Am 28. November haben die Bürger:innen Kirgistans bei der Parlamentswahl ihre Stimme abgegeben, um die 90 Sitze im Dschogorku Kengesch, dem Parlament des Landes, neu zu besetzen. Nach zehn Tagen manueller Auszählung veröffentlichte die Zentrale Wahlkommission am 7. Dezember schließlich die ersten offiziellen Ergebnisse. Vermeintlich regierungsfreundliche Parteien haben die Wahl demnach mit großem Abstand gewonnen, während die wichtigsten Oppositionsparteien an der 5-Prozent-Sperrklausel gescheitert sind.

Regierungsfreundliche Parteien in Führung

Von den 21 politischen Gruppierungen, die an der Wahl teilgenommen haben, werden nur sechs im Parlament vertreten sein. Die Partei Ata-Dschurt (Vaterland), die  Präsident Sadyr Dschaparow zu ihren Gründungsmitgliedern zählt, liegt mit 17,3 Prozent der Stimmen vorne. Es ist ihr zweiter Wahlsieg nach der Parlamentswahl 2011.

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Dahinter liegen die Parteien Ischenim (Vertrauen) und Yntymak (Harmonie) mit 13,6 beziehungsweise 11 Prozent der Stimmen. Wie das amerikanische Online-Medium Eurasianet berichtet, gelten diese Parteien als regierungstreu und verzeichnen zahlreiche Kandidat:innen aus dem Umkreis des Präsidenten sowie des Leiters des Sicherheitsdienstes, Kamtschybek Taschijew. Auch die konservative Partei Yiman Nuru (Licht des Glaubens), die 6 Prozent der Stimmen erhielt, könnte sich dem etwaigen Regierungsbündnis anschließen.

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Das Oppositionsbündnis aus der traditionellen, sozialdemokratischen Oppositionspartei Ata-Meken (Vaterland) und der liberalen Partei Reforma scheiterte an der Sperrklausel, ebenso wie die Partei „Sozialdemokraten“, die sich aus Anhänger:innen des inhaftierten ehemaligen Präsidenten Almasbek Atambajew (2011-2017) zusammensetzt. Im Parlament wird die Opposition demnach durch die Partei Allianz (8,3 Prozent), einem Zusammenschluss ehemaliger Mitglieder der Parteien Ata Meken und Respublika, und durch das Bündnis der nationalistischen Partei Bütün Kyrgyzstan (Vereinigtes Kirgistan) mit der Kommunistischen Partei Kirgistans (7 Prozent) repräsentiert. Die Wahlbeteiligung lag bei 34,9 Prozent auf einem ähnlichen Niveau wie bei der Präsidentschaftswahl im Januar dieses Jahres, aber mehr als 20 Prozent niedriger als bei der Parlamentswahl im Vorjahr.

Ein kleineres, schwächeres Parlament

Dieser Wahlgang ist der erste auf nationaler Ebene seit der Verabschiedung einer neuen Verfassung im April dieses Jahres. Mit dem neuen Text, der eine Rückkehr zu einem hyperpräsidentiellen Regierungsmodell mit sich bringt, wurde die Anzahl der Sitze im Parlament von 120 auf 90 reduziert. In einem Kommentar zum neuen Verfassungstext warnte die Venedig-Kommission vor einem Zusammenbruch der Gewaltenteilung, mitunter aufgrund einer drastischen Reduzierung der Befugnisse des Parlaments. Der Wahlmodus des Parlaments wurde im August per Gesetz weiter definiert und ist nun gemischt. Ähnlich wie in Deutschland haben die Wähler:innen demnach eine Erst- und eine Zweitstimme, es gibt aber keine Überhangmandate. 54 Sitze werden durch eine proportionale Wahl mit nationalen Listen besetzt und 36 Sitze durch eine Mehrheitswahl in den jeweiligen Wahlbezirken.

