Die Machtübernahme der Taliban versetzt Zentralasien in Alarmbereitschaft. Länder wie Usbekistan und Tadschikistan befürchten eine Verletzung ihrer Grenzen sowie Bedrohungen durch Terrorismus. Bezüglich der Landesverteidigung haben sich einige Länder der Region daher für ein engeres Bündnis mit Russland entschieden. Bereits am 27. April, als sich schon eine Verschlechterung der Situation in Afghanistan abzeichnete, beschlossen Russland und Tadschikistan den Aufbau eines gemeinsamen Luftverteidigungssystems. Das Abkommen befindet sich derzeit im Prozess der Ratifizierung.

Novastan ist das einzige deutschsprachige Nachrichtenmagazin über Zentralasien. Wir arbeiten auf Vereinsgrundlage und Dank eurer Teilnahme. Wir sind unabhängig und wollen es bleiben, dafür brauchen wir euch! Durch jede noch so kleine Spende helft ihr uns, weiter ein realitätsnahes Bild von Zentralasien zu vermitteln.

Die Diskussionen scheinen sich jedoch ausgeweitet zu haben. Wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete, kündigte Generaloberst Jurij Grechow am 31. August an, dass ähnliche Partnerschaftsabkommen mit Kirgistan, Kasachstan und Armenien erörtert werden. Zuvor hatte der Koordinierungsausschuss für die Luftverteidigung, ein dem Verteidigungsministerrat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) unterstehendes Gremium, in Astrachan getagt. Grechow ist derzeit stellvertretender Oberbefehlshaber der Luft- und Raumfahrtstreitkräfte der Russischen Föderation und zuständig für Luft- und Raketenabwehr.

Eine notwendige Modernisierung

Mit dem Abzug des US-Militärs aus Afghanistan müssen die Regierungen Zentralasiens ein eigenes Verteidigungssystem entwickeln. Dabei handelt es sich in erster Linie um die Modernisierung von militärischem Gerät aus der Sowjetzeit, welches heute veraltet ist.

Lest auch auf Novastan: Kasachstan kauft zwei Airbus A400M

Doch auch eine Erhöhung der Mittel für das einheitliche Verteidigungssystem der GUS steht auf der Tagesordnung. Laut TASS umfasst dieses derzeit 19 Luftfahrteinheiten, 38 Einheiten Flugabwehrraketen, 15 Einheiten funktechnischer Truppen, neun Luftverteidigungsbrigaden und drei Einheiten im Bereich radio-elektronischer Kriegsführung.

Verstärkte Kooperation mit Russland

Um die Ziele der Luftraumüberwachung und des Luftraumschutzes zu erreichen, wird die russische Armee ab September 2021 Ausbildungskurse für das Militär der anderen Mitgliedsländer organisieren. Wie TASS berichtet, wird darüber hinaus vom 14. bis zum 25. September in Kasachstan das Manöver „Combat Brotherhood 2021“ durchgeführt. Luftkampfeinheiten aus Russland, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Belarus werden daran teilnehmen.

Diese von oder mit Russland durchgeführten Manöver nehmen seit dem Machtantritt der Taliban zu. So wurde im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) vom 7. bis zum 9. September in Kirgistan das Manöver Rubesch-2021 (Grenze-2021) durchgeführt, berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. OVKS-Generalstabschef Anatolij Sidorow sagte laut TASS, dass das Manöver so durchgeführt wurde, dass die GUS-Staaten auf alle Ereignisse in Afghanistan vorbereitet seien.

Lest auch auf Novastan: Zentralasien bewahrt angesichts der Machtübernahme der Taliban die Ruhe

Generell scheinen die Abkommen über eine gemeinsame Luftverteidigung zwischen Russland und Kirgistan beziehungsweise Russland und Kasachstan kurz vor einem Abschluss zu stehen. Kirgistan durchläuft derzeit ein Verfahren der innerstaatlichen Koordinierung, nach dessen Abschluss der Entwurf des Abkommens den Verteidigungsministern beider Länder zur Unterzeichnung vorgelegt werden kann. Mit Kasachstan ist laut TASS bereits für April 2022 eine gemeinsame militärische Luftverteidigungsübung geplant. Das Ziel: „Die Funktionsweise des gemeinsamen regionalen Luftverteidigungssystems Russland-Kasachstan zu demonstrieren“.

Chloé Pagliccia, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

Noch mehr Zentralasien findet ihr auf unseren Social Media Kanälen, schaut mal vorbei bei Twitter, Facebook, Telegram, Linkedin oder Instagram. Für Zentralasien direkt in eurer Mailbox könnt ihr euch auch zu unserem wöchentlichen Newsletter anmelden.

The post Russland und Zentralasien bauen gemeinsame Luftverteidigung aus appeared first on Novastan Deutsch.

