Ein Tagebau aus der Antike

Das hügelige, steppenartige Gebirgsvorland des Quramagebirges 60 Kilometer südlich von Taschkent war schon in der Antike eine Erzregion. Davon zeugen zahlreiche Spuren der Gewinnung von Kupfer, Zink, Gold, Silber, Amethyst und Türkis, die von Archäologen bei Ausgrabungen menschlicher Siedlungen aus dem 9.-12. Jahrhundert v. Chr. entdeckt wurden. Fast alle heutigen Erzlagerstätten in der Umgebung der Stadt Olmaliq wurden anhand der Spuren dieser Funde entdeckt.

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Die Mine „Kalmakyr“ – einer der größten Tagebaue von AGMK wurde Mitte der 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts von den berühmten sowjetischen Geologen  Maschkowzew und Nasledow aufgeschlossen und erforscht. Der Abbau begann 1954. In seiner siebzigjährigen Geschichte wurde hier mehr als Milliarde Tonnen Erz gewonnen. Der gegenwärtige Tagebau „Kalmakyr“ erweist sich als ein riesiger Erdtrichter von 4,2 km Länge, 1,7 km Breite und bis zu 600 Metern Tiefe. Die derzeitige Projektkapazität beträgt 30 Millionen Tonnen Erz im Jahr. Einmal pro Woche sprengt eine spezielle Brigade Tonnen von Grund an einem der Abhänge des Tagebaus, um die Arbeit des riesigen Kettenbaggers mit Höhe eines dreistöckigen Gebäudes zu erleichtern. Jede Schaufel eines solchen Baggers hebt mit einem Mal 45 Tonnen Gestein. Und auf die Mulde des Kippers der Marke BelAZ passen vier Schaufeln – 130 Tonnen. Die Muldenkipper befördern das Gestein vom Boden der Mine nach oben. Näher an der Oberfläche schütten es die Bagger direkt in die Kippwagen der elektrischen Industrieeisenbahn.

Digitalisierung für mehr Kontrolle und Sicherheit

In der industriellen Landschaft im heutigen Usbekistan erscheint das fast schon wie etwas Antikes, fern von der alltäglichen Realität, in der Arbeit sich vor allem im Handel, Management und dem Dienstleistungssektor konzentriert. Auch das Bergbauunternehmen möchte kein exotisches Bild im Steam-Punk-Stil bleiben. Gegenwärtig führen verschiedene Abteilungen des Kombinats aktiv das IT-System „Digitales AGMK 2030“ ein und hoffen damit zum Ende des Jahrzehnts Qualität und Volumen des Produktionsausstoßes um 10-15% zu erhöhen. Lest auch bei Novastan: Das Chatkal-Tal – ein „kirgisisches Klondike“: über Bergbau, Isolation und Korruption„Alle Produktionsprozesse im Kombinat beginnen mit dem Abbau, daher sieht eines der Digitalisierungsprojekte die Erarbeitung und Einführung eines bergbaulich-geologischen Informationssystems vor. Mit Hilfe einer speziell erarbeiteten Software haben Markscheider, Geologen und Bergleute die Möglichkeit erhalten dreidimensionale Modelle der Lagerstätten, Tagebaue und unterirdischen Schächte zu konstruieren. So erlangen sie ein weiteres Verständnis davon, welchen Erzgehalt ein bestimmter Abschnitt oder eine Schicht hat“, erzählt der Leiter der Abteilung für Produktionsautomatisierung Ravshan Maksumov. „Das erlaubt die Arbeitsfront zu planen und genau zu bestimmen, welche Technik die Qualität des Erzes optimieren kann.“ Außerdem werden in den unterirdischen Schächten in der nächsten Zeit Dispatcher- und Sicherheitssysteme eingeführt. Sie erlauben eine operative Kontrolle über die Arbeitserfüllung beim unterirdischen Abbau und den Zutritt des Personals zum Schacht. Auch garantieren sie die Verbindung des Dispatchers mit den Kumpeln und die Videoüberwachung und Visualisierung von Personal -und Transportverschiebungen. Die Bergarbeiter können so in Ausnahmesituationen automatisch benachrichtigt werden und ihre Evakuierung ist leichter zu organisieren.

Automatisierung von Arbeitsprozessen

Im Rahmen der digitalen Transformation des AGMK ist auch der Start eines sogenannten Enterprise Resource Planning (ERP) Systems geplant. Das beinhaltet einem papierlosen Schriftverkehr und die Automatisierung zahlreicher Arbeitsprozesse, wie die Buchhaltung und Personalverwaltung. Heute werden im Kombinat mehr als 20 Informationssysteme verwendet. Nach der Einführung des ERP Systems werden sie alle im Rahmen einer einzigen allgemeinen Struktur arbeiten. Das ermöglicht Widersprüche zwischen verschiedenen Datenquellen auszuschließen. Einige Kilometer nördlich des Tagebaus „Kalmakyr“ begann 2017 der Abbau in den neuen aussichtsreichen Lagerstätten „Yoshlik-I“ und „Yoshlik-II“. Die neuen Unternehmungen versprechen in den nächsten Jahren zum Gesamtvolumen des AGMK etwa 105 Millionen Tonnen Erz pro Jahr hinzuzufügen. Neben Kupfer gibt es hier in Erzform Gold, Silber und Molybdän. Lest auch bei Novastan: Usbekische Behörden kämpfen um die Kontrolle der Goldminen All dieser Überfluss fordert einen fristgerechten, gut abgestimmten und ununterbrochenen Transport zu den Anreicherungsunternehmen. Heute arbeiten an der Basis der Tagebaue „Kalmakyr“ und „Yoshlik-I“ mehr als 500 Einheiten schwerer Technik: Bohranlagen, Muldenkipper, Bagger und Eisenbahnzüge. Deren Verwaltung plant man ebenfalls mit modernen IT-Systemen auszustatten, deren Start die Betriebskosten der Technik bis zu acht Prozent verringern, fünf bis zehn Prozent Treibstoff einsparen und auch die Sicherheit der Leitung der Bergbauarbeiten und der operativen Steuerung garantieren soll.

