Engagement der Gemeinschaft konzentrieren, soziale Unterstützung leisten und die notwendigen Reformen durchführen, um die Grundlagen der inneren Stabilität zu stärken.

Insgesamt wird für 2024 ein vorübergehender Rückgang der internationalen Konflikte erwartet, die Länder Zentralasiens müssen jedoch wachsam bleiben und sich auf mögliche neue Herausforderungen vorbereiten. Die erfolgreiche Lösung innenpolitischer Probleme wird ein wichtiger Faktor für die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Region sein.

Eldaniz Gusseinov
Für CABAR

Aus dem Russischen (in gekürzter Fassung) von Michèle Häfliger

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Trotz der bereits enormen Verpflichtungen gegenüber China bittet Kirgistan sein Nachbarland weiterhin um Geld, um Probleme im Energiesektor zu lösen. Die Zusammenarbeit in diesem Bereich war unter anderem Thema der Gespräche zwischen den Staatschefs Kirgistans und Chinas in Peking, als Präsident Sadyr Dschaparow Anfang Februar 2022 zu einem Arbeitsbesuch in Peking weilte. Damals erklärte die kirgistanische Seite ihre Hoffnung, in den nächsten drei bis vier Jahren Kapitalinvestitionen aus China in den Energiesektor zu ziehen.

Die Vereinbarungen haben bereits erste Früchte getragen. China wird noch in diesem Jahr einen Windpark in Kirgistan bauen. Der Bau wird im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft erfolgen, und die geschätzten Investitionen der chinesischen Seite belaufen sich auf 100 Millionen Dollar.

Kritische Stimmen behaupten jedoch, dass Kirgistan kein einziges Kilowatt aus den mit chinesischer Beteiligung gebauten Stromleitungen und Kraftwerken erhalten wird. Immerhin beabsichtigt China, in Kirgistan gewonnenen Strom zu importieren. Ab Mai 2023 ist die Export-Import Bank of China nach Angaben des Finanzministeriums größter Gläubiger Kirgistans. Die Schulden belaufen sich auf 1,78 Milliarden US-Dollar.

Nach Ansicht des promovierten Wirtschaftswissenschaftlers Kubatbek Rachimow ist China in erster Linie am kirgistanischen Energiesektor interessiert, da dorthin Kreditmittel mit staatlichen Garantien fließen können: „Der Punkt ist, dass der erste Teil des Einstiegs in den Energiesektor einfach die Kreditvergabe mit staatlichen Garantien ist. Tatsächlich hat China hier nur eine Aufgabe: Kredite ohne Auflagen zu vergeben, mit großzügigen Subventionen und Provisionen. Es stellt sich heraus, dass das Geld verteilt wird, die Bank an den Provisionen verdient und chinesische Unternehmen, die der Zentralbank und der Partei nahestehen, als Lieferanten und Auftragnehmer auftreten. Mit anderen Worten, alle verdienen Geld.“

Interesse an Kohle

Nach den jüngsten Statistiken gingen die Gasexporte Kirgistans von Januar bis April 2023 hauptsächlich nach Europa (mit Rumänien als Hauptabnehmer) und Usbekistan. China gehört nicht einmal zu den drei größten Abnehmern, sondern liegt mit 2.400 Tonnen an vierter Stelle.

Das Wachstum der Kohlelieferungen nach China deutet auf eine wachsende Präsenz in diesem Sektor hin. Wie Rachimow feststellt, ist Kohle für China eine sehr wertvolle Ressource, und das Interesse an ihr wird durch die Umweltagenda nicht geschmälert: „Die Kohleverstromung ist für die chinesische Wirtschaft, insbesondere in Xinjiang, äußerst wichtig. Dementsprechend ist Kohle ein wichtiger Rohstoff für die kirgistanisch-chinesischen Beziehungen. Gerade die Förderung bestimmter Arten wertvoller Kohle ist für die chinesische Seite sehr bedeutsam, und was die Braunkohle betrifft, könnten wir das Potenzial der chinesischen Seite optimal nutzen.“

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Es ist wichtig zu erwähnen, dass Kirgistan nicht das einzige Land ist, in dem China aktiv in verschiedene Projekte zur Sicherung von Energieressourcen und zur Ausweitung seines Einflusses auf dem globalen Energiemarkt investiert.

China ist an verschiedenen internationalen Kooperationsprojekten im Energiebereich beteiligt und arbeitet mit anderen Ländern und internationalen Organisationen zusammen, um die Energiesicherheit zu erhöhen, saubere Energietechnologien zu fördern und die regionale Energieintegration zu erleichtern. Beispiele hierfür sind die chinesisch-russische Energiekooperation oder die chinesisch-afrikanische Energiepartnerschaft.