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Wie Radio Azattyk, der lokale Dienst von Radio Free Europe berichtet, erhielt mitunter Schairbek Taschijew, der Bruder Kamtschybek Taschijews in seinem Wahlbezirk in der im Süden des Landes gelegenen Stadt Dschalal-Abad die Mehrheit der Stimmen. In einem der Bischkeker Wahlbezirke konnte der Oppositionsabgeordnete Dastan Bekeschew seinen erneuten Einzug ins Parlament sicherstellen. In zwei weiteren Wahlbezirken der Hauptstadt steht eine Neuwahl an, da eine Mehrheit der Stimmen „gegen alle“ abgegeben wurde. Wie der Politikwissenschaftler Orosbek Moldalijew im Gespräch mit Radio Azattyk bemerkt, „konnte in keinem der Wahlbezirke eine Frau gewinnen“. Allgemein dürfte sich die Anzahl der Frauen und von Vertreter:innen nationaler Minderheiten im neuen Parlament drastisch reduzieren, so das kirgisische Online-Medium 24.kg.

Computerausfall und Betrugsvorwürfe: Wahl unter Spannung

Wie 24.kg berichtet, kam es aufgrund von Unstimmigkeiten bei den Zahlen bereits nach der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse durch die Zentrale Wahlkommission am Abend des 28. November zu Anfechtungen der Wahlergebnisse. Tatsächlich war die Summe der von jeder Partei erhaltenen Stimmen höher als die Zahl der abgegebenen Stimmen. Anschließend verschwanden die Ergebnisse von der Website der Wahlkommission, um vierzig Minuten später in einem anderen Verhältnis wieder aufzutauchen. Laut Radio Azattyk behauptete der Parteichef von Ata-Meken, Ömürbek Tekebajew, seine Partei habe nach der Aktualisierung 30.000 Stimmen verloren.

Die Wahlkommission berief sich auf ein Versagen des technischen Systems, während die Opposition eine Manipulation der Wahl anprangerte. In einer gemeinsamen Erklärung weigerten sich die Parteien Ata-Meken, die Sozialdemokraten, Azattyk und Uluttar Birimdigi die Ergebnisse anzuerkennen und forderten Neuwahlen. Sie prangerten Praktiken des Stimmenkaufs an und verwiesen auf die große Zahl ungültiger Stimmzettel – fast zehn Prozent der Stimmen. Als Reaktion darauf kündigte der Präsident in einer Facebook-Nachricht am Wahlabend an, dass im Falle einer nachgewiesenen Fälschung durch die Wahlkommission Maßnahmen ergriffen werden würden.

Ohne die Neuorganisation von Neuwahlen zu akzeptieren, berief er sich auf die manuelle Auszählung der Stimmen. Seit 2010 werden nämlich alle Wahlen in Kirgistan elektronisch abgehalten. In einem Interview am 3. Dezember betonte Dschaparow weiter, die Wahl sei fair abgelaufen und nannte die Anschuldigungen des Wahlbetrugs „absurd“: „Wenn es Druck von Seiten der Regierung gegeben hat, dann soll die Leitung der Wahlkommission, ihre Spezialisten oder Mitglieder von lokalen Wahlkommissionen es mit den Worten erklären ‚Die Regierung hat so Druck gemacht und wir haben so Stimmen gestohlen‘. Dann trete ich ohne Verzögerung zurück.“

Das unabhängige kirgisische Online-Medium Kloop, das die Wahl mit ca. 1400 Beobachter:innen begleitete, verzeichnet hingegen Unstimmigkeiten in den endgültigen Stimmprotokollen der Wahlkommission. Die Journalist:innen bedauern, dass keine unabhängigen Wahlbeobachter:innen zur manuellen Stimmenzählung geladen waren und dass die Protokolle der einzelnen Wahlbüros leicht zu fälschen seien. Darüber hinaus merkt Kloop an, „dass in den umgeschriebenen Dokumenten Dutzende oder gar Hunderte von Stimmen verloren gehen.“ Zum Beispiel entspricht die Summe der gültigen Stimmen in manchen Wahlbüros nicht der Summe der Stimmen, die für bestimmte Parteien oder „gegen alle“ abgegeben wurden.

Erwartete Wahl nach der politischen Krise

In einem bereits am 29. November veröffentlichten Zwischenbericht zeichnet die Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein gemischtes Bild vom Ablauf der Wahl. „Die Parlamentswahl vom 28. November war kompetitiv, aber Verfassungsänderungen, die das Parlament schwächten, anschließende umfangreiche Gesetzesänderungen zu zentralen Aspekten der Wahlen, ein unterdrückter Wahlkampf und die allgemeine Wählerdesillusionierung verhinderten ein sinnvolles Engagement“, wird der Bericht eingeleitet.

