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Als die Preise für Flüssiggas stiegen, lehnte sich Anfang Januar die Bevölkerung gegen die Gängelung durch Nursultan Nazarbaev auf. Dieser war bereits 2019 vom Präsidentenamt zurückgetreten, doch trotz des Amtsantritts von Qassym-Jomart Toqaev kontrollierte die Familie des ehemaligen Präsidenten weiterhin Teile der Wirtschaft.

Ähnliche Software wie Pegasus

Die im April dieses Jahres entdeckte Spyware nannte sich Oppo.service und gab vor, eine Software des chinesischen Elektronikherstellers Oppo zu sein. Mittels Oppos offiziellen Supportseite in kasachischer Sprache wurde versucht, die schädlichen Aktivitäten bis zur Deaktivierung der Seite zu verschleiern, so der Artikel der Forschenden. Gegenüber Radio Azattyq, dem kasachstanischen Dienst von Radio Free Europe, erklärte die Pressestelle des Präsidenten, dass „die Zuständigkeiten […] für diesen Fall“, geklärt würden. Die Software, entwickelt von der italienischen Firma RCS Lab und dem Unternehmen Tykelab, seinerseits wohl eine Scheinfirma, habe elektronische Geräte per SMS beeinflusst. Nach dem Öffnen einer betrügerischen Webseite sammelte das Virus Kontakte, Fotos und Nachrichten und konnte – wie Vlast weiter berichtet – gleichzeitig auf Kamera und Audiosystem des Geräts zugreifen. Lest auch auf Novastan: Kasachstan führt massive Überwachung des Internets ein Die Forschenden vermuten, dass neben dieser für Android-Geräte erstellten Variante eine ähnliche Version für IOS existiert. Außerdem scheint Hermit ähnlich wie das israelische Programm Pegasus zu funktionieren, das 2021 für Schlagzeilen sorgte. Kasachstan ist jedoch nicht das einzige Land, in dem das Programm zum Einsatz kommt. Das Lookout Threat Lab bestätigt, dass es auch in Syrien, Chile, Turkmenistan, Pakistan, der Mongolei, Bangladesch, Vietnam und Burma verwendet wurde.

Rege genutzte Praktiken

Die Aktivistin Inga Imanbaı, Ehefrau des Vorsitzenden der Demokratischen Partei Janbolat Mamaı, gab gegenüber Radio Azattyq bekannt, dass die italienische Spyware ihr Mobiltelefon infiziert habe. In einem Post auf ihrer Facebook-Seite behauptete sie, dass „die Behörden mich durch ein teures Spyware-Programm beobachten […] Nicht nur fünf Autos überwachen uns, sondern sie schauen auch ständig auf unsere Mobiltelefone.“

Dies ist nicht das erste Mal, dass die Regierung der Spionage gegen Oppositionelle bezichtigt wird. In einem am 4. August 2016 veröffentlichten Bericht beschuldigte die Electronic Frontier Foundation (EFF) Kasachstan bereits, Hacker einzusetzen, um im Ausland lebende Dissident:innen zu überwachen.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Michèle Häfliger

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Am 22. Juni ist erstmals seit 30 Jahren wieder ein Personenzug aus Taschkent in Duschanbe eingetroffen. Dies berichtet Radio Ozodi, der tadschikische Dienst von Radio Free Europe. Der Betrieb war 1992 auf Initiative Usbekistans wegen des Bürgerkriegs im Nachbarstaat eingestellt worden.

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Wie das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus Anfang Juni berichtete, hatten Tadschikistans Präsident Emomali Rahmon und sein usbekischer Amtskollege Shavkat Mirziyoyev im Rahmen eines Treffens beschlossen,  die Bahnverbindung zwischen den beiden Hauptstädten wieder aufzunehmen.

Eine beliebte Verbindung

Bei der Jungfernfahrt waren neben Vertreter:innen der tadschikischen Bahngesellschaft vor allem Journalist:innen an Bord. „Ich bin froh, mit diesem Zug nach Taschkent gefahren und nach Duschanbe zurückgekehrt zu sein. Ich glaube, dass unsere Landsleute eine großartige Gelegenheit haben, die kulturellen und historischen Stätten des Nachbarstaates kennenzulernen“, zitiert Radio Ozodi die mitgereiste Journalistin Idiguli Radschab.

