Die US-Regierung könnte bald die Einreise in die USA für turkmenische Staatsangehörige beschränken. Laut The New York Times plant die Trump-Regierung die Einführung einer neuen Reihe von Migrationsbeschränkungen, die mehrere Länder, darunter auch Turkmenistan, betreffen.

Die Maßnahmen, die laut Trump für die nationale Sicherheit notwendig sind, würden hauptsächlich für Touristen- und Einwanderungsvisa gelten.

Einschränkungsampel für Länder

Turkmen.news berichtet, dass die neuen Regeln die Länder in drei Kategorien einteilen – rot, orange und gelb – je nachdem, für wie hoch Washington das Risiko hält. Turkmenistan würde zusammen mit Russland und Belarus in die Kategorie „orange“ fallen.

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Bürger dieser Länder könnten stärkere Visabeschränkungen treffen, wobei es Ausnahmen für bestimmte Geschäftsreisende gibt, nicht aber für Antragsteller von Touristen- oder Einwanderungsvisa.

Die Liste umfasst zudem asiatische und afrikanische Nationen, die die amerikanischen Sicherheitsstandards laut US-Regierung neuerdings nicht mehr erfüllen. Meduza erklärte, dass die neuen Maßnahmen jedes Jahr Tausende von potenziellen Reisenden und Einwohnern betreffen könnten.

Verschärfte Migrationskontrolle

Seit der Rückkehr von Donald Trump ins Präsidentenamt am 20. Januar hat seine Regierung mehrere Maßnahmen zur Begrenzung der Einwanderung ergriffen. Noch am Tag seines Amtsantritts hat der Präsident auch ein Dekret unterzeichnet, das da heißt „Schutz der Vereinigten Staaten vor ausländischen Terroristen und anderen Bedrohungen der nationalen Sicherheit“. Durch diese Politik will er die Zahl der erteilten Visa reduzieren und die Antragsteller stärker filtern.

Ende Januar 2025 berichtete das Medium Gundogar, dass amerikanische Behörden zuletzt 40 turkmenische Staatsbürger wegen illegalen Aufenthalts aus den USA ausgewiesen haben. Diese Zahlen verdeutlichen die Bereitschaft Washingtons, eine strengere Migrationspolitik gegenüber Ländern zu verfolgen, die als nicht ausreichend kooperativ in puncto Sicherheit gelten.

Die neuen Beschränkungen werden womöglich auch mit einem Anstieg der Zahl der abgelehnten Visa einhergehen. Expert.ru weist darauf hin, dass die US-Behörden erwägen, ihre Zulassungskriterien zu überarbeiten und strengere Überprüfungen, insbesondere in Bezug auf die Vorgeschichte der Antragsteller, vorzunehmen.

Reaktion steht noch aus

Eine offizielle Reaktion der turkmenischen Regierung liegt bislang nicht vor. Für den Fall, dass diese Beschränkungen in Kraft treten, werden sie mitunter das Reisen für turkmenische Bürger erschweren und die diplomatischen Beziehungen zwischen Aschgabat und Washington beeinträchtigen, berichtet Chronicles of Turkmenistan. Die genauen Modalitäten dieser neuen Maßnahmen werden demnächst offiziell verkündet.

Bislang zog es viele Turkmenistaner aus Berufs- oder Bildungsgründen in die USA. Diese Möglichkeit steht nun auf dem Spiel. Bis zu einer offiziellen Klärung ist es für turkmenische Staatsangehörige ratsam, sich vor Reiseantritt bei den US-Konsularabteilungen zu erkundigen.

Nine Apperry für Novastan

Aus dem Französischen von Arthur Siavash Klischat

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Am 10. Oktober hat das kirgisische Ministerkabinett eine Änderung der Verfahren ratifiziert, die den Aufenthalt ausländischer Staatsbürger:innen im Land regeln. Dies berichtet das kirgisische Medium Kloop.

Dies bedeutet das Ende des „Visa-Run“, bei dem man die Grenze überquert, meist ins benachbarte Kasachstan, und am selben Tag wieder nach Kirgistan einreist, um seinen Aufenthalt ohne Visum zu verlängern. Viele Ausländer:innen sind von der Visumpflicht befreit, solange ihr Aufenthalt eine bestimmte Anzahl von Tagen nicht überschreitet.