Chinesische Investments in ganz Zentralasien und darüber hinaus

Die ehrgeizige „One Belt, One Road“-Initiative umfasst zahlreiche Energieinfrastrukturprojekte in Asien, Europa und Afrika, wie etwa Pipelines, Kraftwerke und Übertragungsleitungen. Diese Initiativen erleichtern den Energiehandel, erhöhen die Energiesicherheit und stärken Chinas Einfluss in den betreffenden Regionen. Dies zeigt, dass Chinas Engagement im Energiesektor von einer klar definierten Strategie getragen wird.

Gleichzeitig ist der Wirtschaftswissenschaftler Iskender Scharschejew der Ansicht, dass die wachsende wirtschaftliche Präsenz Chinas in Zentralasien nicht gefürchtet werden sollte. Seiner Meinung nach kann sie im Gegenteil den Handel und die regionale Entwicklung der Staaten in der Region anregen: „Eine erhöhte Konsum- und Handelsintensität aufgrund der aktiven Beteiligung Chinas könnte potenziell günstige wirtschaftliche Bedingungen in Kirgistan und in der gesamten Region schaffen.“

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Es bestehen jedoch weiterhin politische Risiken, vor allem in Bezug auf die Fähigkeit der nationalen Eliten, die Interessen ihrer Länder wirksam zu schützen. „Chinas Ansatz bei der Kreditrückzahlung ist besorgniserregend, da er die souveränen Rechte von Staaten, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen können, nicht anerkennt. Nationale Eliten müssen sorgfältig verhandeln, um nicht in eine Schuldenfalle zu geraten, die zu wirtschaftlicher und politischer Verwundbarkeit führen kann. Um solche Risiken zu mindern, ist es wichtig, wirtschaftliche Parität herzustellen. Die Beteiligung des Privatsektors an gemeinsamen Projekten schafft eine verlässlichere Grundlage für die Zusammenarbeit“, erklärt Scharschejew weiter.

Bei der Analyse der Durchdringung des Energiesektors und des globalen Kontextes können wir Chinas langfristige Strategie und seine konsequenten Bemühungen um eine Vertiefung seines Engagements in der Region beobachten. Da China seine Präsenz weiter ausbaut, ist es für Kirgistan und andere zentralasiatische Länder wichtig, dieses Engagement mit Bedacht anzugehen und für ausgewogene Abkommen und nachhaltige Wirtschaftspartnerschaften zu sorgen, die die eigenen Interessen schützen und von Chinas Integration in den Energiesektor profitieren.

Olga Ruslanova für CABAR

Aus dem Russischen von Michèle Häfliger

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Kurz nach dem neuen Konfliktausbruch im September 2022 kündigte der kirgisische Präsident Sadyr Dschaparow an, die Grenzprobleme bis Mai 2023 lösen zu wollen. Die versprochenen Lösungen sind allerdings immer noch nicht eingetroffen, berichtet das kirgisische Medium Kloop. Der Weg zur Normalisierung ist noch lang.

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In manchen Diskussionspunkten treten zwischen den Interessensparteien keine Probleme auf. Die Grenzen anderer Regionen sind jedoch schwer zu bestimmen, da sich beide Seiten auf unterschiedliche Karten stützen.

Beeinträchtigter Alltag

Die Bevölkerung, die direkt an den Grenzen lebt, leidet unter den Folgen der Meinungsverschiedenheit: Seit dem Konflikt im April 2021 sind die Grenzen geschlossen. Handels- und Wirtschaftsbeziehungen sind unterbrochen. Dies ist für die Bevölkerung, die sich im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten immer frei bewegt hat, stark einschränkend, berichtet Radio Ozodi, der tadschikische Zweig des US-amerikanischen Medienunternehmens Radio Free Europe. Alle Wirtschaftszweige sind davon betroffen. Im Laufe der Jahre haben sich einige Bevölkerungsgruppen dazu entschieden, abzuwandern, um den Unwägbarkeiten dieses Konflikts zu entgehen, erklärt die Forscherin Gulzana Kurmanalieva.

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Die Folgen dieses Prozesses sind auf staatlicher Ebene sichtbar. Der Handel zwischen den beiden Staaten ist in den letzten zwei Jahren um etwa das 20-fache zurückgegangen.

Auswirkungen hat dies auf die gesamte Region. Aufgrund der geschlossenen Grenzen ist der gesamte Handelsverkehr gestört, an dem auch Staaten wie Russland und Kasachstan beteiligt sind.