Transportkontrolle

Dies ist auch notwendig, wie der Leiter der Monitoring-Abteilung der Verwaltung des technologischen Transports Sanjar Ahmadjonov anmerkt: „Die Transportmittel des AGMK befinden sich entweder auf der Strecke und sind mit der Verladung von Erz beschäftigt oder stehen aufgrund von Reparaturarbeiten still. Mit Hilfe eines GPS-Systems beobachten wir in der Betriebssteuerung online die Bewegungen des Transportmittels: wir sehen seinen Standort, den verbleibenden Treibstoff, die Streckenführung und den Kilometerstand, das Beförderungsvolumen und die letzten Zwischenhalte.“ Früher habe Reparaturstillstand viel Zeit gekostet. Reparaturlisten wurden in Papierform ausgefüllt, was ein Hin- und Herlaufen durch die Instanzen und das Sammeln von Unterschriften erforderte. „Jetzt läuft das alles digital. Der Reparaturprozess wird sofort nach Erhalt des Auftrags bearbeitet. Die Serviceabteilung ist schon bei Ankunft des Transportmittels bereit die Reparatur zu beginnen. Die Stillstandszeit von Transportmitteln hat sich um mindestens 30 Minuten verkürzt“, so Ahmadjonov. Lest auch bei Novastan: Usbekistan hat einen seiner Forschungsreaktoren aus der Sowjetzeit abgebaut Nach seinen Worten speichert das Transportinformationssystem auch die „Krankheitsgeschichte“ jedes Transportmittels für die folgende Analyse durch Spezialisten und die rechtzeitige Durchführung prophylaktischer Maßnahmen. Im Jahr 2021 wurde der Fuhrpark des Kombinats um 29 neue BelAZ, jeweils mit eine Zuladung von 220 Tonnen, erweitert. Gleichzeitig mit ihnen ist eine Anlage eingetroffen, die es ermöglicht die Fahrer solcher Giganten auszubilden – mit Hilfe einer virtuellen Simulation realer Situationen in der Produktion.

Umweltprobleme

Eisenbahnzüge bringen das Erz von den Tagebauen in die Kupferanreicherungsfabrik. Die Fabrik ging 1961 in Betrieb. Ihre Haupttätigkeit ist die Verarbeitung von schwefelhaltigen Kupfer-Molybdän-Erzen aus den Lagerstätten „Kalmakyr“ und „Syry-Cheku“ zu Kupferkonzentrat und einem Molybdänzwischenprodukt. Zuerst kommt das Erz in die Zerkleinerungsanlagen. Das schwere Gestein, das große Brocken enthält, wird in Pulver umgewandelt. Um die wertvollen Metalle von der unbrauchbaren Schlacke zu trennen, kommt die Methode der Schaumflotation zum Einsatz, die auf der unterschiedlichen Fähigkeit der Mineralien zur Befeuchtung basiert. Das Kupferkonzentrat wird nach Wasserentzug und Trocknung ins Kupferschmelzwerk geschickt. Das Molybdänzwischenprodukt wird für die anschließende Oxidation zur NPO für die Produktion seltener Metalle und Schwermetalllegierungen in die Stadt Chirchiq gebracht.

Das Kupferschmelzwerk ist das vervollständigende Glied in Kupferproduktionskette des AGMK. Es wurde 1963 gebaut und hat derzeit zehn Hauptwerkhallen in seinem Bestand. Das angereicherte Kupferkonzentrat wird hier der pyrometallurgischen Schmelze bei Temperaturen bis 1400 Grad ausgesetzt. Danach wird das erhaltene „schwarze Kupfer“ einer zusätzlichen Reinigung unterzogen. Im Jahr 2016 wurde mit der Akquise von Investitionen der neue Schmelzofen „Wanjukowa“ gebaut, der die Schmelze schwarzen Kupfers auf 16,7 Tonnen am Tag erhöht hat und auch „eine Verbesserung der Umweltbedingungen ermöglicht hat“. Ungeachtet dessen zeigt man das Kupferschmelzwerk nur ungern Journalisten. Selbst von weitem. Und nicht nur weil es ein besonders geschütztes, sensibles Unternehmen mit potenziell gefährlichen Prozessen ist. Der Rauch aus den Werksschornsteinen enthält immer noch spürbare Anteile an Schwefeldioxid und anderen ätzenden und toxischen Verbindungen, die selbst in bedeutendem Abstand von der Anlage Anfälle von unaufhaltsamem Husten hervorrufen, wenn der Wind aus dieser Richtung weht. Jedoch wiegen die Vorteile der Kupferproduktion mehr als die ökologischen Bedenken. Die Hauptprodukte des Kupferschmelzwerkes sind heute gereinigtes Kupfer, geläuterte (von Fremdstoffen gereinigte) Edelmetalle, technisches Selen, technisches Tellur, Schwefelsäure, Kupfersulfat, Ammoniumperrhenat, Kupferleitungen in emaillierter Isolation, Kupferdraht, Kupferkathoden und noch eine Vielzahl an Produktarten, die für die Industrie Usbekistans notwendig sind.

Andrej Kudrjaschow für fergana.ru

Aus dem Russischen von Josua Möhring

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Viele Afghanen sagen, dass sie Waren aus zentralasiatischen Ländern bevorzugen, weil sie in Sachen Qualität die iranischen und pakistanischen Äquivalente übertreffen. Aber es gibt in diesem Exportgeschäft auch einen politischen Faktor: Die Regierung von Aschraf Ghani betrachtet die Stärkung der Handelsbeziehungen mit den nördlichen Nachbarn als eine ihrer grundlegenden Prioritäten.

Hochgeschätzte Qualität

Akbar ist Besitzer eines Supermarktes in Kabul. Er sagt, dass die Popularität von Waren aus den Ländern Zentralasiens in den letzten fünf Jahren schlagartig gestiegen sei. Zunächst lieferten die Händler Lebensmittel aus diesen Ländern mit Vorsicht und in kleinen Mengen. Aber die einheimischen Käufer schätzen die Qualität und das Importvolumen wuchs schlagartig. In den letzten Jahren waren sogar ganze Produktsegmente in Afghanistan ausschließlich von Herstellern aus zentralasiatischen Ländern eingenommen.

„Die Nachfrage steigt mit jedem Tag. Mehl, Öl und verschiedene Sorten Schokolade kommen bei uns mittlerweile ausschließlich aus Zentralasien“, sagt Akbar. „Die Käufer sind sehr zufrieden mit der Qualität der Lebensmittel.“

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Die Firma von Baschir Navid fing als eine der ersten an, Waren aus den zentralasiatischen Ländern zu importieren. Der Geschäftsmann erzählt, dass er sich bis heute erinnert, wie er die erste Lieferung Sonnenblumenöl aus Kasachstan in die Heimat brachte. Nach seinen Worten waren die Käufer von der Qualität des Öls sehr überrascht – die Ware war buchstäblich nach einigen Tagen ausverkauft.

