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	<title>Asyl Archives</title>
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	<description>Wissenswertes und Nachrichten aus Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan, Kasachstan und Turkmenistan</description>
	<lastBuildDate>Wed, 08 Apr 2026 16:52:11 +0000</lastBuildDate>
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	<title>Asyl Archives</title>
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	<item>
		<title>Kasachstan: Angst russischer Exilant:innen vor Abschiebung wächst</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Die Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 30 Mar 2026 17:29:22 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Kasachstan]]></category>
		<category><![CDATA[Politik & Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Abschiebungen]]></category>
		<category><![CDATA[Asyl]]></category>
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		<category><![CDATA[Menschenrechte]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Seit Anfang des Jahres hat Kaschstan, das bis dahin gegen&#xFC;ber der Ankunft russischer Auswanderer:innen relativ nachsichtig gewesen war, seine Migrationspolitik versch&#xE4;rft. Dies geschieht offenbar in Zusammenarbeit mit Moskau. Am 10. M&#xE4;rz hat die russische Menschenrechtsgruppe &#x201E;Slowo Saschite&#x201C; (Verteidigungsrede) auf ihrem Telegram-Kanal davor gewarnt, dass Kasachstan eine gro&#xDF; angelegte strafrechtliche Untersuchung eingeleitet habe. Diese ziele darauf [&#x2026;]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph"><strong>Seit Anfang des Jahres hat Kaschstan, das bis dahin gegenüber der Ankunft russischer Auswanderer:innen relativ nachsichtig gewesen war, seine Migrationspolitik verschärft. Dies geschieht offenbar in Zusammenarbeit mit Moskau.</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Am 10. März hat die russische Menschenrechtsgruppe „Slowo Saschite“ (Verteidigungsrede) <a href="https://t.me/endoflaw/2351">auf ihrem Telegram-Kanal</a> davor gewarnt, dass Kasachstan eine groß angelegte strafrechtliche Untersuchung eingeleitet habe. Diese ziele darauf ab, alle russischen Staatsangehörigen, die im Besitz einer gefälschten befristeten Aufenthaltserlaubnis seien, zu verhaften und abzuschieben.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><em>„Dutzende Russen im wehrpflichtigen Alter wurden zu Zeugen, die Täter des Betrugs sind jedoch noch nicht gefasst. Dieser Fall könnte zur Ausweisung einer großen Anzahl friedlicher russischer Auswanderer nach Russland führen“</em>, erklärt die NGO. Sie präzisiert, dass die Zahl der betroffenen Männer Zehntausende betragen könnte.</p>



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<p class="wp-block-paragraph">Für russische Staatsangehörige, die vor dem Militärdienst oder potenzieller politischer Verfolgung in Russland geflohen sind, ist die Erlangung von Asyl in Kasachstan in der Regel unmöglich. Diese Auswanderer:innen beantragen daher in der Regel Aufenthaltsgenehmigungen, die ihnen einen Aufenthalt von mindestens einem Jahr ermöglichen, sofern sie eine reguläre Beschäftigung nachweisen und sich bei den lokalen Behörden registriert haben. Laut der Aktivistengruppe ignorierte Kasachstans Regierung jedoch bisher die zahlreichen Fälschungen dieser Genehmigungen.</p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Erste Auslieferungsanträge genehmigt</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph">Die Warnung der russischen NGO erfolgt vor dem Hintergrund, dass Kasachstan die Bedingungen für russische Emigrant:innen deutlich verschärft hat. Wie <a href="https://www.lemonde.fr/international/article/2026/03/01/au-kazakhstan-l-acceleration-des-extraditions-de-russes-recherches-par-moscou_6668925_3210.html?search-type=classic&amp;ise_click_rank=2">Le Monde</a> berichtet, hat das Land seit Januar bereits drei Auslieferungsanträge nach Russland genehmigt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mansur Mowlajew, ein Tschetschene, der im Mai 2025 nach illegalem Grenzübertritt in Kasachstan festgenommen wurde, wird von Moskau wegen seiner Kritik am Regime von <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Ramsan_Achmatowitsch_Kadyrow">Ramsan Kadyrow</a> gesucht. Seine Auslieferung wurde am 30. Januar genehmigt, jedoch nach einer Intervention der Vereinten Nationen am 24. Februar nicht vollstreckt. Am darauffolgenden Tag blockierte der Oberste Gerichtshof Kasachstans Mowlajews Abschiebung; sein Asylantrag wird derzeit geprüft.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Lest auch auf Novastan: </strong><a href="https://novastan.org/de/politik-und-wirtschaft/us-asyl-fuer-den-chinesischen-filemacher-guan-heng-der-die-umerziehungslager-fuer-uigurinnen-gefilmt-hat/"><strong>US-Asyl für den chinesischen Filemacher Guan Heng, der die „Umerziehungslager“ für Uigur:innen gefilmt hat</strong></a></p>



<p class="wp-block-paragraph">Das Schicksal von Oleksandr Katschkurin war weniger günstig. Der von der Krim stammende Katschkurin hat einen russischen Pass, lebte aber in Kasachstan. Ihm wurden Geldtransfers in die Ukraine vorgeworfen. Seine Abschiebung Ende Januar erfolgte schnell und dauerte nur wenige Stunden statt der üblichen Monate.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Julia Emeljanowa, einst Freiwillige der Anti-Korruptionsstiftung von <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Alexei_Anatoljewitsch_Nawalny">Alexej Nawalny</a>, wurde im August 2025 in <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Almaty">Almaty</a> festgenommen. Sie befindet sich seitdem in Haft, während sie auf die Bearbeitung ihres Asylantrags wartet. Ihr wird vorgeworfen, 2021 einem Taxifahrer ein Mobiltelefon im Wert von 12.000 Rubel (128 Euro) gestohlen zu haben. Das russische Antikriegskomitee bezeichnet diese Anschuldigungen als politisch motiviert.</p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Eine besorgniserregende Beschleunigung</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph">Laut „Slowo Saschite“ wird das Tempo der Ermittlungen von Seiten der kasachstanischen Behörden deutlich ansteigen. In ihrer Erklärung gibt die Gruppe an, dass seit Beginn der Untersuchung Ende Februar 2026 bereits Dutzende russische Wehrpflichtige festgenommen und verhört wurden. Dies geschehe in einem alarmierenden Tempo; jeweils drei bis vier Personen würden gleichzeitig verhört.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die NGO äußert den Verdacht, dass die Ermittlungen in Zusammenarbeit mit den russischen Behörden durchgeführt würden. Dieser Verdacht wird dadurch verstärkt, dass die Ermittlungen vom Nationalen Sicherheitskomitee (dem Geheimdienst, Anm. d. Ü.) statt von der Migrationspolizei geleitet werden, aber auch dadurch, dass die Zielpersonen nicht diejenigen sind, die die Genehmigungen fälschen, sondern die Inhaber:innen der gefälschten Genehmigungen selbst.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Lest auch auf Novastan: </strong><a href="https://novastan.org/de/politik-und-wirtschaft/russland-und-kasachstan-eine-welle-von-einreiseverboten/"><strong>Russland und Kasachstan: eine Welle von Einreiseverboten</strong></a></p>



