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Kirgistan: Staatsbesuch von Sooronbai Dscheenbekow in Brüssel

Der kirgisische Präsident war am 11. und 12. April auf Staatsbesuch in Brüssel, um führende Politiker der Europäischen Union zu treffen.

Nachdem der neue kirgisische Staatschef, Sooronbai Dscheenbekow, die Nachbarstaaten Kirgistans besucht hatte, kam er zum ersten Mal zu einem Staatsbesuch nach Europa.

In der europäischen Hauptstadt traf er unter anderen die Vertreterin der Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, den Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, den Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker sowie den Vorsitzenden des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani. Mit seinem Besuch verfolgte er das Ziel, die Zusammenarbeit und die bilateralen Beziehungen Kirgistans und der Europäischen Union zu fördern.

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Das Nachrichtenportal sputnik.kg hat ein Interview mit dem kirgisischen Botschafter in Belgien, Asein Isaiev, zum Thema veröffentlicht. Die Europäische Union sei nicht nur aufgrund ihres großen geopolitischen Einflusses besonders interessant für Zentralasien, sondern spiele aus Sicht des neuen Präsidenten auch eine bedeutende Rolle bei der Entwicklung Kirgistans.

Zudem äußerte er, dass „es wichtig ist, dass die EU die Vorhaben und den Standpunkt eines Staatschefs aus Zentralasien sowie dessen Meinung zu regionalen Prozessen anhöre“.

Ein Treffen zur Förderung der Demokratie in Zentralasien

Während seines Treffens mit Federica Mogherini sicherte Sooronbai Dscheenbekow zu, dass die staatliche Förderung zur Entwicklung demokratischer Werte, der Meinungs- und Medienfreiheit in Kirgistan fortgesetzt werden.

„Dieses Vorhaben ist aus europäischer Sicht positiv, wobei die EU nicht die Absicht hat, uns ihre Werte und Standards aufzudrängen oder uns beizubringen, wie wir leben sollen. Wir haben diesen Weg selbst gewählt und ermutigen unsere Partner, in dieser Richtung zusammenzuarbeiten“, sagte der Botschafter.

Die Arbeit der EU in Zentralasien betrifft vorrangig die Stärkung der Menschenrechte und der Freiheit. Kirgistan ist bekannt dafür, demokratischste Land der Region zu sein.

Ein Kooperationsvertrag wird folgen

Die EU und Kirgistan sind dabei, eine neue Partnerschaft zu verhandeln und einen Kooperationsvertrag auszuarbeiten, der die bilateralen Beziehungen stärken und es ermöglichen soll, die Zusammenarbeit auf neue Gebiete auszuweiten.

Der Diplomat bestätigt die Bedeutung eines solchen Vertrages, denn „Er wird unsere Beziehungen radikal beeinflussen. […] Zwischen der EU und Kirgistan gibt es große geografische und wirtschaftliche Unterschiede. Konzentrieren wir uns ausschließlich auf die Unterschiede, werden sich nur wenige Dinge ändern. Wir sollten daher alles tun, um sicherzustellen, unsere beiderseitigen Interessen zu fokussieren. Wir arbeiten jetzt zusammen, um unsere Interessen in bestimmten Bereichen wie Wirtschaft, Bildung und Landwirtschaft eng zusammenzuführen“, erklärt Asein Isaiev.

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Die EU hat sich schon dazu bereit erklärt, Kirgistan bei seinem Taza-Koom-Projekt zu unterstützen. Taza Koom, Smart Nation, ist eines der Großprojekte des ehemaligen Präsidenten Atambaev, die von seinem Nachfolger Dscheenbekow übernommen wurden. Es handelt sich dabei um ein Digitalisierungsprogramm, das Daten und technologische Fortschritte nutzen will, um einen offenen und transparenten Staat zu schaffen, der seine Bürger in den Bereichen Recht, Freiheit, Gesundheit und Bildung unterstützt. Gleichzeitig soll eine Verbesserung des Lebensstandards erzielt sowie die  Handelsbranche ausgebaut werden.

Augustin Forissier

Redakteur für Novastan in Bischkek

Aus dem Französischen von Elisabeth Rudolph

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