„Früher brachte man Fett aus Pakistan hierher. Es war fest. Daher wunderten sich die Leute zunächst, als wir das flüssige Sonnenblumenöl aus Kasachstan einführten, aber dann schätzten sie seinen Geschmack und seine Qualität“, erzählt Muhammad Jakub, Direktor einer Firma, die sich mit Lebensmittellieferungen nach Afghanistan beschäftigt. „Jetzt steigt die Nachfrage. Wir wollen auch andere Arten von Waren aus den nördlichen Ländern importieren.“

Eine Brücke nach Südasien

Die Unternehmer sagen, dass sich das Importvolumen zentralasiatischer Erzeugnisse auch deshalb vergrößert, weil sich nach und nach auch die Transitmöglichkeiten Afghanistans erweitern – das Land wird jetzt schrittweise zu einer einzigartigen „Handelsbrücke“ zwischen den Ländern Zentral- und Südasien. Abgesehen davon, knüpfen nach Meinung des Geschäftsmanns Khan Dschan Akosai die zentralasiatischen Länder ihren Handel weniger an politische Bedingungen und sind bereit ihre Erzeugnisse an jedes beliebige Regime zu verkaufen.

„Mit Herstellern aus Zentralasien zusammenzuarbeiten ist sehr angenehm, deshalb bevorzugen viele Firmen immer mehr den Handel mit den Ländern dieser Region“, merkt Khan Dschan Akosai an. „Schließlich ist doch für jeden Geschäftsmann beim Führen seines Geschäfts ein angenehmes Klima extrem wichtig. Und ein übermäßiger Einfluss der politischen Atmosphäre wirkt sich verderblich auf den Handel aus.“

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Allerdings wächst der Export aus Afghanistan nach Zentralasien noch nicht so stark, wie das lokale Unternehmertum das gerne hätte. Und dafür gibt es Gründe. „Wir wollen natürlich unseren Export in die Länder Zentralasiens ausbauen. Aber die Eigenart unserer Erzeugnisse und ihre niedrige Qualität erlauben uns leider nicht das zu tun. Wir sind noch nicht konkurrenzfähig“, gibt Khan Dschan Akosai ehrlich zu.

Mehr Diversifizierung

Im Handels- und Industrieministerium Afghanistans heißt es, dass die Priorität der Regierung im Moment die Diversifizierung des Handels und die Umorientierung von Teilen des Imports aus den Ländern Zentralasiens und Europas auf andere Regionen sei. Die Behörden prüfen auch die Frage des Marktzugangs für afghanische Hersteller in diesen Regionen.

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„Im Jahr 2020 haben wir eine Ausweitung der Handelsbeziehungen mit den Ländern Zentralasiens beobachtet. Jetzt gehört es zu den wichtigsten Aufgaben der Wirtschaftspläne der Regierung“, betont Fawad Ahmadi, der Sprecher des Handels- und Industrieministeriums.

Aber die Realisierung dieser weitgehenden Handels- und Wirtschaftspläne der Regierung hängt noch von der Frage der politischen Stabilität und Sicherheit Afghanistans ab. Experten verweisen extra darauf, dass von diesen Faktoren auch direkt der Zufluss von Investitionen aus den Ländern Zentralasiens in die afghanische Wirtschaft abhängt.

Radio Azatlyk

Aus dem Russischen von Josua Möhring

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Es ist anzunehmen, dass nur wenige der Kirgisen und Kirgisinnen (Bewohner Kirgistans, unabhängig ihrer ethnischen Identität, Anm. d. Ü.), überhaupt derer, die heute im postsowjetischen Raum leben, sich erinnern, dass vor genau 30 Jahren am 17. März 1991 das einzige unionsweite Referendum in der Geschichte der UdSSR stattfand. Bei seiner Auswertung entschied sich eine einzige Frage: die Frage über das Fortbestehen der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) als erneuerte Föderation gleichberechtigter souveräner Republiken.

Zu dieser Zeit war die Frage außerordentlich wichtig und aktuell. Das war in der Tat eine Frage von Leben und Tod. Schon in dieser Zeit erschütterte die „Parade der Souveränitäten“ die zu keiner Zeit unzerstörbare und mächtige Union der „Freien Republiken“. Als erstes trat am 16. November 1988 Estland mit einer Erklärung über seine Souveränität hervor. Am 26. Mai und am 28. Juli 1989 folgten Litauen und Lettland. Am 23. September des gleichen Jahres schloss sich ihnen Aserbaidschan an. Am 12. Juni 1990 erklärte Russland seine Souveränität.

In dieser Situation lehnten die drei baltischen Republiken, und auch Armenien, Georgien und Moldau die Durchführung des gegebenen Referendums auf ihren Territorien ab. In den verbleibenden neun Unionsrepubliken füllten von 185,6 Millionen wahlberechtigten Sowjetbürgern 148,5 Millionen (79,5%) ihren Stimmzettel aus, 113,5 Millionen (76,4%) stimmten für das Fortbestehen einer erneuerten Union.

In Kirgistan kamen 92,9% der stimmberechtigten Bürger zu den Wahlurnen und 96,4% sagten „Ja“ zur Union.

Die geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts

Leider kippte die Realität alle Hoffnungen und Erwartungen des Elektorats. Dies veranschaulicht, dass auf einem Sechstel des trockenen Teils des Planeten Erde auf die Meinung des Volkes niemand jemals ernsthaft Rücksicht genommen wurde. Es verging nur ein halbes Jahr nach dem unionsweiten Referendum, welches eindeutig die Erwartungen der Mehrheit der sowjetischen Leute ermittelt hatte, bis die drei Führer aus Belarus, Russland und der Ukraine – Stanislaw Schuschkewitsch, Boris Jelzin und Leonid Krawtschuk –  am 8. Dezember 1991 zum „Heiligen Abendmahl“ im Regierungssanatorium „Wiskuli“ im Belowescher Wald zusammenkamen. Dort entschieden sie, dass „die Verhandlungen über die Vorbereitung des neuen Unionsvertrages festgefahren, der objektive Prozess des Austritts der Republiken aus dem Bestand der UdSSR und die Bildung unabhängiger Staaten ein realer Fakt geworden ist“ und schlossen daher eine Vereinbarung über die Beendigung der Existenz der UdSSR und die Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten.

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In Bezug auf das allgemeine Elend nach dem Referendum legte der erste und wie sich herausstellte letzte Präsident der UdSSR Michail Gorbatschow eine unerklärliche Unentschlossenheit und Behäbigkeit an den Tag, reagierte in keiner Weise auf die sich überall beschleunigende Verletzung der Gesetze des Landes. Selbst der überaus vorsichtige und mit Kritik an die Oberen zurückhaltende Askar Akajew (der erste Präsident Kirgistans, zuvor kurzzeitig Präsident der Kirgisischen Sozialistischen Sowjetrepublik, Anm. d. Ü.) machte irgendwie eine Bemerkung: „Glasnost (Transparenz, Anm. d. Ü.) und Personalfehler Gorbatschows hatten für die UdSSR zerstörerische Folgen“.