<p class="wp-block-paragraph">Abschließend rät „Slowo Saschite“ allen Inhaber:innen gefälschter befristeter Aufenthaltsgenehmigungen dringend, Kasachstan zu verlassen, solange dies noch möglich sei. Die NGO empfiehlt außerdem, in Kasachstan keine Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen, da lokale Menschenrechtsorganisationen enge Verbindungen zum Nationalen Sicherheitskomitee unterhalten.</p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Kein „Zufluchtsland“ für russische Emigrant:innen</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph">Am 12. März äußerte sich Kasachstans Vize-Außenminister Erjan Achyqbaev zu Gerüchten über Massenabschiebungen und <a href="https://en.tengrinews.kz/news_overview/kazakhstans-foreign-ministry-comments-on-reports-of-mass-271173/">erklärte</a>, alle Entscheidungen bezüglich ausländischer Staatsangehöriger in Kasachstan würden im Einklang mit internationalen Abkommen und nationalem Recht getroffen. Er bekräftigte zudem, dass Personen, die mit einer Entscheidung nicht einverstanden seien, vor Gericht Berufung einlegen könnten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Unterdessen betont Murat Adam, der Anwalt von Julia Emeljanowa, gegenüber <a href="https://www.lemonde.fr/international/article/2026/03/01/au-kazakhstan-l-acceleration-des-extraditions-de-russes-recherches-par-moscou_6668925_3210.html?search-type=classic&amp;ise_click_rank=2">Le Monde</a>, dass die Auslieferung seiner Mandantin <em>„jederzeit erfolgen könnte, obwohl ihr Asylantrag noch bearbeitet wird“</em>. Dies sei seiner Ansicht nach illegal. Erjan Achyqbaev konnte im Übrigen keine Angaben zur Anzahl der von der russischen Regierung an Kasachstan gerichteten Auslieferungsanträge machen.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Lest auch auf Novastan: </strong><a href="https://novastan.org/de/kasachstan/fluchtziel-kasachstan-eine-reportage-aus-qostanai-wo-hunderte-russen-aufgenommen-wurden/"><strong>Fluchtziel Kasachstan – Eine Reportage aus Qostanaı, wo Hunderte Russen aufgenommen wurden</strong></a></p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Verschärfung des Gesetzes für russische Emigranten in Kasachstan spiegelt einen umfassenden Trend zu zunehmend restriktiveren Einwanderungspolitik, sei es in den USA oder Europa. Kasachstan galt jedoch lange als relativ sicherer, wenn auch nur vorübergehender Zufluchtsort. Das größte Land Zentralasiens gehört neben Kirgistan, Armenien und Belarus zu den Staaten, in denen Russen ohne Reisepass reisen können und lediglich ihren Personalausweis mitführen müssen.</p>



<p class="wp-block-paragraph">In einem Interview mit dem russischen Exilmedium <a href="https://meduza.io/en/feature/2026/03/11/kazakhstan-is-reportedly-preparing-for-a-mass-deportation-of-anti-war-russians-is-anywhere-safe-for-those-fleeing-kremlin-repressions">Meduza</a> erklärt Anastasia Burakowa, Gründerin des Projekts „Kowtscheg“ (auf Deutsch: Arche), dass die ideale Lösung für vom Kreml verfolgte Russ:innen weiterhin darin bestehe, Zuflucht in einem <em>„demokratischen Land mit einem stabilen Rechtssystem und unabhängigen Gerichten“</em> zu suchen, auch wenn die Einreisebedingungen für russische Staatsangehörige auf den ersten Blick schwierig seien.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>



<p class="has-text-align-right wp-block-paragraph"><strong>Eloïse Thompson für Novastan</strong></p>



<p class="has-text-align-right wp-block-paragraph"><strong>Aus dem <a href="https://novastan.org/fr/kazakhstan/la-peur-des-opposants-russes-au-kazakhstan-d-etre-extrades-s-intensifie/">Französischen</a> von Robin Roth</strong></p>



