Irans Innenminister Abdolreza Rahmani Fazli ist am 23. Februar 2021 zu bilateralen Gesprächen in die tadschikische Hauptstadt Duschanbe gereist. Der iranischen regierungsnahen Agentur Mehrnews zufolge, sprach der tadschikische Innenminister Ramason Rachimow eine offizielle Einladung an Rahmani Fazli aus, um die Beziehungen zwischen Iran und Tadschikistan zu besprechen. Während des zweitägigen Besuches ging es vor allem um die Stärkung der bilateralen Beziehungen im Sicherheitsbereich. Dazu traf sich der iranische Minister auch mit Tadschikistans Präsidenten Emomali Rahmon.

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Der Iran und Tadschikistan sind durch eine gemeinsame Geschichte, Sprache und Kultur eng miteinander verbunden. Das Tadschikische gehört zur Familie der iranischen Sprachen und unterscheidet sich vom in Iran gesprochenen Farsi nur geringfügig, vergleichbar mit einem Dialekt. Auch Bräuche und Feste, wie etwa das in beiden Ländern kurz bevorstehende Neujahrsfest Nowruz, unterstreichen die großen Gemeinsamkeiten beider Nationen. Diese kulturelle Nähe betonte laut Mehrnews auch Irans Rahmani Fazli: „Die beiden Länder haben viel gemeinsam und wir suchen Frieden, Stabilität, Gerechtigkeit und Sicherheit in der Region und in allen Ländern.“

Ambivalente Beziehungen trotz kultureller Nähe

Trotz der zahlreichen Gemeinsamkeiten und der kulturellen Nähe ist das Verhältnis zwischen Iran und Tadschikistan seit der Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik wechselhaft. Dieses On-Off Verhältnis zwischen Teheran und Duschanbe kann nach Ansicht des Politologen Parwis Mullodschanow in drei Phasen eingeteilt werden. Die erste Phase entstand mit der Auflösung der Sowjetunion und dem darauffolgenden tadschikischen Bürgerkrieg. Dem Iran wurde vorgeworfen, politische Unterstützung für die Vereinigte Tadschikische Opposition zu leisten, dem Gegner der heutigen tadschikischen Regierung um Präsident Rahmon. Während dieser Phase waren die Beziehungen auf geopolitische Konfrontation ausgerichtet und offen feindselig.

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Die anschließende zweite Phase war durch den innertadschikischen Friedensprozess gekennzeichnet. Durch die Konsolidierung der Taliban im benachbarten Afghanistan waren die Parteien im geopolitischen Umfeld der Region darauf bedacht eine Lösung des tadschikischen Konfliktes herbeizuführen. Nach dem Friedensvertrag der tadschikischen Bürgerkriegsparteien von 1997 traten der Iran und Tadschikistan laut Mullodschanow in eine 13 Jahre währende Tauwetterperiode stabiler Beziehungen ein. Beide Länder unterstützten sich weitestgehend in ihren regionalpolitischen Bestrebungen und der Iran begann in tadschikische Infrastruktur- und Wasserkraftprojekte zu investieren.

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Die dritte Phase wurde 2013 mit einer erneuten starken Abkühlung des Verhältnisses eingeläutet. Einer der Auslöser war der Fall des iranischen Milliardärs Babak Zanjani, dem im Iran die Unterschlagung von 2,7 Milliarden US-Dollar mit Hilfe tadschikischer Banken vorgeworfen wird. Der Verbleib des Geldes ist bis heute nicht eindeutig geklärt und belastete die Beziehung zwischen beiden Ländern langfristig. Ein weiterer starker Dämpfer für das Verhältnis zwischen Duschanbe und Teheran war der offene Empfang für Muhiddin Kabiri, des Vorsitzenden der Islamischen Partei der Wiedergeburt Tadschikistans, in Iran im Jahr 2015. Die Oppositionspartei war zuvor in Tadschikistan mit der Begründung verboten worden, einen Staatsstreich zu planen.

Tadschikistan als „Geisel“ geopolitischer Konflikte

Die bilateralen Beziehungen zwischen Tadschikistan und Iran werden nicht zuletzt auch durch externe Parteien und das geopolitische Machtverhältnis in der Region bestimmt. Nach Ansicht von Analyst Mullodschanow werden anti-iranische Ressentiments in Tadschikistan vor allem von Seiten Saudi-Arabiens und der salafistischen Lobby gefüttert. Duschanbe sei eine „Geisel“ im Kampf zwischen Iran und Saudi-Arabien um die Vorherrschaft in der Region beziehungsweise zwischen zwei machtpolitischen Blöcken. Mit den USA, Saudi-Arabien und Israel auf der einen Seite und China, Russland und dem Iran auf der anderen Seite.

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In diesem Zusammenhang wurden auch neuerliche Annährungen zwischen Teheran und Duschanbe im Jahr 2019 gesehen, als Präsident Rouhani in Tadschikistan empfangen wurde. Die tadschikische Führung wird im Angesicht der regionalen Machtverhältnisse erkannt haben, dass eine zu einseitige Position im Verhältnis mit Iran der eigenen Situation eher schaden würde und versucht seitdem eine Balance-Politik zu betreiben. Sowohl China als auch Russland unterstützen den Iran teilweise in seinen Regionalbestrebungen und wären als wichtigste Partner Tadschikistans über eine zu eindeutige Positionierung Duschanbes in Richtung Saudi-Arabien und USA vermutlich alarmiert.