Auch der Außenpolitische Sprecher der Europäischen Union bezieht sich auf diesen Bericht und bemerkt: “Diese Wahl war ein notwendiger, lange verzögerter Schritt auf dem demokratischen Weg des Landes nach der Annullierung der Ergebnisse der Parlamentswahl vom 4. Oktober 2020 durch die Behörden.” Lest auch bei Novastan: Sadyr Dschaparow, der Volksflüsterer In einer offiziellen Erklärung vom 28. November lobte der kirgisische Präsident  den reibungslosen Ablauf der Wahl: „Wir haben es uns zur Hauptaufgabe gemacht, eine faire und rechtmäßige Parlamentswahl abzuhalten. Ich behaupte nicht zu Unrecht, dass wir diese Aufgabe als demokratischer Staat erfüllt haben.“

Seiner Meinung nach habe Kirgistan aus der Vergangenheit gelernt und den Willen des Volkes respektiert. Dschaparow bezieht sich hierbei auf die politischen Umbrüche in den Jahren 2005 und 2010, wie auch auf die Proteste im Oktober 2020, die ihn nach einer stark umstrittenen Parlamentswahl an die Macht gebracht hatten. So ist der reibungslose Ablauf dieser Wahl eine entscheidende Herausforderung für den kirgisischen Präsidenten. Trotz kleinen Protesten infolge der Wahl und Zweifeln an der Genauigkeit der Stimmauszählung scheint jedoch keine Wiederholung der Ereignisse von Oktober 2020 in Sicht.

Clotilde Rabault Für Novastan.org

               Aus dem Französischen mit Ergänzungen von Florian Coppenrath

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„Beyond the Glacier“ ist ein Kurzfilm des spanischen Regisseurs David Rodríguez Muñiz, der den Wasserläufen Zentralasiens von den Gletschern Kirgistans bis zum Aralsee folgt. In dem etwa 20-minütigen Dokumentarfilm wirft Rodríguez Muñiz ein Schlaglicht auf die Wasserverknappung, die in der Region ökologische, sozioökonomische und politische Probleme verursacht, die alle miteinander verflochten sind.

Der Film legt den Fokus auf die Verteilung von Wasser in Zentralasien: Die Reserven befinden sich überwiegend in Tadschikistan und in Kirgistan in den Gletschern des Tian Shan. Diese Gletscher versorgen die beiden größten Flüsse der Region – den Syrdarja und den Amudarja. Beide fließen in den Aralsee und sind dessen wichtigste Zuflüsse.

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Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan liegen an den Unterläufen der beiden Flüsse und sind daher wasserarm. Ihre Versorgung hängt von den beiden Flüssen ab, die die landwirtschaftliche Bewässerung, insbesondere der Baumwollpflanzen, ermöglichen und sicherstellen. Spätestens seit 1991 führt der Zerfall der UdSSR zwischen den nun unabhängigen ehemaligen fünf Sowjetrepubliken zu Spannungen um das Wasser.

In den letzten 30 Jahren sind mehr als 2.000 Gletscher in Kirgistan verschwunden. Ursachen sind die globale Erwärmung, aber auch die Goldgewinnung, die Staub freisetzt und einen zusätzlichen Temperaturanstieg verursacht. Durch das Verschwinden der Gletscher drohen die Flüsse auszutrocknen, was zu Wüstenbildung in großen Gebieten in Usbekistand und Kasachstan führt und den Kampf gegen das Austrocknen des Aralsees unmöglich machen würde.

Lest auch auf Novastan: Gletscherschmelze im Tian Shan. Eine Gefahr mit langfristigen Folgen für Zentralasien

Alle, deren Leben sich um Wasser und Fischerei dreht, sind von den versiegender Frischwasserressourcen betroffen und werden es in Zukunft sein. „Beyond the Glacier“ führt in diese Probleme mit einem poetischen und menschlichen Blick ein.

Um die Hintergründe und die Umsetzung des Projekts besser zu verstehen, hat Novastan mit David Rodríguez Muñiz gesprochen. Mit seinem vorherigen Kurzfilm „Refugees“ wurde der Regisseur, Drehbuchautor und Kameramann für mehrere Festivals ausgewählt und gewann sieben Preise.

Novastan: Warum haben Sie sich entschieden, die Probleme rund um das Wasser in dieser Region zu behandeln?