<p class="has-primary-800-color has-primary-100-background-color has-text-color has-background wp-block-paragraph"><em><strong>Noch mehr Zentralasien findet ihr auf unseren Social Media Kanälen: Schaut mal vorbei bei <a href="https://twitter.com/novastan_de">Twitter</a>, <a href="https://www.facebook.com/Novastan.org/">Facebook</a>, <a href="https://telegram.me/novastan">Telegram</a>, <a href="https://www.linkedin.com/company/novastan/">Linkedin</a> oder <a href="https://www.instagram.com/novastanorg/">Instagram</a>. Für Zentralasien direkt in eurer Mailbox könnt ihr euch auch zu unserem <a href="http://eepurl.com/O0Qub">wöchentlichen Newsletter anmelden</a>.</strong></em></p>
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		<title>US-Asyl für den chinesischen Filemacher Guan Heng, der die „Umerziehungslager“ für Uigur:innen gefilmt hat</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Die Redaktion]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Mar 2026 21:15:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Politik & Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Uigurische Region]]></category>
		<category><![CDATA[Aktivismus]]></category>
		<category><![CDATA[Asyl]]></category>
		<category><![CDATA[China]]></category>
		<category><![CDATA[Minderheit]]></category>
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		<category><![CDATA[Vereinigte Staaten]]></category>
		<category><![CDATA[Xinjiang]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der chinesische Staatsb&#xFC;rger Guan Heng hat Anfang dieses Jahres in den Vereinigten Staaten Asyl erhalten. Im Jahr 2020 musste er schwere Repressalien von Peking &#xFC;ber sich ergehen lassen, nachdem er mehrere Internierungslager f&#xFC;r Uigur:innen in Xinjiang dokumentiert hatte. Guan Heng hatte 2020 sein Leben riskiert, als er einen Dokumentarfilm &#xFC;ber die Internierungslager f&#xFC;r Uiguren in [&#x2026;]</p>
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<p class="wp-block-paragraph">Der chinesische Staatsbürger Guan Heng hat Anfang dieses Jahres in den Vereinigten Staaten Asyl erhalten. Im Jahr 2020 musste er schwere Repressalien von Peking über sich ergehen lassen, nachdem er mehrere Internierungslager für Uigur:innen in Xinjiang dokumentiert hatte.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><a href="https://rsf.org/en/rsf-celebrates-asylum-chinese-national-who-documented-uyghur-detention-camps">Guan Heng</a> hatte 2020 sein Leben riskiert, als er einen Dokumentarfilm über die Internierungslager für Uiguren in der <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Xinjiang">Provinz Xinjiang</a> drehte. Nachdem er in die USA geflohen war, um dort einen Asylantrag zu stellen, drohte Guang Heng im vergangenen August unter der Verantwortung von Beamten der US-Einwanderungs- und Zollbehörde (<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/United_States_Immigration_and_Customs_Enforcement">ICE</a>) die Abschiebung nach Uganda.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zwischen 2017 und 2019 wurden schätzungsweise mehr als eine Million Uigur:innen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren <a href="https://xjdp.aspi.org.au/explainers/exploring-xinjiangs-detention-facilities/">in über 380 Internierungslagern</a> – von denen sich die meisten in Xinjiang befinden – präventiv inhaftiert. Diese Lager werden als <em>„Zentren zur Transformation durch Bildung“</em> bezeichnet und sind Teil einer groß angelegten <em>„Anti-Terror“</em>-Kampagne. Diese hatte Peking nach terroristischen Anschlägen ins Leben gerufen, die uigurischen Islamist:innen zwischen 2013 und 2014 <a href="https://www.lemonde.fr/asie-pacifique/article/2014/05/20/attentats-ouigours-la-chine-confrontee-au-terrorisme-de-masse_4422114_3216.html">zugeschrieben wurden</a> und an denen die Islamische Bewegung Ostturkestans und die <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Islamische_Turkestan-Partei">Islamische Turkestan-Partei (TİP)</a> beteiligt waren. Der erste dieser Anschläge hatte am 28. Oktober 2013 auf dem <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Tian%E2%80%99anmen-Platz">Tian&#8217;anmen-Platz</a> in Peking fünf Tote (darunter drei Angreifer) <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/2013_Tiananmen_Square_attack">gefordert</a>.</p>



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<p class="wp-block-paragraph">Die Uigur:innen bilden eine der 56 in China anerkannten ethnischen Gruppen, die neben der großen <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Han_(Ethnie)">Han</a>-Mehrheit (etwa 92 Prozent der Bevölkerung) existieren. Sie sind <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Turksprachen">turksprachig</a> und muslimischen Glaubens und ließen sich bereits im 9. Jahrhundert auf dem Gebiet des heutigen Xinjiang nieder. Dieses wurde 1759 unter der Qing-Dynastie an das Chinesische Reich angegliedert. Heute leben dort schätzungsweise 11 Millionen Uigur:innen.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Whistleblower für die uigurische Sache</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Im Jahr 2021 veröffentlichte Guan Heng ein zwanzigminütiges <a href="https://www.youtube.com/watch?v=yD0O0eHzc7M">Video auf YouTube</a>, das 18 Haftanstalten für Uigur:innen in der Provinz Xinjiang zeigt. Die Standorte stammten aus einer Karte, die Buzzfeed und das <a href="https://www.aspi.org.au/">Australian Strategic Policy Institute (ASPI)</a> gemeinsam anhand von Satellitenbildern erstellt hatten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Aufnahmen wurden aus einem Auto heraus oder mit einer in einem Rucksack versteckten Kamera gemacht. Sie zeigen Lager am Straßenrand, die an ihren Wachtürmen und dem sie umgebenden Stacheldraht zu erkennen sind. Auf einem dieser Gebäude ist folgende Inschrift zu lesen: <em>„Reform durch Arbeit, Reform durch Kultur.“</em></p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Lest auch auf Novastan: <a href="https://novastan.org/de/gesellschaft-und-kultur/uigurische-region-schriftsteller-perhat-tursun-veroeffentlicht-roman-aus-der-haft/">Uigurische Region: Schriftsteller Perhat Tursun veröffentlicht Roman aus der Haft</a></strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Als chinesischer Staatsbürger kann Guan Heng sich den Einrichtungen nähern, ohne Verdacht zu erregen, wie er selbst erklärt: <em>„Aufgrund der von den chinesischen Behörden auferlegten Beschränkungen haben ausländische Medienschaffende keinen Zugang zu Xinjiang.“</em></p>