Zu den Gründen des Zusammenbruchs

Wie früher, so existiert auch heute keine einheitliche Meinung über die Gründe des Niedergangs der Union. Jedoch laufen die Meinungen der Mehrheit der Gelehrten und der gesellschaftlichen Akteure dahingehend zusammen, dass in vielerlei Hinsicht die undurchdachten, misslungenen, überstürzten Reformen zur systematischen Desintegration in der Sozialstruktur der Volkswirtschaft und der gesellschaftlichen und politischen Sphäre führten, und damit im Endeffekt zur schlagartigen Verschlechterung des Lebensstandards auf dem gesamten Gebiet des riesigen Landes.

Lest auch bei Novastan: Die geheimen Städte der Sowjetunion in Kirgistan

Die Perestroika (Umgestaltung, Anm. d. Ü.), die von Gorbatschow vorgenommen wurde, scheiterte zum Ersten, weil ihr Initiator selbst keine besonders klare Vorstellung davon hatte, wie und in welcher Reihenfolge sie umzusetzen sei. Und zum Zweiten wusste die Parteielite dies, sowohl im Zentrum als auch auf lokaler Ebene, auszunutzen. In einem Interview dieser Jahre sagte der Kinoregisseur Stanislaw Goworuchin mit Bitterkeit: „Nur nach der Meinung der primitivsten und unverständigsten Leute ist Russland ein demokratisches Land. An die Macht gelangt sind dieselben Kommunisten, und dabei der schlimmste Teil von ihnen – die Chamäleons, denen es gelungen ist, sich umzufärben. Nach dem Umsturz des Jahres 1991 privatisierten die Sekretäre der Gebietskomitees, die Direktoren der Fabriken praktisch das, was sie verwalteten. Und die wie Turkmenbaschi privatisierten ganze Staaten. Und gegen all das anzukämpfen war nicht möglich.“

Merklich beschleunigt wurde der Zerfall des Landes durch den Augustputsch des „Staatskomitees für den Ausnahmezustand“, nach dessen Misserfolg die Tätigkeit der KPdSU  eingestellt wurde. Gleichzeitig verloren der Oberste Sowjet der UdSSR und der Kongress der Volksdeputierten ihren früheren Einfluss.

Und was heißt das alles in allem?

Die endgültige Ernüchterung des Strebens der Schwesterrepubliken der Union nach Unabhängigkeit tragen die Worte des weltweit bekannten Herzchirurgen und Akademiemitglieds Nikolai Amosow. In einem Gespräch mit einem Journalisten sagte der bedeutende Arzt, der zu dieser Zeit mehr als dreißig Jahre in Kiew gelebt hatte, auf die Frage, wie ihm die Zukunft der Ukraine erscheine: „Zu seiner Zeit beteuerte die ukrainische Propaganda, wir seien ach so reich, dass wir, sobald das russische Kreuz von uns genommen wird, aufblühen und sofort zum beinahe besten Land Europas werden. Das ist nicht geschehen. Kaum dass sich die ukrainischen Grenzen öffneten, zeigte sich augenblicklich die vollständige Konkurrenzunfähigkeit unserer Industrie.

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Dank der ökonomischen Freiheit wächst die neue Klasse der Unternehmer heran. Jedoch wird unsere Gesellschaft lange arm sein, weil das sowjetische Volk neben seiner Moral auch die Fertigkeit zur Arbeit verloren hat und einfach faul geworden ist“.

Scheinbar wurde das über die Ukraine gesagt, aber galten diese Worte nicht für die  Mehrheit der neuen unabhängigen postsowjetischen Staaten, darunter auch Kirgistan?

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Beenden möchte ich diese traurigen Überlegungen und Beobachtungen mit den Worten des sowjetischen und russischen Theater- und Kinoschauspielers Aleksej Petrenko. Ich denke, dass in ihnen die Meinung von Millionen seiner Mitbürger ausgedrückt ist: „Für das größte Verbrechen der jüngsten Vergangenheit halte ich den Zusammenbruch meiner großen Heimat – der Sowjetunion. Ich bin überzeugt, dass es irgendwann einen Belowescher Prozess nach dem Vorbild des Nürnberger Prozesses geben muss, welcher diese Verbrecher verurteilt, die sich dort versammelt und meiner Erde und meinem Land die Todesspritze gegeben haben. Ich will sehr, dass in diesem Prozess alles in Ordnung gebracht wird.

Ich gebe zu, es ist wahrscheinlich schwierig für einen Turkmenen und einen Esten, sich in einem Haus einzuleben, aber man hätte das alles zivilisiert machen können und müssen, wie das zum Beispiel die Tschechen und die Slowaken getan haben. Aber so ist das Schicksal dieses unglücklichen und glücklichen Landes, meiner Heimat. Bei uns steht wohl jeder Erlöser – auf dem Blut.“

Wjatscheslaw Timirbajew

aus dem Russischen von Josua Möhring

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Der 9. April ist der Tag der Verfassung Karakalpakistans. Von dem für die autonome Republik wichtigen Feiertag wissen in Usbekistan nur wenige, so wie allgemein über das politische Leben Karakalpakistans und seines Status gegenüber der Zentralregierung in Taschkent. Die wichtigsten lokalen Ereignisse, wie die Wahlen für den Vorsitzenden des Joqarg’i Ken’es (Parlament Karakalpakistans, Anm. d. Ü.), des höchsten Amtsträgers der autonomen Republik, werden in der staatlichen Presseagentur UzA nur mit einer kurzen Notiz beleuchtet. Auf eine tiefere Analyse, oder ganzseitige Berichterstattungen über die eintausend Kilometer von Taschkent entfernt stattfindenden Ereignisse braucht man nicht zu warten.

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Im allgemeinen Verständnis gibt es keine Gleichberechtigung zwischen Nukus und Taschkent, obwohl beide Hauptstädte sind. Die Situation ist hier bei Weitem nicht wie zum Beispiel in der Russischen Föderation, wo ungeachtet dessen, dass Moskau die Hauptstadt der Föderation ist, die restlichen autonomen Föderationssubjekte selbstständig über ihre inneren Angelegenheiten verfügen können. Im Fall Karakalpakistans herrscht jedoch das Gefühl, dass das Joqarg’i Ken’es nicht gleichberechtigt existiert und sich zu einem gewöhnlichen Verwaltungskreis kaum unterscheidet.