David Rodríguez Muñiz: Ich bin in einer Familie von Seeleuten aufgewachsen und habe mich schon immer für das Wasser und die Beziehungen des Menschen zu ihm interessiert (Meere, Flüsse, Seen…).

Wenn ich die Probleme sehe, denen wir uns stellen müssen – der Mangel an Trinkwasser, die chemische Kontamination von Grundwasser, die Überfischung der Meere oder das Austrocknen von Seen und Flüssen – habe ich ein Gefühl der Hilflosigkeit. Ich kann nicht verstehen, warum wir zerstören, was uns am Leben hält, und wie wir ein so geringes Interesse an unserer Zukunft und der Erhaltung unseres Lebensraums haben können.

Wie haben Sie den Dokumentarfilm aufgebaut? Was waren Ihr Leitfaden und Ihr Ziel?

„Beyond the Glacier“ ist eine Reise. Seine Erzähllinie folgt dem Verlauf meiner eigenen Reise nach Zentralasien und so wollte ich ihn darstellen. Er beginnt in den Gletschern des Tian Shan-Gebirges in Kirgistan, wo der Fluss Syrdarja seinen Ursprung hat. Wir folgen dem Syrdarja –  entlang seines Laufs erscheinen die Bevölkerung, die Konflikte und die Orographie – bis hin zur Mündung in den Aralsee, wo das Wasser sein Ziel erreicht.

Ich wollte über die Konflikte um das Wasser sprechen, die Beziehungen zwischen dem Menschen und seiner natürlichen Umgebung widerspiegeln. Mein Ziel war es, die Folgen unseres Wassermanagements auf der ganzen Welt darzustellen und das Bewusstsein für unsere Zukunft und die für andere Arten zu erhöhen.

Lest auch auf Novastan: Die fünf wichtigsten Wasserkonflikte in Zentralasien

Ich wollte auch den Unterschied zwischen Ausbeutung und Überleben hervorheben, der sich im Kontrast zwischen der Goldmine Kumtor (in Kirgistan, Anm. d. Red.) und den Eisfischern ausdrückt. In der Mine ist das Wasser eine Eiswand, die eingerissen werden muss; ein Gefängnis, aus dem das Gold zu befreien ist. Für die Eisfischer ist das Wasser hingegen ihre Umgebung, aus der sie ihre Nahrung beziehen, von der sie leben.

Mit anderen Worten: Für einige ist Wasser ein Zwang, ein Hindernis, während es für andere eine Lebensgrundlage ist.

Wie haben Sie die Dreharbeiten durchgeführt und wie sind Sie mit den in der Dokumentation befragten Personen in Kontakt getreten?

Ich habe mit meinem Partner Alex Galan gearbeitet, einem erfahrenen und spezialisierten Guide für kalte Regionen. Er hat sich um den Verlauf der Route und den Drehplan gekümmert.

In Kirgistan haben wir Hilfe von NomadLand erhalten, einem Unternehmen für Bergtourismus aus (der Hauptstadt, Anm. d. Red.) Bischkek. Sie haben uns Informationen über die Eisfischer zur Verfügung gestellt und uns ermöglicht, eine Drehgenehmigung für Kumtor zu erhalten.

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Um zum Aralsee zu gelangen, haben wir den TransAral benutzt, in dem wir allein waren. Aber trotzdem ist es uns gelungen, mit den Fischern zu kommunizieren. Auch das war nicht einfach: die Sprache und die sehr niedrigen Temperaturen erschwerten die Drehbedingungen. Das Filmen bei fast Minus 27 Grad ist wie eine Odyssee!

Derzeit ist „Beyond the Glacier“ auf internationalen Festivals zu sehen, wie dem Internationalen Festival Für audiovisuelle Dokumentarfilme in Biarritz (FIPADOC) oder der Ethnocineca in Wien, wo er mehrere Auszeichnungen erhielt. Es wird in Kürze auch auf Verkaufsplattformen verfügbar sein.

Clotilde Rabault, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

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Tadschikistan besteht vor allem aus Hochgebirge, daher macht die Waldfläche nur drei Prozent des Territoriums aus. Ein Drittel dieser Wälder besteht aus Wacholder, einer botanischen Gattung aus der Familie der Nadelbäume. In einigen Mittel- und Hochgebirgsregionen machen diese bis zu 80 Prozent der Wälder aus. Dabei gibt es aber keine Daten über das Wachstum und die die Produktivität von Wacholderbäumen.