<p class="wp-block-paragraph">Dieses Video erreichte so zahlreiche chinesische Internetnutzer, die VPNs nutzten. Guan Heng wurde jedoch schnell zur Zielscheibe einer Schikanekampagne, die durch die Online-Veröffentlichung seiner persönlichen Daten wie Identität, frühere Adresse und beruflicher Werdegang gekennzeichnet war. Mit Ausnahme seiner Mutter, die in Taiwan lebt, wurde seine Familie in der <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Hainan">Provinz Hainan</a> von den Behörden verhört.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Gefangen zwischen chinesischer „Demokratur“ und amerikanischem Autoritarismus</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Im Jahr 2021 floh Guan Heng aus China und begab sich zunächst nach Hongkong, dann nach Ecuador, auf die Bahamas und schließlich nach Florida, wo er illegal in die USA einreiste. Dort stellt er einen Asylantrag, der ihm jedoch erst nach seiner Festnahme durch ICE-Beamte im vergangenen August in der Nähe von <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Albany_(New_York)">Albany</a> im Bundesstaat New York, wo er wohnte, gewährt wurde.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Im Dezember gab ICE unter dem Druck der Zivilgesellschaft ihr Vorhaben auf, Guan Heng nach Uganda abzuschieben. Eine solche Abschiebung hätte ihn einem erhöhten Risiko transnationaler Repressionen ausgesetzt, die von Peking orchestriert werden. Diese stillschweigende Unterdrückung durch den chinesischen Staat wird weiterhin gegen Stimmen geführt, die sich für die uigurische Sache einsetzen, sowohl in China als auch im Ausland.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Lager in Xinjiang als Symbol des Völkermords an den Uigur:innen</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Laut einem 2022 vom Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte veröffentlichten <a href="//www.ohchr.org/sites/default/files/documents/countries/2022-08-31/22-08-31-final-assesment.pdf">Bericht</a> sollen die meisten dieser Lager inzwischen aufgelöst worden sein. Human Rights Watch relativierte diese Aussage jedoch und schätzte, dass Mitte 2022 noch immer etwa 500.000 Menschen in Lagern inhaftiert waren und Folter oder Zwangssterilisationen ausgesetzt <a href="https://www.icij.org/investigations/china-cables/beijings-backtrack-on-xinjiang-detention-camps-spurred-by-icij-investigation-research-finds/?">waren</a>.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Lest auch auf Novastan: <a href="https://novastan.org/de/uigurische-region/dem-chinesischen-gulag-entflohen-die-geschichte-der-uigurin-gulbahar-haitiwaji/">Dem chinesischen ‚Gulag‘ entflohen: Die Geschichte der Uigurin Gulbahar Haitiwaji</a></strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Repression erstreckt sich auch auf kulturelle und religiöse Veranstaltungen und zielt auf eine systematische Auslöschung der uigurischen Präsenz ab. Seit 2017 ließen die Behörden im Namen der Politik der <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Sinisierung">Sinisierung</a> der Religionen, die darauf abzielt, die Religionsausübung unter die Kontrolle der <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Chinas">Kommunistischen Partei Chinas (KPCh)</a> zu stellen, fast ein Drittel der rund 15.500 Moscheen in der Region <a href="https://www.aspi.org.au/report/cultural-erasure/">zerstören</a>.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Mehrere Staaten, darunter seit 2021 auch die Vereinigten Staaten, bezeichnen diese Politik als Völkermord gemäß dem <a href="https://www.ohchr.org/fr/instruments-mechanisms/instruments/convention-prevention-and-punishment-crime-genocide">Übereinkommen zur Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948</a>. Peking weist diese Einstufung entschieden zurück und zensiert jegliche Berichterstattung zu diesem Thema in den Medien.</p>



<h2 class="wp-block-heading">Unterdrückung von Medienschaffenden durch die chinesische Regierung</h2>



<p class="wp-block-paragraph">Mit derzeit mindestens 121 inhaftierten Medienvertretenden ist China nach wie vor das Land, in dem weltweit die meisten Medienschaffenden inhaftiert sind. Im Weltpressefreiheitsindex 2025 von Reporter ohne Grenzen (RSF) <a href="https://rsf.org/fr/pays/chine">belegt</a> das Land Platz 178 von 180 Ländern und Gebieten.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Zwar <a href="https://www.wipo.int/wipolex/fr/legislation/details/23128">garantiert</a> die Verfassung Chinas von 1982 grundsätzlich<em> „die Rede- (und) Pressefreiheit“</em>, doch werden diese Bestimmungen regelmäßig durch den Rückgriff auf das Strafprozessrecht umgangen. Peking beruft sich häufig auf Anklagepunkte wie<em> „Spionage“, „Subversion“</em> oder <em>„Anstiftung zu Streitigkeiten und Unruhen“</em>, um Dissidenten zum Schweigen zu bringen. Diese vage definierten Straftaten können zu bis zu sechs Monaten Isolationshaft als <em>„Hausarrest an einem designierten Ort“</em> führen, einer außergerichtlichen Maßnahme, bei der den Inhaftierten jeglicher Rechtsbeistand verwehrt wird und sie der Gefahr von Folter ausgesetzt sind.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Vor diesem Hintergrund wird die uigurische Opposition im Exil, insbesondere der <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Weltkongress_der_Uiguren">Weltkongress der Uiguren</a> unter Rebia Kadir, von den chinesischen Behörden als terroristisch bezeichnet. Auch gemäßigtere Stimmen bleiben davon nicht verschont, wie die Verurteilung des uigurischen Wissenschaftlers <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Ilham_Tohti">Ilham Tohti</a> zeigt, der im Jahr 2014 wegen „Staatsgefährdung“ zu lebenslanger Haft verurteilt wurde.</p>



<p class="wp-block-paragraph"></p>



<p class="has-text-align-right wp-block-paragraph"><strong>Flora Le Lièvre für Novastan</strong></p>