Veränderte Sicherheitslage befeuert Iranisch-Tadschikische Kooperation

Trotz erneuter Provokationen von Seiten Tadschikistans im September 2020 (das Staatsfernsehen sendete eine reißerische Dokumentation, die Iran beschuldigte, militante Aktivitäten in Tadschikistan finanziell zu unterstützen) kam es durch die Reise des iranischen Innenministers im Februar diesen Jahres zu den anvisierten Treffen zwischen beiden Seiten. Vor allem im Sicherheitsbereich soll die Kooperation verstärkt werden. Beide Parteien einigten sich laut Mehrnews in bilateralen Gesprächen unter anderem auf die Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen und Erfahrungen bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität, des Terrorismus und des Extremismus.

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Der tadschikische Innenminister betonte: „Angesichts der regionalen Entwicklungen (…) insbesondere der Ausbreitung terroristischer Gruppen in der Region, hat die Erfahrung gezeigt, dass der Kampf gegen den Terrorismus, das organisierte Verbrechen und den Drogenhandel (…) nicht ohne die Zusammenarbeit mit anderen Ländern möglich ist.“

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Diese jüngsten Bemühungen um Zusammenarbeit dürften vor allem angesichts der Situation im benachbarten Afghanistan entstanden sein. Das sowohl an Tadschikistan als auch an den Iran angrenzende Land steht vor einer ungewissen Zukunft. Mit dem bevorstehenden Abzug der NATO-Truppen aus dem Land wird eine erneute Machtübernahme durch die islamistischen Taliban befürchtet. Sowohl Teheran als auch Duschanbe sind sich zumindest in ihrer Ablehnung gegenüber dieser Gruppierung einig, die das ohnehin fragile Afghanistan und die Sicherheitslage in der Region weiter destabilisieren könnte.

Darius Regenhardt, Autor für Novastan

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Der folgende Artikel erschien im Original auf der englischsprachigen Version von Novastan.

Zhena, auf Deutsch Die Ehefrau, ist ein Dokumentarfilm aus dem Jahr 2021, der sich mit häuslicher Gewalt in Kasachstan beschäftigt. Das Thema wird in der kasachstanischen Gesellschaft nur selten diskutiert oder behandelt und zeugt von den generellen sozialen Problemen im Land und der Region. Die Erzählung von Die Ehefrau unterstreicht die psychologischen und systemischen Gründe für die anhaltende Gewalt im Privaten und was unternommen werden kann, um dieses Problem zu beseitigen.

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Der Kurzfilm ist auf YouTube mit englischen Untertiteln frei verfügbar. Novastan hat mit dem Regisseur Kana Beısekeev darüber gesprochen, was er mit dem Film erreichen möchte und was die Reaktionen auf seinen Film waren. Seine Antworten wurden zum Zweck von Prägnanz und Klarheit redigiert.

Novastan: Warum wollten Sie gerade jetzt das Thema häusliche Gewalt in Kasachstan aufgreifen?

Kana Beısekeev: Innerhalb des letzten Jahres haben viele Zeitungen begonnen, das Thema häuslichen Missbrauch zu thematisieren. Deshalb war ich interessiert, ein Projekt darüber zu machen. Wenn Sie über häuslichen Missbrauch nachdenken, stellen Sie sich eine wirklich harte, extreme Geschichte vor, aber das ist die Realität dessen, was in Kasachstan passiert. Ich glaube nicht, dass schon einmal eine solche Dokumentation in unserem Land gemacht wurde. Es war letzten Frühling, als meine Crew und ich beschlossen haben, diesen Film zu drehen, aber dann hat sich durch den Lockdown alles verzögert. Im Nachhinein haben wir gehört, dass die Fälle [von häuslicher Gewalt] im Lockdown gestiegen sind, als die Leute Zuhause festsaßen. Und wir wussten, dass wir jetzt über dieses schwierige Thema sprechen mussten.

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Ich dachte darüber nach, wie ich dieses Thema Leuten in meinem Alter, der jüngeren Generation, näherbringen könnte. Ehrlich gesagt war die Arbeit sehr schmerzhaft, weil ich durch meine eigene Erziehung so weit von diesem Thema entfernt war. Ich hatte vorher noch nie wirklich davon gehört. Ich habe eine ältere Schwester und war ein wenig überrascht als ich Geschichten darüber hörte, wie schwierig es innerhalb unserer Kultur ist, eine Frau zu sein. Aber wenn Männer mit ihren Freundinnen über dieses Thema sprechen, werden sie beginnen, viele Geschichten über Missbrauch zu hören. Es gibt Missbrauch Zuhause, sogar durch Brüder und andere Verwandte, Missbrauch auf der Straße, Missbrauch bei der Arbeit. Von außen betrachtet mögen die Dinge in Ordnung erscheinen, aber sie sind es wirklich nicht.

Ihre Dokumentation beschäftigt sich ausführlich mit den steifen Geschlechterrollen in Kasachstan. Da gibt es im Umfeld der Frauen diese Kultur der Schuld, dass auch kleine Dinge ihr Fehler sind wie etwa, wenn das Kind in Probleme gerät, oder das Abendessen anbrennt und es dann eskaliert. Woher kommt das?

