Aus eins mach drei…

In einem auf Kasachisch geführten Interview mit der Zeitung Ana tili am 3. Januar dieses Jahres kündigte der Präsident Toqaev den Bau mehrerer Kernkraftwerke an:

„Es ist offensichtlich, dass Kasachstan ein leistungsfähiges Kernkraftwerk braucht. Daran habe ich keine Zweifel. Darüber hinaus schließe ich nicht aus, dass wir in naher Zukunft ein zweites und unter Umständen ein drittes Kernkraftwerk bauen werden. Unsere wirtschaftliche Entwicklung sieht sich mit Energiedefiziten konfrontiert. An dieser Stelle ist die Atomindustrie in der Lage, einen unmittelbaren und starken Impuls zu geben“, so der Präsident.

Am 8. Januar wiederholte Toqaev diese Aussage auf Russisch während einer Präsentation der Abteilung für Nationale Projekte, der er und weitere Regierungsmitglieder beiwohnten.

„Beim Bau der Kernkraftwerke müssen wir uns beeilen. Im Interview habe ich bereits angekündigt, dass wir zwei große Kraftwerke bauen werden, eventuell sogar drei. Wir müssen Kasachstan zu einem Land umgestalten, das über einen hochentwickelten Kernenergiesektor verfügt, zu einem Land, das sich erfolgreich künstliche Intelligenz zu Nutze macht und in dem die Digitalisierung in vollem Gange ist“, führte er aus.

… aus null mach eins…

Gehen wir nochmal einen Schritt zurück: Wie kam es zur Entscheidung ein Kernkraftwerk zu bauen und wie entwickelte sie sich?

Bei Gesprächen in Moskau im Jahr 2019 schlug der russische Präsident Wladimir Putin dem Toqaev vor, in Kasachstan ein Kernkraftwerk zu bauen, das auf russischen Technologien basiert. Daraufhin erklärte Toqaev, dass die endgültige Entscheidung über den Bau des Kernkraftwerks von der Meinung der Bewohnerinnen und Bewohnern Kasachstans abhinge.

Im Juni desselben Jahres versicherte Toqaev gegenüber der Presse, Kasachstan habe derzeit nicht die Absicht, ein Kernkraftwerk zu bauen.

Anfang 2021 erklärte die Regierung erneut, sie habe noch keine Entscheidung über den Bau eines Kernkraftwerks getroffen. Darüber hinaus würden Reaktortechnologien aus den Vereinigten Staaten, Südkorea, Frankreich, China, Russland und anderen Ländern geprüft.

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Am 1. September 2021 informierte der Präsident  die kasachstanische Bevölkerung schließlich , dass die Regierung und der kasachstanische Staatsfonds Samuryk-Kazyna angesichts der ab 2030 drohenden Stromknappheit „innerhalb eines Jahres prüfen sollten, inwiefern es möglich wäre, eine sichere und umweltfreundliche Kernkraftversorgung zu entwickeln.“

Zwei Monate später, am 19. November 2021, sagte er bei einem Treffen mit Finanziers in Almaty: „Wenn wir in die Zukunft blicken, werden wir uns notwendigerweise für den Bau eines Kernkraftwerks entscheiden müssen, so missliebig diese Entscheidung auch sei.“

Am 1. September 2023 schlug Präsident Toqaev dann vor, die Frage des Baus einem nationalen Referendum zu unterziehen.

… aus 63 mach 71

Bei einer Medienpreisverleihung am 27. Juni 2024 kündigte der Präsident in einer Rede besagtes Referendum an. Am 6. Oktober 2024 fand es schließlich statt. Einen Tag später gab die Zentrale Wahlkommission das Ergebnis der Abstimmung bekannt. Offiziell befürworteten 71,12 Prozent der wahlberechtigten Kasachstanerinnen und Kasachstaner den Bau eines Kernkraftwerks im Land.

Doch wie lautete die Frage in jenem Referendum, an dem 63,6 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen haben und das angeblich von mehr als 70 Prozent unterstützt wurde? Auf dem Stimmzettel für das Referendum über das Atomkraftwerk wurden die Bürgerinnen und Bürger Kasachstans aufgefordert, die Frage zu beantworten: „Sind Sie mit dem Bau eines ATOMKRAFTWERKS in Kasachstan einverstanden?“ Es boten sich zwei Antwortmöglichkeiten: „Ja, ich bin einverstanden“ oder „Nein, ich bin nicht einverstanden“.

Die Frage bezog sich auf lediglich ein Kernkraftwerk.

Als Bauort hat die Regierung das Dorf Ülken festgelegt. Es befindet sich in der Region Almaty am Ufer des Balqash-Sees. Das Atomkraftwerk soll bis 2035 fertiggestellt sein und 11,2 Milliarden Dollar kosten.