<p class="has-text-align-right wp-block-paragraph"><strong>Aus dem <a href="https://novastan.org/fr/region-ouighoure/le-lanceur-dalerte-chinois-guan-heng-qui-a-filme-les-camps-de-reeduction-pour-les-ouighours-a-obtenu-lasile-aux-etats-unis/">Französischen</a> von Michèle Häfliger</strong></p>
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		<item>
		<title>Geflohene russische Aktivist:innen in Kirgistan festgenommen</title>
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		<dc:creator><![CDATA[lvanier]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 02 Jul 2023 11:55:40 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Kirgistan]]></category>
		<category><![CDATA[Politik & Wirtschaft]]></category>
		<category><![CDATA[Abschiebung]]></category>
		<category><![CDATA[Asyl]]></category>
		<category><![CDATA[Deportation]]></category>
		<category><![CDATA[Exil]]></category>
		<category><![CDATA[Opposition]]></category>
		<category><![CDATA[Russland]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Aus Russland geflohene Aktivist:innen sind in Kirgistan festgenommen worden. Einige wurden in ihr Land zur&#xFC;ckgeschickt. F&#xFC;r Gegner:innen des Kremls scheint Kirgistan kein sicheres Ziel mehr zu sein, so dass manche das Land das &#x201E;neue Belarus&#x201C; nennen. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben sich viele Russ:innen daf&#xFC;r entschieden, ihr Land in Richtung Kirgistan zu [&#x2026;]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph"><strong>Aus Russland geflohene Aktivist:innen sind in Kirgistan festgenommen worden. Einige wurden in ihr Land zurückgeschickt. Für Gegner:innen des Kremls scheint Kirgistan kein sicheres Ziel mehr zu sein, so dass manche das Land das „neue Belarus“ nennen.</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph">Seit Beginn des Krieges in der Ukraine haben sich viele Russ:innen dafür entschieden, ihr Land <a href="https://novastan.org/de/kirgistan/kirgistan-ziel-fuer-russinnen-auf-der-flucht/?noredirect=de-DE">in Richtung Kirgistan zu verlassen</a>. Allerdings geraten Antikriegsaktivist:innen zunehmend in Konflikt mit den Behörden. Einige von ihnen wurden im Juni festgenommen [<a href="https://novastan.org/fr/kirghizstan/au-kirghizstan-la-pression-saffirme-sur-les-personnalites-trop-critiques-de-la-guerre-en-ukraine/">fr</a>/<a href="https://rus.azattyq.org/a/32286285.html">ru</a>].</p>



<p class="wp-block-paragraph">Dies ist beispielsweise bei Aljona Krylowa und Lew Skorjakin der Fall, die in Kirgistan Asyl beantragt hatten. Mit Alexej Rojkow wurde ein weiterer Aktivist in Bischkek festgenommen und dann nach Russland ausgewiesen.</p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Aljona Krylowa</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph">Am 6. Juni wurde die russische Aktivistin Aljona Krylowa in Gewahrsam genommen und mit der Auslieferung an Russland bedroht. Dies berichtet <a href="https://www.svoboda.org/a/v-kyrgyzstane-zaderzhana-rossiyskaya-aktivistka-alyona-krylova/32454126.html">Radio Azattyk</a>, der kirgisische Dienst von Radio Free Europe. Der Pressedienst des Gerichts teilte mit, ihre Inhaftierung werde bis zum 4. Juli <a href="https://rus.azattyk.org/a/32455378.html">andauern</a>.</p>



<p class="has-primary-800-color has-accent-500-background-color has-text-color has-background wp-block-paragraph">A<strong>ls vereinsgetragene, <a href="https://novastan.org/de/novastan-ev/unser-projekt/">unabhängige</a> Plattform lebt Novastan vom Enthusiasmus seiner ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen &#8211; und von eurer Unterstützung! Durch jede noch so kleine <a href="https://novastan.org/de/novastan-ev/spenden/">Spende</a> helft ihr uns, weiter ein realitätsnahes Bild von Zentralasien zu vermitteln</strong>.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Die Verteidigung ficht diese Entscheidung an. Krylowa hat in Kirgistan den Flüchtlingsstatus beantragt, ihr Antrag wird geprüft. <em>„Nach dem Gesetz kann sie nicht aus Kirgistan abgeschoben werden, bis eine Entscheidung über den Flüchtlingsstatus vorliegt“</em>, erklären ihre Anwälte.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Als ehemalige Pressesprecherin der russischen Bewegung „Für die Menschenrechte“ beteiligte sie sich auch an der Bewegung „Linker Widerstand“, die von den russischen Behörden als extremistisch angesehen wird. Den Aktivist:innen wird vorgeworfen, an „<em>Versammlungen und Umzügen mit dem Ziel, die Behörden zu diskreditieren und Zusammenstöße mit der Polizei zu provozieren“</em>,&nbsp; teilgenommen zu haben.</p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Alexej Rojkow</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph">Am 6. Juni wurde der russische Antikriegsaktivist Alexej Rojkow, der in Kirgistan Zuflucht suchte, nachdem er ein Militärregistrierungs- und Einberufungsbüro in der Nähe von <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Jekaterinburg">Jekaterinburg</a> niedergebrannt hatte, an Russland <a href="https://rus.azattyk.org/a/32448088.html?nocache=1">ausgeliefert</a>.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Rojkow gilt als einer der ersten, der gegen den Krieg protestierte, indem er einen Rekrutierungsposten der Armee in Brand steckte. Anschließend wurde er in Untersuchungshaft genommen und zuerst wegen versuchten Mordes, später dann wegen des Versuchs der vorsätzlichen Zerstörung fremden Eigentums angeklagt.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Anschließend wurde ihm verboten, Russland zu verlassen. Es gelang ihm aber, nach Kirgistan auszureisen, wo er bis zu seiner Festnahme lebte.</p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Lew Skorjakin</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph">Am 9. Juni wurde dann Lew Skorjakin, ein Aktivist der Bewegung „<a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Left_Bloc_(Russia)">Linksblock</a>“ in Bischkek festgenommen. Er stand auf der Fahndungsliste der russischen Behörden, berichtet <a href="https://www.currenttime.tv/a/kyrgyzstan-skoryakin-rossiya/32451769.html">Current Time</a>.</p>



<p class="wp-block-paragraph">Er war zusammen mit Ruslan Abassow, einem anderen Aktivisten der Bewegung, nach einer Kundgebung in der Nähe des <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/FSB_(Geheimdienst)">FSB</a>-Gebäudes in Moskau festgenommen worden. Sie hatten dort Rauchbomben gezündet und ein Banner gegen die politische Führung entrollt. Nach mehr als sieben Monaten Haft wurden beide schließlich freigelassen, obwohl der Fall noch nicht abgeschlossen ist und ihnen immer noch mehrere Jahre Gefängnis drohen.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Lest auch auf Novastan: </strong><a href="https://novastan.org/de/kirgistan/kirgistan-ngos-verurteilen-gesetzentwurf-zu-auslaendischen-agenten/"><strong>Kirgistan: NGOs verurteilen Gesetzentwurf zu ausländischen Agenten</strong></a></p>