Unzureichende Lösungen

Bisher konnten die vorgestellten Lösungen ihre Wirksamkeit nicht beweisen. Die Staaten führen einen historischen Diskurs: Tadschikistan beansprucht die Grenzen der Karten von 1924, während Kirgistan sich auf eine Karte von 1958-1959 stützt. Dadurch werden die Nahbeziehungen auf beiden Seiten der Grenze gestört. Obwohl auf den beiden Seiten der Grenze, auf eine Wiederaufnahme des Handels und der wirtschaftlichen Aktivitäten große Hoffnungen gesetzt werden.

Gulzana Kurmanalieva erklärt, dass das Bevölkerungswachstum und der Klimawandel zu einer Verknappung der verfügbaren Ressourcen führen. Dies wird das Risiko künftiger Konflikte im Grenzgebiet zusätzlich erhöhen. Beide Staaten müssen daher bereit sein, Zugeständnisse zu machen.

Lucas Morvan, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Berenika Zeller

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In Zentralasien nehmen die Besuche westlicher Delegationen zu. Vom 22. bis 27. April war ein Vertreter des US-Außenministeriums auf offiziellem Besuch in Duschanbe und Bischkek. Die USA haben angekündigt, im Rahmen des C5+1-Formats über Sicherheitsfragen, Green Economy und Kooperation diskutieren zu wollen, berichtet Radio Ozodlik, der usbekische Dienst von Radio Free Europe.

Laut der kasachstanischen Nachrichtenagentur Informburo reisten darüber hinaus vom 23. bis 28. April Elizabeth Rosenberg, Vertreterin des US-Finanzministeriums, Matthew Axelrod vom US-Handelsministerium sowie der Direktor des britischen Sanktionsamts David Reid nach Kasachstan, um die Frage der Sanktionen anzusprechen. Im Anschluss zog die Delegation weiter nach Kirgistan. Auch David O’Sullivan, Sondergesandter für die Sanktionspolitik der Europäischen Union, besuchte am 24. und 25. April Kasachstan. Anschließend reiste er nach Usbekistan weiter.

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Die Abfolge dieser Reisen nach Zentralasien zeigt, dass die Region im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine für den Westen von enorm großer Bedeutung geworden ist. Tatsächlich ist die Politik der zentralasiatischen Republiken entscheidend dafür, ob internationale Sanktionen gegen Russland eingehalten werden oder nicht, da sie zu einer effektiven Umgehungsplattform für den Kreml geworden sind.

Ein „eurasisches Drehkreuz“

Der neue US-Botschafter in Tadschikistan erklärte während einer Pressekonferenz am 12. April, dass Russland auf zentralasiatische Länder angewiesen sei, um westliche Sanktionen zu umgehen. Dies betreffe auch Tadschikistan, berichtet das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus.

Laut Cabar stiegen die Exporte aus Kasachstan nach Russland um 25 Prozent, die aus Kirgistan um das 2,4-fache, während die usbekischen Exporte nach Russland um 49 Prozent zunahmen. Ein Anstieg, den David O’Sullivan als „alarmierend“ bezeichnete.

Lest auch auf Novastan: Europas Diplomatie wird in Zentralasien aktiv

Im Februar veröffentlichte die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung einen Bericht mit dem Titel „The Eurasian Roundabout: Trade Flows to Russia through the Caucasus and Central Asia“. Demnach sind die Exporte aus der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich nach Armenien, Kirgistan und Kasachstan im Jahr 2022 um 15 bis 90 Prozent gestiegen.

„Elektronikchips und Elemente integrierter elektronischer Systeme, die für die Herstellung russischer Raketen und Drohnen erforderlich sind,“ seien laut Matthew Axelrod diejenigen Warenexporte, die aus Sicht der amerikanisch-britischen Delegation in Astana am besorgniserregendsten sind.

Der Westen erhöht den Druck

Bereits im März hatte David O’Sullivan die kirgisische Hauptstadt Bischkek besucht und dabei seine Unzufriedenheit über die Nichteinhaltung der antirussischen Sanktionen ausgedrückt. „Unsere Herausforderung besteht darin, dafür zu sorgen, dass die Sanktionen tatsächlich umgesetzt werden“, erklärte er nach Angaben des kirgisischen Nachrichtenportals 24.kg.

Dieselbe Position vertrat Matthew Axelrod in Kasachstan, für den „der Versand dieser Waren in die Russische Föderation eine direkte Verletzung der Exportkontrollen und der amerikanischen Gesetzgebung“ darstellen.