Gulsar Omurowa, eine Forscherin am Mountain Societies Research Institute (MSRI) der University of Central Asia (UCA) erläuterte dieses Problem in einem am 4. Juni veröffentlichten Artikel. Der tadschikische Zweig der UCA, die größtenteils von der Aga Khan Foundation finanziert wird, wurde im September 2018 mit großem Pomp in Anwesenheit von Präsidenten Emomali Rahmon eröffnet. Sie verfügt auch über einen modernen Campus in Naryn, in Zentralkirgistan, und über einen weiteren im Süden Kasachstans.

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Dem Artikel zufolge wurden in den letzten 30 Jahren in Tadschikistan keine Arbeiten zur Überwachung der biologischen Vielfalt durchgeführt. Die Wälder sind daher kaum erforscht. Infolgedessen basieren die Waldschutzpläne auf veralteten Daten, was ihre Wirksamkeit untergräbt.

Besseres Wissen für besseren Schutz

Ein bedauerliches wissenschaftliches Vakuum laut Omurowa. „Bäume können eine Vielzahl von Informationen über das Wetter, den Wasserstand von Flüssen, die Intensität von Erdbeben und darüber liefern, ob die Zahl der Insekten und anderer Lebewesen im Laufe der Zeit zu- oder abgenommen hat. Da sich die Natur in Zyklen bewegt, hilft dieses Wissen bei der Erstellung von Prognosen und Modellen“, schreibt sie.

Um diese Lücken zu schließen, startete das MSRI 2019 das Projekt „Juniper Central Asia“, an dem auch Omurowa beteiligt ist. Ziel des Projekts ist es, ein Modell für die nachhaltige Entwicklung und Bewirtschaftung der tadschikischen Wacholderwälder vorzuschlagen. Es wird von Gruppen tadschikischer und kirgisischer, aber auch deutscher Forscher über einen Zeitraum von zwei Jahren realisiert.

Im Einzelnen geht es darum, die Produktivität von Wacholderwäldern zu modellieren (Untersuchung von Erosionsprozessen, Biomasseakkumulation, Wasserhaushalt usw.) und dann den Regierungsbehörden und lokalen Gemeinschaften praktische Lösungen für die Bewirtschaftung der Waldressourcen zu liefern.

Dendrochronologie, die zentrale Methode des Projekts

Die Forscher verwenden Fernerkundung und Dendrochronologie, um die Verbreitungsgebiete der Wacholder zu identifizieren. Basierend auf der Analyse von Jahresringen ermöglicht diese Methode die Ableitung des Alters der Bäume und die Rekonstruktion vergangener Umwelt- und Klimaveränderungen.

Seit 2019 sammelt und analysiert Omurowa Proben von etwa 20 Wacholderbäumen aus dem westlichen Zaravschon-Tal in Tadschikistan. Die gesammelten Daten decken einen Zeitraum von 126 Jahren zwischen 1893 und 2019 ab.

Das Problem der Abholzung

Tadschikische Wälder stehen zwar offiziell unter Schutz, werden aber dennoch abgebaut, erklärt Dschyldys Tschigajewa, Senior Researcher am MSRI. „Aufgrund von Überweidung und illegalem Holzeinschlag übersteigen die jährlichen Entwaldungsraten die Anhäufung natürlicher Biomasse und die Kapazität zur natürlichen Wiederaufforstung. Einige Schätzungen gehen davon aus, dass die Wacholderwälder jährlich um etwa 2-3% abnehmen“, beschreibt die Forscherin. „Wenn die Waldbedeckung weiterhin in diesem Tempo abnimmt, wird dies nicht nur zu einer irreversiblen Wüstenbildung führen, sondern auch zu einer Zunahme der Zahl der Naturkatastrophen, die die landwirtschaftlichen Aktivitäten und das Leben der lokalen Gemeinschaften bedrohen.“

Lest auch bei Novastan: Nicht genug Gras für alle – In Tadschikistan soll der Viehbestand reduziert werden

Generell ist der Kampf gegen die Entwaldung eine große Herausforderung in Tadschikistan, aber auch in Kirgistan.