Einführung des „60/120“-Prinzips

Seit seinem Inkrafttreten am 21. Oktober sieht das „60/120“-Prinzip vor, dass von der Visumspflicht befreite Reisende erst nach einer Karenzzeit von 120 Tagen ab dem Ausreisedatum wieder einreisen dürfen. Dies betrifft Reisende, die für 60 Tage von der Visumpflicht befreit sind.

Im Fall von Reisenden, die für bis zu 90 Tage visumfrei nach Kirgistan reisen dürfen, gilt das Prinzip „90/180“, erklärt das kirgistanische Medium Kaktus.

Außerdem müssen Personen, die die maximale Aufenthaltsdauer ohne Visum überschreiten, eine Gebühr für ein Ausreisevisum zahlen. Die neuen Bestimmungen sollen laut dem Pressedienst des Ministeriums „eine wirksame Steuerung der Migrationsströme“ im Land gewährleisten. Dabei wird darauf hingewiesen, dass Ausländer:innen, die länger im Land bleiben möchten, durchaus ein Visum beantragen können, ohne das kirgistanische Hoheitsgebiet zu verlassen.

Viele Ausländer:innen kommen in den Genuss der Visumfreiheit, die je nach Herkunftsland und Art des Reisepasses zwischen 30 und 360 Tagen beträgt. So können sich Inhaber:innen eines französischen, deutschen, österreichischen oder schweizerischen Reisepasses bis zu 60 Tage lang ohne Visum in Kirgistan aufhalten.

Edit.: In der usprünglichen Version dieses Artikels stand, dass sich die Karezzeit auf 60 Tage beläuft. Wir haben diesen Fehler korrigiert.

Pauline Ferraz, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Michèle Häfliger

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Zu ersten Lockerungen der coronabedingten Einreisebeschränkungen kam es bereits im April letzten Jahres. Damals wurden Flüge zwischen den beiden Ländern wieder zugelassen und so Studierenden die Rückkehr an die Universitäten ermöglicht, wie der usbekische Dienst von Radio Free Europe berichtet.

Bereits Ende 2020 hatte Wladimir Putin die Aufhebung der Einreisebeschränkungen während einer Pressekonferenz angekündigt: „Sobald es die Ärzte erlauben, werden die Grenzen sofort geöffnet“. Während Putins Angriffskrieg die Ukraine verwüstet, ist im Grenzverkehr zwischen Usbekistan und Russland etwas Normalität eingekehrt.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Lucas Kühne

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Wer nach Kasachstan einreisen möchte, muss seit dem 8. Juni weder einen Impfnachweis noch einen negativen PCR-Test vorlegen. Auch die Pflicht zu einer siebentägigen Selbstisolation entfällt. Laut einer Regierungserklärung vom 7. Juni habe die für den Kampf gegen Covid-19 zuständige Kommission unter dem Vorsitz des stellvertretenden Premierministers Eraly Toģjanov beschlossen, die Einreisebeschränkungen im Hinblick auf „die Stabilisierung der epidemiologischen Situation im Land und in der Welt“ zu verringern.

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Darüber hinaus beschloss die kasachstanische Regierung, 12 Grenzübergänge wieder zu öffnen. Diese waren ebenfalls Ende letzten Jahres geschlossen worden, als das Land auf die neu aufgetretene Omikron-Variante des Coronavirus reagierte. Wie das kasachstanische Nachrichtenportal Vlast damals mitteilte, hatten die Behörden die Einreise von Staatsangehörigen von Botswana, Südafrika, Lesotho, Namibia, Simbabwe, Mosambik, Malawi, Madagaskar, Eswatini, Tansania und Hongkong ausgesetzt. Personen, die aus Ländern mit bestätigten Omikron-Fällen einreisten, mussten nicht nur einen negativen PCR-Test vorweisen, sondern sich auch in Selbstisolation begeben. Hiervon waren unter anderem Reisende aus Deutschland und Österreich betroffen.

Lockerungen auch in Usbekistan und Kirgistan

Kasachstan ist dabei nicht das erste Land, dass die 2021 verschärften Einreisegeln wieder lockert. Laut Angaben des Auswärtigen Amtes hat Kirgistan seine Einreisebeschränkungen bereits zum 1. Mai 2022 wieder aufgehoben. Und auch Usbekistan scheint nachzuziehen. So informiert die Webseite des usbekischen Generalkonsulats in Frankfurt am Main mit Verweis auf die staatliche Nachrichtenagentur Dunyo darüber, dass „ab dem 10. Juni 2022 vorübergehende Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus für Bürger:innen Usbekistans und anderer Länder, die über Flugreisen, Grenzbahnhöfe und Grenzkontrollpunkte nach Usbekistan einreisen, aufgehoben“ werden.