Mit einem 11. Paket antirussischer Sanktionen will die Europäische Union nun auch Drittländer ins Visier nehmen, die Russland mit sanktionierten Waren beliefern. Hiervon könnten auch die zentralasiatischen Länder betroffen sein. Einzelheiten zu den sekundären Sanktionen und mögliche Termine für deren Einführung sind aber noch nicht bekannt.

Die Sanktionen der Europäischen Union würden aber nicht darauf abzielen, bestehende legitime Handelsbeziehungen zwischen Drittländern und Russland zu beeinträchtigen, erklärte David O’Sullivan in Astana.

Emma Collet, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Der iranische Präsident Ebrahim Raissi hat sich am 12. März mit dem usbekischen Außenminister Baxtiyor Saidov getroffen. Dies berichtet das aserbaidschanische Medium Caspian News. Diese Zusammenkunft ist eine Fortsetzung des Treffens vom Januar im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Im September 2022 fand in Samarkand das Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt, bei dem beide Staaten ihren Willen bekundeten, den Austausch zu intensivieren, berichtet das amerikanische Middle East Institute.

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Die iranisch-usbekischen Beziehungen blieben zur Zeit des ehemaligen Präsidenten Islom Karimov lange Zeit kühl. Das lag vor allem an der usbekischen Seite, die befürchtete, dass die Islamische Republik ihre Doktrin in den persischsprachigen Gebieten Zentralasiens verbreiten würde. Doch seitdem Präsident Shavkat Mirziyoyev das Land regiert und eine Öffnung der internationalen politischen Beziehungen anstrebt, wurden auch die Beziehungen mit dem Iran intensiviert.

Aufgrund internationaler Anlässe, wie dem Treffen in Turkmenistan 2021 im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, schmieden die beiden Staaten gemeinsame Pläne, wie das usbekische Medium Xalq So’zi berichtet.

Bedarf an Anschluss

Usbekistan ist aufgrund seiner geografischen Lage gewissermaßen eingekesselt. Dies führt zwangsläufig dazu, dass das Land auf Staaten wie den Iran blickt. So äußert Taschkent Interesse an der Nutzung des iranischen Hafens Tschahbahar. Im Januar 2022 wurde ein Abkommen mit Usbekistan unterzeichnet, das dadurch Zugang zum Hafen garantiert bekommt, berichtet die iranische Agentur Tasnim News.

Dieser Hafen stellt eine echte Chance dar, da er den Warenverkehr zwischen Indien und Zentralasien über den Iran und Afghanistan ermöglicht, berichtet Caspian News. Usbekistan ist durch Straßenbauprojekte auch für die Islamische Republik interessant, um Handel in Richtung China zu treiben. Die beiden Staaten haben allen Grund, gemeinsame Projekte zu entwickeln.

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Angesichts des Krieges in der Ukraine sucht Usbekistan  darüber hinaus wie die anderen zentralasiatischen Länder nach einer Möglichkeit, seine Abhängigkeit von Russland zu verringern, da man befürchtet, dass Russland als Korridor zunehmend unzuverlässig wird.

Eine große Anzahl an Akteuren

Da Usbekistan jedoch weder an China noch an den Iran grenzt, müssen Projekte in Zusammenarbeit mit den anderen zentralasiatischen Staaten durchgeführt werden. Kasachstan versucht seine Waren über den Iran in die Türkei zu exportieren, was sich in der Einweihung einer Eisenbahnstrecke im Jahr 2022 äußerte. Tatsächlich ist der kasachstanische Präsident Qasym-Jomart Toqaev an dem 2022 eröffneten International North-South Transport Corridor (INSTC) interessiert, der Indien über den Iran und Aserbaidschan mit Russland verbindet, berichtet das kasachische Medium Vlast: „Von besonderer Bedeutung ist der internationale Nord-Süd-Korridor, in dem die Kasachstan-Turkmenistan-Iran-Eisenbahn eine wichtige Verkehrsader ist.“

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Die Nachbarschaftspolitik und die Wirtschaftsdiplomatie konnte Präsident Ebrahim Raissi ungeachtet der fortbestehenden US-Sanktionen gegen den Iran einleiten. Seine Initiativen trugen zur geschilderten Annäherung an die zentralasiatischen Staaten bei. In der Tat zögern Länder wie Usbekistan heutzutage trotz der Sanktionen nicht mehr, in begrenztem Umfang mit Teheran zu kooperieren. Wie das türkische Medium TRT World erklärt, orientiert sich die iranische Politik in Zentralasien allerdings an Russland und China. Daher ist Teheran nicht unbedingt der ideale dritte Weg, um Russland zu umgehen.