Lest auch auf Novastan: Was ist Karakalpakistan? Ein seltener Einblick

Die politischen Ereignisse Karakalpakistans werden wenig beleuchtet, möglicherweise weil es dort wenige Massenmedien gibt, die aktuelle Informationen und Analysen auf dem Niveau der Taschkenter Ausgaben bereitstellen könnten. Daher ist es nicht verwunderlich, dass Karakalpakistan – eine eigene Republik mit eigenem Wappen, eigener Flagge, eigener Verfassung und einer von den restlichen Regionen völlig verschiedenen ethnischen Zusammensetzung – nicht entsprechend wahrgenommen wird.

Das gesellschaftliche und politische Leben der Republik bleibt verschlossen. Abgesehen von den regierungstreuen Massenmedien Karakalpakistans und ein paar Bloggern mit einer Reichweite von ein paar Tausend Leuten, sind Informationen über das Leben in der Region rar. Das offene Datenportal der Republik Usbekistan stellt eine nicht ganz aktuelle, aber trotzdem bedrückende Statistik bereit: Stand 2018 war das Niveau des Gesamteinkommens pro Kopf in Karakalpakistan das niedrigste aller Regionen Usbekistans. In jedem zweiten Haus oder Wohnung gab es keinen Zugang zu Trinkwasser, neun von zehn Häusern hatten keinen Anschluss an die Kanalisation und nur 15 Prozent der Häuser waren mit warmen Wasser ausgestattet. Nach Angaben der Vereinten Nationen lebte im Jahr 2017 jeder vierte Einwohner Karakalpakistans unter der Armutsgrenze.

Das Aralsee-Problem und die Taschkenter Entscheidungen

Einen großen Teil des Bruttoinlandsproduktes Karakalpakistans machen die Industrie, im Wesentlichen die chemische, und auch die Erdgasgewinnung in der größten Anlage Zentralasiens, dem Ustjurtskij Gasochimitscheskij Kompleks aus, von wo aus das Gas sowohl in andere Regionen Usbekistans, als auch in weitere Nachbarstaaten geliefert wird. An der Stelle des ehemaligen Aralsees, wo sich die neue Wüste Aralkum gebildet hat, wurden ebenfalls Gas- und Ölfelder entdeckt, die nach einigen Schätzungen in ihren Reserven mit denen Kasachstans konkurrieren und Karakalpakistan bzw. Usbekistan zum zweitgrößten öl- und erdgasförderndem Land der Region machen können.

Dabei erfahren die Einwohner Karakalpakistans, ungeachtet des Gaspotentials der Region, einen Mangel an natürlichem Heizmaterial. Davon zeugen Meldungen über das Abholzen von Saxaul (Strauch der in trockenen Gegenden wächst, Anm. d. Ü.) zum Heizen im Winter und Streiks der Bewohner im November 2019, als diese Reifen anzündeten und Wege blockierten, um die Aufmerksamkeit der Behörden auf die Probleme mit der Gasversorgung zu lenken.

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Der abgeholzte Saxaul wird auf dem Territorium des versandeten Aralsees angepflanzt. Diesen plant man in Wald und Weideland umzuwandeln um dadurch dem Erodieren des Bodens und mit ihm dem Wegwehen des schädlichen Salzes vorzubeugen, welches noch aus der Sowjetzeit stammende Entlaubungsmittel enthält. In den 26 Jahren, in denen der Fond zur Rettung des Aralsees besteht wurden ungefähr 25 Milliarden Dollar für drei Programme ausgegeben. Doch in der letzten Zeit ist nach den Worten des Vizedirektors der Exekutivdirektion des Fonds in einem Interview mit „Radio Azattyq“ 2018 folgendes der Fall: „Der Fond zur Rettung des Aralsees hat keine Mittel, es existiert nur der Name. Im Wesentlichen beschäftigt sich der Fond mit dem Sammeln von Berichten über die ausgeführte Arbeit. Jeder der fünf Gründerstaaten gibt selbstständig über das Programm des Fonds die Gelder aus, die er zur Verfügung stellt“.

Dabei liegt der Aralsee auf dem Territorium mehrerer Staaten, die alle zur Landbewässerung Wasser aus den Zuflüssen entnehmen und ihre eigenen Ansichten zur Lösung des Problems haben. Wiederherstellen kann man die ökologischen Gegebenheiten allerdings nur mit gemeinsamen Anstrengungen.

Zur Hilfe im Kampf gegen die Katastrophe werden Usbekistan regelmäßig große Summen zur Verfügung gestellt: Im Jahr 2014 stellten internationale Sponsoren Gelder in Höhe von drei Milliarden US-Dollar bereit und erst Ende 2019 versprach die Europäische Investitionsbank noch einmal 100 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Nach Angaben der usbekischen Seite wurde für dieses Geld Saxaul auf einer Fläche von circa einer Million Hektar des ehemaligen Sees gepflanzt. Die Gesamtfläche des ausgetrockneten Bereiches auf dem Territorium Usbekistans beträgt drei Millionen Hektar.

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Angesichts dessen, dass der Kampf gegen die ökologische Katastrophe in Zentralasien dezentral läuft, wirft der Verbrauch von Fördermitteln Fragen auf. Es darf auch nicht vergessen werden, dass jeder Staat auch seinen eigenen Wasserbedarf nicht außer Acht lassen kann. Im August 2018, auf dem ersten Gipfel des Fonds seit neun Jahren, schlug der Präsident Kirgistans vor: „[D]ie Filialen des Fonds in allen fünf Ländern abschaffen. Stattdessen ist es nötig ein einheitliches Exekutivkomitee zu schaffen, in dem Vertretungen aller Länder arbeiten. Mit anderen Worten: Die Arbeit der Organisation sollte zentraler geschehen“.

Die andere Seite der Medaille ist, dass auf Seiten Usbekistans der Zugang zum Problem unnötig zentralisiert ist: Über die Aralsee-Katastrophe, die dichter am karakalpakischen Nukus liegt, wird in in Taschkent entschieden.