Die Entscheidung ist so brisant, wie die Untersuchung selbst. Wie das kirgisische Nachrichtenportal Kaktus berichtet, hat Kirgistans Präsident Sadyr Dschaparow am 15. April den Inlandsgeheimdienst GKNB (Staatskomitee für nationale Sicherheit) aufgefordert, die Ereignisse zu untersuchen, die im Juni 2010 in Osch stattgefunden hatten.

Diese sind in Kirgistan noch in frischer Erinnerung. Zwei Monate nach der zweiten kirgisischen Revolution seit der Unabhängigkeit kam es vom 10. bis zum 14. Juni 2010 in Osch und Dschalalabad im Süden des Landes zu Unruhen. Im Zentrum der Gewalt stand ein Konflikt zwischen kirgisischen und usbekischen Bevölkerungsgruppen.

Lest auch auf Novastan: Nach zehn Jahren – neun Fragen zu den Unruhen in Osch

Die Zahl der Todesopfer ist bis heute umstritten. Laut dem Bericht der internationalen und unabhängigen Untersuchungskommission, die im Auftrag der kirgisischen Übergangsregierung die Ereignisse beleuchten sollte, wurden 470 Menschen getötet. Der Kirgistan-Korrespondent der russischen Tageszeitung Komsomolskaja Prawda ging seinerseits von über 1000 Todesopfern aus.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtete, dass einige von kirgisischer Seite an den Pogromen beteiligten Personen Waffen und Uniformen der kirgisischen Armee trugen. Dies wirft die Frage auf, inwieweit diese Bewaffneten unter Kontrolle der Armee beziehungsweise der Regierung standen.

Rosa Otunbajewa im Schussfeld

Mit dieser internen Untersuchung mehr als zehn Jahre nach den Ereignissen von Osch möchte der durch das Verfassungsreferendum gestärkte Präsident die Beteiligung von Beamten der Übergangsregierung Rosa Otunbajewas (2010-2011) überprüfen. Letztere kam im April 2010 an die Macht, nachdem Kurmanbek Bakijew (2005-2010) mit seinen AnhängerInnen außer Landes geflohen war.

Novastan ist das einzige deutschsprachige Nachrichtenmagazin über Zentralasien. Wir arbeiten auf Vereinsgrundlage und Dank eurer Teilnahme. Wir sind unabhängig und wollen es bleiben, dafür brauchen wir euch! Durch jede noch so kleine Spende helft ihr uns, weiter ein realitätsnahes Bild von Zentralasien zu vermitteln.

Im Juni 2020 hatte Otunbajewa selbst anlässlich des zehnjährigen Gedenkens an die Ereignisse erklärt, dass eine neue Untersuchung erforderlich sei. „Diese großen Ereignisse werden in Zukunft untersucht und erforscht werden. Wenn nicht wir, dann werden andere an der Erforschung interessiert sein“, sagte sie gegenüber Radio Azattyk, dem kirgisischen Dienst von Radio Free Europe (russische Übersetzung auf Kloop).

Eine politisch motiviere Untersuchung

Der GKNB wird sich bei seiner Untersuchung insbesondere auf Artikel 304 Absatz 4 des kirgisischen Strafgesetzbuchs konzentrieren. Dieser betrifft den Machtmissbrauch durch Beamte, sei es um Vorteile für sich selbst, andere oder kriminelle Gruppen zu erlangen oder aber wenn ihre Handlungen erheblichen Schaden anrichten.

Die vom Präsidenten selbst eingeleitete Untersuchung steht dabei in einem bestimmten Kontext. Wie die kirgisische Nachrichtenagentur 24.kg berichtete, hatte Dschaparow bereits am 3. April den GKNB gebeten, Dokumente zu den Ereignissen in Osch zu überprüfen.

Lust auf Zentralasien in eurer Mailbox? Abonniert unseren kostenlosen wöchentlichen Newsletter mit einem Klick.

Laut einem Bericht von KyrgyzToday hatte Dschaparow im November 2020 in einem Interview mit einem kirgisischen Fernsehsender gesagt, dass Otunbajewa sowie der damalige Generalstaatsanwalt Bajtemir Ibrajew für die Unruhen zur Verantwortung gezogen werden sollten.  Dschaparow, der zum Zeitpunkt des Interviews noch Interimspräsident war, erklärte, dass der GKNB „jeden Tag vor einem Blutbad in Osch gewarnt“ hätte und dass die Präsidentin und die Staatsanwaltschaft keine Maßnahmen ergriffen hätten, um die Spannungen abzubauen.

Chloé Pagliccia, Redakteurin für Novastan

Aus dem Französischen von Robin Roth

Noch mehr Zentralasien findet ihr auf unseren Social Media Kanälen, schaut mal vorbei bei Twitter, Facebook, Telegram, Linkedin oder Instagram. Für Zentralasien direkt in eurer Mailbox könnt ihr euch auch zu unserem wöchentlichen Newsletter anmelden.

The post Kirgistan: Präsident leitet Ermittlungen zu Unruhen von Osch 2010 ein appeared first on Novastan Deutsch.