Lest auch auf Novastan: Ferganatal: Eisenbahnverbindung zwischen Tadschikistan und Usbekistan wird elektrifiziert

Der Preis für eine Fahrkarte beträgt 381 Somoni (35,80 Euro) und ist damit verhältnismäßig erschwinglich. „Wie die Masse der bereits verkauften Tickets beweist, nimmt die Zahl der Menschen, die von Duschanbe nach Taschkent fahren möchten, jeden Tag zu“, erklärte ein Mitarbeiter des staatlichen Unternehmens Tajik Railways gegenüber Radio Ozodi.

Eine schrittweise Annäherung

Bevor Shavkat Mirziyoyev Ende 2016 an die Macht kam, war das Auto die einzige Möglichkeit, zwischen den beiden Ländern zu reisen. Bereits 2017 wurden die Flüge nach 25 Jahren Unterbrechung wieder aufgenommen. Infolge eines vielbeachteten Treffens im Jahr 2018 wurde eine Bahnlinie saniert, wodurch der Austausch gefördert werden konnte.

Die Verkehrsentwicklung verdeutlicht den Willen beider Regierungen, die Verbindungen zwischen ihren Ländern zu verbessern. Doch auch darüber hinaus arbeiten beide Seiten an der schrittweisen Annäherung, wie die vollständige Minenräumung an der gemeinsamen Grenze oder die Zunahme des Handels zeigen.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Affäre mit gefälschten Pässen

Gemäß Radio Azattyq, dem kasachischen Zweig des amerikanischen Mediums Radio Free Europe, stellte der für den Fall zuständige Richter Mirlan Termetschikow fest, dass „[Atambajews] Schuld nicht bewiesen wurde. Keiner der vor Gericht und während der Ermittlungen befragten Zeugen hat eine Aussage gemacht, die [ihn] der Korruption oder der vorsätzlichen Ausnutzung seiner offiziellen Position aussetzen würde.“

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Ehemaliger Präsident Opfer juristischer Schikanen?

In Bezug auf die Machtmissbrauchs-Vorwürfe bei der Bestimmung des Bauplatzes, an dem 2014 eine Schule in einer Siedlung in Bischkek gebaut werden sollte, kam das Gericht zu dem Schluss, dass sich Atambajew im Rahmen des Gesetzes und der Verfassung bewegt hatte. Wie Sputnik weiter berichtet, wurde zudem keine Verbindung zu anderen Verantwortlichen in dem Fall nachgewiesen.

Dennoch werden weitere Strafverfahren gegen den ehemaligen kirgisischen Präsidenten erwogen. Neben der Korruptionsanklage wird Atambajew gemäß der kirgisischen Nachrichtenagentur 24.kg verdächtigt, bei seiner Festnahme am 7. Juli 2019 in seinem damaligen Wohnort Koi-Tatsch Unruhen organisiert zu haben. Bei der von den Sondereinheiten durchgeführten Operation hatten Anhänger des ehemaligen Präsidenten versucht, einzugreifen und ihn zu befreien, wobei sie laut Radio Azattyq mehr als 200 Menschen verletzten und einen Soldaten töteten. Lest auch auf Novastan: Kirgistans Ex-Präsident Atambajew zu 11 Jahren Gefängnis verurteilt Seit Beginn seiner juristischen Schwierigkeiten bekräftigt der vormalige Präsident, Opfer eines von seinem Nachfolger Sooronbaj Dscheenbekow inszenierten Coups zu sein. Im Juni 2020 wurde Almasbek Atambajew bereits zu 11 Jahren Haft verurteilt.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Michèle Häfliger

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Entsprechend der Idee der pantürkischen Einheit erweitert die Türkei ihren Einfluss in Zentralasien, insbesondere in den Bereichen Industrie und Verteidigung. So erhalten zentralasiatische Länder unter anderem türkische Drohnen. Das neue Flaggschiff der türkischen Verteidigungsindustrie, die Drohne Bayraktar TB2, ist ein unbemanntes Luftfahrzeug, das in mittlerer Höhe operiert.

Laut dem tadschikischen Nachrichtenportal Asia-Plus ist die Drohne 6,50 Meter lang und hat eine Flügelspannweite von 12 Metern. Bayraktar TB2 kann mehr als 24 Stunden in der Luft bleiben und eine Geschwindigkeit von 222 km/h erreichen.

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Die neuen Versionen dieser Drohne können eine maximale Reichweite von 300 Kilometern erreichen und gleichzeitig mit Bomben und Panzerabwehrraketen ausgestattet werden. Mit einem Stückpreis zwischen 2,5 und 5 Millionen US-Dollar (zwischen 2,46 und 4,92 Millionen Euro) ist die türkische Drohne deutlich günstiger als ihr amerikanischer Konkurrent. Darüber hinaus hat Bayraktar TB2 durch die Verwendung im Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien an Popularität gewonnen.