Wacholderbäume und Gemeinschaftspraktiken

Im Einzelnen untersucht die Forschungsgruppe die Gewohnheiten der Bevölkerung von fünf tadschikischen Dörfern, die alle am Rande eines Wacholderwaldes liegen. In den meisten Fällen verwenden die Bewohner Wacholder zum Heizen, meist illegal. Tatsächlich haben nur fünf Prozent der Haushalte eine Genehmigung zum Fällen von Bäumen. Diese Praxis ermöglicht es ihnen, Holzkohle einzusparen, indem sie diese nur im Winter einsetzen. Auch einige kulturelle Aspekte werden berücksichtigt, wie zum Beispiel das Backen von Brot mit Wacholderholz, um ihm einen guten Geschmack zu verleihen.

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Eine vorläufige Analyse zeigte, dass all diese Praktiken der Entwicklung des Waldes schaden. Die Forscher werden daher weiterhin Daten sammeln, um die zerstörerischsten Praktiken zu identifizieren und alternative Lösungen zu finden, berichtet die UCA.

Ein wichtiges Projekt für die tadschikische Biodiversität

Das UCA-Projekt eröffnet eine positive Perspektive für die tadschikische Biodiversität, die in vielerlei Hinsicht gefährdet ist. Die ökologischen Herausforderungen sind vielfältig: Übernutzung von Weideflächen und Bodenversteppung, Wilderei und massives Sammeln.

Letztendlich werden die Projektergebnisse zeigen, wo und wie sich Wacholderwälder regenerieren und abnehmen. So wird es möglich sein, festzustellen, wo die Kontrolle verbessert werden muss und welche Präventivmaßnahmen zu ergreifen sind.

Clothilde Rabault
Journalistin für Novastan.org

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Seit dem 17. März sitzen hunderte Staatsangehörige der Länder Zentralasiens an den vier internationalen Flughäfen von Moskau fest. Wie die unabhängige russische Zeitung Nowaja Gazeta berichtete, geben die Passagiere an, dass ihre Flüge in letzter Sekunde annulliert wurden, ohne dass sie eine Rückerstattung erhalten haben. Sie warteten auf die Bereitstellung von Charterflügen, um in ihre Heimat zurückkehren zu können. Aber da es zu wenige Charterflüge gab und diese außerdem nicht schnell genug organisiert wurden, kam es zu einer Überlastung der Flughäfen.

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Am 20. März um Mitternacht unterbrachen Kirgistan und Tadschikistan ihren regulären Flugverkehr, was zur Annullierung von Flügen aus Russland führte. Etwas später folgten auch Usbekistan und Russland dem Beispiel, meldete das tadschikische Nachrichtenportal Asia-Plus. All diese Maßnahmen sollen der Eindämmung des Coronavirus dienen. In einer Zeit, in der sich die Welt unter Quarantäne stellt, wird auch Zentralasien davon nicht verschont.

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Am Abend des 24. März begann sich die Situation zu entspannen. Laut der usbekischen Nachrichtenagentur Uznews haben die usbekischen Behörden Charterflüge von Moskau eingerichtet. Asia Plus berichtete, dass 200 tadschikische Staatsangehörige, die am Flughafen Wnukowo gestrandet waren, nach Duschanbe zurückkehren konnten. Die russische Fluggesellschaft UTair, die ihre Flüge annulliert hatte, finanzierte die Rückführung. Mehr als 350 tadschikische BürgerInnen, die am Flughafen Schukowskij festsaßen, konnten ebenfalls abheben.

Wie Fergana News berichtete, stellte die usbekische Botschaft in Russland den gestrandeten Passagieren Unterkunft und Verpflegung zur Verfügung, so dass einige den Flughafen verlassen konnten. Nach Angaben der kirgisischen Nachrichtenagentur AkiPress sitzen jedoch noch mehr als 50 KirgisInnen unter prekären Bedingungen und mit der Aussicht auf eine lange Wartezeit in Moskau fest: Sie sind gezwungen, auf dem Boden zu schlafen, und es fehlt an Nahrung.

Beunruhigende sanitäre Bedingungen

Unter den Gestrandeten befinden sich viele GastarbeiterInnen zentralasiatischer Herkunft. 2019 reisten 2,4 Millionen ArbeitsmigrantInnen nach Russland. Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan sind dabei die am häufigsten vertretenen Herkunftsländer. Im oben genannten Artikel der Nowaja Gazeta wird auch über die Not dieser Menschen berichtet, die alles dafür getan haben, um in ihr Land zurückkehren zu können, und den Rückflug häufig mit ihren letzten Ersparnissen bezahlt haben.