Hinweis der Redaktion: Bestimmungen zur Einreise ändern sich mit der Pandemielage häufig. Reisende, die planen, eines oder mehrere der zentralasiatischen Länder zu besuchen, sollten sich daher in jedem Fall bei der zuständigen diplomatischen Vertretung des Landes über die jeweiligen Einreisebedingungen informieren.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen mit Ergänzungen von Robin Roth

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Erneut müssen Reisende, die Zentralasien besuchen möchten, sich auf bestimmte Einschränkungen einstellen. Seitdem am 24. November in Südafrika die Omicron-Variante entdeckt wurde, haben drei der fünf zentralasiatischen Länder neue Maßnahmen ergriffen, um einer Ausbreitung auf ihren Territorien entgegenzuwirken. Bis zum 6. Dezember 2021 gab es ganz Zentralasien nach offiziellen Angaben 1,37 Millionen Covid-19-Fälle. 17.090 davon endeten tödlich, 1,32 Millionen Menschen sind wieder genesen.

Test bei Ankunft in Kirgistan

Wie das kirgisische Nachrichtenportal Kaktus.media berichtete, verordneten die kirgisischen Behörden am 1. Dezember, dass alle ankommenden Reisenden, sowohl Ausländer:innen als auch kirgisische Staatsangehörige, „unabhängig von ihrem Impfstatus“ einen negativen PCR-Test vorweisen müssen. Diese Verordnung wurde jedoch laut dem kirgisischen Online-Medium Kloop bis zum 14. Dezember nicht umgesetzt. Zusätzlich soll eine Liste von Ländern erstellt werden, deren Staatsangehörige aufgrund der neuen Virusvariante nicht nach Kirgistan einreisen dürfen. Bisher wurde diese Liste aber noch nicht veröffentlicht.

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Die Impfrate im Land ist vergleichsweise niedrig. Von den mehr als 6,5 Millionen Einwohner:innen sind laut kirgisischem Gesundheitsministerium rund 900.000 vollständig geimpft, rund 1,1 Millionen Menschen haben bisher nur eine Dosis erhalten.

Quarantäne für deutsche Staatsangehörige in Usbekistan

Auch Usbekistan geht gegen Omicron in die Offensive. Wie die usbekische Onlinezeitung Gazeta.uz berichtet, müssen sich seit dem 1. Dezember Staatsangehörige von elf Ländern, in denen die Omicron-Variante nachgewiesen wurde, auf eigene Kosten einer zehntägigen Quarantäne zu Hause oder in einem Hotel unterziehen. Betroffen sind unter anderem Staatsangehörige von Deutschland, Großbritannien, Belgien, Österreich oder Tschechien.

Darüber hinaus muss jeder, der in Usbekistan ankommt, einen negativen PCR-Test vorlegen, der innerhalb von 72 Stunden vor Ankunft durchgeführt wurde. Wer kein entsprechendes Dokument vorweisen kann, hat jedoch die Möglichkeit, sich am Flughafen testen zu lassen. Schon zuvor hatte das Land aufgrund der Omicron-Variante bis einschließlich 10. Januar seine Grenzen für Staatsangehörige von neun afrikanischen Ländern sowie für Menschen aus Hongkong geschlossen.

Einreisesperren in Kasachstan

Kasachstan verhängte ähnliche Maßnahmen wie in Kirgistan und Usbekistan. Wie das kasachstanische Nachrichtenportal Vlast mitteilt, haben die Behörden seit dem 3. Dezember die Einreise von Staatsangehörigen von Botswana, Südafrika, Lesotho, Namibia, Simbabwe, Mosambik, Malawi, Madagaskar, Eswatini, Tansania und Hongkong ausgesetzt. Auch die Flugverbindungen mit Ägypten sind eingestellt.

Darüber hinaus verlangt Nur-Sultan von Personen, die aus Ländern mit bestätigten Omicron-Fällen einreisen, einen negativen PCR-Test sowie eine siebentägige Selbstisolation. Hiervon sind auch Personen betroffen, die aus Deutschland oder Österreich einreisen.