Die Geschlechterprobleme stammen aus unserer Kultur und der Idee von Familie. Es wird eher als Privileg angesehen einen Jungen zu bekommen als ein Mädchen. Das trifft nicht nur auf Kasachstan zu, sondern auf ganz Zentralasien, sogar den Kaukasus und Russland. Die meisten Länder hier haben diese soziale Sicht auf Jungen. Es gibt keine gute Balance zwischen den Geschlechtern, Eltern werden mit einem Sohn vermutlich glücklicher sein. Es hört sich wie ein Witz an, aber der Witz ist, dass es wirklich wahr ist.

Es kommt eigentlich aus allen Richtungen. Aus Romanen, aus Filmen. Sogar Frauen in unserer Kultur glauben häufig, dass es besser für sie ist einen Jungen zu haben. Das sind weitverbreitete Meinungen, wir haben eine wirklich große Kluft zwischen Mädchen und Jungen. In unserer Gesellschaft müssen Frauen beweisen, dass, sie Eier haben, um erfolgreich zu sein. Du bist also nicht nur eine Frau, sondern du hast all diese extra Verantwortlichkeiten und Erwartungen an dich. Es ist kein faires Spiel zwischen Männern und Frauen.

Sie meinen also, Frauen müssen sich mehr beweisen da sie ihr Leben bereits mit Nachteilen beginnen?

Dieser Druck beginnt im Grunde bereits in der Schule. Jungen können die Schule ohne gute Noten beginnen und machen das später wett, aber von Mädchen wird erwartet, nur Einsen zu bekommen. Sogar wenn eine Frau die Schule abschließt, um sich zu beweisen, werden ihre alten Eltern fragen: „Wofür brauchst du dieses Diplom? Du solltest lieber heiraten.“ Mädchen müssen lernen eine „gute Frau“ und gut in ihrer Karriere zu sein. Viele Familien handeln so, insbesondere in den kleineren Dörfern. Ich rede nicht über alle Leute, aber diese Meinung existiert in unserer Gesellschaft und führt zu größeren Problemen.

Der Film behandelt Alkohol als Auslöser für häusliche Gewalt. Wird Alkoholismus als ein großes Problem in Kasachstan angesehen?

Ja, besonders außerhalb der großen Städte. Wenn Sie in Kleinstädten in den lokalen Laden gehen, werden Sie vermutlich eine Menge alkoholischer Produkte sehen. Hauptsächlich Wodka. Es fühlt sich an wie in den 90ern, wie in der UdSSR oder in Russland. Die Leute hier wissen nicht wie man maßvoll trinkt und nun können sie wie verrückt trinken. Alkoholismus betrifft hauptsächlich Männer.

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Das lässt sich auf Geld zurückführen: Viele Männer haben keine Arbeit. Ohne Einkommen ist es sehr hart zu überleben und das bedeutet, dass viele Männer depressiv werden. Diese Depression führt dazu, Wodka mit gleichgesinnten Leuten zu trinken, die gleichen Freunde, die auch keinen Job finden. Es ist immer wieder dasselbe Problem. Sie werden über ihr hartes Leben reden, über ihre Probleme mit Frauen. Die Frau, die zuhause auf die Kinder aufpasst, wird ihren Mann fragen: „Warum tust du das? Wir haben kein Geld für Alkohol, du musst einen Job finden, um uns zu unterstützen.“ Der Ehemann wird argumentieren: „Ich bin der Mann im Haus. Rede nicht so mit mir.“ Und danach kann es böse eskalieren.

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Eines der größten Probleme in Kasachstan, im Zusammenhang mit dem Thema häusliche Gewalt, ist, dass viele Eltern ihren Kindern nicht beibringen, wie sie ein guter Ehemann oder eine gute Ehefrau werden, wenn sie älter sind; wie sie jemand werden der sich gut kümmert. Wir haben da eine große Bildungslücke. Familie ist kein Spielzeug, viele Leute sind nicht bereit dafür. Frauen beginnen früh zu heiraten, sogar mit 18 oder 19 Jahren in Kleinstädten. Wenn du älter als 25 bist wirst du als zu alt zum Heiraten angesehen, sogar in Städten. Als Gesellschaft scheinen wir solche frühen Verpflichtungen einzugehen. Zwei Menschen in diesem Alter wissen nicht wie man sich erwachsen verhält, sie haben gerade erst aufgehört Kinder zu sein. Unsere Probleme stammen von dieser Kultur- und Bildungslücke und führen zu gefährlichen Situationen.

Eines der Zitate, die aus dem Film herausstechen war „das System lässt zu, dass dies passiert“, was bedeuten soll, dass häusliche Gewalt durch die Polizei und Justiz ermöglicht wird, die das Problem nicht ernstnehmen. Das wird durch die Leichtigkeit verschlimmert, mit der Bestechung und Korruption stattfinden, wie ein anderes Zitat verdeutlicht: „Du kannst hier Alles kaufen“.

Haben Sie gehofft mit diesem Film den Diskurs zu eröffnen um andere, damit verbundene Probleme der kasachischen Gesellschaft, anzusprechen, wie Korruption und Machtsysteme?

Es geht mehr darum einfache Leute zu erreichen, sie sich wundern lassen warum nicht über Missbrauch gesprochen wird oder öffentlicher diskutiert wird. Ich habe den Film für die Menschen gemacht, sie müssen einfach wissen was in unserem Land geschieht. Sie müssen verstehen was getan werden muss und wie sie sich verhalten müssen, wenn sie in dieselbe Situation geraten. Das könnte bedeuten unsere Gesetze zu verändern, um Menschenleben zu retten. Es ist schwierig, da wir kulturelle Probleme haben, die tiefgreifender sind als das Gesetz.