Laut Asia-Plus engagieren sich Freiwillige und lokale Geschäfte für die festsitzenden Menschen, indem sie Lebensmittel verteilen. Außerdem hat der Flughafen Schukowskij auf eigene Kosten Mahlzeiten bereitgestellt. Diese Hilfe, so willkommen sie auch ist, reicht jedoch nicht aus. Die Gestrandeten klagen über mangelnde Unterstützung vonseiten der Botschaften und Behörden.

Insbesondere die sanitären Bedingungen sind besorgniserregend, da die Flughäfen keine hygienischen Vorkehrungen getroffen haben. Die Menschen können nicht die empfohlene Distanz wahren, regelmäßiges Händewaschen ist unmöglich und es fehlt an Masken. Vor dem Hintergrund der Pandemie besteht also ein hohes Infektionsrisiko.

Auch die Grenzen auf dem Landweg sind betroffen

Auch die Landesgrenzen wurden von den zentralasiatischen Behörden geschlossen. Wie an den Flughäfen ist die Situation dort äußerst kompliziert, da Hunderte von Menschen an den Grenzübergängen feststecken.

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Radio Ozodlik, der usbekische Dienst von Radio Free Europe, berichtete von 700 festsitzenden UsbekInnen an Grenzübergängen in Kasachstan und Kirgistan . Am 25. März waren es mehr als 500 an der usbekisch-kasachstanischen Grenze und mehr als 150 an der usbekisch-kirgisischen Grenze. Sie warten auf die Öffnung, während die Staaten verhandeln und die Quarantäne organisieren. Fergana News berichtete, dass auch tadschikische Familien in Usbekistan feststeckten, weil sie weder die Landgrenze überqueren noch einen Flug nach Duschanbe finden konnten. Zuvor hatten sie verzweifelt versucht, ihre Botschaft in Taschkent zu kontaktieren.

Selbst wenn sich die Situation an Flughäfen und Grenzübergängen entspannt, bleibt die Rückkehr in der gegenwärtigen Situation kompliziert. Passagiere werden bei der Ankunft unter Quarantäne gestellt oder direkt ins Krankenhaus geschickt, wenn sich Symptome des Virus zeigen.

Clotilde Rabault, Redakteurin für Novastan

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Tadschikistan bietet zwei seiner wichtigsten Unternehmen zum Verkauf an. Wie das Nachrichtenportal Asia-Plus berichtete, wurden das Wasserkraftwerk Rogun und die Tajik Aluminium Company (Talco) von der Liste jener Gesellschaften gestrichen, die nicht privatisiert werden dürfen. Das Unterhaus des Parlaments Tadschikistans hat eine Reihe von Änderungen zu Artikel 9 des 2009 verabschiedeten Gesetzes über die Privatisierung von Staatseigentum angenommen.

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Mit der von der Regierung eingebrachten Gesetzesänderung werden Rogun und Talco aus der Kategorie der öffentlichen Güter gestrichen. Dieser Schritt macht es möglich, Aktien beider Unternehmen an ausländische Gesellschaften zu verkaufen.

Rogun – ein Großprojekt zur Energieversorgung des Landes

Das Rogun-Wasserkraftwerk gehört dem öffentlichen Unternehmen Rogun, das den Bau der Anlage seit 2008 überwacht. Die Arbeiten an dem Kraftwerk begannen in den 1980er Jahren und sind weiterhin nicht abgeschlossen. Der Damm soll mit 335 Metern der höchste der Welt werden und jährlich 3 600 Megawatt Strom erzeugen. Damit würde Rogun zum leistungsstärksten Wasserkraftwerk in Zentralasien werden – ein wichtiges Projekt, das nicht nur den nationalen Stromverbrauch sichern, sondern auch den Export in die Nachbarländer ermöglichen soll.

Der Abschluss des Projekts ist jedoch durch Finanzierungsschwierigkeiten und Bauverzögerungen erschwert. Die zweite von insgesamt sechs Turbinen ging im September 2019 mit fünf Monaten Verspätung ans Netz. Derzeit wird der Bau hauptsächlich durch Staatsanleihen finanziert, wobei Tadschikistan bereits verschuldet ist. Im Jahr 2019 wurden nach Angaben von Asia-Plus etwa 220 Millionen US-Dollar (198,4 Millionen Euro) von der tadschikischen Regierung bereitgestellt. Die Gesamtkosten des Projekts werden auf 4 Milliarden US-Dollar (3,6 Milliarden Euro) geschätzt, könnten aber höher sein als erwartet: fast 2,5 Milliarden US-Dollar (2,25 Milliarden Euro) wurden bereits für die ersten beiden Turbinen ausgegeben.