<p class="wp-block-paragraph">Zu Beginn des Krieges galt Kirgistan aus vielen Gründen als Aufnahmeland für russische Exilant:innen: historische und sprachliche Bindungen, die Möglichkeit der Einreise ohne Visum, eine richtige Internetverbindung und ein relativ freies politisches Umfeld. Doch der jüngste Druck auf kritische Russ:innen in Kirgistan und die Beispiele von Verhaftungen zeigen, dass das Land Moskau gegenüber loyal bleibt.</p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Léane Vanier, Redakteurin für Novastan</strong></p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Aus dem </strong><a href="https://novastan.org/fr/kirghizstan/des-militants-russes-arretes-au-kirghizstan/"><strong>Französischen</strong></a><strong> von Robin Roth</strong></p>



<p class="has-primary-800-color has-primary-100-background-color has-text-color has-background wp-block-paragraph"><em><strong>Noch mehr Zentralasien findet ihr auf unseren Social Media Kanälen: Schaut mal vorbei bei <a href="https://twitter.com/novastan_de">Twitter</a>, <a href="https://www.facebook.com/Novastan.org/">Facebook</a>, <a href="https://telegram.me/novastan">Telegram</a>, <a href="https://www.linkedin.com/company/novastan/">Linkedin</a> oder <a href="https://www.instagram.com/novastanorg/">Instagram</a>. Für Zentralasien direkt in eurer Mailbox könnt ihr euch auch zu unserem <a href="http://eepurl.com/O0Qub">wöchentlichen Newsletter anmelden</a>.</strong></em></p>
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		<title>Frankreich: Kein politisches Asyl mehr für Muhtar Áblıazov</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Robin Roth]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 21 Jan 2023 10:21:59 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Kasachstan]]></category>
		<category><![CDATA[Zentralasien & Europa]]></category>
		<category><![CDATA[Asyl]]></category>
		<category><![CDATA[Frankreich]]></category>
		<category><![CDATA[Muhtar Abliazov]]></category>
		<category><![CDATA[Opposition]]></category>
		<category><![CDATA[Oppositioneller]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der von den kasachstanischen Beh&#xF6;rden der Veruntreuung mehrerer Milliarden Euro angeklagte Gesch&#xE4;ftsmann und Regimegegner Muhtar &#xC1;bl&#x131;azov genie&#xDF;t in Frankreich kein politisches Asyl mehr. Die Entscheidung fiel wenige Tage nach dem Frankreich-Besuch von Kasachstans Pr&#xE4;sidenten Qasym-Jomart Toqaev. In Frankreich nimmt die politisch-rechtliche Seifenoper um den kasachstanischen Oppositionellen Muhtar &#xC1;bl&#x131;azov eine neue Wendung. Der Nationale Gerichtshof f&#xFC;r [&#x2026;]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p class="wp-block-paragraph"><strong>Der von den kasachstanischen Behörden der Veruntreuung mehrerer Milliarden Euro angeklagte Geschäftsmann und Regimegegner Muhtar Áblıazov genießt in Frankreich kein politisches Asyl mehr. Die Entscheidung fiel wenige Tage nach dem Frankreich-Besuch von Kasachstans Präsidenten Qasym-Jomart Toqaev.</strong> </p>



<p class="wp-block-paragraph">In Frankreich nimmt die politisch-rechtliche Seifenoper um den kasachstanischen Oppositionellen <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Muchtar_Äbljasow">Muhtar Áblıazov</a> eine neue Wendung. Der Nationale Gerichtshof für Asylrecht (CNDA) hat am 21. Dezember 2022 seine Entscheidung über den politischen Flüchtlingsstatus des Geschäftsmanns, der früher an der Spitze der kasachstanischen BTA-Bank stand, aufgehoben. </p>



<p class="wp-block-paragraph">Im <a href="https://novastan.org/de/kasachstan/frankreich-gewaehrt-oppositionellem-muhtar-abliazov-aus-kasachstan-politisches-asyl/">September 2020</a> war Áblıazov politisches Asyl in Frankreich gewährt worden. Áblıazov war 2017 in Kasachstan wegen Unterschlagung von bis zu 7,5 Milliarden Dollar zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Im selben Jahr wurde in Frankreich ein weiteres Strafverfahren gegen ihn eingeleitet. 2018 verurteilte ihn die kasachstanische Justiz zu lebenslanger Haft, weil er 2004 den Mord an dem ehemaligen Direktor der BTA-Bank <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Yerzhan_Tatishev">Erjan Tátishev</a> angeordnet haben soll. </p>


<p style="background-color: #d4d4d4;"><span style="color: #000000;">Novastan ist das einzige deutschsprachige Nachrichtenmagazin über Zentralasien. Wir arbeiten auf Vereinsgrundlage und <a href="https://novastan.org/de/novastan-ev/werde-unser-mitglied-werde-novastan/"><strong>Dank eurer Teilnahme</strong></a>. Wir sind <a href="https://novastan.org/de/novastan-ev/unser-projekt/">unabhängig</a> und wollen es bleiben, dafür brauchen wir euch! Durch jede noch so kleine <strong><a href="https://novastan.org/de/novastan-ev/spenden/">Spende</a></strong> helft ihr uns, weiter ein realitätsnahes Bild von Zentralasien zu vermitteln.</span></p>



<p class="wp-block-paragraph">

Der CNDA erklärte zu seiner Entscheidung, dass sie sich auf Artikel 1 der <a href="https://www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/03/Genfer_Fluechtlingskonvention_und_New_Yorker_Protokoll.pdf">Genfer Konvention</a> stützt. Dieser soll verhindern, dass Menschen, die „schwerwiegende“ Verbrechen begangen haben, den Flüchtlingsstatus erhalten. Gegenüber Novastan erklärt das Gericht, dass es jedoch <em>„ernsthafte Gründe zu der Annahme gibt, dass [Áblıazov] der Urheber einer groß angelegten Unterschlagung war, die nach allgemeinem Recht ein schweres Verbrechen darstellt&#8220;</em>.
</p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Auslieferung ausgeschlossen</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph"> Áblıazovs Verteidigung kündigte an, in Berufung zu gehen, um diese Entscheidung anzufechten. Der Verlust des Flüchtlingsstatus bewirkt jedoch keine wesentliche Änderung von Áblıazovs Situation: Mit einem subsidiären Flüchtlingsstatus kann er weiter in Frankreich bleiben. Áblıazov wird auch nicht an Kasachstan, Russland oder die Ukraine – also jene Länder, die Haftbefehle gegen ihn erlassen haben – ausgeliefert werden. </p>