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Wenn Frauen nach einem Vorfall von Gewalt zur Polizei gehen, treffen sie häufig Männer an, die ihren Ehemann kennen oder den Vorfall nicht ernst nehmen. Die Polizei behandelt den Fall als einen kleineren familiären Disput und sagt den Frauen, sie sollten nach Hause gehen und es noch einmal versuchen. Sie werden beruhigen und den Opfern erzählen, dass alles in Ordnung kommen wird. Sie werden vielleicht einen Bericht über den Ehemann schreiben, aber wenn Sie zwei Tage später wieder versuchen den Bericht einzusehen, existiert er möglicherweise nicht mehr. Das ist es, womit viele zu kämpfen haben.

Was war der Effekt einen Komiker auf einer leeren Bühne Kommentare und Witze über das Thema machen zu lassen? Was wollten Sie damit erreichen?

Er ist ein echter Komiker, der dafür seine eigenen Witze schrieb. Ich hatte seine Witze über häusliche Gewalt schon vorher gehört und fragte ihn, warum er aus diesen Situationen Humor macht. Er antwortete, dass das an seinen eigenen Familienerfahrungen liegen würde. Das hat uns im Prinzip dazu inspiriert, die Dokumentation aus der Sicht eines Komikers zu machen, von dem wir ausgegangen sind. Zumindest komödiantisch spricht er über das Problem, auch wenn er Witze macht, bringt das ein bisschen Leben in das Gespräch.

Wie war die Reaktion in Kasachstan auf die Dokumentation? Gab es irgendwelchen Widerstand?

Es war sehr interessant. Einige Reaktionen waren gut, aber nicht alle. Manche Leute haben es uns verübelt, weil sie denken, es sei extrem von uns dieses Thema zu behandeln und dass wir es unterstützen, die existierenden Gesetze zu häuslicher Gewalt zu ändern. Sogar einige Stimmen aus der feministischen Gemeinschaft mochten die Dokumentation nicht, da sie fragten, warum es hauptsächlich Männer seien, die über den Missbrauch sprächen.

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Wissen Sie, es ist sehr schwer, das Thema war kein einfaches, um darüber zu sprechen. Ich wollte nur etwas unternehmen, das gegen den Missbrauch vorgeht. Ich wollte nur mit einigen Leuten darüber sprechen. Im Film sind allerdings einige Konversationen zwischen Männern und manche haben gefragt, warum keine Frauen integrieren, die dasselbe Gespräch haben könnten. Es gab auch einigen Gegenwind von kleineren Gemeinschaften wie Familiengruppen. Es war überraschend. Aber wir reden mit Frauen. Ich meine der Film handelt von Männern und Frauen.  Es geht um diese Kultur, wo Jungen und Mädchen von einem jungen Alter an beigebracht bekommen, anders zu denken und wie uns das beeinflusst, wenn wir älter sind.

Am Ende des Dokumentarfilms heißt es, dass im Frühjahr 2021 ein neues Gesetz zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt in Kraft treten wird. Wie erwarten Sie, dass sich dadurch etwas ändert?

Ich hoffe, dass das etwas ändern wird, und es etwas schwieriger macht, mit Häuslicher Gewalt davon zu kommen. Im Moment ist der Prozess sehr langsam, wenn du sogar für Häusliche Gewalt eine Geldstrafe bekommst. Also ich denke das neue Gesetz muss Frauen viel besser schützen. Wir müssen auch mit dem Ehemann daran arbeiten, wo es möglich ist. Ich bin kein Anwalt, deshalb weiß ich nicht im Einzelnen wie es ablaufen wird, aber ich denke es ist ein Schritt in die richtige Richtung.

An welchen Projekten arbeiten Sie als nächstes?

Ich habe an einer Dokumentation gearbeitet, die sich mit den Lagern für Uiguren in Xinjiang beschäftigt, wovon auch Kasachen betroffen waren. Ich habe einige Leute gefunden, die in diesen Lagern waren, die jetzt in Washington DC leben. Im Moment bin ich am Bearbeiten, also wird es hoffentlich in den nächsten ein oder zwei Monaten auf YouTube hochgeladen.

Die Ehefrau ist auf YouTube verfügbar:

Das Interview führte Tommy Hodgson

Aus dem Englischen von Darius Regenhardt

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Nach jahrzehntelanger Uneinigkeit über die Nutzung von Öl- und Gasreserven im Kaspischen Meer unterzeichneten die Präsidenten von Aserbaidschan und Turkmenistan am 21. Januar 2021 per Videokonferenz eine gemeinsame Absichtserklärung. Damit endet vorläufig ein seit den 1990er Jahren schwelender Konflikt zwischen den beiden postsowjetischen Staaten.

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Streitpunkt war vor allem ein Feld mit fossilen Brennstoffen im Seegrenzgebiet zwischen den beiden Ländern. Das in Aserbaidschan vormals als „Kapaz“ und in Turkmenistan als „Serdar“ bekannte Feld wurde nun gemeinsam symbolisch in „Dostlug“ unbenannt, was auf beiden Sprachen „Freundschaft“ bedeutet.