Seit 18 Jahren kein Machtwechsel

Von dem ökologischen Problem des Aralsees weiß die ganze Welt, während über spezifischere regionale Probleme nur wenige reden. Zum Beispiel über die Unveränderlichkeit der politischen Führung. Im Januar 2020 fanden die regulären Wahlen zum Vorsitzenden des Joqarg’i Ken’es (Regionalparlament, Anm. d. Ü.) Karakalpakistans, dem höchsten Amtsträger statt – im Grunde genommen eine Person, die dem Status eines Präsidenten der Autonomen Republik nahekommt. Die Wahlen wurden in den usbekischen Massenmedien formal mit der Notiz „reguläre Wahlen zum Joqarg’i Ken’es, stattgefunden am 13. Januar 2020“ und kurzen Mitteilungen in der staatlichen Presseagentur UzA gemeldet.

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Die Wiederwahl Musa Erniyazovs zum Vorsitzenden des Joqarg’i Ken’es sieht wirklich wie ein völlig normales Ereignis aus – er befindet sich auf diesem Posten seit 2002. Im Jahr 2019 erhielt er den Titel „Held Usbekistans“ zusammen mit Ärzten, Dorflehrern und Islom Karimov. Übrigens: Artikel 80 der Verfassung Karakalpakistans besagt, dass der Vorsitzende nicht mehr als zwei Amtszeiten nacheinander gewählt werden darf. Eine Amtszeit des Vorsitzenden beträgt fünf Jahre.

Der mangelnde Zugang zu kommunalen Dienstleistungen, Armut, eine schwache Infrastruktur, die ökologische Katastrophe des Aralsees, Arbeitsmigration, Starrheit der politischen Elite, ein hohes Niveau von Korruption und Vetternwirtschaft, über welche Aktivisten und Nutzer sozialer Netzwerke berichten – Karakalpakistan ist im Grunde genommen die Quintessenz aller Probleme Zentralasiens. Hinzu sind die Folgen der sowjetischen Grenzziehungen noch immer spürbar.

Im Jahr 1924 beanspruchte das Karakalpakische Autonome Gebiet die Territorien der Turkestanischen ASSR (Autonome Sozialistische Sowjetrepublik, Anm. d. Ü.) und der Choresmer Sozialistischen Republik Im Jahr 1925, ging sie in den Bestand der Kirgisischen ASSR ein, die später in die Kasachische ASSR umbenannt wurde. Nach fünf Jahren erhielt das autonome Gebiet den Status einer ASSR  und war vier Jahre lang der Russischen Sowjetischen Föderalen Sozialistischen Republik untergeordnet. 1936 ging die Region Karakalpakistan in den Bestand der Usbekischen SSR ein.

1990 wurde in einer Sitzung des Obersten Sowjets eine Erklärung über die staatliche Souveränität unterschrieben, welche eine vollständige Unabhängigkeit des Staates durch die Durchführung eines republikweiten Referendums vorsieht. 1992 wurde die einstige ASSR in die Republik Karakalpakistan umgewandelt und 1993 wurde ein zwischenstaatliches Abkommen mit einer Frist von 20 Jahren über das Eintreten der Republik Karakalpakistan in den Bestand Usbekistans unterzeichnet – mit der Möglichkeit auf dem Wege eines nationalen Referendums auszutreten.

Entsprechend der Gesetzgebung Usbekistans kann die Initiative zur Durchführung eines beliebigen Referendums vom Obersten Rat der Republik Usbekistan, vom Präsidenten der Republik Karakalpakistan, als auch von den Bürgern selbst kommen. Damit ein Referendum durch den Wunsch des Volkes stattfindet, müssen sich die Initiativgruppen registrieren und im Laufe von insgesamt zwei Monaten nicht weniger als 400.000 Unterschriften sammeln.

Auf diese Weise erscheint die Durchführung des formal möglichen Referendums in der Praxis völlig unrealistisch. Wenn man die ungünstige ökonomische Situation bedenkt, löst die Unabhängigkeit nicht die Schwierigkeiten der Region. Nach der Meinung des karakalpakischen Aktivisten und Bürgerrechtlers Azimbay Ataniyazov liegt das Problem nicht in der abhängigen Lage, sondern im Fehlen demokratischer Institutionen der Gesellschaft, ernsthafter Korruption und in der charakteristisch autoritären Regierung: „Alle Gebiete Usbekistans brauchen ökonomische Unabhängigkeit vom Zentrum, darunter auch Karakalpakistan. Die Dezentralisierung der Behörden nach einer langen autoritären Verwaltung sofort auf einen Schlag zuzulassen ist sehr schwierig, besonders unter den Bedingungen einer vollständigen Abwesenheit bürgerlicher und demokratischer Institutionen. Aber das heißt nicht, dass man überhaupt nichts unternehmen sollte. Man muss mit politischen Reformen anfangen.“

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Der Politologe und Orientalist Dmitrij Werchoturow meint ebenfalls, dass die Unabhängigkeit für Karakalpakistan keineswegs die erste Priorität ist: „Es ist gar nicht so leicht auf der Welt noch einen Ort zu finden, der sich noch weniger für die Gründung eines unabhängigen Staates eignet als Karakalpakien [sic]. Ein Wüstengebiet im Zentrum des Kontinents, ohne Zugang zu den Meeren, hart zum Leben, ein Gebiet, das sich in einer Zone ökologischen Unheils aufgrund des Aralsees befindet. Karakalpakistan kann im Falle der Unabhängigkeit nur auf eine endlose Liste harter, schwer lösbarer oder über überhaupt nicht zu bewältigender Probleme hoffen.

Ich verstehe, dass der Wunsch sehr stark sein kann, aber dennoch muss man seine Situation und Kräfte realistisch bewerten. Das Thema selbst ist in der Zeit des Zerfalls der Sowjetunion geboren, als das Abspalten neuer Staaten sehr einfach, fast nur ein Federstrich, war. In dieser Zeit, erfüllt von der Euphorie wegen der Beendigung des Kalten Krieges, dem Verschwinden der Gefahr eines Atomkriegs und dem Zusammenbruch des Kommunismus, verhielt man sich leicht gegenüber dem Auftreten neuer Länder. Das war eine kleine Gebühr für die Befreiung von der Furcht vor einem Atomkrieg. Man half den neuen Ländern, erkannte sie schnell an und nahm Beziehungen auf. Jetzt gibt es solche Bedingungen nicht annähernd.

Jetzt sind die Weltmächte weder geneigt neue Länder zu begrüßen, noch sie zu unterstützen. Gibt es auf dieser Welt ähnliche Situationen? Aus meiner Sicht nein. Die Gebiete, die realistische Chancen hatten sich abzuspalten, haben das schon getan und die, die sich nicht abgespalten haben, haben entweder keine Chancen oder kein Verlangen. Unabhängigkeit – das ist immer ein Produkt eines sehr akuten Bedürfnisses, das für gewöhnlich einem unversöhnlichen Konflikt entspringt, wenn die Bevölkerung des sich abspaltenden Gebietes den Staat in dem sie sich befindet so wenig ertragen kann, dass sie bereit ist, jeden Preis für die Abspaltung zu bezahlen. Ich sehe keinen so akuten und unversöhnlichen Konflikt der Karakalpaken mit den Usbeken, dass sie sich abspalten würden.“

Erhalt der Kultur oder Verfall?