Ein Ort für das zweite und dritte AKW ist bislang nicht bekannt. Ob es hierfür ein weiteres Referendum geben wird?

Redaktion von MASA.MEDIA

Aus dem Russischen Arthur Siavash Klischat

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Es ist laut Meteorolog:innen der kälteste Winter, den Usbekistan seit 50 Jahren erlebt hat – mit Temperaturen um die -20 Grad tagsüber in Taschkent. Ein außergewöhnlicher, aber auch katastrophaler Winter: Seit dem 12. Januar befindet sich das ganze Land in einer Notsituation, aufgrund steigender Nachfrage nach Energie, die auf einen unvorhergesehenen Stopp der Gasimporte folgt.

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Wie die Online-Zeitung Gazeta.uz berichtete, froren infolgedessen Rohre der technischen Infrastruktur ein, Heizung und Warmwasser wurden in fast allen Bezirken Taschkents abgestellt. Energieminister Jorabek Mirzamahmudov sagte, geplante Stromausfälle seien erforderlich, um einen katastrophalen netzweiten Ausfall wie im Januar 2022 [fr] zu vermeiden.

Angesichts dieser Notsituation verlangsamt sich das Leben: Die Schulferien wurden bis zum 23. Januar verlängert, Geschäfte und Einkaufszentren waren aufgefordert, ihre Öffnungszeiten zu verkürzen, um so weniger Strom zu verbrauchen. Auch Tankstellen wurden immer wieder geschlossen, damit die Behörden genug Brennstoff für den Hausgebrauch bereitstellen konnten.

Vor allem Taschkent betroffen

In der Hauptstadt Taschkent ist die Situation besonders ernst. Wie Eurasianet darlegt, ist die Stadtbevölkerung – anders als die Landbevölkerung, die mit Öfen heizt – auf Gas und Strom zum Heizen angewiesen. Gegenüber Gazeta.uz erklärt ein Einwohner von Taschkent sogar, dass er die Dorfbewohner:innen beneide, da diese auf die Situation besser vorbereitet sind.

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Die Stadtverwaltung reagierte mit einigen Solidaritätsinitiativen, indem sie zum Beispiel vom 12. bis 16. Januar an verschiedenen Orten der Stadt heißen Plov verteilte, berichtet Podrobno.uz. Einige Tage später wurden den Einwohner:innen, deren Heizung zuhause nicht mehr funktionierte, beheizte Zelte zur Verfügung gestellt.

Stopp von Gasimporten aus Turkmenistan

Die katastrophale Situation ist vor allem auf die Einstellung der Gasexporte aus Turkmenistan zurückzuführen. Laut Reuters unterzeichnete Taschkent im Dezember ein Abkommen mit Aschgabat über den Import von zusätzlichen 1,5 Milliarden Kubikmetern Erdgas während der Wintersaison. Dies sollte das tägliche Importvolumen von 15 Millionen auf 35 Millionen Kubikmeter erhöhen, um den Energiebedarf im Winter zu decken.

Das Unternehmen Turkmengaz sei jedoch in Verzug geraten, berichtete Gazeta.uz am 12. Januar. Aufgrund zu kalter Temperaturen sei es zur Bildung von Hydrat in der Infield-Kommunikation des turkmenischen Gaskondensatfeldes „Galkanyş“ gekommen.

Entlassungswelle in der Verwaltung

Usbekistan Präsident Shakvat Mirziyoyev machte am 16. Januar en Bürgermeister von Taschkent, Jahongir Artihodjayev, zum Sündenbock und erklärte ihn als verantwortlich für die Situation. Er wurde seines Postens enthoben. Der Journalist Nikita Makarenko erklärte gegenüber Radio Ozodliq, dem usbekischen Dienst von Radio Free Europe, dass Artihodjayevs Entlassung hauptsächlich auf einen internen Krieg mit dem Präsidenten zurückzuführen sei, auch wenn der Energiekollaps in Taschkent gewissermaßen „das Fass zum Überlaufen“ gebracht habe.

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Eine weitere wichtige Entlassung war die des stellvertretenden Energieministers Sherzod Hojayev. Mehrere andere hochrangige Beamte von Gasunternehmen sowie Bürgermeister und Landräte wurden nach Angaben von Gazeta.uz degradiert. Darüber hinaus warf Mirziyoyev den Behörden vor, nicht ausreichend vorbereitet gewesen zu sein. Er prangerte ein „von innen heraus ausgehöhltes System [der Energieversorgung]“ an und verwies darauf, dass 5.000 illegale Anschlüsse an das Stromnetz, 4.500 an das Gasnetz und 192 Korruptionshandlungen in den Aufsichtssystemen des Energiesektors aufgedeckt wurden.