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Das Feld liegt etwa 184 km östlich von Aserbaidschan und 104 km westlich von Turkmenistan unter dem Kaspischen Meer und wurde 1986 von sowjetischen Wissenschaftlern entdeckt. Seitdem sorgte es für ein gespanntes Verhältnis zwischen den beiden Anrainerstaaten des Binnengewässers. Die erste Probebohrung führte Aserbaidschan aus und erklärte damit anschließend seinen Anspruch auf die fossilen Brennstoffe. Turkmenistan beharrte im Gegenzug auf der geographischen Lage des Feldes mit einer größeren Nähe zum turkmenischen Festland. Der Grundstein für die neue Absichtserklärung wurde zwischen den fünf Anrainern Russland, Kasachstan, Turkmenistan, Iran und Aserbaidschan 2018 im Rahmen eines Gipfeltreffens zum legalen Status des Kaspischen Meeres gelegt. Damals einigten sich die Parteien über den Verlauf der Seegrenzen und die Nutzungsrechte.

Transkaspische Pipeline rückt in den Bereich des Möglichen

Details des gemeinsamen Deals, etwa die Profitaufteilung aus der Ausbeutung der Reserven oder logistische Einzelheiten, sind bisher nicht bekannt. Auch die genaue Größe der Reserven von „Dostlug“ ist unbekannt, diese werden jedoch auf etwa 50 bis 100 Millionen Tonnen Öl und 30 Milliarden Kubikmeter Gas geschätzt. Das Feld ist damit im Vergleich zu anderen turkmenischen und aserbaidschanischen Vorkommen wirtschaftlich nicht von entscheidenden Ausmaßen. So hat Aserbaidschan nachgewiesene Gasreserven von etwa 1,3 Billionen Kubikmetern und Turkmenistan sogar Reserven von 19,5 Billionen Kubikmetern Gas. Wesentlich bedeutender sind die politischen Implikationen des Abkommens. Nach einer langen Phase politischer Blockaden öffnet es die Möglichkeit für eine Transkaspische Pipeline zwischen Turkmenistan und Aserbaidschan.

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Die seit Langem geplante aber bisher nie realisierte Pipeline durch das Kaspische Meer würde eine direkte Verbindung zwischen der turkmenischen Hafenstadt Türkmenbaşy und dem aserbaidschanischen Ölterminal Səngəçal ermöglichen. Durch diesen Schritt wäre es Turkmenistan unter Präsident Gurbanguly Berdimuhammedow erstmals möglich, seine umfangreichen Gasreserven via Aserbaidschan in den europäischen Markt einzuspeisen. Aserbaidschan könnte wiederum von den Transitgebühren durch die Nutzung seiner Pipelinesysteme und Infrastruktur profitieren. „Das Projekt wird die Energiesicherheit unserer Länder erhöhen, ebenso wie die unserer Nachbarn.“ sagte Aserbaidschans Präsident İlham Əliyev in Bezug auf das Abkommen vom 21. Januar.

Anschluss Turkmenistans an den Europäischen Markt

Die geplante transkaspische Route würde Turkmenistan an die bereits bestehenden und parallel verlaufenden Pipelines Baku-Tiflis-Ceyhan (BTC) und die Südkaukasus-Pipeline anschließen. Diese transportieren Öl und Gas aus dem Kaspischen Meer über Georgien ins zentralanatolische Erzurum und zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan. Aserbaidschan bildete dabei bisher die Speerspitze des Projektes Südlicher Gaskorridor, welches das kaspische Gas über die Türkei, Griechenland, Albanien und durch die Adria bis nach Italien liefert. Die EU möchte damit ihre Energiesicherheit festigen, um unabhängiger vom bisherigen Hauptlieferanten Russland zu werden. Das erste Gas dieser Verbindung erreichte den europäischen Markt am 31. Dezember 2020.

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Turkmenistan exportiert seine Energieträger bisher überwiegend nach China und Russland. Diese Exportkapazitäten litten zuletzt unter stark fallenden Ölpreisen und einer sinkenden Nachfrage nach Gas während der Coronapandemie. Mit der neuen Transkaspischen Verbindung könnte Turkmenistan seinen Abnehmerkreis deutlich erweitern und sich unabhängiger von seinen bisherigen Partnern machen. Die bestehenden Pipelinesysteme in Richtung Europa könnten problemlos erweitert werden um künftig auch turkmenisches Gas aufzunehmen.

Fragliche Rentabilität unter erschwerten Voraussetzungen

Nach knapp dreißigjährigem Disput und einer veränderten Situation auf dem europäischen Gasmarkt ist jedoch fraglich, auf welchem Niveau sich die Nachfrage der EU nach turkmenischem Gas tatsächlich noch bewegt. Stanislav Pritchin, Senior Fellow am Zentrum für postsowjetische Forschung des Instituts für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, sagte bezüglich der neuen Verbindung: „Die Konkurrenz auf dem europäischen Markt macht es heute sehr schwer für Turkmenistan die Transkaspische Pipeline mit neuen Förderkapazitäten zuverlässig rentabel zu gestalten.“