Türkische Drohnen im Konflikt zwischen Tadschikistan und Kirgistan

Professor Mehmet Yüce, Ökonom an der Universität Bursa, erklärt gegenüber Novastan, dass „die Stärkung der Beziehungen zwischen den zentralasiatischen Ländern und der Türkei durch die Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungsindustrie als eine sehr wichtige Strategie angesehen wird“. Darüber hinaus konnte die Türkei, indem sie zu einem „der drei größten Drohnenhersteller der Welt“ wurde, „ihre Abhängigkeit vom Ausland verringern“ und gleichzeitig „ihr Umfeld beeinflussen, und so ihre Außenpolitik immer durchsetzungsfähiger zu machen“.

Während es zwischen Kirgistan und Tadschikistan regelmäßig zu gewalttätigen Grenzkonflikten kommt, setzt Bischkek seit Dezember 2021 türkische Drohnen ein. Mehmet Yüce erinnert jedoch daran, dass „Kirgistan sein Unbehagen darüber zum Ausdruck gebracht hat, dass die Türkei Drohen an Tadschikistan verkauft hat. Sowohl die jüngsten Äußerungen aus Kirgistan als auch die der regionalen Gemeinschaft stellen die Gründe für diese Drohnenverkäufe in Frage.“

Lest auch auf Novastan: Grenzkonflikt zwischen Tadschikistan und Kirgistan: Eine Herausforderung für die regionale Kooperation

Wie Radio Ozodi, dem tadschikischen Dienst von Radio Free Europe, berichtet, unterzeichneten der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar und sein tadschikischer Amtskollege Scherali Mirso am 20. April ein Rahmenabkommen über die militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Dies würde Tadschikistan ermöglichen, Drohnen des gleichen Typs zu erwerben.

Der Politikwissenschaftler Parwis Mullodschanow erklärt dies gegenüber Radio Ozodi damit, dass „wenn die Türkei nur für eine Seite Partei ergriffen hätte, die andere Seite eine absolut antitürkische Position eingenommen hätte“. Er fügt hinzu, dass „die Türkei sich nicht nur als Turkstaat positioniert, sondern auch als Anführer der islamischen Welt“, was wiederum ihre weltweiten Aktivitäten bestimmen könnte.

Ist eine pantürkische Einheit möglich?

Auch wenn die seit der Unabhängigkeit der Länder Zentralasiens vorangetriebene türkische Einheit zunächst scheiterte, ist Ankara zu einem immer wichtigeren wirtschaftlichen und kulturellen Akteur in der Region geworden. Dies belegt auch die im März 2021 [fr] zwischen allen Akteuren diskutierte Turkic World Vision 2040.

Während Magomed Beltuev, Co-Leiter der Eurasien-Abteilung am Institut für Geopolitische Studien, diese Fortschritte relativiert, indem er feststellt, „dass es eine Trennung zwischen der Kommunikation und ihrer Umsetzung in internationale Abkommen gibt“, erinnert Mehmet Yüce daran, dass die Türkei bereits „unter den drei wichtigsten und mächtigsten Akteuren in Zentralasien ist“.

Lest auch auf Novastan: Kirgistan – Leiter von Schulnetzwerk vom türkischen Geheimdienst festgenommen

Laut Yüce ist die Organisation der Turkstaaten kurzfristig das wichtigste Instrument der Türkei. „Innerhalb dieser institutionellen Struktur kann die Macht in der Region gestärkt werden, indem die politische, militärische und wirtschaftliche Zusammenarbeit ausgebaut und die Interaktion im kulturellen Bereich verstärkt wird“, fügt er hinzu.

Sanfte Maßnahmen im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Ländern der Region könnten seiner Meinung nach ermöglichen, den Einfluss „durch eine gemeinsame Literatur, eine gemeinsame Sprache, eine gemeinsame Geschichte sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten“ auszubauen. Obwohl die Türkei mit dem Ziel agiere, eine Macht in der Region zu werden, müsse dies zunächst „durch eine Integration im wirtschaftlichen und politischen Bereich erfolgen“.

Die Verteidigungsindustrie als Instrument zur Integration

Nicht nur bei den Drohnen setzt die Türkei auf eine boomende Verteidigungsindustrie, die als Instrument mit beträchtlichem Einfluss eingesetzt wird. Wie das türkische Nachrichtenportal Daily Sabah berichtete, wurden der kasachstanische Armee im März 2021 von der türkischen Firma Otokar gepanzerte Fahrzeuge des Typs „Arma 8×8“ kostenlos für umfangreiche technische Tests zur Verfügung gestellt. Einige Wochen zuvor hatten die beiden Länder Möglichkeiten zur Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungsindustrie erörtert.