Bisher setzt sich für die Durchführung eines Referendums nur eine kleine Gruppe unter dem Namen „Alga, Karakalpakistan“ („Vorwärts, Karakalpakistan“) ein, die erstmals Ende der 2000er Jahre auftrat. 2014 floh ihr Gründer Aman Sagidullaev aus dem Land. Nach einigen Angaben hatte er das Amt des Bürgermeisters des Bezirks Nukus inne, wurde aber wegen Verdacht auf Diebstahl von zwei Milliarden Som (nach derzeitigem Kurs ca. 175.000 Euro, damals jedoch mehr, Anm. d. Ü.), Amtsanmaßung, Machtmissbrauch und Entwendung auf dem Weg der Aneignung oder Veruntreuung zur internationalen Fahndung ausgeschrieben.

Nun wirbt er für die Abspaltung Karakalpakistans von Usbekistan auf Facebook, YouTube und auf seiner Webseite, die überladen ist mit Nachrichten über Folterungen ethnischer Karakalpaken, festgenommene Aktivisten, Zwangssterilisationen von Karakalpakinnen und über das Ignorieren der Möglichkeit eines Referendums durch die usbekischen Behörden (in Usbekistan ist die Seite gesperrt). Eine physische Präsens im Land hat die Bewegung nicht, das Zusammenwirken der Anhänger erfolgt in sozialen Netzwerken. Die Facebookseite der Bewegung hat weniger als 2000 Abonnenten.

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Über eben solche Fälle von Zwangssterilisationen in Karakalpakistan berichtete die BBC und die Zeitschrift The Guardian äußerte Bedenken über die Eskalation separatistischer Stimmungen in Karakalpakistan nach den Ereignissen auf der Krim 2014. Aber die Bewegung erfuhr kein Wachstum und wird nach Meinung des karakalpakischen Aktivisten Azimbay Atanyazov auch kein Wachstum erfahren, da sie keine klaren Ziele hat, für die man unter „angemessen intelligenten Leuten“ Unterstützung fände:

„Jede „Bewegung“ (in Anführungszeichen, weil sie keinen massenhaften Charakter hat), die Abspaltung fordert, zieht Separatismus in den eigenen Reihen nach sich. ‚Alga, Karakalpakistan‘  ist dadurch auch gefährdet, welch gute Absichten auch immer sie verfolgen mögen. Wenn die Bewegung eine demokratische Neugestaltung des ganzen Territoriums Usbekistans und in Zentralasien überhaupt, zur Priorität machen würde, hätte sie wenigstens etwas Erfolg. Aber in ihrer jetzigen Form weckt die Bewegung Misstrauen und hat keine Anhänger unter angemessen intelligenten Leuten. Alle Turkvölker Karakalpakistans leben seit Menschengedenken Seite an Seite nebeneinander und sind durch familiäre Bande verbunden. Ungeachtet dessen sind Aufrufe zur Abspaltung für sich genommen gefährlich, denn Separatismus ist das Schicksal der Menge in das sich die „Bewegung“ von Aman Sagidullaev durchaus verwandeln kann. Und wenn Aman Sagidullaev oder seine Leute die Usbeken „Besatzer“ nennen (wie die Ukrainer die Russen nennen), dann macht das wirklich misstrauisch. Derartige Erklärungen zeigen einen Auftragscharakter vor dem Hintergrund der oben genannten zwischennationalen Beziehungen der Volksgruppen Karakalpakistans. Ja es gibt Probleme, aber die müssen auf eine zivilisierte Weise gelöst werden, gemeinsam mit allen demokratischen Bewegungen Zentralasiens. Zuerst Demokratie und Rechtmäßigkeit und dann erst wird klar sein, ob die Leute eine Abspaltung wollen. Alle Turkvölker müssen einander eine Stütze sein und von Abspaltung sollte überhaupt keine Rede sein. Die Rede sollte von der Integration ganz Turkestans sein.“

Der Unternehmer und Fotograf Azamat Matkarimov aus Nukus sagt, dass in regelmäßig Abständen einige Leute oder kleine Gruppen versuchen Fragen des Separatismus aufzuwerfen, vor allem in sozialen Netzwerken, wo sie inkognito auftreten. Aber meistens werden diese Diskussionen schnell unterbrochen. Insbesondere lässt sich eine solche Aktivität zum Tag der Verfassung am 9. April und zum 14. Dezember, dem Tag der Annahme der Flagge Karakalpakistans, beobachten. Nach seinen Worten, sieht er als Administrator der Gruppen „Nukus Chat“ und „Dobrie Lyudi“ („gute Leute“) auf Telegram, dass die Teilnehmer diese ‚Einwürfe‘ nicht ernst nehmen. Die Leute beschweren sich über die Admins, bitten Posts zu löschen, fangen Streit an und spammen „Separatisten“.

Azamat, der in Nukus lebt, sagt, dass er bemerke, wie die usbekische Regierung selbst die Einzigartigkeit der karakalpakischen Volksgruppe, die Wichtigkeit des Erlernens und der Entwicklung der Sprache und den Wiederaufbau von Gewerben unterstützt: Es werden Bücher gedruckt, Märchen auf karakalpakisch geschrieben, man studiert das Erbe der Dichter, führt Wettbewerbe durch, fördert Handwerker, fährt sie zu Ausstellungen, Zuschüsse, eine Internatsschule für begabte Kinder nach İbrayım Yusupov (dem Autor der karakalpakischen Hymne und einer der bedeutendsten Dichter der Republik) benannte Internatsschule für begabte Kinder und auch das staatliche Museum der Geschichte und Kultur Karakalpakistans in Nukus sind zu nennen.