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Hinzu kommen Umweltaspekte wie der europäische Green Deal, der die EU in den kommenden dreißig Jahren zur CO2-freien Zone formen soll. Die Europäische Entwicklungsbank werde künftig keine Projekte zur Förderung fossiler Brennstoffe mehr unterstützen, sodass eine Finanzierung aus öffentlicher Hand außer Frage stehe, merkte Marco Giuli an. Der Forscher am Institut für Europäische Studien der Vrije Universiteit Brüssel fügte hinzu, dass sich die europäische Nachfrage nach Gas über die nächste Dekade stabilisieren werde und danach stark abfalle, wenn die EU ihre Klimaneutralitätsziele in die Tat umsetze. „Kein guter Kontext für eine Pipeline mit einer geplanten Lebensdauer von über fünfzig Jahren.“

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Nicht zuletzt wird in Bezug auf eine private Finanzierung das Geschäftsgebaren Turkmenistans kritisiert. Westliche Staaten warnten ihre Unternehmen, dass die turkmenische Gesetzgebung ausländische Investitionen nicht angemessen schütze. Gesetze würden per Dekret geändert oder unter ausbleibender Strafverfolgung gänzlich missachtet.

Darius Regenhardt für Novastan

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Zum ersten Mal überhaupt hat die usbekische Regierung einen Bericht veröffentlicht, in dem die Fortschritte des Landes in den Bereichen Umwelt, Soziales und Regierungsführung (Environment, Social and Governance Report – ESG) dargestellt werden. Wie das Portal Accesswire berichtet, sollen damit die Fortschritte Usbekistans im Rahmen der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen für nationale und internationale Partner sichtbar gemacht werden. Der Bericht reiht sich in das vom usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev angestoßene Reformprogramm der Regierung seit 2017 ein.

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Nachhaltigkeitsberichte dieser Art sind sonst eher im Unternehmensspektrum üblich. Usbekistan ist laut Accesswire das erste Land weltweit, das eine solche Veröffentlichung vornimmt. Der Bericht spiegele die konstanten Veränderungen in Usbekistans Politik wider, mit denen sich das Land seit Amtsantritt des neuen Präsidenten Mirziyoyev in Richtung guter Regierungsführung, Nachhaltigkeit und einer gestärkten Zivilgesellschaft entwickelt.

Referenzrahmen für Investoren unter deutscher Beteiligung

Der Bericht wurde durch die usbekische Agentur für Exportförderung des Ministeriums für Außenhandelsbeziehungen und Investitionen in Auftrag gegeben. Der zuständige Minister und Vizepremierminister Sardor Umurzakov sagte in Bezug auf die Veröffentlichung:

„Der unabhängige ESG-Bericht ist eine Momentaufnahme, die sich auf überprüfbare Daten und Statistiken aus der gesamten Regierung sowie von externen Beobachtern stützt. Wir sind stolz auf die Erfolge, die hier zu sehen sind, und wir sind entschlossen, uns in allen Bereichen in der Zukunft weiter zu verbessern.“

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Das Dokument ist eine Referenz für nationale und internationale Investoren sowie global tätige Unternehmen, die auf der Suche nach Partnern in Zentralasien sind. Der auf Englisch publizierte Bericht basiert auf internationalen Standards für die Berichterstattung, vor allem der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der UN sowie dem Sovereign ESG Data Framework der Weltbank.

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Der ESG-Report ist zudem unter dem Motto „Reise des Wandels“ auf einer speziell eingerichteten Internetseite des usbekischen Ministeriums für Außenhandelsbeziehungen und Investitionen öffentlich einsehbar. Der Bericht entstand in Zusammenarbeit mit internationalen Beratungsfirmen, wie der deutschen cometis AG aus Wiesbaden und der US-amerikanischen Xenophon Strategies.

Bericht bescheinigt Fortschritte in den angestrebten Bereichen

Inhaltlich beschreibt das Papier unter anderem Wege, um wichtige soziale und Themen der Regierungsführung anzugehen, darunter Zwangsarbeit, Bürgerrechte, Menschenrechte, Transparenz sowie Wahl- und Justizreformen. Darüber hinaus enthält der Bericht Bewertungen von Drittländern, um eine objektive Beurteilung der erzielten Fortschritte zu ermöglichen.

Dabei stehen die Bemühungen der Regierung auch im Zusammenhang mit der Boykottierung usbekischer Baumwolle durch internationale Firmen. Diese war durch ein jahrzehntelang gewachsenes System von Zwangs- und Kinderarbeit in Verruf geraten. Auch hier bescheinigt der Bericht dem Land Fortschritte.

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Die Haupterkenntnisse des Berichts lassen sich laut dem Portal intellinews in den folgenden Punkten zusammenfassen: Seit 2017 habe Usbekistan seinen Kurs in Richtung einer offenen Gesellschaft geändert und rücke in den unabhängigen Weltranglisten und Indizes, die gute Regierungsführung, bürgerliche Freiheit, wirtschaftliche Aktivität und Entwicklung widerspiegeln, stetig nach oben.

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Außerdem gebe es große Fortschritte bei der Umwandlung der zentralisierten Wirtschaft in eine liberale Marktwirtschaft. Neue Infrastrukturen sowie attraktivere wirtschaftliche Bedingungen hätten die Geschäftstätigkeit in Usbekistan erhöht, einschließlich eines starken Anstiegs der ausländischen Direktinvestitionen. Die Zusammenarbeit mit führenden internationalen Organisationen habe zu größerer Transparenz und besserer Einhaltung der bestehenden Gesetze geführt und neue Gesetze wurden in Übereinstimmung mit anerkannten Rechtsstandards verabschiedet.