Während einer Türkei-Reise von Kirgistans Verteidigungsministers Baktybek Bekbolotow besuchte die Delegation laut dem kirgisischen Nachrichtenportal Kaktus zahlreiche Einrichtungen großer Rüstungsunternehmen. Am 18. Februar erhielt die kirgisische Armee dann türkische Ausrüstung, darunter Fahrzeuge und Schutzausrüstung.

Auch Turkmenistan hat seine Militärimporte aus der Türkei ausgeweitet. Laut dem Fachmedium Defense News gehört Aschgabat nicht nur zu den Abnehmern der Drohne Bayraktar TB2, sondern bezieht bereits seit 2010 Schnell- und Patrouillenboote. Im August 2021 erteilte Turkmenistan der türkischen Werft Dearsan einen Auftrag für eine 91 Meter lange Korvette.

Konkurrenz mit Russland und China

Trotz des Kriegs in der Ukraine bekräftigt Mehmet Yüce, „dass es kurzfristig nicht möglich ist, dass sich die zentralasiatischen Länder darauf einigen, das Militär eines anderen Landes als Russland in der Region zu dulden“. Einer der wichtigsten russischen Stützpunkte im Ausland befindet sich in Tadschikistan. Während Ankara in Moskaus „nahem Ausland“ als Rivale wahrgenommen wird, da es die Existenz zentralasiatischer Länder als eigenständige Staaten fördert, sind die Beziehungen zwischen den beiden Ländern im Allgemeinen ambivalent.

„Einerseits gibt es in verschiedenen Regionen verschiedene Probleme und Interessenkonflikte mit Russland. Andererseits wird eine partielle Zusammenarbeit mit Russland vorgeschlagen. In diesem Zusammenhang können in verschiedenen Regionen unterschiedliche Strategien verfolgt werden“, so der Professor.

Lest auch auf Novastan: Russische Militärbasis in Kirgistan wird erweitert

Während Moskau historisch in Zentralasien verankert ist, erscheint Peking letztlich als der Hauptkonkurrent der türkischen Politik. Laut Mehmet Yüce „sollte zunächst angemerkt werden, dass China den wirtschaftlichen Einfluss Russlands in Zentralasien und die wirtschaftliche Abhängigkeit der zentralasiatischen Länder von Russland gebrochen hat. Wenn wir uns die Handelsvolumendaten im Jahr 2020 ansehen, sehen wir, dass China nicht nur für die Türkei, sondern auch für Russland ein riesiger Konkurrent ist. Denn im Jahr 2020 stellt China ein Handelsvolumen von mehr als 20 Milliarden US-Dollar (19,7 Milliarden Euro) gegenüber 15 Milliarden (14,8 Milliarden Euro) im Fall von Moskau.“

Laut Mehmet Yüce zeige dieser harte Wettbewerb, dass die Zusammenarbeit zwischen Peking und Moskau fragil ist und vor ernsthaften Herausforderungen stehe. „In diesem Zusammenhang könnte die Türkei diesen Riss richtig lesen und ihn in einen Vorteil verwandeln. […] Die Türkei könnte eine Politik umsetzen, die darauf abzielt, ihre Interessen zu maximieren, indem sie ihre Kräfte mit Russland und China ausgleicht und sich ihnen nicht widersetzt“, schließt der Professor.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Zu ersten Lockerungen der coronabedingten Einreisebeschränkungen kam es bereits im April letzten Jahres. Damals wurden Flüge zwischen den beiden Ländern wieder zugelassen und so Studierenden die Rückkehr an die Universitäten ermöglicht, wie der usbekische Dienst von Radio Free Europe berichtet.

Bereits Ende 2020 hatte Wladimir Putin die Aufhebung der Einreisebeschränkungen während einer Pressekonferenz angekündigt: „Sobald es die Ärzte erlauben, werden die Grenzen sofort geöffnet“. Während Putins Angriffskrieg die Ukraine verwüstet, ist im Grenzverkehr zwischen Usbekistan und Russland etwas Normalität eingekehrt.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Lucas Kühne

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Lest auch auf Novastan: Russland plant vorerst keine weitere Militärbasis in Kirgistan Dieses Gelände wollen die Grenztruppen Russlands jetzt erwerben. Das kirgisische Gesetz verbietet allerdings die Veräußerung kirgisischen Bodens an Ausländer. Am 13. Juni hat der Ausschuss für internationale Angelegenheiten, Verteidigung und Sicherheit des kirgisischen Parlaments dem Entwurf eines Anhangs zu dem ursprünglichen Abkommen zugestimmt, wie das russische Auslandsmedium Sputnik berichtet. Mit der neuen Übereinkunft soll es nun möglich sein, „die Grundstücke als Staatseigentum zu registrieren und sie dann für 49 Jahre zu verpachten“, sagte der Vorsitzende des kirgisischen Immobilienverwaltungsfonds, Mirlan Bakirov, der kirgisischen Nachrichtenagentur 24.kg zufolge.