Dabei verweist er darauf, dass die Bevölkerung hier dennoch sozial verwundbarer ist:

„Geringe Einkommen, schlechte Arbeitsbedingungen – in der Folge eine schlechte Gesundheit, einer der sich am schnellsten ausbreitenden Tuberkuloseherde und damit eine Menge anderer Krankheiten: Anämie bei fast 100 Prozent der Frauen, Schilddrüsenprobleme, andere Erkrankungen, vor allem in den Atemwegen und dann noch die erschreckend wachsende Onkologiestatistik. Aber auf der anderen Seite sind das immer noch Leute, die ihre Kultur, Sprache, Tradition und Geschichte lieben und stolz darauf sind. Das ist ein sehr schönes Land: Wir nehmen mehr als 40 Prozent des Territoriums Usbekistans ein, und das ist nicht nur der Aral, die Wüste und das Ustjurt-Plateau, das ist auch die Sultanisdag-Bergkette und Biosphärenreservat ‚Unterer Amudarja‘ mit Hirschen und anderen Tieren und Vögeln von der Roten Liste gefährdeter Arten. Und wieder sind es die Leute: Einfache, ehrliche, aufrichtige, sehr offene Menschen. Hier versteht man einige Gewohnheiten und Zierlichkeiten der Umgangskultur anderer Völker nicht, hier ist alles einfach und offen. Manchmal sogar zu sehr.“

Wera Suchina für Hook

Aus dem Russischen von Josua Möhring

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„Wir haben die Füße unserer Bürger in Fesseln gehalten und dieses Problem 30 Jahre lang nicht gelöst“, heißt es in einer Botschaft des Präsidenten an das Parlament vom Januar. Die Rede war vom System der Wohnsitzanmeldung: Darüber, wie überholt es ist, wie es die innere Migration des Landes stört und überhaupt die Entwicklung bremst. An diesem Tag ordnete Shavkat Mirziyoyev  an, es zu reformieren.

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Laut (der russischsprachigen, Anm. d. Ü.) Wikipedia ist eine Reform die Änderung von Regeln im Bereich des menschlichen Lebens, ohne dabei ihre grundsätzlichen Funktionen zu berühren, oder eine auf legislativem Wege eingeführte Umgestaltung. Das Umgestalten ist dem Innenministerium gelungen – nur überhaupt nicht zum Positiven.

Keine Verbesserungen

Alle hatten erwartet, dass das Verfahren eine dauerhafte Wohnsitzanmeldung zu erhalten, wenn nicht vollständig abgeschafft, so doch stark „zurechtgestutzt“ würde. Doch das Innenministerium zerstörte diese Hoffnung schnell. Der veröffentlichte Entwurf vereinfachte nicht nur in keiner Weise das Verfahren der Wohnsitzanmeldung, sondern er erschwerte es spürbar.

Zur vollständigen Zählung der Bevölkerung wurde ein reguläres elektronisches System erarbeitet, das unter dem Namen „Mansil“ („Adresse“) firmiert. Ändert sich bei einer Person die Aufenthaltsadresse, so hat diese 10 Tage Zeit ihre Dokumente einzureichen.

Lest auch auf Novastan: Usbekistan wird die Registrierung ausländischer Staatsangehöriger abschaffen

Das Wichtigste: Eben jenes Personenverzeichnis, das bestimmte, wer das Recht auf den Erhalt einer dauerhaften Wohnsitzanmeldung in Taschkent hat, ist nicht verschwunden und die Bedingungen, sie zu bekommen, sind nicht weniger geworden. Im Gegenteil, es kam zu einer spürbaren Einschränkung. Früher hatten „Nicht-Taschkenter“ die Möglichkeit gemeinschaftlich in den Neubauten Wohnungen zu kaufen und mehrere Eigentümer erhielten so die ersehnte Wohnsitzanmeldung. Nun schlägt das Innenministerium ein neues Prinzip vor: eine Wohnung – ein Eigentümer.

Die Änderungen können auch „Familien-Wohnsitzanmeldungen“ betreffen. Zurzeit bekommt eine Person eine Taschkenter Wohnsitzanmeldung, wenn sie eine Ehe mit jemandem registriert, der die Anmeldung schon hat. Im Falle einer Scheidung innerhalb eines Jahres „verfliegt“ der Erhalt der Wohnsitzanmeldung. Das Innenministerium schlägt vor diese Frist auf drei Jahre auszuweiten.

Außerdem wird vorgeschlagen, die Bedingung abzuschaffen, dass für Immobilien nur in den Neubauten erworben werden können . Eventuell (aber nicht sicher) ermöglicht dies gebrauchte Wohnungen zu kaufen.

Was du versprichst, das halte (nicht)

Worin liegt Problem mit dem Entwurf des Innenministeriums? Darin, dass sein Resultat das Vertrauen in die Behörden untergraben kann. Das Dokument widerspricht vollständig allen Erklärungen und Versprechungen und derer gab es nicht wenige.

Nach dem Appell des Präsidenten an das Parlament fingen die Beamten buchstäblich am nächsten Tag an sich plötzlich gegen die Institution der Wohnsitzanmeldung auszusprechen. Da konnte man den stellvertretenden Ministerpräsidenten Jamshid Qo´chqorov sagen hören: „Ich kann nichts über die juristische Seite der Frage sagen, aber so etwas gibt es nirgendwo sonst. Das muss geändert werden.“ Oder den Direktor des Nationalen Zentrums für Menschenrechte Akmal Saidov: „Aus international-rechtlicher Sicht ist die Wohnsitzanmeldung als Diskriminierung zu betrachten.“

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Wesentlich später, im Februar, gab auch das Innenministerium seine Erklärung ab. So sagte der stellvertretende Leiter der Behörde Aziz Ikramov offen, dass die Wohnsitzanmeldung ein „überholtes System“ sei. Damals kündigte er auch an, ausgehend von internationalen Erfahrungen (in diesem Fall von Japan und Malaysia), den Begriff Wohnsitzanmeldung durch den Begriff Registrierung zu ersetzen. Dabei kommt das Wort „Wohnsitzanmeldung“ in dem neuen Dokument 194 Mal vor.

Es ist unverständlich, wozu das System der Wohnsitzanmeldung beibehalten werden soll, wenn das Staatsprogramm 2020 die Bedingungen seines Vorhandenseins beim Kauf einer beliebigen Immobilie in Taschkent abschafft. Womöglich führen diese Aktionen zu einer Veränderung des Sinns der Existenz dieses Systems. Es wird nicht dazu dienen,  Taschkents Bevölkerung zu begrenzen, sondern sich in ein zusätzliches Instrument des Trackings von Bevölkerungsverschiebungen umwandeln. Man bedenke, dass dafür ein eigenes elektronisches System erarbeitet wurde: Die Daten werden sich sehr schnell aktualisieren und die Wohnsitzanmeldung fängt an nicht mehr in Form eines Stempels im Pass  zu existieren, sondern als eigene Funktion in der ID-Karte. Aber was am Ende passiert, das wird die Zeit zeigen.

Yakov Shomuhamedov für Hook

Aus dem Russischen von Josua Möhring

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