Darius Regenhardt

Autor für Novastan.org

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Der Hafen von Tschabahar liegt im Süden des Iran am Golf von Oman und steht im Zentrum einer neuen transeurasischen Infrastrukturinitiative. Durch Schienen- und Verkehrsverbindungen in Richtung des Hafens sollen Zentralasien und vor allem Usbekistan und Afghanistan besser an den internationalen Güterverkehr angebunden werden. Die neuen Routen würden die bisherigen Transportzeiten sowie Kosten erheblich verringern und könnten zu einem wirtschaftlichen Aufschwung der zentralasiatischen Republiken beitragen.

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Am 14. Dezember 2020 fand ein erstes trilaterales Arbeitstreffen zwischen Usbekistan, Iran und Indien statt. Bereits im Vorfeld kam es zwischen Iran und Usbekistan mehrfach zu bilateralen Treffen und Besuchen. Das jüngste Treffen wurde gemeinsam von Indiens Schifffahrtsminister Sanjeev Ranjan, Usbekistans stellvertretendem Transportminister Davron Dehkanov und Irans stellvertretendem Transportminister Shahram Adamnejad geleitet. Dabei ging es um die Beziehungen der drei Länder im Rahmen des 2016 in Kraft getretenen Aschgabat-Abkommens und das daran anknüpfende Infrastrukturprojekt des iranischen Hafens Tschabahar.

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Laut Minister Adamnejad hat Usbekistan als bevölkerungsreichstes Land Zentralasiens ein Interesse seine Logistik- und Transportkapazitäten zu erweitern und zusätzliche Verbindungen zu schaffen, um seine Wirtschaft voranzutreiben. Das bereits erwähnte Aschgabat Abkommen sieht dabei eine Zusammenarbeit von Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Iran, Oman, und seit Februar 2018 auch Indien, im Verkehrsbereich vor und knüpft an den Nord-Süd-Korridor Indiens an. Von usbekischer Seite sind bereits Schienenverbindungen in Richtung des nordafghanischen Masar-e Scharif gelegt, was von den ernstzunehmenden Ambitionen Taschkents zeugt. Auch Tadschikistan ist an diese Verbindung angeschlossen, die in Richtung des im Nordwesten des Iran gelegenen Maschhad und von dort aus weiter zum persischen Golf verlaufen würde.

Auch die persischsprachigen Portale Islamic Republic News Agency (IRNA) und Eghtesad Online berichteten über das trilaterale Treffen. Usbekistans Minister Dehkanov lobte laut IRNA die Einrichtungen des Hafens von Tschabahar und sagte angesichts der operativen Fähigkeiten, der Ausrüstung und der geostrategischen Position des Hafens werde man schnellstmöglich die Bildung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe vorantreiben.

Iran als zukünftige Drehscheibe für Handel mit Usbekistan und Zentralasien

Bereits Anfang Mai 2019 besuchte der Sondergesandte des iranischen Revolutionsführers, Kamal Kharazi, die usbekische Hauptstadt zu bilateralen Gesprächen. Dabei wurde über gemeinsame und regionale Angelegenheiten wie den Bau der Schienenverbindung zwischen Masar-e Scharif und Herat als Teil der Verbindung von Usbekistan nach Iran, sowie weitere Aspekte des Tschabahar-Projektes gesprochen. Beide Seiten verständigten sich darauf, das Containertransportvolumen auf dieser Strecke erhöhen zu wollen. Taschkent sieht in der Verbindung über den Iran die ökonomisch rentabelste und kürzeste Anknüpfung an die Weltmärkte. Umgekehrt sieht Teheran in der Verbindung über Usbekistan die strategisch wichtigste und kürzeste Transitroute nach China und Ostasien. Das Handelsvolumen ist insgesamt jedoch nicht zuletzt aufgrund der wirtschaftlichen Lage Irans und der Corona-Pandemie bisher überschaubar.

Lest auch bei Novastan:  Presseschau: Indien, Russland und China vertreten immer stärker ihre Interessen in Zentralasien

Eine weitere Zugverbindung sieht eine Trasse von Tschabahar ins ressourcenreiche Zentralafghanistan vor, die auch eine Verbindung nach Kabul ermöglichen würde. Das vor allem von Indien finanzierte und vorangetriebene Projekt steht teilweise in Konkurrenz zur Belt and Road Initiative Chinas. Indien und Russland planen mit dem Nord-Süd-Korridor (INSTC) genannten Vorhaben eine logistische Infrastrukturverbindung von Mumbai bis Moskau. Indien versucht mit INSTC den Landweg über Pakistan zu umgehen und gleichzeitig eine Logistikalternative zum chinesischen Belt und Road Netzwerk für die zentralasiatischen Staaten zu schaffen. Chinas zunehmende Dominanz und Marktstärke in Zentralasien bewegt Neu-Delhi dazu Alternativen zu schaffen und dafür auch tiefer in die Tasche zu greifen. Die im Rahmen von INSTC und auch durch die chinesische Belt and Road Initiative geplanten Ausbauten von Wasser-, Schienen- und Straßennetzen würden die Transportwege in die Länder Zentralasiens nahezu halbieren und den Iran zu einer zukünftigen Drehscheibe für den Handel mit der Region machen.