Tschahbahar, ein Trugbild der Entwicklung

Die Islamische Republik ist sich darüber im Klaren, dass diese Projekte nur dann verwirklicht werden können, wenn Giganten wie Indien Interesse daran zeigen. Es reicht nicht aus, zu berichten, dass „das Handelsvolumen zwischen Usbekistan und Indien im vergangenen Jahr erheblich zugenommen hat“. Die jüngsten Zahlen, die von The Observatory of Economic Complexity vorgelegt wurden, zeigen, dass der bilaterale indisch-usbekische Handel weniger als 500 Millionen US-Dollar (455 Millionen Euro) beträgt. Dies ist ein sehr niedriger Wert, vor allem wenn man das wirtschaftliche Gewicht Indiens berücksichtigt. Obwohl Neu-Delhi laut The Diplomat Summen verspricht und investiert, muss man auch bedenken, dass Zentralasien nur 2 Prozent des Handels ausmacht, so Bloomberg.

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Auch das Tschahbahar-Projekt hat sich aufgrund der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan, die eine erneute Instabilität in der Region bewirken könnten, verzögert. Darüber hinaus konkurrieren Projekte Pekings, insbesondere der China-Pakistan Economic Corridor (CPEC), mit den von Indien vorangetriebenen Projekten und stellen angesichts der von China investierten Summen und seines größeren Vorsprungs einen ernsthaften Hemmschuh für andere Projekte dar. Auch muss das Interesse Usbekistans am chinesischen Korridor berücksichtigt werden.

„Tschahbahar ist noch ein Hafen mit geringer Kapazität“, betont Caspian News, „er muss ausgebaut werden, um zu einem wichtigen Umschlagplatz zu werden.“ Sowohl Teheran als auch Neu-Delhi haben große Pläne für Zentralasien, aber diese werden durch die fehlenden Profite gehemmt, da der Handel noch zu schwach ist. Bevor Indien mehr in die Region investiert, muss es außerdem abwarten, wie sich seine Investitionen in den International North–South Transport Corridor auswirken.

Eine eloquente Rede, aber ein stumpfer Austausch

Ob in Samarkand oder anderswo, iranische und usbekische Staatsmänner versprachen immer wieder den Ausbau ihrer Wirtschaftsbeziehungen und stellten in Aussicht, ein Handelsvolumen von einer Milliarde Dollar (910 Millionen Euro) zu erreichen. Dies spiegelt auch die von den Präsidenten Irans und Kasachstans gesetzten Ziele wider, drei Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro) zu erreichen, wie das iranische Medium Tehran Times berichtete. Der Handel zwischen dem Iran und Usbekistan erreicht hingegen bislang nur 500 Millionen US-Dollar (ca. 455 Mio. Euro).

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Die iranische wie auch die usbekische Seite zeigen, dass der Handel im Jahr 2021 einen starken Anstieg verzeichnet hat. Die iranische Agentur Irib News erklärt, dass der iranisch-usbekische Handel um 73 Prozent gestiegen ist. Um den Anstieg im Jahr 2021 zu verstehen, muss man jedoch den Rückgang im Jahr 2020 auf beiden Seiten berücksichtigen, der auf eine Verlangsamung der Handelsaktivitäten aufgrund des Coronavirus zurückzuführen ist. Zumal aus usbekischer Sicht die Exporte 2021 nicht wieder auf das Niveau von 2019 zurückkehrten, wie Trading Economics zeigt. Im Jahr 2022 wird der Handel hauptsächlich durch usbekische Importe strukturiert, da die Exporte auf einem Tiefpunkt angelangt sind. Der Anstieg von 2021 ist daher relativ und setzt sich 2022 nicht fort.

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Usbekistan, dessen Importe und Exporte zu etwa 80 Prozent über Russland abgewickelt werden, hat ein Interesse daran, sich zu diversifizieren. Daher blickt es auf den Iran. Aufgrund der Isolation Teherans und des geringen Interesses Indiens entwickelt sich der Handel jedoch nur langsam. Gemeinsame Projekte gibt es schon lange, was auf ein Bewusstsein für die Notwendigkeit des Ausbaus dieses Austauschs und seine Grenzen hindeutet, die allerdings möglicherweise nicht nur mit Sicherheitsproblemen, sondern auch mit mangelnder Rentabilität und Entwicklung zusammenhängen.

Auf iranischer Seite sind Beziehungen zu zentralasiatischen Ländern eine Möglichkeit, vor den Augen der Welt aufzuzeigen, dass das Land international nicht isoliert ist. Dies bedeutet jedoch noch lange nicht, dass daraus ein florierender Handel folgt.

Lukas Morvan, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Berenika Zeller

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