<p class="wp-block-paragraph">Nach einer ersten Stellungnahme der Untersuchungskammer von <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Aix-en-Provence">Aix-en-Provence</a> in Bezug auf seine Auslieferung an Russland oder die Ukraine hatte der Staatsrat diese <a href="https://novastan.org/fr/kazakhstan/affaire-moukhtar-abliazov-lextradition-seloigne-pour-loligarque-kazakh/">Entscheidung 2016 [fr]</a> ausgesetzt, da er der Ansicht war, dass dies <em>„aus politischen Gründen beantragt worden wäre&#8220;</em>. </p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Druck aus Kasachstan?</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph"> Die Entscheidung des CNDA, Áblıazov den Flüchtlingsstatus abzuerkennen, kam jedoch für die Verteidigung überraschend. Sie fiel wenige Wochen nach dem <a href="https://novastan.org/fr/kazakhstan/visite-de-kassym-jomart-tokaiev-en-france-le-commerce-et-leducation-a-lhonneur/">Treffen [fr]</a> zwischen Frankreichs Präsidenten <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Emmanuel_Macron">Emmanuel Macron</a> und seinem kasachstanischen Amtskollegen <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Qassym-Schomart_Toqajew">Qasym-Jomart Toqaev</a> am 20. November. Es war erwartet worden, dass Toqaev während seines Besuchs in Paris mit dem französischen Präsidenten über Áblıazov sprechen würde. Kasachstans stellvertretender Außenminister Roman Vasilenko dementierte laut <a href="https://www.rferl.org/a/kazakhstan-france-presidents-ablyazov/32155690.html">Radio Free Europe</a> aber jegliche Gespräche zu diesem Thema. </p>



<p class="wp-block-paragraph"><strong>Lest auch auf Novastan: </strong><a href="https://novastan.org/de/kasachstan/kasachstanischer-oppositioneller-muhtar-abliazov-in-frankreich-verhaftet-und-wegen-betrugs-angeklagt/"><strong>Kasachstanischer Oppositioneller Muhtar Áblıazov in Frankreich verhaftet und wegen Betrugs angeklagt </strong></a> </p>



<p class="wp-block-paragraph">Dann muss man an einen Zufall glauben. Es wäre allerdings nichts das erste Mal, denn auch <a href="https://novastan.org/de/kasachstan/kasachstanischer-oppositioneller-muhtar-abliazov-in-frankreich-verhaftet-und-wegen-betrugs-angeklagt/">im Oktober 2020</a>, eine Woche nachdem ihm politisches Asyl gewährt worden war, hob der CNDA seine Entscheidung auf und Áblıazov wurde angeklagt. In einem 2020 in <a href="https://www.lemonde.fr/international/article/2020/10/08/l-opposant-kazakh-moukhtar-abliazov-arrete-et-mis-en-examen-en-france_6055259_3210.html">Le Monde</a> veröffentlichten Artikel beteuert der Oppositionelle, er glaube nicht an einen <em>„Zufall“</em> und seine Anklage müsse <em>„mit den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Frankreich und Kasachstan“</em> zusammenhängen. </p>



<h2 class="wp-block-heading"><strong>Eine lange Affäre</strong></h2>



<p class="wp-block-paragraph">
Áblıazov war unter dem ehemaligen Präsidenten <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Nursultan_Nasarbajew">Nursultan Nazarbaev</a> als Minister für Energie, Industrie und Handel tätig. 1999 trat er nach anderthalb Jahren im Amt zurück und leitete verschiedene Unternehmen, bevor er sich an der Gründung der Partei „Demokratische Wahl Kasachstans“ beteiligte. Diese wurde 2005, kurz vor der Präsidentschaftswahl, von den Behörden aufgelöst. 2002 wurde Áblıazov wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder zu sechs Jahren Haft verurteilt, kam aber bereits nach zehn Monaten wieder frei.

</p>


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<p class="wp-block-paragraph">

2005 wurde er Vorstandsvorsitzender und Mehrheitsaktionär der BTA-Bank, einer der größten des Landes. 2009 ging die Bank bankrott und wurde von der kasachstanischen Regierung verstaatlicht. Áblıazov ging ins europäische Exil, während ihm Gerichte in Kasachstan, Russland und der Ukraine vorwarfen, mehrere Milliarden Dollar unterschlagen zu haben. 2013 wurde er in Frankreich festgenommen, aber dann wieder freigelassen. Áblıazov beteuert seine Unschuld.
</p>



<p class="has-text-align-right wp-block-paragraph"><strong>Lou Desmoutiers, Redakteurin für Novastan</strong></p>



<p class="has-text-align-right wp-block-paragraph"><strong>Aus dem </strong><a href="https://novastan.org/fr/kazakhstan/lopposant-kazakh-moukhtar-abliazov-na-plus-le-statut-de-refugie-politique-en-france/"><strong>Französischen</strong></a><strong> von Robin Roth</strong> </p>