Bilaterale Beziehungen und regionale Ziele

Ende Juli 2020 fand zwischen dem usbekischen Minister für Investment und Außenhandel, Sardar Omar Zagov, und dem iranischen Vizepräsidenten für Wirtschaftliche Angelegenheiten, Mohammad Nahavandian eine virtuelle Konferenz statt, wie die Tehran Times berichtet. Dabei wurde von iranischer Seite bekannt gegeben, das Handelsvolumen zwischen Usbekistan und Iran sei 2019 noch um 40 Prozent gestiegen. Von usbekischer Seite wurde die bedeutende Rolle Irans als Handelspartner unterstrichen. Minister Zagov betonte: „Wir glauben, dass die geographische Nähe und die kulturellen Gemeinsamkeiten eine gute Möglichkeit sind, das Niveau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu steigern.“

Taschkent begrüße die Präsenz von iranischen Investoren und Ingenieursunternehmen bei Wirtschafts- und Entwicklungsprojekten im Land. Man sei auch am Ausbau der wissenschaftlich-technischen Beziehungen interessiert. Kurz darauf gab der Vorsitzende der Chabahar Free Trade-Industrial Zone Organization eine Vereinbarung mit Usbekistan bekannt. Man wolle in Kooperation mit der usbekischen Navoi Free Trade Zone landwirtschaftliche Produkte und Mineralien über Tschabahar nach Indien handeln.

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Sowohl Iran als auch Usbekistan sind in strategisch wichtigen Positionen der Region gelegen und verfolgen in Hinsicht darauf jeweils geopolitische Ziele und Interessen. Usbekistan strebt nach einer gutnachbarschaftlichen Politik und versucht die Stabilität und Sicherheit in der gesamten zentralasiatischen Region zu gewährleisten. Dabei beharrt Taschkent auf Neutralität im Konflikt zwischen Teheran und Washington. Gleichzeitig versucht die usbekische Regierung an einer Festigung der Beziehungen zwischen Iran und den wichtigen Regionalakteuren Russland, China, Türkei und Indien mitzuwirken. Der Iran strebt danach, die Lage in Afghanistan in Kooperation mit den Nachbarländern anzugehen und zum eigenen Vorteil umzuwandeln. Der Status der Region soll durch gemeinsame geoökonomische Projekte gestärkt und es soll sichergestellt werden, dass der Iran auch in Zukunft die Rolle eines Tores nach Zentralasien darstellt, unter anderem als Transitkorridor für Öl, Gas und andere Güter.

Schleppende Entwicklung durch amerikanische Sanktionen

Das US-State Department sieht zwar vor, den Hafen in Tschabahar von den Sanktionen auszunehmen, aber das Projekt entwickelte sich aufgrund der Corona Pandemie und der amerikanischen Sanktionsstrategie des „maximalen Drucks“ zuletzt langsamer als geplant. Die Ausnahme wird aufgrund der möglichen Wirtschaftsvorteile zugunsten einer positiven Entwicklung Afghanistans und Indiens erteilt. Die Verlangsamung der wirtschaftlichen Pläne der Region hemmt entsprechend auch die weitere Entwicklung der usbekischen Wirtschaft.

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Eine gute Beziehung Irans zu den Staaten Zentralasiens wird für Teheran angesichts der fortdauernden amerikanischen Sanktionspolitik immer wichtiger. Neben den anvisierten Wirtschafts- und Kooperationsabkommen mit China tragen auch die zentralasiatischen Republiken zu einer möglichen Aufnahme Irans in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) bei. Mit einem neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten und einer möglichen Neuauflage des sogenannten Atomdeals der 5+1 Gruppe wird sich zeigen, ob der Iran in seiner politischen Lage dem Westen wieder ein Stück näher rückt. Sollten zukünftige Verhandlungen nicht zur Zufriedenheit der Führung in Teheran ablaufen, könnte sich die seit dem Scheitern der Atomverhandlungen durch den unilateralen Ausstieg der USA aus dem Vertrag verstärkte Ostanbindung Irans fortsetzen.

Projektentwicklung hängt auch von zukünftiger US-Politik ab

Fest steht, dass im Rahmen der geplanten Transport- und Logistiknetzwerke ohnehin eine immer stärkere Anbindung Irans an seine östlichen Nachbarn stattfindet. Vor allem Usbekistan setzt auf eine künftige Zusammenarbeit mit dem Iran, um Zugang zum Indischen Ozean zu erhalten. Zwischen beiden Ländern bestehen bereits Handelsbeziehungen und Kontaktpunkte im Rahmen multilateraler Formate wie der SCO, in der der Iran einen Beobachterstatus innehat.

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Das größte Hindernis im Wirtschaftsverkehr zwischen Usbekistan und Iran stellen nach wie vor die amerikanischen Sanktionen dar, die sowohl die iranische Wirtschaft lähmen als auch Infrastrukturprojekte wie Tschabahar indirekt verlangsamen. Mit einem ernsthaften Konflikt zwischen Teheran und Washington wären teilweise auch die Transitrouten für usbekische Güter betroffen. Damit läge eine Neuauflage der Atomverhandlungen im Interesse der Regierung in Taschkent. Mit der Machtübernahme Joe Bidens als nächstem Präsidenten der Vereinigten Staaten am 20. Januar steigen damit sowohl in Teheran als auch in Taschkent die Erwartungen. Sollten sich die Hoffnungen erfüllen, könnten die wirtschaftlichen und zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen Iran und Usbekistan auf eine neue Ebene der Zusammenarbeit gehoben werden.

Darius Regenhardt

Autor für Novastan.org

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