Allmähliche Rückkehr zur Ruhe

Um eine Lösung zu finden, setzt der Präsident auf eine Generalüberholung des nationalen Energiesystems. Die „strategischen Unternehmen“ hat er der Agentur für strategische Reformen unterstellt. Wie das Nachrichtenportal Kun.uz berichtet, wird seit dem 18. Januar Strom aus Tadschikistan importiert, um so die Provinz Surxondaryo im Süden des Landes zu versorgen.

Auch die steigenden Temperaturen tragen dazu bei, dass die Situation allmählich wieder unter Kontrolle kommt. Die Einwohner:innen von Taschkent erhalten nach und nach wieder Zugang zu Warmwasser und Heizung.

Verzicht auf Hilfe aus Moskau

Usbekistan verzichtet auch in dieser neuen Krise weiterhin auf russische Hilfe. Moskau hatte Ende 2022 Usbekistan und Kasachstan die Gründung einer trinationalen Gas-Union vorgeschlagen. Wie Gazeta.uz berichtete, erklärte die russische Seite, dass dieser Vorschlag nicht die Lieferung von Gas gegen politische Zugeständnisse impliziere, sondern dass es lediglich um die Koordinierung kommerzieller Interessen gehe.

Die Hauptbedingung Russlands war allerdings die Übertragung des Gasfernleitungssystems Usbekistans in das Eigentum von Gazprom zum Marktwert. Ähnliche Forderungen wurden gegenüber Kasachstans nationaler Gasgesellschaft „Kazakgaz“ vorgebracht. Die zweite von russischer Seite gestellte Bedingung war die Abtretung der Rechte zum Export von Gas nach China. Gazprom bot also an, anstelle des usbekischen Unternehmens „UzGazTrade“ Vertragspartei zu werden. Diese Konditionen wurden aber weder von Kasachstan noch von Usbekistan akzeptiert.

Emma Collet, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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– 30° Celsius Außentemperatur ohne die Möglichkeit sich Zuhause aufwärmen zu können: Die Einwohner:innen von Ekibastuz im Gebiet Pavlodar haben es erlebt und überlebt. Vom 27. November an befand sich die 300 Kilometer östlich von Astana gelegene Stadt für zehn Tage lang im Ausnahmezustand. Geschuldet war dies einem Ausfall des regionalen Wärmekraftwerks, wie das kasachstanische Nachrichtenportal Vlast vor Ort berichtet.

Diese Episode könnte anekdotisch sein, tatsächlich aber durchleben jeden Winter Millionen von Zentralasiat:innen Energiedefizite. Bereits im vergangenen Jahr tauchte ein Panne Zentralasien in Dunkelheit und verursachte einen allgemeinen Stromausfall in drei der größten Städte: Taschkent, Bischkek und Almaty. Die abgelegenen Regionen Zentralasiens erleben diese Art von Störungen jeden Winter, wenn die Temperaturen sinken.

Alle Länder betroffen

In Usbekistan stellte das Energieministerium am 10. Dezember Unterbrechungen bei der Lieferung von Erdgas in den Provinzen Taschkent, Fargʻona, Andijon, Namangan, Samarkand und Surxondaryo fest. Der stellvertretende usbekische Energieminister Sherzod Hojayev kündigte„aufgrund des Anstiegs des Inlandsverbrauchs in der kommenden Kälte“ sogar einen Stopp der Gasexporte ab dem 16. November an.

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Ähnliche Probleme vermelden auch Tadschikistan und Kirgistan: In einigen Bezirken der Hauptstädte und in anderen Großstädten wie Osch fiel zu bestimmten Zeiten der Strom aus, berichtet das kirgisische Nachrichtenportal Kaktus. Auch der turkmenische Nachbar ist trotz seiner großen Gasreserven nicht vor Problemen bei der Energieversorgung gefeit. Am 13. Dezember berichtete Radio Azatlyk, der turkmenische Dienst von Radio Free Europe, dass mehrere Wohngebiete von Aschgabat bei extrem kalten Temperaturen ohne Wasser oder Heizung seien.

Veraltete und korrupte Systeme

Diese Ereignisse verdeutlichen das Energiedefizit in den Ländern Zentralasiens, welchem verschiedene Ursachen zugrunde liegen. Eine davon ist der schlechte Zustand der Stromnetze: Die Infrastruktur Zentralasiens stammt aus Zeiten der Sowjetunion und ihr Betrieb führt dazu, dass bei jeder Übertragung Strom verloren geht.