Damit würde Moskau praktisch zum Eigentümer zweier Grundstücke in der kirgisischen Hauptstadt werden.

Paul Mougeot Redakteur bei Novastan Aus dem Französischen von Lucas Kühne

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Die tadschikische Regierung hat am 1. Juni ein Dekret erlassen, das „den Import, die Produktion und den Verkauf von quecksilberhaltigen Energiesparlampen“ verbietet. Dies berichtet das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus, dem eine Kopie des Dokuments vorliegt. Quecksilberhaltige Lampen sind schwer zu recyceln und stellen ein erhebliches ökologisches Problem dar.

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Während diese Art der Energiesparlampe noch 2009 als Ersatz für herkömmliche Glühlampen gefeiert wurde, haben LED-Lampen sie heute obsolet gemacht. Naim Nematsoda, Vizepräsident des Amts für Kontrolle von Umweltschutz und Abfallwirtschaft, erklärte gegenüber Asia-Plus, dass „in den Jahren, als die Republik unter Stromknappheit litt, entschieden [wurde], auf Energiesparlampen umzusteigen“. Wie der Artikel hervorhebt, besteht in Tadschikistan jedoch weiterhin Stromknappheit, insbesondere in ländlichen Gebieten im Winter.

Lest auch auf Novastan: Wie Tadschikistan seit 15 Jahren Strom „spart“ – die Geschichte der landesweiten Stromausfälle

Neben ihrem geringen Energieverbrauch hatten Quecksilber-Energiesparlampen den Vorteil der Langlebigkeit. Im Gegensatz zu herkömmlichen Glühlampen mit einer Lebensdauer von nur 1.000 Stunden halten sie achtmal länger und verteilen das Licht gleichmäßig. Nematsoda erinnert jedoch daran, dass es Probleme beim Recycling gegeben habe. Aufgrund der starken Verbreitung von sicheren LED-Lampen sei es nun an der Zeit, auf deren Verwendung umzusteigen. LEDs sind nicht nur viel sparsamer, sondern haben auch eine Lebensdauer von über 100.000 Stunden.

Ein weltweiter Trend

Diese Entscheidung sei Teil einer globalen Politik, erklärt Dschamoliddin Jakubow, Experte der Aarhus Centres, einer Kooperationsplattform der OSZE für Umweltfragen. Ihm zufolge haben „fast alle fortgeschrittenen Länder der Welt das Minamata-Übereinkommen der Vereinten Nationen unterzeichnet“, welche die Verwendung von Quecksilber und quecksilberhaltigen Geräten regelt.

Zu den Unterzeichnern, die die Verwendung von quecksilberhaltigen Energiesparlampen verboten haben, gehören unter anderem auch China und Russland, von denen Tadschikistan Lampen dieses Typs bezieht. Jakubow geht daher davon aus, dass „sämtliche Länder Zentralasiens, einschließlich Tadschikistan, früher oder später dieser Konvention beitreten werden“.

Recycling-Probleme vs. höhere Preise

Angesichts der ökologischen Risiken von Quecksilber-Lampen wurde im März 2011 ein Dekret „Über Maßnahmen zur Schaffung eines Systems für die Sammlung, Lagerung, den Transport und die sichere Behandlung von quecksilberhaltigen Lampen“ verabschiedet. Nach Angaben von Asia-Plus schätzt der für Wohnungswesen und Kommunaldienste zuständige Dienst des Landes, dass sich während des letzten Jahrzehnts eine halbe Million dieser Lampen angesammelt haben. Jedoch verfügt Tadschikistan – wie übrigens auch viele andere Länder der ehemaligen UdSSR – über kein umfassendes Entsorgungssystem für Quecksilber.