Ein notwendiger Appell an ausländische Investoren?

Um Geld aufzubringen, wurde 2010 eine Kampagne zum Verkauf von Rogun-Aktien an tadschikische BürgerInnen gestartet. Der Erfolg dieser Strategie war allerdings begrenzt. Dazu wiesen einige Medien unter anderem darauf hin, dass BürgerInnen zum Kauf der Aktien gezwungen wurden. Die Regierung versuchte auch Hilfe von internationalen Institutionen zu erhalten, was ebenfalls ohne Erfolg blieb. Die Weltbank teilte 2018 mit, dass Sie das Projekt nicht mitfinanzieren werde.

Lest auch auf Novastan: Die Weltbank wird den Bau des Rogun-Staudamms nicht finanzieren

Die nun in Aussicht gestellte Privatisierung von Rogun bietet die Möglichkeit die Finanzierungsprobleme mithilfe ausländischer Investoren zu lösen. Allerdings bekräftigte der tadschikische Präsident Emomali Rahmon am 20. Januar in einem Kommuniqué mit dem Titel „Rogun ist Eigentum der Republik“ die Bereitschaft, den Bau des Staudamms aus eigenen Mitteln zu beenden. Diese Erklärung steht im Wiederspruch zur Idee einer Privatisierung von Rogun sowie zur jüngsten Gesetzesänderung. Darüber hinaus fordert der Präsident die geistige und finanzielle Unterstützung der tadschikischen Gesellschaft und weist darauf hin, dass alle BürgerInnen die Möglichkeit haben, den Bau zu unterstützen, indem sie auf extra eingerichteten Konten Geld hinterlegen. Am Ende des Kommuniqués erwähnt die Regierung jedoch die Aktienemission, was wiederum Zweifel aufkommen lässt.

Talco – Tadschikistans größtes Industrieunternehmen

Das andere „Juwel“ der tadschikischen Wirtschaft ist das Aluminiumunternehmen Talco. Die 1972 gegründete Tajik Aluminium Company ist der führende Aluminiumhersteller des Landes. Der Anteil des komplett vom Staat kontrollierten Unternehmens am BIP von Tadschikistan ist sehr hoch: Im Jahr 2019 machten seine Einnahmen mehr als 35 Prozent des BIP aus. Gleichzeitig verbraucht Talco aber 40 Prozent des in Tadschikistan produzierten Stroms.

Die Privatisierung von Talco war offenbar seit mehreren Monaten geplant. Bereits im August 2019 berichtete das auf Zentralasien spezialisierte russische Nachrichtenportal Fergana News, dass das Unternehmen zum 1. November 2019 zu einer Aktiengesellschaft umgewandelt werden solle. Allerdings ging man zum damaligen Zeitpunkt davon aus, dass der Staat 100 Prozent der Aktien halten werde.

Talco bald in chinesischen Händen?

Im Gegensatz zu Rogun, wo die möglichen Investoren nicht Schlange stehen, zeichnet sich mit China ein möglicher Käufer von Talco ab. Wie Radio Ozodi, der tadschikische Dienst von Radio Free Europe, berichtete, investierte das staatliche Unternehmen China Machinery Engineering Corporation (CMEC) im April 2019 545 Millionen US-Dollar (491 Millionen Euro) in die Modernisierung von Talco. Die Modalitäten des Abkommens blieben indes unklar.

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Der ehemalige chinesische Botschafter in Tadschikistan Yue Bin sprach Ende 2019 von dem Bestreben, Talco in ein modernes chinesisch-tadschikisches Unternehmen zu verwandeln. Er gab jedoch nicht an, welchen Anteil jeder Staat an der Kontrolle des Unternehmens haben werde. Die Zulassung der Privatisierung von Talco könnte ein Zeichen für eine Übernahme durch CMEC sein: der Erwerb wäre eine Gegenleistung für die Investition durch das chinesische Unternehmen. Allerdings wurden bisher keine offiziellen Ankündigungen in dieser Richtung gemacht.

Clotilde Rabault, Redakteurin bei Novastan

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