<p class="has-text-align-right wp-block-paragraph"><p><span style="font-weight: 400;">Noch mehr Zentralasien findet ihr auf unseren Social Media Kanälen, schaut mal vorbei bei </span><a href="https://twitter.com/novastan_de"><span style="font-weight: 400;">Twitter</span></a><span style="font-weight: 400;">, </span><a href="https://www.facebook.com/Novastan.org/"><span style="font-weight: 400;">Facebook</span></a><span style="font-weight: 400;">, </span><a href="https://telegram.me/novastan"><span style="font-weight: 400;">Telegram</span></a><span style="font-weight: 400;">, </span><a href="https://www.linkedin.com/company/novastan/"><span style="font-weight: 400;">Linkedin</span></a><span style="font-weight: 400;"> oder </span><a href="https://www.instagram.com/novastanorg/"><span style="font-weight: 400;">Instagram</span></a><span style="font-weight: 400;">. Für Zentralasien direkt in eurer Mailbox könnt ihr euch auch zu unserem </span><a href="http://eepurl.com/O0Qub"><span style="font-weight: 400;">wöchentlichen Newsletter anmelden</span></a><span style="font-weight: 400;">. </span></p></p>
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			</item>
		<item>
		<title>Kirgisischer Journalist erhält Asyl in Frankreich</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Antoine Lacome]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 03 Mar 2019 12:48:49 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Kirgistan]]></category>
		<category><![CDATA[Asyl]]></category>
		<category><![CDATA[Flüchtling]]></category>
		<category><![CDATA[Journalismus]]></category>
		<category><![CDATA[Pressefreiheit]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der kirgisische Journalist Ulugbek Babakulow erh&#xE4;lt Asyl in Frankreich. Vor zwei Jahren war er aus seinem Heimatland geflohen. Dort drohte ihm ein Prozess, nachdem eine Artikelserie publiziert worden war, in der er die interethnische Gewalt im S&#xFC;den des Landes anprangerte. Das Franz&#xF6;sische Amt f&#xFC;r den Schutz von Gefl&#xFC;chteten und Staatenlosen (OFPRA) hat dem kirgisischen Journalisten [&#x2026;]</p>
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]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: justify"><strong>Der kirgisische Journalist Ulugbek Babakulow erhält Asyl in Frankreich. Vor zwei Jahren war er aus seinem Heimatland geflohen. Dort drohte ihm ein Prozess, nachdem eine Artikelserie publiziert worden war, in der er die interethnische Gewalt im Süden des Landes anprangerte.</strong></p>
<p style="text-align: justify">Das Französische Amt für den Schutz von Geflüchteten und Staatenlosen (OFPRA) hat dem kirgisischen Journalisten Ulugbek Babakulow und seiner Familie den Flüchtlingsstatus zugesprochen. Dies berichtete <a href="http://www.fergana.agency/news/105472/">Fergana-News</a> am 25. Februar. Babakulow hatte sein Heimatland im Juni 2017 verlassen, nachdem verschiedene Medien und PolitikerInnen ihn der Anstiftung zu Hass bezichtigt hatten.</p>
<p style="text-align: justify"><strong>Lest auch auf Novastan: </strong><a href="https://novastan.org/de/kirgistan/pressefreiheit-die-lage-in-zentralasien-verschlechtert-sich/"><strong>Pressefreiheit: Die Lage in Zentralasien verschlechtert sich</strong></a></p>
<p style="text-align: justify"><em>„Die Behörden meines Landes haben aufgrund erdachter Anschuldigungen ein Strafverfahren gegen mich eingeleitet und eine massive Hetze durch die staatlich kontrollierten Medien organisiert. Die französischen Behörden haben mir und meiner Familie Zuflucht und Schutz gewährt“,</em> erklärte Babakulow gegenüber Fergana-News.</p>
<p style="text-align: justify"><strong>Der Anstiftung zu Hass beschuldigt</strong></p>
<p style="text-align: justify">Die Anschuldigungen durch die kirgisischen Behörden sind Folge eines Artikels, den der Journalist im Mai 2017 für Fergana-News geschrieben hatte. In diesem hatte er ultranationalistische Rhetorik und Gewalt von Seiten nationalistischer KirgisInnen gegenüber ethnischer Minderheiten &#8211; in erste Linie gegenüber UsbekInnen &#8211; aufgedeckt. Weil er zu diesem in Kirgistan sehr sensiblen Thema publizierte, wurde der Journalist selbst der Anstiftung zu Hass und interethnischer Gewalt beschuldigt.</p>
<p style="text-align: justify">Das nationale Fernsehen warf ihm vor, die noch heiße Glut des <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Unruhen_in_S%C3%BCdkirgisistan_2010">interethnischen Konflikts von 2010</a> wieder anzufachen. Die damaligen Unruhen, die mehreren hundert Menschen das Leben kosteten, prägen das politische Leben Kirgistans bis heute. Einige Parlamentsabgeordnete forderten, dass Babakulow die Staatsbürgerschaft aberkannt werde.</p>
<p style="text-align: justify"><strong>Einleitung eines Strafverfahrens</strong></p>
<p style="text-align: justify">Angesichts des öffentlichen Drucks beschloss Babakulow im Juni 2017 Kirgistan zu verlassen, da er um seine Sicherheit fürchtete. Wenige Tage nach seiner Ausreise wurde ein <a href="https://24.kg/english/110227_Journalist_from_Kyrgyzstan_granted_political_asylum_in_France/">Strafverfahren</a> wegen Anstiftung zu Hass gegen ihn eingeleitet. Laut dem kirgisischen Nachrichtenportal <a href="https://kaktus.media/doc/382607_kak_ylygbeky_babakylovy_jivetsia_vo_francii._poka_ne_ochen_sladko.html">Kaktus</a> lebte Babakulow mit seiner Familie ein Jahr in Georgien bevor er nach Frankreich ging und dort bis zur Anerkennung seines Flüchtlingsstatus in einem Aufnahmezentrum für AsylbewerberInnen lebte.</p>
<p style="text-align: justify"><strong>Lest auch auf Novastan: </strong><a href="https://novastan.org/de/kirgistan/menschenrechte-die-vereinten-nationen-zahlen-kirgistan-zu-den-landern-in-denen-menschenrechtsaktivisten-eingeschuchtert-werden/"><strong>Die Vereinten Nationen zählen Kirgistan zu den Ländern, in denen Menschenrechtsaktivisten eingeschüchtert werden</strong></a></p>
<p style="text-align: justify">Der Flüchtlingsstatus ermöglicht es ihm theoretisch eine Aufenthaltsgenehmigung für zehn Jahre zu erhalten. Im Gegenzug kann der Journalist von nun an allerdings nicht mehr diplomatische Hilfe von Seiten Kirgistans erbitten ohne diesen Status zu verlieren. Babakulow und seine Familie können außerdem für zehn Jahre nicht nach Kirgistan reisen.</p>
<p style="text-align: right"><strong>Antoine Lacome, Novastan-Redakteur in Bischkek</strong></p>
<p style="text-align: right"><strong>Aus dem Französischen von Robin Roth</strong></p>
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