Laut Radio Ozodi, dem tadschikischen Dienst von Radio Free Europe, muss die Bevölkerung allerdings nunmehr für eine Lampe mit gleicher Leistung 60 bis 100 Somoni (5,00 – 8,60 Euro) anstatt wie zuvor 5 bis 20 (0,42 – 1,72 Euro) zahlen. Obwohl die Haltbarkeit von LEDs bei weitem überlegen ist, bleibt unklar, ob sich die Tadschik:innen die teureren Lampen leisten können.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Radio Azattyq, der kasachstanische Dienst von Radio Free Europe, hat am 19. Mai berichtet, dass die Taliban mehr als 200 tadschikische Lastwagen an der afghanischen Grenze aufgehalten haben. Laut Zeugenaussagen verbot die Polizei den Truckern weiterzufahren, aber auch ihre Fahrzeuge zu verlassen. Der Sprecher der Taliban, Sabiullah Mudschahid, erklärte, man werde „die Beziehungen zu Tadschikistan normalisieren und die Grenze öffnen, sobald die Parteien eine formelle Einigung über eine Reihe von Themen erzielen“.

Unterstützung für die Opposition erzeugt Spannungen

Dieser Vorfall ereignete sich vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen den beiden Ländern. In mehreren Berichten wird behauptet, dass Tadschikistan einigen Anführern der Nationalen Widerstandsfront nahestehe. Diese Oppositionsgruppe besteht hauptsächlich aus Angehörigen der tadschikischen Minderheit in Afghanistan. Zwar hat Duschanbe solche Behauptungen stets bestritten, jedoch hatte Tadschikistans Präsident Emomali Rahmon im September 2021 gefordert, dass die Taliban humanitäre Hilfe für Pandschir zulassen – eine Provinz Afghanistans, die sich gegen die neuen Machthaber stellt.

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Wie das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus berichtete, erklärte der den Taliban nahestehende ehemalige afghanische Premierminister Gulbuddin Hekmatyar am 11. Mai, dass Tadschikistan, indem es „der afghanischen Opposition Asyl gewährte, Afghanistan den Krieg erklärt“ habe.

Über die wahre Bedeutung seiner Äußerungen streiten sich jedoch die Expert:innen. Der im gleichen Artikel zitierte Politologe Amiri Samon argumentiert, es sei „kein Geheimnis, dass Tadschikistan eine Art Rückzugsgebiet“ für Oppositionsgruppen sei. Hekmatyars Worte wären demnach eine Warnung, die direkt von der neuen Regierung kommt.

Lest auch auf Novastan: Die Taliban fordern „gestohlene“ Luftfahrzeuge von Tadschikistan und Usbekistan zurück

Laut Said Homidow, der ebenfalls in dem Artikel zitiert wird, sollten solche Bemerkungen nicht überinterpretiert werden. Hekmatyar mache wegen seiner persönlichen Erfahrung mit dem Land regelmäßig kritische Bemerkungen gegenüber Tadschikistan. Die Meinung des ehemaligen Premierministers, der mehrere Jahre keine offizielle Rolle mehr bekleidet hat, müsse nicht unbedingt jene der Taliban insgesamt sein.

Tadschikistan hält an Wehrpflicht fest

Die zahlreichen Vorfälle an der afghanischen Grenze haben die tadschikische Regierung ermutigt, die unbeliebte Wehrpflicht aufrechtzuerhalten. Hiervon sind alle männlichen Bürger zwischen 18 und 27 Jahren betroffen. Wird ein Betrugsversuch aufgedeckt, droht der Person eine hohe Geldstrafe oder bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Die tadschikische Armee befindet sich jedoch in einer tiefen Krise, da laut Asia-Plus viele junge Menschen zum Arbeiten ins Ausland gehen, um ihrem Militärdienst zu entgehen. Um dieses Defizit auszugleichen, wendet der Staat illegale Methoden an, indem er zum Beispiel Studenten zum Militärdienst zwingt oder „Razzien“ durchführt, bei denen junge Menschen gezwungen werden, sich zu melden. Ein solch ungleiches und repressives System lässt viele Menschen auf eine Reform des Militärapparats hoffen.

Lest auch auf Novastan:Zentralasien bewahrt angesichts der Machtübernahme der Taliban die Ruhe

Laut Mahdi Sobir, einem in dem Artikel zitierten Militärexperten, ist die Mehrheit der Länder in der „kapitalistischen Welt“ zur Berufsarmee übergegangen. Der ebenfalls in dem Artikel zitierte Oberst der Reserve Bahtijor Rahmonow ist der Ansicht, dass eine solche Reform das Ansehen der Streitkräfte erhöhen könnte.

Der Soldat hält den Übergang zu einer Berufsarmee aus finanziellen Gründen jedoch für unmöglich. Einen stabilen und menschenwürdigen Lohn zu garantieren, scheint für den ärmsten Staat Zentralasiens nicht machbar zu sein. Daher muss Tadschikistan mit anderen Mächten kooperieren, um effektiver kämpfen zu können.