Keine Änderungen in Tadschikistan und Turkmenistan

Jedoch reagieren nicht alle Länder Zentralasiens auf die Entstehung der Omicron-Variante. Turkmenistan hat seine Politik gegen das Coronavirus nicht verändert und geht trotz Zweifel der Weltgesundheitsorganisation offiziell immer noch davon aus, dass es keine Covid-19-Fälle im Land gibt. In Tadschikistan besteht das Ziel der Regierung in erster Linie darin, ihre Impfpolitik umzusetzen. Wie das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus berichtet, sind am 6. Dezember 546.000 Dosen Sinovac-Impfstoff im Land angekommen. Diese waren von der Asiatischen Entwicklungsbank bereitgestellt worden. Nach Angaben des tadschikischen Gesundheitsministeriums waren am 30. November 2,6 Millionen Tadschik:innen vollständig geimpft. Dies entspricht 44,5 Prozent der Bevölkerung.

Überarbeitung am 14.12.2021: Um Information zur Nichtumsetzung der kirgisischen Maßnahmen ergänzt.

Côme Brunel, Novastan-Redakteur in Bischkek

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Usbekistan hat beschlossen, allen Reisenden, die sich innerhalb der letzten 14 Tage vor Einreise in Deutschland aufgehalten haben, wegen der Coronavirus-Epidemie eine obligatorische Quarantäne vorzuschreiben. Zentralasien hat trotz seiner Nähe zu China bisher keine Fälle von Infektionen mit dem Virus zu vermelden.

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Die französische Botschaft in Taschkent schreibt auf ihrer Seite, dass die Quarantäne in Usbekistan 14 Tage dauert. Während dieser Zeit dürfen die eingereisten Personen ihre Häuser (Hotel, Hostel, Wohnung) nicht verlassen und werden täglich von einem Arzt besucht. Anschließend werden sie zehn Tage lang durch den täglichen Anruf eines Arztes aus der Ferne überwacht. Neben Frankreich und Deutschland sind auch die Spanien, Italien, die USA, China, Südkorea, Iran, Afghanistan, Japan, Singapur, Hongkong, Macau und Taiwan von diesen Maßnahmen betroffen.

Einreiseverbot nach Kasachstan und Kirgistan

Am 11. März hat Kasachstan seine Maßnahmen weiter verschärft. Nachdem die kasachstanischen Behörden bis dahin lediglich eine Quarantäne forderten, haben sie nun ein ab dem 12. März geltendes Einreiseverbot für Reisende aus Deutschland, Italien, Frankreich, Südkorea und dem Iran verhängt. Das Auswärtige Amt informiert darüber, dass Staatsangehörige dieser Staaten, die aus einem Drittland einreisen, nachweisen müssen, dass sie sich innerhalb der letzten 30 Tage nicht in einem der betroffenen Länder aufgehalten haben. Auch muss mit Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zu Quarantänezwecken gerechnet werden.

Laut der kasachstanischen Nachrichtenagentur Kazinform hat Lufthansa bereits auf die neuen Gegebenheiten reagiert und bis zum 24. April alle Flüge nach Kasachstan ausgesetzt. Die Deutsche Fluggesellschaft flog bis zuletzt viermal wöchentlich von Frankfurt nach Almaty und zurück sowie dreimal pro Woche auf der Strecke Frankfurt – Almaty – Nur-Sultan.

Am 13. März berichtete das Nachrichtenportal Akipress, dass auch Kirgistan nachziehen wird. Das Einreiseverbot erfolgt nach den gleichen Regeln wie in Kasachstan und tritt ab dem 14. März in Kraft.

Tadschikistan und Turkmenistan noch nicht betroffen

Tadschikistan hat bisher keine Maßnahmen in diese Richtung ergriffen. Auch in Turkmenistan werden Reisende aus Deutschland nicht kollektiv unter Quarantäne gestellt. Sie müssen jedoch einen Speicheltest durchführen, auf dessen Ergebnis mindestens sechs Stunden gewartet werden muss.

Außerdem werden Flüge in die Hauptstadt Aschgabat vorübergehend nach Türkmenabat umgeleitet, wo die Tests durchgeführt werden. Wie Radio Azatlyk berichtet, kommen allerdings zur Zeit so wenige Flüge in Turkmenistan an, dass die derzeitige Situation den Eindruck einer echten Abriegelung entstehen lässt.

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Die hier angegebenen Informationen können sich schnell ändern. Das Auswärtige Amt empfiehlt daher, sich vor Reiseantritt bei der diplomatischen Vertretung des entsprechenden Landes zu informieren.

Die Redaktion

*Update: Ab dem 16. März hat Usbekistan seine Grenzen komplett geschlossen. Eine Einreise ist für ausländische Staatsangehörige vorerst nicht mehr möglich.

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