Für Kasachstan gehen laut Radio Free Europe beispielsweise zwischen 15 und 16 Prozent der Kapazität verloren, obwohl Modernisierungsarbeiten durchgeführt wurden. Die in die Modernisierung dieser Infrastruktur investierten Gelder sowie die erzielten Ergebnisse lassen jedoch auf eine erhebliche Korruption im Energiesektor schließen. Beispielsweise wurden in Usbekistan ab Januar die Steuern für Gasförderunternehmen (mit Ausnahme von Uzbekneftegaz) von 30 auf 10 Prozent gesenkt, erklärt das usbekische Nachrichtenportal Daryo. Dennoch nehme die Gasproduktion sogar ab.

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Und auch die Katastrophe von Ekibastuz, erklärt Saıan Ahmetjanov, Direktor der kasachstanischen Antikorruptionsbehörde Antikor, in einem Interview mit dem kasachischen Nachrichtenportal Tengrinews, sei mit „systemischer Korruption in der Branche“ in Verbindung zu bringen. In Tadschikistan und Kirgistan liegt das Problem vor allem in großen Dürren. Die Energieversorgung beider Länder basiert zu 90 bis 98 Prozent auf Wasserkraft.

Das Risiko eines neuen Blackouts

Droht also ein Winter ohne Energie? „Ja, es gibt ein Risiko, das mit dem steigendem Energiebedarf Jahr für Jahr wächst und mit dem Bevölkerungswachstum in Zentralasien korreliert“, meint Maximilian Hess, Zentralasienforscher am Foreign Policy Research Institute. 1991 lebten in der Region etwa 50 Millionen Menschen, während die Bevölkerung heute bei über 75 Millionen liegt.

Um nicht erneut im Dunkeln sitzen zu müssen, investierten die zentralasiatischen Länder in andere Ressourcen. Kasachstan hat die Solar- und Windenergie gefördert und hofft bis 2030 15 Prozent seines Energiebedarfs daraus zu decken. Usbekistan hat mit Investitionen aus Russland in den Bau von zwei Kernreaktoren den nuklearen Weg eingeschlagen.

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Laut Hess sind diese Bemühungen natürlich wichtig, aber kurzfristig nicht sehr effektiv. Außerdem erfordern sie noch mehr Investitionen. „Was das gemeinsame zentralasiatische Netz betrifft, so befindet es sich in einem toten Zustand. Ich sehe keine Anzeichen dafür, dass die zentralasiatischen Länder sich um dessen Ausbau bemühen“, erklärt er. „Gefordert ist eine Energiekooperation nach europäischem Vorbild.“

Moskaus opportunistische Ansichten

Angesichts der Energiekrise versucht Russland, seine Karte auszuspielen. Wie Interfax berichtet, schlug Wladimir Putin während des Moskau-Besuchs von Kasachstans Präsidenten Qasym-Jomart Toqaev vor, eine „Gasunion“ zwischen Russland, Usbekistan und Kasachstan zu gründen.

Bei einer solchen Union „haben wir nichts zu gewinnen und alles zu verlieren“, erklärte der usbekische Ökonom Abdulla Abdukadirov gegenüber Voice of America. Seiner Meinung nach könnte dies ein strategischer politischer Hebel für Russland, um Usbekistan und Kasachstan dank des Gasköders noch mehr in sein Lager zu rücken.

Lest auch auf Novastan: Kasachstan ist es leid, Russland ständig nachzulaufen – Politologe Temur Umarov im Interview

Usbekistans Energieminister Jurabek Mirzamahmudov erklärte jedoch gegenüber Kun.uz, er werde keine „politischen Bedingungen“, sondern nur Handelsabkommen akzeptieren, falls es zu einer sogenannten Gasunion kommen sollte. Auch Kasachstans Regierung zeigt nicht mehr Interesse.

Unzufriedenheit in der Bevölkerung

Für die Bevölkerung werden die wiederkehrenden Stromausfälle im Winter immer lästiger. In Almaty erschienen zwei Aktivistinnen der militanten Gruppe „Oyan Qazaqstan!“ leicht bekleidet auf der Straße, um gegen die Regierung zu protestieren und die Bevölkerung von Ekibastuz zu unterstützen. In Usbekistan fanden landesweit Demonstrationen statt, heißt es in einem Bericht von Current Time. Ein Fabrikarbeiter aus der Provinz Fargʻona schrie verzweifelt in die Kamera: „Was tun? Kein Gas, kein Strom mehr! […] Die Behörden sollen das Problem lösen, sonst bringen wir uns am Ende um.“

Angesichts der Verärgerung der Bevölkerung bleiben die Behörden hinsichtlich der Erhöhung der Energiepreise vorsichtig. Im Januar 2022 führte beispielsweise der Anstieg der Benzinpreise zu Aufständen in ganz Kasachstan. Und auch die usbekische Regierung ist durch die Proteste in Karakalpakistan im Juli in Alarmbereitschaft versetzt worden.

Emma Collet, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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