Allianzen, um interne Schwächen auszugleichen

Tadschikistan muss eine lange, durchlässige Grenze verteidigen und arbeitet daher mit mehreren Großmächten zusammen. Während einer am 10. Mai organisierten Pressekonferenz erklärte John M. Pommersheim, Botschafter der Vereinigten Staaten in Tadschikistan, dass Washington in den nächsten zwei Jahren 60 Millionen US-Dollar (56,7 Millionen Euro) für die Sicherheit des Landes bereitstellen werde. Zusätzlich zu dieser finanziellen Unterstützung wird die US-Regierung Puma-Drohnen zur Überwachung der Landesgrenzen zur Verfügung stellen.

Auch wenn der Botschafter vor möglichen Angriffen aus Nordafghanistan warnt, schließt Washington die Errichtung einer Militärbasis auf tadschikischem Territorium jedoch aus. In 30 Jahren wurden nach Angaben der Vereinigten Staaten mehr als 330 Millionen US-Dollar (312 Millionen Euro) an Hilfe für die Sicherheit des Landes geliefert.

Anders als die Vereinigten Staaten unterhält Russland seine 201. Militärbasis in Tadschikistan und signalisiert Bereitschaft, die Region vor der Bedrohung durch die Taliban zu schützen. Alexander Sternik, Beamter des russischen Außenministeriums, bekräftigte laut Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS am 15. Oktober 2021 Moskaus Wunsch, die Übungen mit Usbekistan und Tadschikistan fortzusetzen, „solange es die alarmierende Situation [in Afghanistan] erfordert“.

Lest auch auf Novastan: Russland und Zentralasien bauen gemeinsame Luftverteidigung aus

Nach der Machtübernahme der Taliban hat Duschanbe Truppen und Ausrüstung entlang der Grenze zu Afghanistan verlegt. Wie Radio Free Europe berichtet, haben Russland und Tadschikistan in der Folge immer wieder Militärübungen entlang der Grenze abgehalten.

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Wer nach Kasachstan einreisen möchte, muss seit dem 8. Juni weder einen Impfnachweis noch einen negativen PCR-Test vorlegen. Auch die Pflicht zu einer siebentägigen Selbstisolation entfällt. Laut einer Regierungserklärung vom 7. Juni habe die für den Kampf gegen Covid-19 zuständige Kommission unter dem Vorsitz des stellvertretenden Premierministers Eraly Toģjanov beschlossen, die Einreisebeschränkungen im Hinblick auf „die Stabilisierung der epidemiologischen Situation im Land und in der Welt“ zu verringern.

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Darüber hinaus beschloss die kasachstanische Regierung, 12 Grenzübergänge wieder zu öffnen. Diese waren ebenfalls Ende letzten Jahres geschlossen worden, als das Land auf die neu aufgetretene Omikron-Variante des Coronavirus reagierte. Wie das kasachstanische Nachrichtenportal Vlast damals mitteilte, hatten die Behörden die Einreise von Staatsangehörigen von Botswana, Südafrika, Lesotho, Namibia, Simbabwe, Mosambik, Malawi, Madagaskar, Eswatini, Tansania und Hongkong ausgesetzt. Personen, die aus Ländern mit bestätigten Omikron-Fällen einreisten, mussten nicht nur einen negativen PCR-Test vorweisen, sondern sich auch in Selbstisolation begeben. Hiervon waren unter anderem Reisende aus Deutschland und Österreich betroffen.

Lockerungen auch in Usbekistan und Kirgistan

Kasachstan ist dabei nicht das erste Land, dass die 2021 verschärften Einreisegeln wieder lockert. Laut Angaben des Auswärtigen Amtes hat Kirgistan seine Einreisebeschränkungen bereits zum 1. Mai 2022 wieder aufgehoben. Und auch Usbekistan scheint nachzuziehen. So informiert die Webseite des usbekischen Generalkonsulats in Frankfurt am Main mit Verweis auf die staatliche Nachrichtenagentur Dunyo darüber, dass „ab dem 10. Juni 2022 vorübergehende Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus für Bürger:innen Usbekistans und anderer Länder, die über Flugreisen, Grenzbahnhöfe und Grenzkontrollpunkte nach Usbekistan einreisen, aufgehoben“ werden.

Hinweis der Redaktion: Bestimmungen zur Einreise ändern sich mit der Pandemielage häufig. Reisende, die planen, eines oder mehrere der zentralasiatischen Länder zu besuchen, sollten sich daher in jedem Fall bei der zuständigen diplomatischen Vertretung des Landes über die jeweiligen Einreisebedingungen informieren.

Paul Mougeot, Redakteur für Novastan

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Am 1. Juni erklärte der kasachstanische Minister für Industrie und Infrastrukturentwicklung, Qaıyrbek Óskenbaev, dass der Flugsicherheitsausschuss der Europäischen Kommission das Land nicht auf die schwarze Liste setzen werde. Diese Entscheidung ermöglicht es den Fluggesellschaften des größten zentralasiatischen Landes, weiterhin Flüge in die und aus der Europäischen Union (EU) durchzuführen. In derselben Erklärung behauptet der Minister, der Ausschuss habe „die von unserer Regierung in den letzten drei Jahren ergriffenen Maßnahmen positiv […] bewertet“.

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Auf ihrer Website aktualisierte die Europäische Kommission ihre „Air Safety List“, auf der 118 Fluggesellschaften aus rund 20 Ländern aufgeführt sind. Diese sind formell von jeglichem Zugang zum europäischen Luftraum ausgeschlossen. In Zentralasien sind allein alle Fluggesellschaften aus Kirgistan mit einem solchen Verbot belegt.

Ein Flugzeugabsturz hätte zum Verbot führen können

Diese positive Bewertung folgt auf einen schweren Zwischenfall, den Kasachstans Luftfahrt Ende 2019 verzeichnete. Nur wenige Minuten nach dem Start stürzte am 27. Dezember 2019 ein Verkehrsflugzeug der Bek Air ab, wobei 14 Menschen, darunter der Pilot, ums Leben kamen, erinnert das kasachstanische Onlinemedium KazTAG. Das Flugzeug teilte sich bei dem Absturz in zwei Teile, aber 85 weitere Passagiere überlebten wie durch ein Wunder.

Lest auch bei Novastan: Das Leben der Hinterbliebenen in Datscha Suu

Nach den am 29. April 2022 veröffentlichten Ergebnissen der Untersuchungskommission, über die KazTAG berichtete, soll der Unfall durch Vereisung am Boden ausgelöst worden sein. Die Schlussfolgerungen sind jedoch nach wie vor umstritten. Laut Angehörigen des Piloten sei das Flugzeug vor dem Start mit ineffektivem Entfroster bearbeitet worden, so KazTAG. Auch vermeintlich illegale Bauten in der Nähe der Flugbahn wurden in der Vergangenheit für den Absturz mitverantwortlich gemacht.

Als Reaktion auf den Absturz hatte die EU-Kommission Kasachstan über „manche Sicherheitsbedenken“ informiert und der Bek Air sowie einer weiteren Fluggesellschaft zeitweise die Fluglizenz entzogen. Da Kasachstan einen Aktionsplan zur Lösung der Sicherheitsprobleme vorlegte, verzichtete die EU auf weitere Maßnahmen, so das kasachstanische Portal Kursiv.media.

Institutionelle Reformen in der Luftfahrt

Die Verwaltung der kasachstanischen Zivilluftfahrt, die Anfang der 2000er Jahre stark kritisiert wurde, hat seit 2016 einen Wendepunkt erlebt. Wie Óskenbaev behauptet, hat Kasachstan ein europäisches Modell übernommen, indem es die Gesetzgebung änderte und gleichzeitig das Modell seiner Luftfahrtbehörde an das der britischen Luftfahrtbehörde anlehnte.

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Die 2019 gegründete Behörde soll die zivile Luftfahrtindustrie kontrollieren und beaufsichtigen. Dieses von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit und der Internationalen Zivilluftfahrtsorganisation (ICAO) anerkannte Verwaltungsmodell ist europäischen Ländern beliebt, wie das kasachstanische Medium Kazinform berichtet. Laut dem Minister hätte eine unabhängige Prüfung durch die ICAO im August 2021 gemessen, dass die Flugsicherheit des Landes 84 Prozent betrug und damit 15 Punkte über dem weltweiten Durchschnitt lag.

Diese wiedergewonnene Sicherheit ist erst seit Kurzem gegeben. In einem früheren ICAO-Audit aus dem Jahr 2009, das von Óskenbaev zitiert wurde, erfüllte Kasachstan nur 47 Prozent der Standards der Institution. Im Anschluss an die Prüfung hatte die Europäische Kommission allen Fluggesellschaften des Landes mit Ausnahme von Air Astana untersagt, Flüge in die Europäische Union durchzuführen. Dieses Verbot wurde erst im Jahr 2016 wieder aufgehoben.

Paul Mougeot Journalist für Novastan France

Aus dem Französischen von Florian Coppenrath

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